Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 24/2017

Amtlicher TeilSeite
Auswärtiges Amt
RdSchr. v. 28.6.17, Auslandtrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandentschädigungsrichtlinie (AER); Neufassung der Liste der Prozentsätze der immateriellen Anteile im Auslandszuschlag414
Bundesministerium des Innern
Z. Zentralabteilung
Bek. v. 17.7.17, Bekanntmachung über die Ablösung der Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und für die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern422
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 18.5.17, Leistungsbesoldung beim Bund; Verteilung der 31 Mio. Euro im Jahr 2017422
RdSchr. v. 2.6.17, Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); § 40 Absatz 3 Beteiligung der Beihilfe an den personenbezogenen Kosten ambulanter Hospizdienste423
GZ. Gesellschaftlicher Zusammenhalt und Integration
RL v. 4.7.17, Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Erstorientierung und Wertevermittlung für Asylbewerber424
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 6.6.17, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von gemahlener Muskatblüte (Macis), die Rückstände bis zu 0,5 mg/kg DEET enthält428
metis