Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 42/2008

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
RdSchr. v. 14. 7. 08, Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht; Ergebnis der Sitzung des ärztlichen Sachverständigenbeirats „Versorgungsmedizin“ beim BMAS am 7./8. 11. 2007858
Bundesministerium der Finanzen
AnO v. 23. 5. 08, Änderung der BMF-ZuständigkeitsanO –V ersorgung859
Haushalt
RdSchr. v. 31. 7. 08, Automatisiertes Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKR-Verfahren); Allgemeine Erhöhung der Betragsgrenze bei der F05-Dialogerfassung für Einzelauszahlungen875
Bek. d. BAnSt PT v. 23. 7. 08, Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PbeaKK gefassten Beschlüsse zur 69. Änderung der Satzung PbeaKK875
Seite
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 20. 6. 08, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von getrockneten Weintrauben, die Rückstände bis zu 0,05 mg/kg Flufenoxuron enthalten878
Bek. v. 10. 7. 08, Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Verbringen nach Deutschland von mit Vitamin A und D angereichertem Speiseöl (Gemisch aus Sonnenblumenöl und Rapsöl)878
Bek. v. 11. 7. 08, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen des natürlichen Mineralwassers „Pfälzer Silberbrunnen“ mit erhöhtem Gehalt an Barium.878
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Erl. v. 2. 6. 08, Vergabe und Vertragshandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes (VHB) – Einführung des VHB 2008 –879
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