Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 6/1990

Amtlicher TeilSeite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 10. 1. 90, Diplomatische Vertretungen in der Bundesrepublik Deutschland82
Bek. v. 17., 25. 1. u. 1. 2. 90, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland82
Bek. v. 12., 26. 1. u. 2. 2. 90, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland82
Der Bundesminister des Innern
D. Öffentlicher Dienst
Bek. v. 30. 1. 90, Tarifverträge über Zulagen an Arbeitnehmer und Auszubildende im öffentlichen Dienst82
Der Bundesminister für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit
Bek. v. 5. 1. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von brennwertverminderter Vanillesauce unter Mitverwendung eines Grundstoffes mit einem Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K86
Bek. v. 5. 1. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 für das Herstellen und Inverkehrbringen eines brennwertarmen koffeinhaltigen Erfrischungsgetränks unter Mitverwendung eines Grundstoffes mit einem Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Saccharin86
Bek. v. 9. 1. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Diät-Fruchtnektars „ Multi-Vitaborn leicht“ mit einem Zusatz des Süßstoffes Acesulfam-K87
Bek. v. 9. 1. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Fruchtnektaren mit Zusatz des Süßstoffes Acesulfam-K87
Bek. v. 9. 1. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für den Import und das Inverkehrbringen von diätetischen Lebensmitteln mit Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Isomalt88
Bek. v. 23. 1. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diat-Müslis auf Joghurtbasis sowie darin verwendeter Fruchtzubereitungen mit Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K88
Bek. v. 26. 1. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von brennwertarmen Erfrischungsgetränken unter Mitverwendung von Grundstoffen mit einem Zusatz der Süßstoffe Aspartam, Acesulfam-K, Saccharin und Cyclamat89
Seite
Bek. v. 29. 1. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Erfrischungsgetränken unter Einsatz eines Grundstoffes mit den Süßstoffen Aspartam und Acesulfam-K91
Bek. v. 31. 1. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Gummisüßwaren mit einem Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Lycasin und des Süßstoffes Aspartam-K91
Bek. v. 31. 1. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Gummisüßwaren mit einem Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Lycasin und des Süßstoffes Aspartam92
Bek. v. 31. 1. 90, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Gummibonbons mit einem Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Lycasin92
Bek. v. 31. 1. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von brennwertarmen Erfrischungsgetränken unter Mitverwendung von Grundstoffen mit einem Zusatz der Süßstoffe Aspartam, Acesulfam-K92
Der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Bek. v. 29. 12. 89, Änderung der Anordnung über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des Bundesministers für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie für das Verfahren bei der Vertretung94
RdSchr. v. 29. 1. 90, Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen gem. 1. BImSchV; Bek. der als geeignet befundenen Meßgeräte94
Personalnachrichten
Auswärtiges Amt95
Der Bundesminister des Innern95
Der Bundesminister für Forschung und Technologie95
Der Bundesminister für Bildung und Wissenschaft96
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung96
metis