Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 18/1992

Amtlicher TeilSeite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 2. 4. 92, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland362
Bek. v. 24. 3. u. 7. 4. 92, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland362
Bek. v. 2. u. 3. 4. 92, Honorakonsuln der Bundesrepublik Deutschland im Ausland362
Richtlinien v. 1. 3. 92 für die Vergabe und Abrechnung von Auslandsumzügen362
RdSchr. v. 11. 3. 92, VwV v. 15. 10. 1992 über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfe an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland365
Der Bundesminister des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 12. 3. 92, Durchführung des § 40 Abs. 2 Nr. 3 Bundesbesoldungsgesetz; Unterhaltsverpflichtung aus der Ehe – Mindesthöhe einer Unterhaltsverpflichtung –365
Gemeins. RdSchr. v. d. BMI und d. BMF v. 18. 3. 92, Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes; Fortsetzung einer bestehenden Pflichtversicherung bei der VBL im Falle einer Beschäftigung bei einem Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes im Beitrittsgebiet366
RdSchr. v. 31. 3. 92, Zusätzliche Alters- und Hinterbliebenenversorgung der Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes; 21. ÖTV zum Versorgungs-TV366
Der Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Verwaltungsvereinbarung v. 19. 3. 1992 über die gemeinsame Förderung des Kuratoriums für Waldarbeit und Forsttechnik e. V368
Seite
Der Bundesminister für Familie und Senioren
Gemeins. RdSchr. d. BMFuS und d. BMI v. 25. 3. 92, Zahlung von Kindergeld nach dem Bundeskindergeldgesetz an Angehörige des öffentlichen Dienstes370
Der Bundesminister für Gesundheit
Bek. v. 17. 3. 92, Ausnahmegenehmigung n. § 37 i.V. m. § 47 LMBG für den Import und das Inverkehrbringen von Speisesalz mit einem Zusatz von Natriumjodid und Kaliumfluorid375
Bek. v. 20. 3. 92, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Fruchtnektaren mit Zusatz des Süßstoffes Aspartam376
Bek. v. 20. 3. 92, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von brennwertverminderter Diät-Fruchtbuttermilch unter Verwendung von Diät-Fruchtzubereitungen mit den Süßstoffen Aspartam und Acesulfam-K376
Der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Erl. v. 1. 2. 1992 über die Einrichtung der Geschäftsstelle des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen377
RdSchr. v. 1. 4. 92, Bundeseinheitliche Praxis bei Überwachung der Emissionen; Richtl. über die Eignungsprüfung, den Einbau, die Kalibrierung und die Wartung von Meßeinrichtungen für kontinuierliche Emissionsmessungen377
Der Bundesminister für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau
Bek. v. 2. 4. 92, Deutsch-niederländische Raumordnungskommission378
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