Direkt zum Inhalt

Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

B. Sachregister

Seite
A
Abschlagsfaktoren
Versorgungsrücklagegesetz (VersRücklG); Abschlagsfaktoren und endgültige Berechnungsfaktoren für die Haushaltsjahre 2021 und 20221026
Abschlussprüfungen
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschluss- und Umschulungsprüfungen in anerkannten Ausbildungsberufen des öffentlichen Dienstes1028
Altersteilzeit
Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte in der Bundesverwaltung nach §93 Bundesbeamtengesetz (BBG) i.V.m. der Verordnung über die Altersteilzeit von Beamtinnen und Beamten des Bundes (Beamtenaltersteilzeitverordnung – BATZV)1370
Arbeitsbefreiung
Gewährung von Sonderurlaub bzw. Arbeitsbefreiung anlässlich akuter Katastrophen wegen Hochwassers oder extremen Schneefalls; Erweiterung des Anwendungsbereiches und Härtefallregelung1027
Regelungen zur Entgeltberechnung bei Freistellung/Arbeitsbefreiung von Tarifbeschäftigten im Zusammenhang mit dem Corona-Virus (COVID 19)2
Regelungen zur Entgeltberechnung bei Freistellung/Arbeitsbefreiung von Tarifbeschäftigten im Zusammenhang mit dem Corona-Virus (COVID 19); Verlängerung der für den Tarifbereich geltenden Entgeltregelungen bis zum 31. Dezember 2021852
Arbeitslosenversicherungsbeiträge
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Zahlung der Renten- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen sowie Bezieher von Pflegeunterstützungsgeld durch die Festsetzungsstelle26
Arbeitsmedizinischen Regeln
AMR 13.1 „Tätigkeiten mit extremer Hitzebelastung, die zu einer besonderen Gefährdung führen können“167
Arbeitsschutz, betrieblicher
Grundsatzpapier zur Rolle der Normung im betrieblichen Arbeitsschutz163
Arbeitsschutzregel, SARS-CoV-2
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard und SARSCoV-2-Arbeitsschutzregel227
Arbeitsschutzstandard, SARS-CoV-2
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard und SARSCoV-2-Arbeitsschutzregel227
Aufwandsentschädigung
Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV a. F.) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungsrichtlinie (AER); Korrektur der Prozentsätze der immateriellen Anteile im Auslandszuschlag ab 1.7.2020614
Augenlinse, Strahlenschutzverordnung
Überwachung der Augenlinse in der Messgröße Hp(3); Festlegung von Rundungsregeln und Überprüfungsschwelle176
Ausbildungsberufe des öffentlichen Dienstes
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschluss- und Umschulungsprüfungen in anerkannten Ausbildungsberufen des öffentlichen Dienstes1028
Ausland, Dienstwohnungsvorschriften
Dienstwohnungsvorschriften Ausland – DWVA –; Änderung646
Auslandsdienstorte
Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV a. F.) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungsrichtlinie (AER); Korrektur der Prozentsätze der immateriellen Anteile im Auslandszuschlag ab 1.7.2020614
Auslandstagegelder
Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder (ARVVwV); Fortgeltung der Festsetzung für das Kalenderjahr 20221330
Auslandstrennungsgeld
Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV a. F.) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungsrichtlinie (AER); Korrektur der Prozentsätze der immateriellen Anteile im Auslandszuschlag ab 1.7.2020614
Auslandsübernachtungsgelder
Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder (ARVVwV); Fortgeltung der Festsetzung für das Kalenderjahr 20221330
Auslandszuschlag
Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV a. F.) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungsrichtlinie (AER); Korrektur der Prozentsätze der immateriellen Anteile im Auslandszuschlag ab 1.7.2020614
Ausnahmegenehmigung gemäß §68 Abs.1 und 2 Nr. 1 LFGB
Alfalfa213
Blaumohn214
Cholecalciferol1332
Eisen826
Erbsenproteindrinks1332
Ergocalciferol1332
Frühstückscerealie826
Kaliumjodat1332
Kollagen35
Koriander214
Kümmel211
Leinsaat211
Margarinen855, 1037, 1334
Mungbohnen212
Nahrungsergänzungsmittel35
Natriumselenat1332
Schaleneier63, 169, 498, 562, 563, 1037, 1206, 1207, 1333, 1334, 1364, 1451
Sesam213
Sonnenblumenkerne210
Strahlen, ultraviolett63, 169, 210, 211, 212, 213, 214, 498, 562, 563, 1037, 1206, 1207, 1333, 1334, 1364, 1451
Vitamin D420, 826, 855, 1037, 1332, 1334
Vollmilch, hocherhitzt420
Ausschuss für Betriebssicherheit
BekBS 1113 „Beschaffung von Arbeitsmitteln“398
Auszubildende, Entgelte
Neuregelung der Entgelte für die Tarifbeschäftigten, Auszubildenden, Studierenden und Praktikantinnen/Praktikanten des Bundes ab 1. April 2021; Bekanntgabe der Tarifvertragsentwürfe zur Tarifeinigung vom 25. Oktober 2020 sowie Hinweise zur Zahlbarmachung383
B
Baukostenindex
Baukostenindex gemäß §85 Absatz 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IV) und gemäß den Bestimmungen zu den Kontenrahmen der Sozialversicherungsträger227
Baustoffe, Lieferengpässe
Lieferengpässe und Stoffpreisänderungen diverser Baustoffe823
Baustoffe, Stoffpreisänderungen
Lieferengpässe und Stoffpreisänderungen diverser Baustoffe823
Bauwesen
Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau und GAEB-Datenaustausch898
Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau und STLB-BauZ; Versionen 2020-10 (STLB-Bau), 2020-07 (STLB-BauZ)33
Beamte
§16 (Bund) Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD); Erweiterung der Durchführungshinweise1314
Abschluss der Tarifverhandlungen zu einem Digitalisierungstarifvertrag; Hinweise zur Anwendung und Durchführung1196
Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder (ARVVwV); Fortgeltung der Festsetzung für das Kalenderjahr 20221330
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVGVwV) vom 11.2.2021234
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung (BBhVVwV) – Hinweise zu den Formblättern in Anhang 2 BBhVVwV831
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur unentgeltlichen Bereitstellung der Dienstkleidung des Justizwachdienstes des Bundes (BDKld-VwV) vom 21. Dezember 2020 20
Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte in der Bundesverwaltung nach §93 Bundesbeamtengesetz (BBG) i.V.m. der Verordnung über die Altersteilzeit von Beamtinnen und Beamten des Bundes (Beamtenaltersteilzeitverordnung – BATZV)1370
Anrechnung von Reisezeiten bei Dienstreisen; Entsprechende Anwendung der beamtenrechtlichen Regelung in §11 Abs.3 AZV418
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV)454
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Heilbäder und Kurorteverzeichnis1391
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Vorgriffregelung zum 1.1.20221441
Corona-Sonderprämie Öffentlicher Gesundheitsdienst für Besoldungsempfängerinnen und Besoldungsempfänger646
Dritte allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundesreisekostengesetz vom 21.9.20211212
Festsetzung von Zusätzen zu den Grundamtsbezeichnungen; Rundschreiben zur Bundesbesoldungsordnung B (BBesOB)566
Gesetz zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für 2021/2022 und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften vom 9. Juli 2021 (BGBI. I S.2444)1211
Gewährung von Sonderurlaub bzw. Arbeitsbefreiung anlässlich akuter Katastrophen wegen Hochwassers oder extremen Schneefalls; Erweiterung des Anwendungsbereiches und Härtefallregelung1027
Leistungsbesoldung beim Bund; Verteilung der zentralen 31 Mio. Euro im Jahr 2021576
Neufassung der Anlage 1 der Anlage zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz vom 4. Januar 2011; Verfahrensregelung zur Ermittlung der Teuerungsziffern für den Kaufkraftausgleich vom 4. Januar 20111384
Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV)2
Protokollerklärung zu §17 Absatz 5 TVöD – Stufenzuordnung und Stufenlaufzeit bei Höhergruppierungen im unmittelbaren Anschluss an eine vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit; Erläuterungen und übertarifliche Maßnahme918
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschluss- und Umschulungsprüfungen in anerkannten Ausbildungsberufen des öffentlichen Dienstes1028
Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Anpassung der Regelungen aufgrund der befristeten Ausweitung des §45 SGBV (Kinderkrankengeld) im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie221
Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Anpassung der Regelungen zur notwendigen Kinderbetreuung bei Schließung von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen66
Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Anpassung der Regelungen zur notwendigen Kinderbetreuung bei Schließung von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen aufgrund der Ausweitung des §45 SGB V817
Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Anpassung der Regelungen zur notwendigen Kinderbetreuung bei Schließung von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen sowie der Akutpflege72
Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Anpassung der Regelungen zur notwendigen Kinderbetreuung bei Schließung von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen sowie zur erforderlichen Pflege und Betreuung von pflegebedürftigen Angehörigen607, 938
Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Beschluss des Deutschen Bundestages über das Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite1285
Richtlinien zur Personalaktenführung des Bundes474
Rundschreiben vom 24. März 2014 (Durchführungshinweise zu den neuen Eingruppierungsvorschriften); Rundschreiben vom 9. September 2021 in der Fassung der achten Ergänzung1291
Rundschreiben zur Aufhebung von Rundschreiben und Verwaltungsvorschriften im Bereich des Dienstrechts 1380
Rundschreiben zur Dienstunfähigkeit sowie zur begrenzten Dienstfähigkeit (§§44 bis 49 Bundesbeamtengesetz – BBG)962
Sachbezugswerte für das Kalenderjahr 2021126
Tarifeinigung vom 25. Oktober 2020; Bekanntgabe der Tarifverträge nach Abschluss des Unterschriftsverfahrens858
Tarifvertrag über eine Corona-Sonderprämie Öffentlicher Gesundheitsdienst vom 25. Oktober 2020 (TV Corona-Sonderprämie ÖGD); Hinweise zur Berechnung und Auszahlung602
Tarifvertrag über eine Corona-Sonderprämie Öffentlicher Gesundheitsdienst (TV Corona-Sonderprämie ÖGD) vom 25. Oktober 2020; Corona-Sonderprämie ÖGD für den zweiten Bemessungszeitraum; übertarifliche Maßnahmen zu den Auszahlungsmodalitäten, um die Steuerfreiheit nach §3 Nummer 11a EStG zu ermöglichen1383
Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV)1214
Verordnung zur Ablösung der Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den gehobenen Kriminaldienst des Bundes42
Versorgungsrücklagegesetz (VersRücklG); Abschlagsfaktoren und endgültige Berechnungsfaktoren für die Haushaltsjahre 2021 und 20221026
Verwaltungsvorschrift zur fachtheoretischen Ausbildung nach §38 Absatz 2 der Bundeslaufbahnverordnung für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes im Rahmen des Aufstiegs durch fachspezifische Qualifizierung sowie zur Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der fachspezifischen Qualifizierung nach §38 Absatz 4 der Bundeslaufbahnverordnung für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (GntDAIVAufstVwV)538
Vierte allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundesreisekostengesetz vom 16.11.20211390
Beamte, Entlassung Ernennung
Allgemeine Regelung A-1410/11; Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Beamtinnen und Beamten1307
Beamte, Hochwasser-Katastrophe
Personelle Unterstützung der von der Hochwasser-Katastrophe 2021 betroffenen Landkreise und Kommunen; Regelungen zum Einsatz von Tarifbeschäftigten sowie Besoldungsempfängerinnen und Besoldungsempfängern des Bundes1294
Beamtenaltersteilzeitverordnung
Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte in der Bundesverwaltung nach §93 Bundesbeamtengesetz (BBG) i.V.m. der Verordnung über die Altersteilzeit von Beamtinnen und Beamten des Bundes (Beamtenaltersteilzeitverordnung – BATZV)1370
Beamtenversorgungsgesetz
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVGVwV) vom 11.2.2021234
begrenzte Dienstfähigkeit
Rundschreiben zur Dienstunfähigkeit sowie zur begrenzten Dienstfähigkeit (§§ 44 bis 49 Bundesbeamtengesetz – BBG)962
Beihilfe
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV)454
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) – §45a Absatz1 BBhV; Beihilfefähige Beträge im Rahmen von Organtransplantationen126
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Heilbäder und Kurorteverzeichnis1391
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Vorgriffregelung nach §11 BBhV226
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) – Vorgriffregelung zu §22 Absatz 1 BBhV126
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Vorgriffregelung zum 1.1.20221441
Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV)2
Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV)1214
Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV); §14 BBhV – Zahnärztliche Leistungen1449
Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV); §15a BBhV – Kieferorthopädische Leistungen1326
Berechnungsfaktoren
Versorgungsrücklagegesetz (VersRücklG); Abschlagsfaktoren und endgültige Berechnungsfaktoren für die Haushaltsjahre 2021 und 20221026
Berufsbildungsgesetz
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschluss- und Umschulungsprüfungen in anerkannten Ausbildungsberufen des öffentlichen Dienstes1028
Berufskrankheit, Schulterbereich
Wissenschaftliche Begründung für die Berufskrankheit „Läsion der Rotatorenmanschette der Schulter durch eine langjährige und intensive Belastung durch Überschulterarbeit, repetitive Bewegungen im Schultergelenk, Kraftanwendungen im Schulterbereich durch Heben von Lasten oder Hand-Arm-Schwingungen“1411
Beschäftigte des Bundes
Tarifeinigung vom 25. Oktober 2020; Bekanntgabe der Tarifverträge nach Abschluss des Unterschriftsverfahrens858
Beschäftigte, außertariflich
Rundschreiben zur Entgeltanpassung für außertariflich Beschäftigte; Erläuterungen zu den Entgeltanpassungen entsprechend BBVAnpG 2020/2021613
Beteiligungsführung
Grundsätze guter Unternehmens- und aktiver Beteiligungsführung im Bereich des Bundes – Beschluss der Bundesregierung vom 16. September 2020 –130
Brot und Kleingebäck
Bekanntmachung der Neufassung von Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches; Leitsätze für Brot und Kleingebäck654
Buchführung
Verwaltungsvorschriften zu §§73, 75, 76, 80 und 86 BHO für die Buchführung und die Rechnungslegung über das Vermögen und die Schulden des Bundes (VV-ReVuS); 2. Aktualisierung662
Bundes-Immissionsschutzgesetz
Neufassung der Ersten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft)1050
Bundesbeamtengesetz
Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte in der Bundesverwaltung nach §93 Bundesbeamtengesetz (BBG) i.V.m. der Verordnung über die Altersteilzeit von Beamtinnen und Beamten des Bundes (Beamtenaltersteilzeitverordnung – BATZV)1370
Richtlinien zur Personalaktenführung des Bundes474
Rundschreiben zur Dienstunfähigkeit sowie zur begrenzten Dienstfähigkeit (§§44 bis 49 Bundesbeamtengesetz – BBG)962
Bundesbeihilfeverordnung
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung (BBhVVwV) – Hinweise zu den Formblättern in Anhang 2 BBhVVwV831
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV)454
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) – §45a Absatz1 BBhV; Beihilfefähige Beträge im Rahmen von Organtransplantationen126
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) – Vorgriffregelung zu §22 Absatz 1 BBhV126
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Heilbäder und Kurorteverzeichnis1391
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Vorgriffregelung nach §11 BBhV226
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Vorgriffregelung zu §39 BBhV898
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Vorgriffregelung zum 1.1.20221441
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Zahlung der Renten- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen sowie Bezieher von Pflegeunterstützungsgeld durch die Festsetzungsstelle26
Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV)2
Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV)1214
Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV); §14 BBhV – Zahnärztliche Leistungen1449
Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV); §15a BBhV – Kieferorthopädische Leistungen1326
Bundesbesoldung
Gesetz zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für 2021/2022 und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften vom 9. Juli 2021 (BGBI. I S. 2444)1211
Bundesbesoldungsgesetz
Leistungsbesoldung beim Bund; Verteilung der zentralen 31 Mio. Euro im Jahr 2021576
Neufassung der Anlage 1 der Anlage zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz vom 4. Januar 2011; Verfahrensregelung zur Ermittlung der Teuerungsziffern für den Kaufkraftausgleich vom 4. Januar 20111384
Verwaltungsvorschrift zu §70a des Bundesbesoldungsgesetzes über die Dienstkleidung der Beamten der Zollverwaltung (VwV – DKL Zoll)218
Bundesbesoldungsordnung
Festsetzung von Zusätzen zu den Grundamtsbezeichnungen; Rundschreiben zur Bundesbesoldungsordnung B (BBesOB)566
Bundesforschungsinstitut für Ländliche Räume, Wald und Fischerei
Änderung der Satzung des Johann Heinrich von Thünen-Instituts, Bundesforschungsinstitut für Ländliche Räume, Wald und Fischerei, vom 17.12.2007 zuletzt geändert am 6.10.20211308
Bundeshaushaltsordnung
Arbeitsgruppe Haushaltsrecht der obersten Bundesbehörden; Inkraftsetzung der Änderungen der VV Nr. 3.3 zu §23 BHO, VV Nr. 1.4.5 zu §44 BHO, VV Nr. 5 zu §63 BHO sowie der Fußnote Nr.3 in der Anlage zur VV Nr.2.3 zu §7 BHO830
