Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 36/2005

Amtlicher TeilSeite
Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Gruppe K 3 – Medien; Internationale Angelegenheiten im Kultur- und Medienbereich
Filmförderungsrichtlinien der BKM v. 30. 3. 05762
Auswärtiges Amt
Bek. v. 1. 4. 05, Änd. der Satzung des Deutschen Archäologischen Instituts771
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
RdSchr. v. 7. 4. 05, Automation bei Miet- und Pachtverhältnissen des Bundes; Einstellung des Verfahrens772
Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. d. BVL v. 31. 1. 05 Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Kapselform mit Zusatz von Vitaminen, Spurenelementen, den Aminosäuren Methionin und Serin sowie Cholinhydrogentartrat772
Bek. d. BVL v. 9. 2. 05, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Taurin und Glucuronolacton773
Bek. d. BVL v. 15. 2. 05, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eiern mit Eiermalfarben, die unter Verwendung von Kopal hergestellt worden sind; Nachtrag zur Bek. d. BVL v. 11. 10. 04773
Seite
Bek. d. BVL v. 7. 3. 05, Änd. und Verlängerung von Ausnahmegenehmigungen n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fisch und Fischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden773
Bek. d. BVL v. 7. 3. 05, Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden774
Bek. d. BVL v. 7. 3. 05, Änd., Erweiterung und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Tafelwasser unter Zusatz von Magnesiumchlorid anstelle von Magnesiumcarbonat774
Bek. d. BVL v. 29. 3. 05, Verlängerung von Ausnahmegenehmigungen n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden774
Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung
Bek. v. 16. 3. 05, Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum Stichtag 1. Januar 2005 und des für versicherungspflichtige Studenten und Praktikanten maßgebenden Beitragssatzes775
Bek. v. 22. 3. 05, Bek. des durchschnittlichen ermäßigten Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. Oktober 2004775
Bek. v. 5. 4. 05, Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. März 2005775
Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Erl. v. 15. 3. 05 zur Änd. des Einheitlichen Verdingungsmusters EVM (B) Ang 213776
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