Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 11/1993

Amtlicher TeilSeite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 10., 16. u. 18. 2. 93, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland178
Bek. v. 8., 15., 16. u. 17. 2. 93, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland178
Bek. v. 16. 2. 93, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland178
Bek. v. 18. u. 24. 2. 93, Honorarkonsuln der Bundesrepublik Deutschland im Ausland179
VwV v. 14. 1. 93 über die Ausstellung amtlicher Pässe der Bundesrepublik Deutschland179
Bundesministerium des Innern
G. Innenpolitische Grundsatzfragen, Politische Bildung
Bek. v. 24. 2. 93, Rahmenregelungen für den Geschäftsablauf der Kabinettausschüsse der Bundesregierung181
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 3. 2. 93, Beurlaubung und Abordnung von Beamten und Richtern; Verzicht auf die Erstattung von Nachversicherungsbeiträgen182
RdSchr. v. 5. 2. 93, Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren n. § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 1993182
Bek. v. 18. 2. 93, Ausschreibung eines Lehrgangs zum Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse n. d. Ausbilder-EignungsV für Bundesbeamte und für Arbeitnehmer182
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 26. 1. 93, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für die Herstellung und das Inverkehrbringen eines Milchmischerzeugnisses unter Verwendung von E 415 Xanthan und E 471 Monoglyzeride von Speisefettsäuren sowie n. § 7 des Milch- und MargarineG unter Verwendung von enzymatisch hydrolisiertem Weizenprotein183
Bek. v. 28. 1. 93, Änderung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Zuckerwaren (Lutscher) mit Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Lactitol und des Süßstoffes Aspartam183
Nichtamtlicher TeilSeite
Bek. v. 29. 1. 93, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für den Zusatz von Zink zu einem Cerealien-Produkt auf der Basis von Reismehl und Keimlingen des Johannisbrotsamens für eine allergendefinierte Ernährung von Säuglingen und Kleinkindern183
Bek. v. 10. 2. 93, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von a) Hartkaramellen mit einem Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Maltisirup (Maltidex 100, Malbit) und b) Süßwarenkomprimaten mit einem Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Maltit kristallin (Malbit cryst.)183
Bek. v. 12. 2. 93, Ausnahmegenehmigungen n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Speiseeis unter Mitverwendung von Molke und Molkenerzeugnissen184
Bek. v. 12. 2. 93, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden184
Bek. v. 16. 2. 93, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Hartkaramellen mit einem Zusatz von Polydextrose sowie Erweiterung auf Toffees mit einem Zusatz von Polydextrose184
Bek. v. 16. 2. 93, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Speiseeis unter Mitverwendung von saurer Sahne184
Personalnachrichten
Auswärtiges Amt185
Bundesministerium des Innern185
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit185
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung185
Buchbesprechung
Behördliche Schriftgutverwaltung186
Außeruniversitäre Forschung im Wissenschaftsrecht187
metis