Arbeitsgruppe Haushaltsrecht der obersten Bundesbehörden; Korrektur zur Inkraftsetzung der Änderung der VV Nr.1.4.5 zu §44 BHO831
Entlastungsverfahren 2019; Bekanntgabe der Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 20191194
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 20211278
Rechnungslegungsrundschreiben 20211338
Verwaltungsvorschriften zu §§ 73, 75, 76, 80 und 86 BHO für die Buchführung und die Rechnungslegung über das Vermögen und die Schulden des Bundes (VV-ReVuS); 2. Aktualisierung662
Verwaltungsvorschriften zur Bundeshaushaltsordnung; Neufassung der Vorschuss- und Verwahrungsrichtlinie des Bundes zu §60 BHO (VO/VWRiB) – 20211246
Bundesjugendspiele
Bundesjugendspiele 2021/20221038
Bundesjugendspiele 2021/2022; Ausschreibung für den Zeitraum 1. August 2021 – 31. Juli 20221038
Bundeslaufbahnverordnung
Verwaltungsvorschrift zur fachtheoretischen Ausbildung nach §38 Absatz 2 der Bundeslaufbahnverordnung für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes im Rahmen des Aufstiegs durch fachspezifische Qualifizierung sowie zur Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der fachspezifischen Qualifizierung nach §38 Absatz 4 der Bundeslaufbahnverordnung für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (GntDAIVAufstVwV)538
Bundesleistungsbesoldungsverordnung
Leistungsbesoldung beim Bund; Durchführungshinweise zur Bundesleistungsbesoldungsverordnung1298
Bundespolizeibeamtengesetz
Verordnung zur Ablösung der Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den gehobenen Kriminaldienst des Bundes42
Bundespost
Bekanntmachung der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschluss der Vertreterversammlung 102, 1210
Bundesprogramm „Integration durch Sport“
Richtlinie zur Durchführung des Bundesprogramms „Integration durch Sport“ in ihrer Fassung der Inkraftsetzung vom 1.1.202128
Bundesreisekostengesetz
Dritte allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundesreisekostengesetz vom 21.9.20211212
Vierte allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundesreisekostengesetz vom 16.11.20211390
Bundesversorgung
Gesetz zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für 2021/2022 und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften vom 9. Juli 2021 (BGBI. I S. 2444)1211
Bundeswehr
Allgemeine Regelung C1-1333/16-5002, Version2 Auswahl mittlerer technischer Dienst der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung631
Allgemeine Regelung C1-1333/16-5021, Version 2; Auswahl Vorbereitungsdienst gehobener feuerwehrtechnischer Dienst in der Bundeswehr mit integriertem Studium 1215
Allgemeine Regelung C1-1333/16-5030; Auswahl gehobener technischer Dienst der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung1227
C
Corona-Sonderprämie
Corona-Sonderprämie Öffentlicher Gesundheitsdienst für Besoldungsempfängerinnen und Besoldungsempfänger646
Tarifvertrag über eine Corona-Sonderprämie Öffentlicher Gesundheitsdienst vom 25. Oktober 2020 (TV Corona-Sonderprämie ÖGD); Hinweise zur Berechnung und Auszahlung602
Tarifvertrag über eine Corona-Sonderprämie Öffentlicher Gesundheitsdienst (TV Corona-Sonderprämie ÖGD) vom 25. Oktober 2020; Corona-Sonderprämie ÖGD für den zweiten Bemessungszeitraum; übertarifliche Maßnahmen zu den Auszahlungsmodalitäten, um die Steuerfreiheit nach §3 Nummer 11a EStG zu ermöglichen1383
Corona-Virus
KraftfahrerTV Bund – Verlängerung übertarifliche Zuordnung einer Pauschalgruppe aufgrund Corona-Virus (COVID 19)613, 938
Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite1434
Regelungen zur Entgeltberechnung bei Freistellung/Arbeitsbefreiung von Tarifbeschäftigten im Zusammenhang mit dem Corona-Virus (COVID 19)2
Regelungen zur Entgeltberechnung bei Freistellung/Arbeitsbefreiung von Tarifbeschäftigten im Zusammenhang mit dem Corona-Virus (COVID 19); Verlängerung der für den Tarifbereich geltenden Entgeltregelungen bis zum 31. Dezember 2021852
Corona-Virus, Kinderbetreuung
Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Anpassung der Regelungen zur notwendigen Kinderbetreuung bei Schließung von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen66
Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Anpassung der Regelungen zur notwendigen Kinderbetreuung bei Schließung von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen sowie der Akutpflege72
Corona-Virus, Kinderkrankengeld
Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Anpassung der Regelungen aufgrund der befristeten Ausweitung des §45 SGB V (Kinderkrankengeld) im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie221
Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Anpassung der Regelungen zur notwendigen Kinderbetreuung bei Schließung von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen aufgrund der Ausweitung des §45 SGB V817
Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Anpassung der Regelungen zur notwendigen Kinderbetreuung bei Schließung von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen sowie zur erforderlichen Pflege und Betreuung von pflegebedürftigen Angehörigen607, 938
Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Beschluss des Deutschen Bundestages über das Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite1285
D
Demokratieförderung
Richtlinie zur Förderung von Projekten der Demokratieförderung, der Vielfaltgestaltung und zur Extremismusprävention (Förderrichtlinie Demokratie leben!) vom 5. August 2019, mit Änderungen vom 20. Oktober 20211333
Deutsche Bundespost
Bekanntmachung der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschluss der Vertreterversammlung 102, 1210
Deutsches Lebensmittelbuch
Bekanntmachung der Änderung von Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches; Änderung der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse561
Bekanntmachung der Aufhebung und der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 14.1.2021502
Bekanntmachung der Neufassung von Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches; Leitsätze für Brot und Kleingebäck654
Bekanntmachung der Neufassung von Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches; Leitsätze für Puddinge, andere süße Desserts und verwandte Erzeugnisse649
Dienstfähigkeit, begrenzt
Rundschreiben zur Dienstunfähigkeit sowie zur begrenzten Dienstfähigkeit (§§44 bis 49 Bundesbeamtengesetz – BBG)962
Dienstkleidung
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur unentgeltlichen Bereitstellung der Dienstkleidung des Justizwachdienstes des Bundes (BDKld-VwV) vom 21. Dezember 2020 20
Verwaltungsvorschrift zu §70a des Bundesbesoldungsgesetzes über die Dienstkleidung der Beamten der Zollverwaltung (VwV – DKL Zoll)218
Dienstrecht
Rundschreiben zur Aufhebung von Rundschreiben und Verwaltungsvorschriften im Bereich des Dienstrechts 1380
Dienstreisen
Anrechnung von Reisezeiten bei Dienstreisen; Entsprechende Anwendung der beamtenrechtlichen Regelung in §11 Abs. 3 AZV418
Dritte allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundesreisekostengesetz vom 21.9.20211212
Dienstunfähigkeit
Rundschreiben zur Dienstunfähigkeit sowie zur begrenzten Dienstfähigkeit (§§44 bis 49 Bundesbeamtengesetz – BBG)962
Dienstwohnungsvorschriften
26.......................................................................... 26
Dienstwohnungsvorschriften; Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen gem. §26 Abs.3 DWV; Festsetzung für den Zeitraum 2020/20211434
Dienstwohnungsvorschriften Ausland
Dienstwohnungsvorschriften Ausland – DWVA –; Änderung646
Digitalfunk
Funkrichtlinie Digitalfunk BOS – Anerkennungsrichtlinie –999
Digitalisierungstarifvertrag
Abschluss der Tarifverhandlungen zu einem Digitalisierungstarifvertrag; Hinweise zur Anwendung und Durchführung1196
Dosimeter
Vollzug des Strahlenschutzrechts; Verwendung des Dosimeters „AWST-OSLAD 01“ als amtliches Personendosimeter564
Vollzug des Strahlenschutzrechts; Verwendung des Dosimeters „LPS-TLD-TD 09“ als amtliches Personendosimeter564
Duale Studiengänge
Richtlinie des Bundes für duale Studiengänge und Masterstudiengänge vom 1. September 2018; Anhebung des Studienentgelts630
Dynamisierungsfaktoren
Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach §181 Absatz 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahr 202122, 1449
E
Eingruppierungsvorschriften
Rundschreiben vom 24. März 2014 (Durchführungshinweise zu den neuen Eingruppierungsvorschriften); Rundschreiben vom 9. September 2021 in der Fassung der achten Ergänzung1291
Elektronische Aufklärung, Bundeswehr
Allgemeine Regelung C1-1333/16-5002, Version2 Auswahl mittlerer technischer Dienst der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung631
Allgemeine Regelung C1-1333/16-5030; Auswahl gehobener technischer Dienst der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung1227
Entgelt, Rückforderung
Rückforderung des zu viel gezahlten Entgelts bei Tarifbeschäftigten; Wegfall der Bereicherung1194
