Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 17/2024

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bek. v. 12.4.24, Wissenschaftliche Stellungnahme zu der Berufskrankheit Nr. 2101 der Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung „Schwere oder wiederholt rückfällige Erkrankungen der Sehnenscheiden oder des Sehnengleitgewebes sowie der Sehnen- oder Muskelansätze”; Klarstellung zum Krankheitsbild330
Bek. v. 12.4.24, Berufskrankheiten-Verordnung; Wissenschaftliche Empfehlung des Ärztlichen Sachverständigenbeirats Berufskrankheiten „ Gonarthrose bei professionellen Fußballspielerinnen und Fußballspielern nach mindestens 13-jähriger Expositionsdauer331
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 6.3.24, Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Margarinen mit Zusatz von Vitamin D357
Bek. v. 11.3.24, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Sonnenblumenkernen durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelter Sonnenblumenkerne357
Bek. v. 11.3.24, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Leinsaat durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelter Leinsaat357
Bek. v. 11.3.24, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Kümmel durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelten Kümmels357
Bek. v. 11.3.24, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Mungbohnen durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelter Mungbohnen358
Bek. v. 11.3.24, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Alfalfa durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelter Alfalfa358
Bek. v. 11.3.24, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Sesam durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelten Sesams358
Bek. v. 11.3.24, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Blaumohn durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelten Blaumohns359
Bek. v. 11.3.24, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Koriander durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelten Korianders359
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