Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 43/2010

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium des Innern
V. Staatsrecht; Verfassungsrecht; Verwaltungsrecht
Bek. v. 14.6.10, Bekanntmachung über die Herausgabe der 11. Lieferung zur 2. Auflage des Datensatzes für das Meldewesen – Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld)899
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bek. v. 11.6.10, Übersicht über die Entwicklung der Versehrtenleibesübungen bis Ende 2009900
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 18.6.10. Bekanntmachung von Technischen Regeln; TRGS 558 „ Tätigkeiten mit Hochtemperaturwolle”; TRGS 200 „Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen, Zubereitung von Erzeugnissen”; TRGS 524 „ Schutzmaßnahmen für Tätigkeiten in kontaminierten Bereichen”902
Bek. v. 5.7.10, Bekanntmachung von Technischen Regeln; TRGS 900 „ Arbeitsplatzgrenzwerte”912
Bek. v. 13.7.10, Bekanntmachung von Technischen Regeln, BekGS 910 „ Risikowerte und Exposition-Risiko-Beziehungen für Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen”913
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 17.6.10, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 – Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit 300 mg/l Koffein und mit Zusatz von Taurin und Glucuronolacton sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk915
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
RdSchr. v. 7.5.10, Vollzug der Röntgenverordnung; Erzeugung von Panoramaschichtaufnahmen aus DVT-Datensätzen916
metis