Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

B. Sachregister

Seite
A
Abkürzungsverzeichnis
Abkürzungsverz
675
Adresslisten
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen v. 31. 5. 1988; Aktualisierung und Ergänzung der Adresslisten der österreichischen Seite
714
Agrarpolitik
Erl. über die Neuerrichtung des „Wissenschaftlichen Beirats Agrarpolitik, nachhaltige Landbewirtschaftung und Entwicklung ländlicher Räume“ beim BMVEL
292
Altersteilzeit (ATZ)
TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobetragstabelle 2003
71
TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Auswirkungen des Zweiten G für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23. 12. 2002 (BGBl. I S. 4621)
286
TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Auswirkungen des TV über die betriebliche Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (TV-ATV) v. 1. 3. 2002 auf Altersteilzeitarbeit
397
Amtliche Pässe
AVwV über die Ausstellung amtlicher Pässe der Bundesrepublik Deutschland
750
Amtshilfe
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen v. 31. 5. 1988; Aktualisierung und Ergänzung der Adresslisten der österreichischen Seite
714
Aufstieg
Vergütungs- und Lohntarifverhandlungen 2002/ 2003; Hemmung des Aufstiegs in den Lebensaltersstufen der Grundvergütung bzw. in den Lohnstufen
390
Rahmenplan für die wissenschaftlich ausgerichteten Lehrgänge zum Aufstieg in den höheren Dienst nach §§ 33 a oder 33 b der BundeslaufbahnV (BLV)
422
Seite
RL für das Auswahlverfahren für die Zulassung zum Aufstieg in den höheren Dienst
425
Rahmenplan für den wissenschaftlich ausgerichteten Lehrgang zum Aufstieg in den gehobenen nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes nach § 33 b der BundeslaufbahnV (BLV) an der FH Bund
654
Rahmenplan für den fachtheoretisch ausgerichteten Lehrgang zum Aufstieg in den mittleren nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (AIV) nach § 33 b Abs. 2 der BundeslaufbahnV (BLV) beim Bundesverwaltungsamt (BVA) in Köln
700
Aufwandsentschädigung
Anwendung der „RL über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung doppelter Haushaltsführung aus Anlass von Versetzungen und Abordnungen vom Inland in das Ausland, im Ausland und vom Ausland in das Inland“ (AER) v. 15. 12. 1997 idF der Änd. v. 29. 3. 2000; Durchführungshinweis zu Abschn. VI Abs. 1 AER
522
Ausbilder-Eignungsverordnung (AEVO)
Ausschreibung eines Lehrgangs zum Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse nach der Ausbilder-Eignungsverordnung (AEVO)
378
Ausland
Erl. Erläuterungen und Hinweise zur AuslandsumzugskostenV (AUV)
303
Anwendung der „RL über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung doppelter Haushaltsführung aus Anlass von Versetzungen und Abordnungen vom Inland in das Ausland, im Ausland und vom Ausland in das Inland“ (AER) v. 15. 12. 1997 idF der Änd. v. 29. 3. 2000; Durchführungshinweis zu Abschn. VI Abs. 1 AER
522
Auslandstrennungsgeld; Änd. der Anl. 8 zum Bezugsrundschreiben
522
VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfen an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland (SKRB-VwV) v. 16. 7. 2002; Einschränkung der Lernmittelfreiheit an Schulen des Landes Berlin
698
Ausnahmegenehmigungen nach dem Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz
Amoniumchlorid
762
Brausetabletten
52, 67
Calcium
52, 661
Seite
Cholinhaltiges Erfrischungsgetränk
662
Diätetische Lebensmittel
66, 137
Diäthalbfettmargarine
772
Difenoconazol
67
Dimethomorph
66
Eier
762
Endivie
51
Erfrischungsgetränke
662, 761
Fisch und Fischereierzeugnisse
763
Fleisch und Fleischerzeugnisse
661, 663, 711, 773
Fludioxonil
775
Fosetyl
51
Frühlingszwiebeln
66
Galacto-Oligosacchariden
136
Glucuronolacton
761
Gurken
775
Haferfaser
531
Käse
531
Kaliumfluorid
68
Kaliumjodid
137
Koffeinhaltige Erfrischungsgetränke
662, 761
Kopfkohl
67
Lakritzhaltige Zuckerwaren
762
Mineralstoffe
137, 659, 669, 774
Multivitamin-Gummibärchen
67
Nahrungsergänzungsmittel
51, 52, 67, 136, 137, 659, 660, 661, 774
Natriumfluorid
68
Pflanzenextrakte
774
Pflanzenfett
66
Raucharomen
661, 663, 711, 762, 763, 773
Rosenkohl
51
Säuglingsfolgenahrungen
136
Salat
51
Sauerstoff
403
Speiseöl
775
