Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 49-51/2011

Amtlicher TeilSeite
Auswärtiges Amt
RdSchr. v. 1.11.11, Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeld-Verordnung (ATGV) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungs-Richtlinie (AER); Neufassung der Liste der Prozentsätze der immateriellen Anteile im Auslandszuschlag970
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 9.11.11, Richtlinie des Bundes zur Beschäftigung von Praktikantinnen und Praktikanten (Praktikantenrichtlinie Bund); Bekanntgabe der Neufassung976
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bek. v. 24.10.11, Berufskrankheiten-Verordnung; Wissenschaftliche Stellungnahmen zu Berufskrankheiten983
Bek. v. 24.10.11, Berufskrankheiten-Verordnung; Wissenschaftliche Stellungnahmen zu Berufskrankheiten983
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 27.10.11, Bekanntmachung von Technischen Regeln; TRGS 513 „ Tätigkeiten an Sterilisatoren mit Ethylenoxid und Formaldehyd”993
Bek. v. 28.10.11, Änderungen und Ergänzungen der TRGS 524 „ Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten in kontaminierten Bereichen”1018
Bek. v. 8.11.11, Bekanntmachung von Technischen Regeln; TRGS 907 „ Verzeichnis sensibilisierender Stoffe und von Tätigkeiten mit sensibilisierenden Stoffen”; TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte”; TRGS 903 „Biologische Grenzwerte”1019
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 14.11.11, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von einem Nahrungsergänzungsmittel mit Zusatz von L-Carnitintartrat (500 mg/Tag Carnitin)1025
Bek. v. 16.11.11, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumflorid oder Natriumflorid1025
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 16.11.11, Bekanntmachung des für die Pflegeversicherung nach § 57 Absatz 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags sowie des in Verbindung mit § 55 Absatz 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag ab 1. Januar 20121026
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