Direkt zum Inhalt

Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 16/2008

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
RdSchr. v. 20. 12. 07, Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht318
RdSchr. v. 12. 3. 08, Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht, Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit Nummer 33 (Merkzeichen RF – Nachteilsausgleich)318
Bundesministerium des Innern
Z Zentralabteilung
AnO v. 28. 2. 08, Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des Bundesministerium des Innern.319
AnO v. 29. 2. 08, Anordnung über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern sowie über das Verfahren bei der Vertretung (Vertretungsanordnung BMI)320
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 25. 2. 08, Durchführungshinweise zum Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz vom 11. 12. 2006 für die Tarifbeschäftigten des Bundes324
Seite
Bundesministerium der Finanzen
AnO v. 19. 2. 08, Anordnung über die Übertragung der Befugnis zu Entscheidungen über Jubiläumszuwendungen an Beamtinnen und Beamte der Bundesfinanzverwaltung; Neufassung324
Bek. v. 5. 3. 08, Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PbeaKK gefassten Beschlüsse zur 68. Änderung der Satzung PbeaKK325
Bundesministerium für Gesundheit
Erl. v. 16. 11. 07, Rechnungswesen und Statistik der SPV und GKV; Änderung der Statistik der sozialen Pflegeversicherung und des Kontenrahmens und der Statistik der gesetzlichen Krankenversicherung325
Bek. v. 20. 2. 08, Bekanntmachung des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenkassen zum Stichtag 1. Januar 2008 und des für versicherungspflichtige Studenten und Praktikanten maßgebenden Beitragssatzes331
metis