Speisesalz, jodiertes
68
Spurenelemente
136, 659, 660
Stanolestern
772
Tafelsüßen
532
Tafelwasser
403
Taurin
761
Tebuconazol
51
Trichlorogalactosucrose
532
Vitamine
52, 66, 137, 661, 774, 775
Vitamin-Mineral-Brausetabletten
51
Vitamin-Minaral-Caplets
136
Seite
Vitaminisiertes Lebensmittel
775
Wasserstoffperoxid
531
Weizenfaser
531
Weizenhalmfaser
531
Zink
67
Zinksulfat
51, 137
Zuckerwaren
762
Auswärtiger Dienst
VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfen an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland (SKRB-VwV) v. 16. 7. 2002; Einschränkung der Lernmittelfreiheit an Schulen des Landes Berlin
698
Auswahlverfahren
RL für das Auswahlverfahren für die Zulassung zum Aufstieg in den höheren Dienst
425
B
Bauwesen
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB)
143, 533
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – Ausgabe 2002
294
Einführungserl. zur Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil C Ausgabe 2002
404
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzverwaltungen (VHB); Vertragsstrafen-Obergrenze
536
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB); Vollzug des SchwarzarbeiterG – Auskünfte aus dem Bundeszentralregister bei öffentlichen Bauaufträgen –
764
Beamte
VersorgungsändG 2001; Durchführungshinweise zu § 57 BeamtVG
656
Zuschläge §§ 50 a bis 50 e BeamtVG; Rentenrechtliche Bemessungswerte
657
Beihilfe
Beihilfevorschriften des Bundes (BhV)
54, 286, 526, 702
Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)
57
Beihilfevorschriften des Bundes; Aktualisierung von bekannt zu gebenden Beträgen
702
Seite
Beirat
Erl. Änd. d. Erl. v. 14. 11. 01 über die Errichtung eines „Wissenschaftlichen Beirats Verbraucher- und Ernährungspolitik“ beim BMVEL
291
Erl. über die Neuerrichtung des „Wissenschaftlichen Beirats Agrarpolitik, nachhaltige Landbewirtschaftung und Entwicklung ländlicher Räume“ beim BMVEL
292
Erl. über die Errichtung eines „Beirates für Umwelt und Sport“ beim BMU
532
Beitragssatz
Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung
44, 769
Bemessungswerte
Zuschläge §§ 50 a bis 50 e BeamtVG; Rentenrechtliche Bemessungswerte
657
Besoldung
Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen; Besoldungs- und VersorgungsanpassungsG 2003/2004
666
Betreuungswerk Post Postbank Telekom
Beschlüsse der Vertreterversammlung
379
Bundesakademie für öffentliche Verwaltung (BAköV)
Jahresprogramm der BAköV für das Jahr 2004 –Auszug –
702
Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl)
Erl. über das BAFl
771
Bundesanstalt für Post und Telekommunikation (BAnstPT)
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 43. Änd. der Satzung der PBeaKK
45
Bek. der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschl. der Vertreterversammlung
50, 756
Bek. der Studienstiftung Post, Postbank und Telekom; Verfassung der Studienstiftung Post, Postbank und Telekom; Neufassung des § 11
290
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 44. Änd. der Satzung der PBeaKK
378
Bek. des Betreuungswerks Post Postbank Telekom (BeW); Beschlüsse der Vertreterversammlung
379
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 45. Änd. der Satzung der PBeaKK
438
Seite
Berichtigung der Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 44. Änd. der Satzung der PBeaKK
529
Ergänzende Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 43. Änd. der Satzung
529
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 46. Änd. der Satzung PBeaKK
761
Bundesausführungsbehörde für Unfallversicherung (BAfU)
AVwV zur Aufhebung der AVwV über die Selbstverwaltung und die Geschäftsführung sowie über die Durchführung der gesetzlichen Unfallversicherung im Zuständigkeitsbereich der Bundesausführungsbehörde für Unfallversicherung (AVV-BAfU) idF der 3. ÄndVschr. v. 11. 9. 1997 (Aufheb-AVV-BAfU)
287
Bundesbedienstete
RL über die Zahlung von Fahrkostenzuschüssen für regelmäßige Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte für Bundesbedienstete, die aus dienstlichen Gründen nicht in der Nähe ihrer Dienststätte wohnen können (Fahrkostenzuschuss-RL); Fahrkosteneigenanteil im Beitrittsgebiet ab 1. 1. 2003
427
Bundeseinheitliche Praxis
Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen
138
Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen
140
Bundesfinanzverwaltung
AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der Bundesfinanzverwaltung (VertrOBFV)
402
Bundeshaushaltsordnung (BHO)
VwV zur BHO; Abwicklung von Haushaltseinnahmen im Zahlungsüberwachungsverfahren (ZÜV)
402
Allgemeine Kassenanordnung nach Nr. 1.1.2 der Anlage zur VV Nr. 2.6 zu § 34 BHO; Neuregelung des Kriterienkataloges
752
Bundesjugendspiele
Aufruf zu den Bundesjugendspielen 2003/2004
385
Bundesjugendspiele 2003/2004 – Ausschreibung der Bundesjugendspiele
386
Bundeslaufbahnverordnung (BLV)
Rahmenplan für die wissenschaftlich ausgerichteten Lehrgänge zum Aufstieg in den höheren Dienst nach §§ 33 a oder 33 b der BundeslaufbahnV (BLV)
422
Seite
Rahmenplan für den wissenschaftlich ausgerichteten Lehrgang zum Aufstieg in den gehobenen nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes nach § 33 b der BundeslaufbahnV (BLV) an der FH Bund
654
Rahmenplan für den fachtheoretisch ausgerichteten Lehrgang zum Aufstieg in den mittleren nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (AIV) nach § 33 b Abs. 2 der BundeslaufbahnV (BLV) beim Bundesverwaltungsamt (BVA) in Köln
700
Bundespersonalausschuss (BPersA)
Bek. der Geschäftsstelle des BPersA
654
Bundesregierung
Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2001 gem. Art. 114 GG und § 114 BHO
710
Bundesverwaltung
Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bundesverwaltung im Haushaltsjahr 2003
58
D
Datensatz
Herausgabe der 5. Lieferung zur 2. Auflage des Datensatzes für das Meldewesen – Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld)
58
Änd. des Datensatzes für das Meldewesen – Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld)
287
Deutsches Lebensmittelbuch
Bek. von weiteren Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches
150, 383
Dienstwohnungsvorschriften (DWV)
Erl. Dienstwohnungsvorschriften (DWV); Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV)
756
Dynamisierungsfaktor
Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2003
135
E
Emissionen
Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen
138
Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen
140
Seite
F
Fahrkosten
RL über die Zahlung von Fahrkostenzuschüssen für regelmäßige Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte für Bundesbedienstete, die aus dienstlichen Gründen nicht in der Nähe ihrer Dienststätte wohnen können (Fahrkostenzuschuss-RL); Fahrkosteneigenanteil im Beitrittsgebiet ab 1. 1. 2003
427
Finanzbauverwaltung
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – Ausgabe 2002
294
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzverwaltungen (VHB); Vertragsstrafen-Obergrenze
536
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB); Vollzug des SchwarzarbeiterG – Auskünfte aus dem Bundeszentralregister bei öffentlichen Bauaufträgen –
764
Finanzbericht
Amtliche Neuerscheinungen „Finanzbericht 2004“
710
G
Gemeinsamer Ausschuss Elektronik
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB)
143, 533
Geobasisdaten
VwV zwischen dem BMI und den Ländern über die kontinuierliche Abgabe digitaler Geobasisdaten der Landesvermessung zur Nutzung im Bundesbereich
766
H
Haushalt
Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bundesverwaltung im Haushaltsjahr 2003
58
Haushaltsführung 2003
443
Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2001 gem. Art. 114 GG und § 114 BHO
710
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2003
727
Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2003
732
Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen (HKR)
Seite
Automatisiertes Verfahren für das HKR-Verfahren des Bundes; Dialogverfahren HICO – Einführung der F 05-Dialogerfassung für Einzelauszahlungsanordnungen
428
Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes; Änd. des Druckbildes F 15
470
I
Immissionen
Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen
138
Informatiker
Aufhebung der LaufbahnV für die Laufbahnen besonderer Fachrichtung des gehobenen sowie des höheren Dienstes „Dienst als Informatiker“ v. 22. 8. 1988
659
Integration