Entgeltanpassungen
Rundschreiben zur Entgeltanpassung für außertariflich Beschäftigte; Erläuterungen zu den Entgeltanpassungen entsprechend BBVAnpG 2020/2021613
Entgeltberechnung
Regelungen zur Entgeltberechnung bei Freistellung/Arbeitsbefreiung von Tarifbeschäftigten im Zusammenhang mit dem Corona-Virus (COVID 19)2
Regelungen zur Entgeltberechnung bei Freistellung/Arbeitsbefreiung von Tarifbeschäftigten im Zusammenhang mit dem Corona-Virus (COVID 19); Verlängerung der für den Tarifbereich geltenden Entgeltregelungen bis zum 31. Dezember 2021852
Entgelte, Auszubildenden
Neuregelung der Entgelte für die Tarifbeschäftigten, Auszubildenden, Studierenden und Praktikantinnen/Praktikanten des Bundes ab 1. April 2021; Bekanntgabe der Tarifvertragsentwürfe zur Tarifeinigung vom 25. Oktober 2020 sowie Hinweise zur Zahlbarmachung383
Entgelte, Praktikantinnen/Praktikant
Neuregelung der Entgelte für die Tarifbeschäftigten, Auszubildenden, Studierenden und Praktikantinnen/Praktikanten des Bundes ab 1. April 2021; Bekanntgabe der Tarifvertragsentwürfe zur Tarifeinigung vom 25. Oktober 2020 sowie Hinweise zur Zahlbarmachung383
Entgelte, Studierende
Neuregelung der Entgelte für die Tarifbeschäftigten, Auszubildenden, Studierenden und Praktikantinnen/Praktikanten des Bundes ab 1. April 2021; Bekanntgabe der Tarifvertragsentwürfe zur Tarifeinigung vom 25. Oktober 2020 sowie Hinweise zur Zahlbarmachung383
Entgelte, Tarifbeschäftigte
Neuregelung der Entgelte für die Tarifbeschäftigten, Auszubildenden, Studierenden und Praktikantinnen/Praktikanten des Bundes ab 1. April 2021; Bekanntgabe der Tarifvertragsentwürfe zur Tarifeinigung vom 25. Oktober 2020 sowie Hinweise zur Zahlbarmachung383
Entlassung von Beamtinnen/Beamten
Allgemeine Regelung A-1410/11; Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Beamtinnen und Beamten1307
Entlastungsverfahren
Entlastungsverfahren 2019; Bekanntgabe der Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 20191194
Erholungsurlaubsverordnung
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu §16 Absatz 1 Satz 2 der Erholungsurlaubsverordnung – Zusatzurlaub für die von der Heimaturlaubsverordnung nicht erfassten Einsatzgebiete –853
Erholungsurlaubsverordnung, Soldatinnen/Soldaten
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu §16 Absatz 1 Satz 2 der Erholungsurlaubsverordnung – Zusatzurlaub für die von der Heimaturlaubsverordnung nicht erfassten Einsatzgebiete –418
Ernennung von Beamtinnen/Beamten
Allgemeine Regelung A-1410/11; Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Beamtinnen und Beamten1307
Erstattungsansprüche Tarifbeschäftigte, SARS-CoV-2-Pandemie
Erstattungsansprüche nach §56 Absatz 5 Satz 2 sowie §57 Absatz 1 Satz 4 und Absatz 2 Satz 1 ggf. i.V.m. Absatz6 Infektionsschutzgesetz; Rundschreiben für den Tarifbereich419
Erziehungsdienst
Eingruppierung und Zulagenzahlung für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst; Leiterinnen und Leiter von Kindertagesstätten1196
Extremismusprävention
Richtlinie zur Förderung von Projekten der Demokratieförderung, der Vielfaltgestaltung und zur Extremismusprävention (Förderrichtlinie Demokratie leben!) vom 5. August 2019, mit Änderungen vom 20. Oktober 20211333
F
Fachkräftezulage
Maßnahmen zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften; Fachkräftezulage und Vorweggewährung von Stufen83
Fachkunde, Medizinphysik-Experten
Vollzug des Strahlenschutzrechts; Richtlinienmodul zur StrlSchV „Erforderliche Fachkunden im Strahlenschutz für Medizinphysik-Experten (MPE)“ – Anforderungen an den Erwerb –428
Fernmelde-Aufklärung, Bundeswehr
Allgemeine Regelung C1-1333/16-5002, Version2 Auswahl mittlerer technischer Dienst der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung631
Allgemeine Regelung C1-1333/16-5030; Auswahl gehobener technischer Dienst der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung1227
Feuerwehrtechnischer Dienst, Bundeswehr
Allgemeine Regelung C1-1333/16-5021, Version 2; Auswahl Vorbereitungsdienst gehobener feuerwehrtechnischer Dienst in der Bundeswehr mit integriertem Studium 1215
Finanzbericht
Finanzbericht 20221026
Fische, Krebs- und Weichtiere
Bekanntmachung der Aufhebung und der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 14.1.2021502
Fleisch und Fleischerzeugnisse
Bekanntmachung der Änderung von Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches; Änderung der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse561
Freistellung
Regelungen zur Entgeltberechnung bei Freistellung/Arbeitsbefreiung von Tarifbeschäftigten im Zusammenhang mit dem Corona-Virus (COVID 19)2
Regelungen zur Entgeltberechnung bei Freistellung/Arbeitsbefreiung von Tarifbeschäftigten im Zusammenhang mit dem Corona-Virus (COVID 19); Verlängerung der für den Tarifbereich geltenden Entgeltregelungen bis zum 31. Dezember 2021852
Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen
Bekanntmachung der Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz – ProdSG -; Verzeichnis 2: Nicht harmonisierter Bereich – Teil 1: Nationale Normen227, 649
Funkrichtlinie
Funkrichtlinie Digitalfunk BOS – Anerkennungsrichtlinie –999
G
Gebührenordnungsfragen, Beihilfe
Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV)1214
Gemeinsamer Ausschuss Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau
Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau und GAEB-Datenaustausch898
Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau und STLB-BauZ; Versionen 2020-10 (STLB-Bau), 2020-07 (STLB-BauZ)33
Gesundheitsdienst, Corona-Sonderprämie
Corona-Sonderprämie Öffentlicher Gesundheitsdienst für Besoldungsempfängerinnen und Besoldungsempfänger646
Tarifvertrag über eine Corona-Sonderprämie Öffentlicher Gesundheitsdienst vom 25. Oktober 2020 (TV Corona-Sonderprämie ÖGD); Hinweise zur Berechnung und Auszahlung602
Tarifvertrag über eine Corona-Sonderprämie Öffentlicher Gesundheitsdienst (TV Corona-Sonderprämie ÖGD) vom 25. Oktober 2020; Corona-Sonderprämie ÖGD für den zweiten Bemessungszeitraum; übertarifliche Maßnahmen zu den Auszahlungsmodalitäten, um die Steuerfreiheit nach §3 Nummer 11a EStG zu ermöglichen1383
Gleichstellung von Frau und Mann, Richtlinien
Richtlinien des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) über die Gewährung von Zuschüssen und Leistungen für Aufgaben der Gleichstellung von Frau und Mann (Projektförderung) an Träger von bundesweiter Bedeutung (Förderrichtlinien des Bundes zu gleichstellungspolitischen Vorhaben) vom 16.12.2020170
Grundamtsbezeichnungen
Festsetzung von Zusätzen zu den Grundamtsbezeichnungen; Rundschreiben zur Bundesbesoldungsordnung B (BBesOB)566
Güterbeförderung
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Gesetz zur Sicherung von Verkehrsleistungen (VerkLGVwV)762
H
Haushalt
Arbeitsgruppe Haushaltsrecht der obersten Bundesbehörden; Inkraftsetzung der Änderungen der VV Nr. 3.3 zu §23 BHO, VV Nr. 1.4.5 zu §44 BHO, VV Nr. 5 zu §63 BHO sowie der Fußnote Nr.3 in der Anlage zur VV Nr.2.3 zu §7 BHO830
Arbeitsgruppe Haushaltsrecht der obersten Bundesbehörden; Korrektur zur Inkraftsetzung der Änderung der VV Nr. 1.4.5 zu §44 BHO831
Entlastungsverfahren 2019; Bekanntgabe der Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 20191194
Finanzbericht 20221026
Haushaltsführung im Haushaltsjahr 202183
Haushaltssystematik des Bundes (VV-HS); Beschlüsse der 14. Sitzung des Gremiums zur Standardisierung des staatlichen Rechnungswesens nach §49a HGrG350
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 20211278
Rechnungslegungsrundschreiben 20211338
Verwaltungsvorschriften zu §§ 73, 75, 76, 80 und 86 BHO für die Buchführung und die Rechnungslegung über das Vermögen und die Schulden des Bundes (VV-ReVuS); 2. Aktualisierung662
Verwaltungsvorschriften zur Bundeshaushaltsordnung; Neufassung der Vorschuss- und Verwahrungsrichtlinie des Bundes zu §60 BHO (VO/VWRiB) – 20211246
Haushaltssystematik
Haushaltssystematik des Bundes (VV-HS); Beschlüsse der 14. Sitzung des Gremiums zur Standardisierung des staatlichen Rechnungswesens nach §49a HGrG350
Heilbäder
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV)454
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Heilbäder und Kurorteverzeichnis1391
Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV)2
Heimarbeit
In Heimarbeit Beschäftigte und Auftraggeber/innen nach Wirtschaftszweigen und Ländern am Jahresende 2020854
Heimaturlaubsverordnung
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu §16 Absatz 1 Satz 2 der Erholungsurlaubsverordnung – Zusatzurlaub für die von der Heimaturlaubsverordnung nicht erfassten Einsatzgebiete –418, 853
Heizung
26.......................................................................... 26
Dienstwohnungsvorschriften; Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen gem. §26 Abs. 3 DWV; Festsetzung für den Zeitraum 2020/20211434
