Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 53/2015

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium des Innern
Z. Zentralabteilung
AnO v. 12.9.15, Ausführungsanordnung zur Verordnung über die Gewährung von Dienstjubiläumszuwendungen1050
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 19.3.15, Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen ab 1.3.2014 und 19.3.20151051
RdSchr. v. 10.7.15, Gesetz auf bessere Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf vom 23.12.2014; Auswirkungen auf Beamtinnen und Beamte des Bundes1055
RdSchr. v. 3.8.15, Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für Insulinanaloga1060
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 13.8.2015, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 des LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von getrockneten Rosenblüten und Rosenblütenblättern, die Rückstände bis zu 0,07 mg/kg DEET enthalten1063
Bek. v. 13.8.2015, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen von Tafelwasser mit Zusatz von Sauerstoff in entsprechenden Geräten und das Inverkehrbringen durch lose Abgabe des so zubereiteten Tafelwassers1063
Bek. v. 19.8.2015, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 des LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Kakaopulver und Kakaomasse, die Rückstände bis zu 0,05 mg/kg DEET enthalten1063
metis