Erl. über die Errichtung eines Sachverständigenrates für Zuwanderung und Integration
406
J
Jahresabschluss
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2003
727
Jahresprogramm
Jahresprogramm der BAköV für das Jahr 2004 –Auszug –
702
K
Kassenanordnung
Allgemeine Kassenanordnung nach Nr. 1.1.2 der Anlage zur VV Nr. 2.6 zu § 34 BHO; Neuregelung des Kriterienkataloges
752
Kassenwesen
Neuorganisation des Kassenwesens des Bundes; Zweite Stufe der Neuorganisation
772
Kindererziehungszeiten
Kinderbezogene Zuschläge zum Ruhegehalt; Zuordnung von Kindererziehungszeiten
407
Kinder- und Jugendplan
Änd. der RL des Kinder- und Jugendplans des Bundes v. 30. 1. 2003
290
Kleinfeuerungsanlagen
Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen
140
Krankenversicherung
Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung
44, 769
Seite
Kriterienkatalog
Allgemeine Kassenanordnung nach Nr. 1.1.2 der Anlage zur VV Nr. 2.6 zu § 34 BHO; Neuregelung des Kriterienkataloges
752
L
Landesvermessung
VwV zwischen dem BMI und den Ländern über die kontinuierliche Abgabe digitaler Geobasisdaten der Landesvermessung zur Nutzung im Bundesbereich
766
Laufbahn
Aufhebung der LaufbahnV für die Laufbahnen besonderer Fachrichtung des gehobenen sowie des höheren Dienstes „Dienst als Informatiker“ v. 22. 8. 1988
659
Lebensaltersstufen
Vergütungs- und Lohntarifverhandlungen 2002/ 2003; Hemmung des Aufstiegs in den Lebensaltersstufen der Grundvergütung bzw. in den Lohnstufen
390
Lebensmittel
AVwV über den Monitoringplan für das Jahr 2003 (AVV-Lebensmittel-Monitoringplan 2003 – AVV-LMP 2003)
3
Bek. von weiteren Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches
150, 383
Lehrgang
Ausschreibung eines Lehrgangs zum Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse nach der Ausbilder-Eignungsverordnung (AEVO)
378
Rahmenplan für die wissenschaftlich ausgerichteten Lehrgänge zum Aufstieg in den höheren Dienst nach §§ 33 a oder 33 b der BundeslaufbahnV (BLV)
422
Rahmenplan für den wissenschaftlich ausgerichteten Lehrgang zum Aufstieg in den gehobenen nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes nach § 33 b der BundeslaufbahnV (BLV) an der FH Bund
654
Rahmenplan für den fachtheoretisch ausgerichteten Lehrgang zum Aufstieg in den mittleren nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (AIV) nach § 33 b Abs. 2 der BundeslaufbahnV (BLV) beim Bundesverwaltungsamt (BVA) in Köln
700
Leistung
LeistungsstufenV, Leistungsprämien- und -zulagenV
38
Leitsätze
Bek. von weiteren Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches
150, 383
Seite
Lernmittelfreiheit, Einschränkung der
VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfen an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland (SKRB-VwV) v. 16. 7. 2002; Einschränkung der Lernmittelfreiheit an Schulen des Landes Berlin
698
M
Medizin
Durchführung der StrahlenschutzV; Strahlenschutz in der Medizin, RL nach der V über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (StrahlenschutzV StrlSchV)
227
Meldewesen
Herausgabe der 5. Lieferung zur 2. Auflage des Datensatzes für das Meldewesen – Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld)
58
Änd. des Datensatzes für das Meldewesen – Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld)
287
Mindestnettobetragstabelle
TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobetragstabelle 2003
71
Mindestversorgungsbezüge
Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen; Besoldungs- und VersorgungsanpassungsG 2003/2004
666
Monitoringplan
AVwV über den Monitoringplan für das Jahr 2003 (AVV-Lebensmitel-Monitoringplan 2003 – AVV-LMP 2003)
3
N
Nachversicherung
Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2003
135
Neuorganisation
Neuorganisation des Kassenwesens des Bundes; Zweite Stufe der Neuorganisation
772
O
Österreich
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen v. 31. 5. 1988; Aktualisierung und Ergänzung der Adresslisten der österreichischen Seite
714
Seite
P
Pässe
AVwV über die Ausstellung amtlicher Pässe der Bundesrepublik Deutschland
750
Pflegepersonen
Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)
57
Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK)
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 43. Änd. der Satzung der PBeaKK
