Direkt zum Inhalt

Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 17/1986

Amtlicher TeilSeite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 7. u. 9. 5. 86, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland298
Bek. v. 15., 21. u. 23. 5. 86, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland298
Bek. v. 13. 5. 86, Honorarkonsuln der Bundesrepublik Deutschland im Ausland298
Der Bundesminister des Innern
D. Beamtenrecht und sonstiges Personalrecht des öffentlichen Dienstes
VwV v. 21. 5. 86 zu § 79 BBG; Gewährung von Mietzuschuß und Überbrückungshilfe im Zusammenhang mit im Ausland gewährten Erziehungsurlaub für Beamte und Richter im Bundesdienst298
RS. Sicherheit kerntechnischer Anlagen, Strahlenschutz
Richtlinie v. 2. 6. 86 für Entschädigungen unter Billigkeitsgesichtspunkten wegen Einbußen bei bestimmten Gemüsearten (Billigkeitsrichtlinie Gemüse)299
Der Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit
Bek. v. 15. 5. 86, Ausnahmegenehmigung nach § 37 i. V. mit § 47 LMBG für den Import und das Inverkehrbringen des unter Mitverwendung von Acesulfam-K hergestellten Tabakerzeugnisses „Skoal Bandits“306
Seite
Bek. v. 15. 5. 86, Ausnahmegenehmigung für den Import und das Inverkehrbringen des Erzeugnisses „Pastis ohne Alkohol“ 306
Bek. v. 21. 5. 86, Ausnahmegenehmigung für das Herstellen und Inverkehrbringen von Speiseeis mit erhöhten Zusatz von Mono- und Diglyceriden der Speisefettsäuren und von Glycerin sowie unter Mitverwendung von Äpfel- und Milchsäure307
Bek. v. 21. 5. 86, Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für ein Backtrennmittel mit thermooxidiertem Sojaöl307
Bek. v. 27. 5. 86, Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung gem. § 37 LMBG für Herstellung und Inverkehrbringen des diätetischen Lebensmittels PKU 3 zur Ernährung bei Phenylketonurie307
Personalnachrichten
Bundespräsidialamt307
Auswärtiges Amt307
Der Bundesminister des Innern308
Der Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit308
Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit308
metis