Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 30/2015

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
Bek. v. 1.6.15, Bekanntmachung des Bundespersonalausschusses; Geschäftsordnung des Bundespersonalausschusses582
Bundesministerium der Finanzen
Bek. v. 30.6.15, Rahmenentscheidung betreffend die Gewährleistungserstreckung nach § 5 Absatz 1 Satz 2 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch im Anwendungsbereich des § 4 Absatz 2 Postpersonalrechtsgesetz583
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Erl. v. 28.5.15, Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderung des Meldebogens UG 1583
Erl. v. 6.7.15, Rechnungswesen in der gesetzlichen Rentenversicherung, Änderung des Kontenrahmens und seiner Bestimmungen584
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 30.6.15, Bekanntmachung von Technischen Regeln; TRGS 410 „Expositionsverzeichnis bei Gefährdung gegenüber krebserzeugenden oder keimzellmutagenen Gefahrstoffen der Kategorien 1A oder 1B”587
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 13.3.15, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs.1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von L-Histidinhydrochlorid-Monohydrat595
Bek. v. 2.6.15, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs.1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von L-Tryptophan596
metis