45
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 44. Änd. der Satzung der PBeaKK
378
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 45. Änd. der Satzung der PBeaKK
438
Berichtigung der Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 44. Änd. der Satzung der PBeaKK
529
Ergänzende Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 43. Änd. der Satzung
529
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 46. Änd. der Satzung PBeaKK
761
R
Rahmenplan
Rahmenplan für die wissenschaftlich ausgerichteten Lehrgänge zum Aufstieg in den höheren Dienst nach §§ 33 a oder 33 b der BundeslaufbahnV (BLV)
422
Rahmenplan für den wissenschaftlich ausgerichteten Lehrgang zum Aufstieg in den gehobenen nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes nach § 33 b der BundeslaufbahnV (BLV) an der FH Bund
654
Rahmenplan für den fachtheoretisch ausgerichteten Lehrgang zum Aufstieg in den mittleren nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (AIV) nach § 33 b Abs. 2 der Bundeslaufbahnverordnung (BLV) beim Bundesverwaltungsamt (BVA) in Köln
700
Rechnungslegung
Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2003
732
Rechtshilfe
Seite
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen v. 31. 5. 1988; Aktualisierung und Ergänzung der Adresslisten der österreichischen Seite
714
Reisebeihilfen
VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfen an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland (SKRB-VwV) v. 16. 7. 2002; Einschränkung der Lernmittelfreiheit an Schulen des Landes Berlin
698
Renten
Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2003
135
Zuschläge §§ 50 a bis 50 e BeamtVG; Rentenrechtliche Bemessungswerte
657
Röntgenverordnung (RöV)
Durchführung der RöntgenV; RL über die im Strahlenschutz erforderliche Fachkunde und Kenntnisse beim Betrieb von – Röntgeneinrichtungen zur technischen Anwendung und – genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (Fachkunde-RL Technik nach RöntgenV)
638
Durchführung der RöntgenV; RL für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (Sachverständigen-Prüfrichtlinie – SV-RL)
783
Ruhegehalt
Kinderbezogene Zuschläge zum Ruhegehalt; Zuordnung von Kindererziehungszeiten
407
S
Sachbezugswerte
§ 3 Abs. 3 TrennungsgeldV; Sachbezugswerte ab 1. 1. 2004
769
Sachverständigen-Prüfrichtlinie – SV-RL
Durchführung der RöntgenV; RL für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (Sachverständigen-Prüfrichtlinie – SV-RL)
783
Sachverständigenrat
Erl. über die Errichtung eines Sachverständigenrates für Zuwanderung und Integration
406
Soziale Sicherung
Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)
57
Seite
Sozialgesetzbuch (SGB)
Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung
44, 769
Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)
57
Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2003
135
Sport
Erl. über die Errichtung eines „Beirates für Umwelt und Sport“ beim BMU
532
Sch
Schwarzarbeitergesetz
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB); Vollzug des SchwarzarbeiterG – Auskünfte aus dem Bundeszentralregister bei öffentlichen Bauaufträgen –
764
St
Standardleistungsbuch für das Bauwesen
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB)
143, 533
Stiftung
Änd. der Satzung der Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus
522
Störstrahler
Durchführung der RöntgenV; RL über die im Strahlenschutz erforderliche Fachkunde und Kenntnisse beim Betrieb von – Röntgeneinrichtungen zur technischen Anwendung und – genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (Fachkunde-RL Technik nach RöntgenV)
638
Durchführung der RöntgenV; RL für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (Sachverständigen-Prüfrichtlinie – SV-RL)
783
Strahlenschutz
Durchführung der StrahlenschutzV; Strahlenschutz in der Medizin, RL nach der V über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (StrahlenschutzV StrlSchV)
227
Seite
Durchführung der RöntgenV; RL über die im Strahlenschutz erforderliche Fachkunde und Kenntnisse beim Betrieb von – Röntgeneinrichtungen zur technischen Anwendung und – genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (Fachkunde-RL Technik nach RöntgenV)
