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Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 85-86/2010

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium des Innern
Z. Zentralabteilung
Erl. v. 18.11.10, Errichtungserlass über das Bundesinstitut für Sportwissenschaft (BISp)1751
D. Öffentlicher Dienst
Bek. v. 13.12.10, Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 20111752
Bundesverwaltungsamt
Bek. v. 15.11.10, Abkürzungsverzeichnis des Bundes1753
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
RdSchr. v. 17.11.10, Automatisiertes Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKR-Verfahren); Verfahrensrichtlinien für Mittelverteiler und Titelverwalter für das automatisierte Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiB-MV/TV-HKR)1753
Erl. v. 17.11.10, Erlass Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2008 gemäß Artikel 114 Absatz 1 Grundgesetz in Verbindung mit § 114 Bundeshaushaltsordnung1754
RdSchr. v. 1.12.10, F05-Dialogerfassung im automatisierten Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKR-Verfahren)1754
Bek. v. 22.11.10, Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 78. Änderung der Satzung PbeaKK1755
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Erl. v. 15.12.10, Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderung des Kontenrahmens UV und seiner Bestimmungen; Änderungen des Meldebogens UJ 11762
Bek. v. 15.12.10, Bekanntmachung der Rechengrößen der Sozialversicherung für 20111763
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit
Bek. v. 15.12.10, Bekanntmachung von Technischen Regeln; ASR A4.3 „Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe”1764
Unfallkasse des Bundes
Bek. v. 26.11.2010, Satzung der Unfallkasse des Bundes; Siebter Nachtrag vom 24.3.2010 zur Satzung der Unfallkasse des Bundes vom 22.1,/10.12.2003 in der Fassung des Sechsten Nachtrags zur Satzung vom 19.11.2009, genehmigt am 4.11.2010 – BVA III 3 – 69750.00 – 1174/20101768
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Bek. v. 7.12.10, Ausschreibungsrichtlinien zum 24. Bundeswettbewerb 2013 „Unser Dorf hat Zukunft”1768
AVwV v. 15.12.10, Allgemeine Verwaltungsvorschrift über den Austausch von Daten im Bereich der Lebensmittelsicherheit und des Verbraucherschutzes (AVV Datenaustausch – AVV DatA)1773
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 25.11.10, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von L-Glutaminsäure1775
Bek. v. 30.11.10, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von L-Cystin und L-Methionin1776
Bek. v. 7.12.10, Verlängerung und Änderung einer Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eierschalenlacken unter Verwendung von Benzylalkohol1776
Bek. v. 13.12.10, Verlängerung und Änderung einer Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eierschalenlacken, die unter Verwendung von Benzylalkohol hergestellt werden1777
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
RL v. 20.12.10, Richtlinie zur Umsetzung des „Internationalen Jugendfreiwilligendienstes”1778
Bek. v. 20.12.10, Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen und Leistungen zur Förderung der Kinder- und Jugendhilfe durch den Kinder- und Jugendplan des Bundes (KJP); Änderung1780
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Erl. v. 2.12.10, Erlass Stoffpreisgleitklausel für Stahl in Bauverträgen1781
Erl. v. 2.11.10, Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau1783
Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Bek. v. 27.12.10, Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus; Änderung der Satzung1784
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Gem. Erl. v. 22.12.10, Gemeinsamer Erlass zur Beschaffung von Holzprodukten1786
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