Hochwasser
Gewährung von Sonderurlaub bzw. Arbeitsbefreiung anlässlich akuter Katastrophen wegen Hochwassers oder extremen Schneefalls; Erweiterung des Anwendungsbereiches und Härtefallregelung1027
Hochwasser-Katastrophe, personelle Unterstützung
Personelle Unterstützung der von der Hochwasser-Katastrophe 2021 betroffenen Landkreise und Kommunen; Regelungen zum Einsatz von Tarifbeschäftigten sowie Besoldungsempfängerinnen und Besoldungsempfängern des Bundes1294
Höhergruppierungen
Protokollerklärung zu §17 Absatz 5 TVöD – Stufenzuordnung und Stufenlaufzeit bei Höhergruppierungen im unmittelbaren Anschluss an eine vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit; Erläuterungen und übertarifliche Maßnahme918
Höherwertige Tätigkeit
Protokollerklärung zu §17 Absatz 5 TVöD – Stufenzuordnung und Stufenlaufzeit bei Höhergruppierungen im unmittelbaren Anschluss an eine vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit; Erläuterungen und übertarifliche Maßnahme918
I
Infektionsschutzgesetz
Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite1434
Infektionsschutzgesetz, Erstattungsansprüche Tarifbeschäftigte
Erstattungsansprüche nach §56 Absatz 5 Satz 2 sowie §57 Absatz 1 Satz 4 und Absatz 2 Satz 1 ggf. i.V.m. Absatz6 Infektionsschutzgesetz; Rundschreiben für den Tarifbereich419
Integration
Richtlinie zur Durchführung des Bundesprogramms „Integration durch Sport“ in ihrer Fassung der Inkraftsetzung vom 1.1.202128
Integration, Sachverständigenrat
Beschluss der Bundesregierung über die Einrichtung eines Sachverständigenrats für Integration und Migration397
J
Jahresabschluss
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 20211278
Johann Heinrich von Thünen-Institut
Änderung der Satzung des Johann Heinrich von Thünen-Instituts, Bundesforschungsinstitut für Ländliche Räume, Wald und Fischerei, vom 17.12.2007 zuletzt geändert am 6.10.20211308
Jugendfreiwilligendienst, Richtlinien
Richtlinien zur Förderung der Jugendfreiwilligendienste nach dem Jugendfreiwilligendienstegesetz sowie des Internationalen Jugendfreiwilligendienstes nach der Richtlinie des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Richtlinie zur Umsetzung des „Internationalen Jugendfreiwilligendienstes“ vom 20. Dezember 2010, geändert am 17. April 2014 sowie 25. Mai 2018, zuletzt geändert am 29. Mai 2020 (GMBl 2020, 393) (Förderrichtlinien Jugendfreiwilligendienste – RL-JFD)36
Richtlinie zur Umsetzung des „Internationalen Jugendfreiwilligendienstes“ vom 20. Dezember 2010 geändert am 17. April 2014, 25. Mai 2018 sowie 29. Mai 2020 zuletzt geändert am 4. Januar 202177
Justizwachdienst
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur unentgeltlichen Bereitstellung der Dienstkleidung des Justizwachdienstes des Bundes (BDKld-VwV) vom 21. Dezember 2020 20
K
Katastrophen
Gewährung von Sonderurlaub bzw. Arbeitsbefreiung anlässlich akuter Katastrophen wegen Hochwassers oder extremen Schneefalls; Erweiterung des Anwendungsbereiches und Härtefallregelung1027
Kaufkraftausgleich
Neufassung der Anlage 1 der Anlage zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz vom 4. Januar 2011; Verfahrensregelung zur Ermittlung der Teuerungsziffern für den Kaufkraftausgleich vom 4. Januar 20111384
Kieferorthopädische Leistungen
Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV); §15a BBhV – Kieferorthopädische Leistungen1326
Kinderbetreuung, Corona-Virus
Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Anpassung der Regelungen aufgrund der befristeten Ausweitung des §45 SGB V (Kinderkrankengeld) im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie221
Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Anpassung der Regelungen zur notwendigen Kinderbetreuung bei Schließung von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen66
Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Anpassung der Regelungen zur notwendigen Kinderbetreuung bei Schließung von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen aufgrund der Ausweitung des §45 SGB V817
Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Anpassung der Regelungen zur notwendigen Kinderbetreuung bei Schließung von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen sowie der Akutpflege72
Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Anpassung der Regelungen zur notwendigen Kinderbetreuung bei Schließung von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen sowie zur erforderlichen Pflege und Betreuung von pflegebedürftigen Angehörigen607, 938
Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Beschluss des Deutschen Bundestages über das Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite1285
Kindertagesstätten, Zulagenzahlung
Eingruppierung und Zulagenzahlung für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst; Leiterinnen und Leiter von Kindertagesstätten1196
KraftfahrerTV Bund
KraftfahrerTV Bund – Verlängerung übertarifliche Zuordnung einer Pauschalgruppe aufgrund Corona-Virus (COVID 19)613, 938
Krankenversicherung
Erlass Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderung des Kontenrahmens und der Statistik420
Erlass Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderungen des Kontenrahmens und der Statistik1041
Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV)2
Kriegsopfer
Statistik der Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen; BVG 50 Teil I und Teil II, Berichtsjahr 2020 946
Kriminaldienst, Vorbereitungsdienst
Verordnung zur Ablösung der Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den gehobenen Kriminaldienst des Bundes42
Kurorte
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV)454
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Heilbäder und Kurorteverzeichnis1391
Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV)2
L
Lebensmittel
Bekanntmachung der Änderung von Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches; Änderung der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse561
Bekanntmachung der Aufhebung und der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 14.1.2021502
Bekanntmachung der Neufassung von Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches; Leitsätze für Brot und Kleingebäck654
Bekanntmachung der Neufassung von Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches; Leitsätze für Puddinge, andere süße Desserts und verwandte Erzeugnisse649
Lebensmittelbuch-Kommission, Geschäftsordnung
Bekanntmachung der Änderungen der Geschäftsordnung der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission vom 12.2.2021419
Leistungsbesoldung beim Bund
Leistungsbesoldung beim Bund; Durchführungshinweise zur Bundesleistungsbesoldungsverordnung1298
Leistungsbesoldung beim Bund; Verteilung der zentralen 31 Mio. Euro im Jahr 2021576
Leitsätze
Bekanntmachung der Änderung von Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches; Änderung der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse561
Bekanntmachung der Aufhebung und der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 14.1.2021502
Bekanntmachung der Neufassung von Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches; Leitsätze für Brot und Kleingebäck654
Bekanntmachung der Neufassung von Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches; Leitsätze für Puddinge, andere süße Desserts und verwandte Erzeugnisse649
Lieferengpässe, Baustoffe
Lieferengpässe und Stoffpreisänderungen diverser Baustoffe823
Luft
Neufassung der Ersten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft)1050
M
Medizinphysik-Experten
Vollzug des Strahlenschutzrechts; Richtlinienmodul zur StrlSchV „Erforderliche Fachkunden im Strahlenschutz für Medizinphysik-Experten (MPE)“ – Anforderungen an den Erwerb –428
Meldebogen, Unfallversicherung
Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen der Anleitung, des Meldebogens und des Kontenrahmens der gesetzlichen Unfallversicherung1306
Migration, Sachverständingenrat
Beschluss der Bundesregierung über die Einrichtung eines Sachverständigenrats für Integration und Migration397
mobiles Arbeiten
Abschluss der Tarifverhandlungen zu einem Digitalisierungstarifvertrag; Hinweise zur Anwendung und Durchführung1196
N
Nachversicherung
Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach §181 Absatz 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahr 202122
Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach §181 Absatz 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahr 20221449
Nordirland, soziale Sicherheit
Festlegung von Zuständigkeiten für die Durchführung des Protokolls über die Koordinierung der sozialen Sicherheit mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland825
Normung im betrieblichen Arbeitsschutz
Grundsatzpapier zur Rolle der Normung im betrieblichen Arbeitsschutz163
O
Organtransplantation