638
Studienstiftung Post, Postbank und Telekom
Verfassung der Studienstiftung Post, Postbank und Telekom; Neufassung des § 11
290
T
Tarifvertrag (TV)
TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobetragstabelle 2003
71
TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Auswirkungen des Zweiten G für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23. 12. 2002 (BGBl. I S. 4621)
286
Vergütungs- und Lohntarifverhandlungen 2002/ 2003; Hemmung des Aufstiegs in den Lebensaltersstufen der Grundvergütung bzw. in den Lohnstufen
390
TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Auswirkungen des TV über die betriebliche Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (TV-ATV) v. 1. 3. 2002 auf Altersteilzeitarbeit
397
Neuregelung der Vergütungen und Löhne für die Arbeitnehmer und Auszubildenden des Bundes; Bekanntgabe der TV mit Durchführungshinweisen
538
MantelTV für Arbeiterinnen und Arbeiter des Bundes und der Länder (MTArb) v. 6. 12. 1995; Durchführungshinweise
682
Trennungsgeld
Auslandstrennungsgeld; Änd. der Anl. 8 zum Bezugsrundschreiben
522
§ 3 Abs. 3 TrennungsgeldV; Sachbezugswerte ab 1. 1. 2004
769
U
Umwelt
Erl. über die Errichtung eines „Beirates für Umwelt und Sport“ beim BMU
532
Umzug
Erl. Erläuterungen und Hinweise zur AuslandsumzugskostenV (AUV)
303
Unfallversicherung
AVwV zur Aufhebung der AVwV über die Selbstverwaltung und die Geschäftsführung sowie über die Durchführung der gesetzlichen Unfallversicherung im Zuständigkeitsbereich der Bundesausführungsbehörde für Unfallversicherung (AVV-BAfU) idF der 3. ÄndVschr. v. 11. 9. 1997 (AufhebAVV-BAfU)
287
Seite
V
Verbraucher- und Ernährungspolitik
Erl. Änd. d. Erl. v. 14. 11. 01 über die Errichtung eines „Wissenschaftlichen Beirats Verbraucher- und Ernährungspolitik“ beim BMVEL
291
Verdingungsordnung
Einführungserl. zur VerdingungsO für Leistungen Teil B – Allg. Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen (VOL/B) – Fassung 2003
776
Vergabe
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) –Ausgabe 2002
294
Einführungserl. zur Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil C Ausgabe 2002
404
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzverwaltungen (VHB); Vertragsstrafen-Obergrenze
536
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB); Vollzug des SchwarzarbeiterG – Auskünfte aus dem Bundeszentralregister bei öffentlichen Bauaufträgen –
764
Versorgung
AnO zur Änd. der BMF-ZuständigkeitsAnO-Versorgung
527
VersorgungsändG 2001; Durchführungshinweise zu § 57 BeamtVG
656
Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen; Besoldungs- und VersorgungsanpassungsG 2003/2004
666
Erl. Dienstwohnungsvorschriften (DWV); Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV)
756
VersorgungsrücklageG (VersRücklG); Änd. RdSchr
770
Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP)
Beschl. der Vertreterversammlung
50, 756
Vertragsbedingungen
Einführungserl. zur VerdingungsO für Leistungen Teil B – Allg. Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen (VOL/B) – Fassung 2003
776
Vertragsordnung
Einführungserl. zur Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil C Ausgabe 2002
404
Vertragsstrafen
Seite
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzverwaltungen (VHB); Vertragsstrafen-Obergrenze
536
Verwaltungssachen
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen v. 31. 5. 1988; Aktualisierung und Ergänzung der Adresslisten der österreichischen Seite
714
W
Wissenschaftlicher Beirat
Erl. Änd. d. Erl. v. 14. 11. 01 über die Errichtung eines „Wissenschaftlichen Beirats Verbraucher- und Ernährungspolitik“ beim BMVEL
291
Erl. über die Neuerrichtung des „Wissenschaftlichen Beirats Agrarpolitik, nachhaltige Landbewirtschaftung und Entwicklung ländlicher Räume“ beim BMVEL
292
Seite
Z
Zahlungsüberwachungsverfahren
VwV zur BHO; Abwicklung von Haushaltseinnahmen im Zahlungsüberwachungsverfahren (ZÜV)
402
Zulagen
LeistungsstufenV, Leistungsprämien- und -zulagenV
38
Zuständigkeit
AnO zur Änd. der BMF-ZuständigkeitsAnO-Versorgung
527
Zuwanderung
Erl. über die Errichtung eines Sachverständigenrates für Zuwanderung und Integration
406
metis