Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 37/2021

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium der Finanzen
Bek. v. 19.5.21, Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 102. Änderung der Satzung PBeaKK, Korrektur814
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 30.4.21, Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Anpassung der Regelungen zur notwendigen Kinderbetreuung bei Schließung von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen aufgrund der Ausweitung des § 45 SGB V817
BW. Bauwesen, Bauwirtschaft und Bundesbauten
Erl. v. 21.5.21, Lieferengpässe und Stoffpreisänderungen diverser Baustoffe823
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
BBek. v. 30.4.21, Festlegung von Zuständigkeiten für die Durchführung des Protokolls über die Koordinierung der sozialen Sicherheit mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland825
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 6.5.21, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen einer Frühstückscerealie mit Vitamin D und Eisen826
metis