Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 40/2012

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit
Bek. v. 2.7.12, Bekanntmachung von Technischen Regeln; TRGS 400 „ Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen”; TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte”; BekGS 910 „Risikowerte und Expositions-Risiko-Beziehungen für Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen”715
Bek. v. 23.7.12, Bekanntmachung von Technischen Regeln; TRGS 512 „ Begasungen”717
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 23.7.12, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Tafelwasser unter Zusatz von Magnesiumchlorid in Höhe von 106 mg/l anstelle von Magnesiumcarbonat (entspricht 230 mg/l Magnesiumchlorid-Hexahydrat)722
Bek. v. 23.7.12, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Tafelwasser unter Zusatz von Magnesiumchlorid in Höhe von 149 mg/l anstelle von Magnesiumcarbonat (entspricht 319 mg/l Magnesiumchlorid-Hexahydrat)72
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
RdSchr. v. 27.6.12, Vollzug der Röntgenverordung; Richtlinie Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz bei dem Betrieb von Röntgeneinrichtungen in der Medizin und Zahnmedizin724
metis