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) – §45a Absatz1 BBhV; Beihilfefähige Beträge im Rahmen von Organtransplantationen126
P
Passverwaltungsvorschrift
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Passverwaltungsvorschrift und der Personalausweisverwaltungsvorschrift vom 14. Juli 2021920
Personalaktenführung
Richtlinien zur Personalaktenführung des Bundes474
Personalausweisverwaltungsvorschrift
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Passverwaltungsvorschrift und der Personalausweisverwaltungsvorschrift vom 14. Juli 2021920
Personenbeförderung
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Gesetz zur Sicherung von Verkehrsleistungen (VerkLGVwV)762
Personendosimeter
Vollzug des Strahlenschutzrechts; Verwendung des Dosimeters „AWST-OSLAD 01“ als amtliches Personendosimeter564
Vollzug des Strahlenschutzrechts; Verwendung des Dosimeters „LPS-TLD-TD 09“ als amtliches Personendosimeter564
Pflege
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Vorgriffregelung zum 1.1.20221441
Pflegehilfskraftpersonal
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Vorgriffregelung zu §39 BBhV898
Pflegepersonen
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Zahlung der Renten- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen sowie Bezieher von Pflegeunterstützungsgeld durch die Festsetzungsstelle26
Pflegeunterstützungsgeld
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Zahlung der Renten- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen sowie Bezieher von Pflegeunterstützungsgeld durch die Festsetzungsstelle26
Pflegeversicherung
Aufhebung der Rundschreiben zur Durchführung des §257 SGB V und zur Durchführung der Pflegeversicherung1195
Änderungen des Kontenrahmens und der Statistikvordrucke der sozialen Pflegeversicherung643, 1239
Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV)2
Postbeamtenkrankenkasse
6./VI. Amtsperiode des Verwaltungsrats der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK)1284
7./VI. Amtsperiode des Verwaltungsrats der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK)1363
Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 102. Änderung der Satzung PBeaKK, Korrektur814
Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 103. Änderung der Satzung PBeaKK105
Praktikantinnen/Praktikant, Entgelte
Neuregelung der Entgelte für die Tarifbeschäftigten, Auszubildenden, Studierenden und Praktikantinnen/Praktikanten des Bundes ab 1. April 2021; Bekanntgabe der Tarifvertragsentwürfe zur Tarifeinigung vom 25. Oktober 2020 sowie Hinweise zur Zahlbarmachung383
Produktionssicherheitsgesetz
Bekanntmachung der Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz – ProdSG –; Verzeichnis 2: Nicht harmonisierter Bereich – Teil 1: Nationale Normen227, 649
Bekanntmachung von zugelassenen Überwachungsstellen nach §37 Absatz 5 Satz 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG)599
Produktsicherheitsgesetz
Bekanntmachung von zugelassenen Überwachungsstellen nach §37 Absatz 5 Satz 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG)959
Prüfungsordnung
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschluss- und Umschulungsprüfungen in anerkannten Ausbildungsberufen des öffentlichen Dienstes1028
Psychotherapie
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung (BBhVVwV) – Hinweise zu den Formblättern in Anhang 2 BBhVVwV831
Puddinge, süße Desserts
Bekanntmachung der Neufassung von Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches; Leitsätze für Puddinge, andere süße Desserts und verwandte Erzeugnisse649
R
Rechnungslegung
Rechnungslegungsrundschreiben 20211338
Verwaltungsvorschriften zu §§73, 75, 76, 80 und 86 BHO für die Buchführung und die Rechnungslegung über das Vermögen und die Schulden des Bundes (VV-ReVuS); 2. Aktualisierung662
Rechnungswesen
Änderungen des Kontenrahmens und der Statistikvordrucke der sozialen Pflegeversicherung643, 1239
Erlass Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderung des Kontenrahmens und der Statistik420, 1041
Haushaltssystematik des Bundes (VV-HS); Beschlüsse der 14. Sitzung des Gremiums zur Standardisierung des staatlichen Rechnungswesens nach §49a HGrG350
Rechnungswesen in der gesetzlichen Rentenversicherung; Änderung des Kontenrahmens und seiner Bestimmungen578
Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen der Anleitung, des Meldebogens und des Kontenrahmens der gesetzlichen Unfallversicherung1306
Reinhaltung der Luft
Neufassung der Ersten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft)1050
Reisezeiten
Anrechnung von Reisezeiten bei Dienstreisen; Entsprechende Anwendung der beamtenrechtlichen Regelung in §11 Abs. 3 AZV418
Rentenversicherung
Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach §181 Absatz 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahr 202122
Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach §181 Absatz 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahr 20221449
Rechnungswesen in der gesetzlichen Rentenversicherung; Änderung des Kontenrahmens und seiner Bestimmungen578, 1275
Rentenversicherungsbeiträge
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Zahlung der Renten- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen sowie Bezieher von Pflegeunterstützungsgeld durch die Festsetzungsstelle26
Richtlinie, Demokratieförderung
Richtlinie zur Förderung von Projekten der Demokratieförderung, der Vielfaltgestaltung und zur Extremismusprävention (Förderrichtlinie Demokratie leben!) vom 5. August 2019, mit Änderungen vom 20. Oktober 20211333
Richtlinie, Extremismusprävention
Richtlinie zur Förderung von Projekten der Demokratieförderung, der Vielfaltgestaltung und zur Extremismusprävention (Förderrichtlinie Demokratie leben!) vom 5. August 2019, mit Änderungen vom 20. Oktober 20211333
Richtlinie, Vielfaltgestaltung
Richtlinie zur Förderung von Projekten der Demokratieförderung, der Vielfaltgestaltung und zur Extremismusprävention (Förderrichtlinie Demokratie leben!) vom 5. August 2019, mit Änderungen vom 20. Oktober 20211333
Richtlinien, Gleichstellung von Frau und Mann
Richtlinien des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) über die Gewährung von Zuschüssen und Leistungen für Aufgaben der Gleichstellung von Frau und Mann (Projektförderung) an Träger von bundesweiter Bedeutung (Förderrichtlinien des Bundes zu gleichstellungspolitischen Vorhaben) vom 16.12.2020170
Richtlinien, Jugendfreiwilligendienst
Richtlinien zur Förderung der Jugendfreiwilligendienste nach dem Jugendfreiwilligendienstegesetz sowie des Internationalen Jugendfreiwilligendienstes nach der Richtlinie des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Richtlinie zur Umsetzung des Internationalen Jugendfreiwilligendienstes“ vom 20. Dezember 2010, geändert am 17. April 2014 sowie 25. Mai 2018, zuletzt geändert am 29. Mai 2020 (GMBl 2020, 393) (Förderrichtlinien Jugendfreiwilligendienste – RL-JFD)36
Richtlinie zur Umsetzung des „Internationalen Jugendfreiwilligendienstes“ vom 20. Dezember 2010 geändert am 17. April 2014, 25. Mai 2018 sowie 29. Mai 2020 zuletzt geändert am 4. Januar 202177
Röntgeneinrichtungen
Vollzug des Strahlenschutzrechts; Änderung der Sachverständigen-Prüfrichtlinie (SV-RL)912
S
Sachbezugswerte
Sachbezugswerte für das Kalenderjahr 2021126
Sachverständigen-Prüfrichtlinie
Vollzug des Strahlenschutzrechts; Änderung der Sachverständigen-Prüfrichtlinie (SV-RL)912
Sachverständigenrat für Integration und Migration
Beschluss der Bundesregierung über die Einrichtung eines Sachverständigenrats für Integration und Migration397
Sachverständigenrat für Umweltfragen
Erlass über die Einrichtung eines Sachverständigenrates für Umweltfragen bei dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit1385
SARS-CoV-2
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard und SARSCoV-2-Arbeitsschutzregel227
SARS-CoV-2-Pandemie, Abordnung/Zuweisung von Tarifbeschäftigten des Bundes
Personelle Unterstützung durch den Bund bei der Bekämpfung der andauernden SARS-CoV-2-Pandemie; Maßnahmen zur Umsetzung der Abordnung/Zuweisung von Tarifbeschäftigten des Bundes71
SARS-CoV-2-Pandemie, Erstattungsansprüche Tarifbeschäftigte
Erstattungsansprüche nach §56 Absatz 5 Satz 2 sowie §57 Absatz 1 Satz 4 und Absatz 2 Satz 1 ggf. i.V.m. Absatz6 Infektionsschutzgesetz; Rundschreiben für den Tarifbereich419
Satzung
Bekanntmachung der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschluss der Vertreterversammlung 102, 1210
Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 102. Änderung der Satzung PBeaKK, Korrektur814
Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 103. Änderung der Satzung PBeaKK105
Schulden des Bundes
Verwaltungsvorschriften zu §§ 73, 75, 76, 80 und 86 BHO für die Buchführung und die Rechnungslegung über das Vermögen und die Schulden des Bundes (VV-ReVuS); 2. Aktualisierung662
