Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 18/2024

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium des Innern und für Heimat
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 14.3.24, Aufhebung der Rundschreiben zur geringfügigen und kurzfristigen Beschäftigung nach § 8 SGB IV und Beschäftigungsverhältnissen in der Gleitzone nach § 20 Abs. 2 SGB IV362
RdSchr. v. 18.3.24, Leistungsbesoldung beim Bund; Verteilung der zentralen 31 Mio. Euro im Jahr 2024362
RdSchr. v. 20.3.24, Zehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV)363
Auswärtiges Amt
Erl. v. 14.3.24, Erlass Neufassung der Anlage 1 der Anlage zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz vom 4. Januar 2011; Verfahrensregelung zur Ermittlung der Teuerungsziffern für den Kaufkraftausgleich vom 4. Januar 2011364
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 7.11.23, Bekanntmachung von Arbeitsmedizinischen Regeln; AMR 6.7 „Pneumokokken-Impfung als Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen durch Schweißen und Trennen von Metallen”365
Bek. v. 7.11.23, Bekanntmachung von Arbeitsmedizinischen Regeln; AMR 13.4 „Tätigkeiten an Bildschirmgeräten”369
Bek. v. 17.4.24,Bekanntmachung von Technischen Regeln; – TRBA 462 „Einstufung von Viren in Risikogruppen”372
Bundesministerium für Gesundheit
Erl. v. 15.3.24, Erlass Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderungen des Kontenrahmens und der Statistik376
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
RdSchr. v. 11.3.24, Vollzug des Strahlenschutzrechts; Anforderungen an den Erwerb und die Aktualisierung der Fachkunde beim Betrieb von Laseranlagen378
metis