Schulterbereich, Berufskrankheit
Wissenschaftliche Begründung für die Berufskrankheit „Läsion der Rotatorenmanschette der Schulter durch eine langjährige und intensive Belastung durch Überschulterarbeit, repetitive Bewegungen im Schultergelenk, Kraftanwendungen im Schulterbereich durch Heben von Lasten oder Hand-Arm-Schwingungen“1411
SED-Diktatur, Stiftung
Bekanntmachung über die Änderung der Satzung der Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur1241
Sicherheit, soziale
Festlegung von Zuständigkeiten für die Durchführung des Protokolls über die Koordinierung der sozialen Sicherheit mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland825
Soldatinnen/Soldaten, Erholungsurlaubsverordnung
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu §16 Absatz 1 Satz 2 der Erholungsurlaubsverordnung – Zusatzurlaub für die von der Heimaturlaubsverordnung nicht erfassten Einsatzgebiete –418
Soldatinnen/Soldaten, Zusatzurlaub
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu §16 Absatz 1 Satz 2 der Erholungsurlaubsverordnung – Zusatzurlaub für die von der Heimaturlaubsverordnung nicht erfassten Einsatzgebiete –418
Sonderprämie, Corona
Corona-Sonderprämie Öffentlicher Gesundheitsdienst für Besoldungsempfängerinnen und Besoldungsempfänger646
Tarifvertrag über eine Corona-Sonderprämie Öffentlicher Gesundheitsdienst vom 25. Oktober 2020 (TV Corona-Sonderprämie ÖGD); Hinweise zur Berechnung und Auszahlung602
Tarifvertrag über eine Corona-Sonderprämie Öffentlicher Gesundheitsdienst (TV Corona-Sonderprämie ÖGD) vom 25. Oktober 2020; Corona-Sonderprämie ÖGD für den zweiten Bemessungszeitraum; übertarifliche Maßnahmen zu den Auszahlungsmodalitäten, um die Steuerfreiheit nach §3 Nummer 11a EStG zu ermöglichen1383
Sonderurlaub
Gewährung von Sonderurlaub bzw. Arbeitsbefreiung anlässlich akuter Katastrophen wegen Hochwassers oder extremen Schneefalls; Erweiterung des Anwendungsbereiches und Härtefallregelung1027
Sozialdienst
Eingruppierung und Zulagenzahlung für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst; Leiterinnen und Leiter von Kindertagesstätten1196
Sozialversicherungsträger, Baukostenindex
Baukostenindex gemäß §85 Absatz 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IV) und gemäß den Bestimmungen zu den Kontenrahmen der Sozialversicherungsträger227
Speisefette und Speiseöle
Bekanntmachung der Aufhebung und der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 14.1.2021502
Sport
Richtlinie zur Durchführung des Bundesprogramms „Integration durch Sport“ in ihrer Fassung der Inkraftsetzung vom 1.1.202128
Standardleistungsbuch
Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau und GAEB-Datenaustausch898
Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau und STLB-BauZ; Versionen 2020-10 (STLB-Bau), 2020-07 (STLB-BauZ)33
Statistik
Änderungen des Kontenrahmens und der Statistikvordrucke der sozialen Pflegeversicherung643, 1239
Erlass Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderungen des Kontenrahmens und der Statistik1041
Stiftung SED-Diktatur
Bekanntmachung über die Änderung der Satzung der Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur1241
Stoffpreisänderungen, Baustoffe
Lieferengpässe und Stoffpreisänderungen diverser Baustoffe823
Strahlenschutzrecht
Vollzug des Strahlenschutzrechts; Änderung der Sachverständigen-Prüfrichtlinie (SV-RL)912
Vollzug des Strahlenschutzrechts; Richtlinienmodul zur StrlSchV „Erforderliche Fachkunden im Strahlenschutz für Medizinphysik-Experten (MPE)“ – Anforderungen an den Erwerb –428
Vollzug des Strahlenschutzrechts; Verwendung des Dosimeters „AWST-OSLAD 01“ als amtliches Personendosimeter564
Vollzug des Strahlenschutzrechts; Verwendung des Dosimeters „LPS-TLD-TD 09“ als amtliches Personendosimeter564
Strahlenschutzverordnung, Augenlinse
Überwachung der Augenlinse in der Messgröße Hp(3); Festlegung von Rundungsregeln und Überprüfungsschwelle176
Studienentgelt
Richtlinie des Bundes für duale Studiengänge und Masterstudiengänge vom 1. September 2018; Anhebung des Studienentgelts630
Studiengänge
Richtlinie des Bundes für duale Studiengänge und Masterstudiengänge vom 1. September 2018; Anhebung des Studienentgelts630
Studierende, Entgelte
Neuregelung der Entgelte für die Tarifbeschäftigten, Auszubildenden, Studierenden und Praktikantinnen/Praktikanten des Bundes ab 1. April 2021; Bekanntgabe der Tarifvertragsentwürfe zur Tarifeinigung vom 25. Oktober 2020 sowie Hinweise zur Zahlbarmachung383
Stufenlaufzeit
Protokollerklärung zu §17 Absatz 5 TVöD – Stufenzuordnung und Stufenlaufzeit bei Höhergruppierungen im unmittelbaren Anschluss an eine vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit; Erläuterungen und übertarifliche Maßnahme918
Stufenzuordnung
Protokollerklärung zu §17 Absatz 5 TVöD – Stufenzuordnung und Stufenlaufzeit bei Höhergruppierungen im unmittelbaren Anschluss an eine vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit; Erläuterungen und übertarifliche Maßnahme918
T
TA Luft
Neufassung der Ersten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft)1050
Tarifbeschäftigte
Corona-Sonderprämie Öffentlicher Gesundheitsdienst für Besoldungsempfängerinnen und Besoldungsempfänger646
Gewährung von Sonderurlaub bzw. Arbeitsbefreiung anlässlich akuter Katastrophen wegen Hochwassers oder extremen Schneefalls; Erweiterung des Anwendungsbereiches und Härtefallregelung1027
Protokollerklärung zu §17 Absatz 5 TVöD – Stufenzuordnung und Stufenlaufzeit bei Höhergruppierungen im unmittelbaren Anschluss an eine vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit; Erläuterungen und übertarifliche Maßnahme918
Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Anpassung der Regelungen aufgrund der befristeten Ausweitung des §45 SGB V (Kinderkrankengeld) im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie221
Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Anpassung der Regelungen zur notwendigen Kinderbetreuung bei Schließung von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen66
Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Anpassung der Regelungen zur notwendigen Kinderbetreuung bei Schließung von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen aufgrund der Ausweitung des §45 SGB V817
Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Anpassung der Regelungen zur notwendigen Kinderbetreuung bei Schließung von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen sowie der Akutpflege72
Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Anpassung der Regelungen zur notwendigen Kinderbetreuung bei Schließung von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen sowie zur erforderlichen Pflege und Betreuung von pflegebedürftigen Angehörigen607, 938
Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Beschluss des Deutschen Bundestages über das Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite1285
Regelungen zur Entgeltberechnung bei Freistellung/Arbeitsbefreiung von Tarifbeschäftigten im Zusammenhang mit dem Corona-Virus (COVID 19)2
Regelungen zur Entgeltberechnung bei Freistellung/Arbeitsbefreiung von Tarifbeschäftigten im Zusammenhang mit dem Corona-Virus (COVID 19); Verlängerung der für den Tarifbereich geltenden Entgeltregelungen bis zum 31. Dezember 2021852
Rückforderung des zu viel gezahlten Entgelts bei Tarifbeschäftigten; Wegfall der Bereicherung1194
Tarifvertrag über eine Corona-Sonderprämie Öffentlicher Gesundheitsdienst vom 25. Oktober 2020 (TV Corona-Sonderprämie ÖGD); Hinweise zur Berechnung und Auszahlung602
Tarifvertrag über eine Corona-Sonderprämie Öffentlicher Gesundheitsdienst (TV Corona-Sonderprämie ÖGD) vom 25. Oktober 2020; Corona-Sonderprämie ÖGD für den zweiten Bemessungszeitraum; übertarifliche Maßnahmen zu den Auszahlungsmodalitäten, um die Steuerfreiheit nach §3 Nummer 11a EStG zu ermöglichen1383
Tarifbeschäftigte des Bundes, Abordnung/Zuweisung während der SARS-CoV-2-Pandemie
Personelle Unterstützung durch den Bund bei der Bekämpfung der andauernden SARS-CoV-2-Pandemie; Maßnahmen zur Umsetzung der Abordnung/Zuweisung von Tarifbeschäftigten des Bundes71
Tarifbeschäftigte, Entgelte
Neuregelung der Entgelte für die Tarifbeschäftigten, Auszubildenden, Studierenden und Praktikantinnen/Praktikanten des Bundes ab 1. April 2021; Bekanntgabe der Tarifvertragsentwürfe zur Tarifeinigung vom 25. Oktober 2020 sowie Hinweise zur Zahlbarmachung383
Tarifbeschäftigte, Erstattungsansprüche
Erstattungsansprüche nach §56 Absatz 5 Satz 2 sowie §57 Absatz 1 Satz 4 und Absatz 2 Satz 1 ggf. i.V.m. Absatz6 Infektionsschutzgesetz; Rundschreiben für den Tarifbereich419
Tarifbeschäftigte, Hochwasser-Katastrophe
Personelle Unterstützung der von der Hochwasser-Katastrophe 2021 betroffenen Landkreise und Kommunen; Regelungen zum Einsatz von Tarifbeschäftigten sowie Besoldungsempfängerinnen und Besoldungsempfängern des Bundes1294
Tarifvertrag, öffentlicher Dienst
§16 (Bund) Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD); Erweiterung der Durchführungshinweise1314
Tarifverträge
Tarifeinigung vom 25. Oktober 2020; Bekanntgabe der Tarifverträge nach Abschluss des Unterschriftsverfahrens858
Technische Anleitung
Neufassung der Ersten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft)1050
Technische Regeln
Änderung der TRBS 1201 Teil1 „Prüfung von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen“1007
Änderung der TRBS 1203 „Zur Prüfung befähigte Personen“1002
Änderung der TROS Laserstrahlung Teil „Allgemeines“1002
ASR A2.2 „Maßnahmen gegen Brände“560
ASR A3.5 „Raumtemperatur“561
ASR A3.7 „Lärm“543
ASR A4.2 „Pausen- und Bereitschaftsräume“561
ASR V3a.2 „Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten“557
ASR V3a.2 „Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten“1036
ASR V3a.2 „Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten“1364
Berichtigung der TRBS 115 „Sicherheitsrelevante Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen“630
Berichtigung der TRBS 1123 „Prüfpflichtige Änderungen von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen – Ermittlung der Prüfnotwendigkeit gemäß §15 Absatz 1 BetrSichV“497
Beschluss 609 „Arbeitsschutz bei Auftreten einer nicht ausreichend impfpräventablen humanen Influenza“210
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel; Arbeitsschutzregel, SARS-CoV-2622, 1331
TRBA 213 „Abfallsammlung: Schutzmaßnahmen“900
TRBA 214 „Anlagen zur Behandlung und Verwertung von Abfällen“900
TRBA 255 „Arbeitsschutz beim Auftreten von nicht impfpräventablen respiratorischen Viren mit pandemischem Potenzial im Gesundheitsdienst“86
TRBA 255 „Arbeitsschutz beim Auftreten von nicht impfpräventablen respiratorischen Viren mit pandemischem Potenzial im Gesundheitsdienst“900
TRBA 255 „Arbeitsschutz beim Auftreten von nicht ausreichend impfpräventablen respiratorischen Viren mit pandemischem Potenzial im Gesundheitsdienst“1331
TRBA 462 „Einstufung von Viren in Risikogruppen“1327
TRBS 1115 „Sicherheitsrelevante Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen“484
TRGS 410 „Expositionsverzeichnis bei Gefährdung gegenüber krebserzeugenden oder keimzellmutagenen Gefahrstoffen der Kategorien 1A oder 1B“23, 127
TRGS 505 „Blei“582
TRGS 510 „Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern“178
TRGS 720 „Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre – Allgemeines –“399
TRGS 722/TRBS 2152 Teil 2 „Vermeidung oder Einschränkung gefährlicher explosionsfähiger Gemische“399
TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte“471, 580, 893
TRGS 903 „Biologische Grenzwerte (BGW)“34, 599
TRGS 905 „Verzeichnis krebserzeugender, keimzellmutagener oder reproduktionstoxischer Stoffe“899
TRGS 910 „Risikobezogenes Maßnahmenkonzept für Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen“35, 85, 895
Technischer Dienst, Bundeswehr
Allgemeine Regelung C1-1333/16-5002, Version2 Auswahl mittlerer technischer Dienst der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung631
Allgemeine Regelung C1-1333/16-5030; Auswahl gehobener technischer Dienst der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung1227
Telekommunikationsgesetz
Funkrichtlinie Digitalfunk BOS–Anerkennungsrichtlinie999
Teuerungsziffern
Neufassung der Anlage 1 der Anlage zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz vom 4. Januar 2011; Verfahrensregelung zur Ermittlung der Teuerungsziffern für den Kaufkraftausgleich vom 4. Januar 20111384
U
Überwachungsstellen
Bekanntmachung von zugelassenen Überwachungsstellen nach §37 Absatz 5 Satz 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG)599, 959
Umschulungsprüfungen
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschluss- und Umschulungsprüfungen in anerkannten Ausbildungsberufen des öffentlichen Dienstes1028
Umweltfragen, Sachverständigenrat
Erlass über die Einrichtung eines Sachverständigenrates für Umweltfragen bei dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit1385
Unfallversicherung
Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen der Anleitung, des Meldebogens und des Kontenrahmens der gesetzlichen Unfallversicherung1306
Unternehmensführung
Grundsätze guter Unternehmens- und aktiver Beteiligungsführung im Bereich des Bundes – Beschluss der Bundesregierung vom 16. September 2020 –130
V
Vereinigtes Königreich Großbritannien, soziale Sicherheit
Festlegung von Zuständigkeiten für die Durchführung des Protokolls über die Koordinierung der sozialen Sicherheit mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland825
Vergütungszuschläge, Pflegehilfskraftpersonal
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Vorgriffregelung zu §39 BBhV898
Verkehrsleistungen
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Gesetz zur Sicherung von Verkehrsleistungen (VerkLGVwV)762
Verkehrsleistungsgesetz
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Gesetz zur Sicherung von Verkehrsleistungen (VerkLGVwV)762
Vermögen des Bundes
Verwaltungsvorschriften zu §§ 73, 75, 76, 80 und 86 BHO für die Buchführung und die Rechnungslegung über das Vermögen und die Schulden des Bundes (VV-ReVuS); 2. Aktualisierung662
Versorgung, Kriegsopfer
Statistik der Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen; BVG 50 Teil I und Teil II, Berichtsjahr 2020 946
Versorgungsrücklagegesetz
Versorgungsrücklagegesetz (VersRücklG); Abschlagsfaktoren und endgültige Berechnungsfaktoren für die Haushaltsjahre 2021 und 20221026
Vertreterversammlung
Bekanntmachung der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschluss der Vertreterversammlung 102, 1210
Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen
Anordnung über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen (VertrOBFV)82
Verwahrungsrichtlinie
Verwaltungsvorschriften zur Bundeshaushaltsordnung; Neufassung der Vorschuss- und Verwahrungsrichtlinie des Bundes zu §60 BHO (VO/VWRiB) – 20211246
Verwaltungsdienst, nichttechnischer
Verwaltungsvorschrift zur fachtheoretischen Ausbildung nach §38 Absatz 2 der Bundeslaufbahnverordnung für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes im Rahmen des Aufstiegs durch fachspezifische Qualifizierung sowie zur Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der fachspezifischen Qualifizierung nach §38 Absatz 4 der Bundeslaufbahnverordnung für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (GntDAIVAufstVwV)538
Verwaltungsrat, Besetzung
6./VI. Amtsperiode des Verwaltungsrats der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK)1284
7./VI. Amtsperiode des Verwaltungsrats der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK)1363
Vielfaltgestaltung
Richtlinie zur Förderung von Projekten der Demokratieförderung, der Vielfaltgestaltung und zur Extremismusprävention (Förderrichtlinie Demokratie leben!) vom 5. August 2019, mit Änderungen vom 20. Oktober 20211333
Vorbereitungsdienst
Verordnung zur Ablösung der Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den gehobenen Kriminaldienst des Bundes42
Vorbereitungsdienst, Bundeswehr
Allgemeine Regelung C1-1333/16-5021, Version 2; Auswahl Vorbereitungsdienst gehobener feuerwehrtechnischer Dienst in der Bundeswehr mit integriertem Studium 1215
Vorschussrichtlinie
Verwaltungsvorschriften zur Bundeshaushaltsordnung; Neufassung der Vorschuss- und Verwahrungsrichtlinie des Bundes zu §60 BHO (VO/VWRiB) – 20211246
Vorübergehende Übertragung
Protokollerklärung zu §17 Absatz 5 TVöD – Stufenzuordnung und Stufenlaufzeit bei Höhergruppierungen im unmittelbaren Anschluss an eine vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit; Erläuterungen und übertarifliche Maßnahme918
W
Wegfall der Bereicherung
Rückforderung des zu viel gezahlten Entgelts bei Tarifbeschäftigten; Wegfall der Bereicherung1194
Z
Zahnärztliche Leistungen
Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV); §14 BBhV – Zahnärztliche Leistungen1449
Zollverwaltung
Verwaltungsvorschrift zu §70a des Bundesbesoldungsgesetzes über die Dienstkleidung der Beamten der Zollverwaltung (VwV – DKL Zoll)218
Zulagenzahlung, Kindertagesstätten
Eingruppierung und Zulagenzahlung für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst; Leiterinnen und Leiter von Kindertagesstätten1196
Zusatzurlaub
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu §16 Absatz 1 Satz 2 der Erholungsurlaubsverordnung – Zusatzurlaub für die von der Heimaturlaubsverordnung nicht erfassten Einsatzgebiete -853
Zusatzurlaub, Soldatinnen/Soldaten
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu §16 Absatz 1 Satz 2 der Erholungsurlaubsverordnung – Zusatzurlaub für die von der Heimaturlaubsverordnung nicht erfassten Einsatzgebiete –418
Zusatzversicherung, Postbeamtenkrankenkasse
Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 102. Änderung der Satzung PBeaKK, Korrektur814
metis