Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 17/1998

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 14. 5. 98, Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes; Aufwendungen für ambulante Schulung und Einstellung von Diabetikern338
O. Verwaltungsorganisation, KBSt, Protokoll, Zivile Verteidigung, Kommunalwesen, Statistik
RdSchr. v. 26. 5. 98, Verbesserung der Qualität der kommunalen Melderegister338
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
RdSchr. v. 15. 5. 98, Änderung von Vordrucken des automatisierten Verfahrens für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKR-Verfahren); Vordrucke G01 und G04339
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Bek. v. 7. 5. 98, Empfehlungen zur Zusammenarbeit zwischen den Flurneuordnungs-/Flurbereinigungsbehörden und den mit der Privatisierung von ehemals volkseigenem land- und forstwirtschaftlichen Grundvermögen befaßten Stellen im Beitrittsgebiet344
Nichtamtlicher TeilSeite
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 24. 4. 98, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von dickflüssigen Eiermalfarben mit einem Zusatz von bis zu 0,5 % Sorbinsäure350
Bek. v. 30. 4. 98, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für die Verwendung von Eierlackfarben mit einem Zusatz von Glimmer (Schichtsilikate) zum Färben von Eiern351
Bek. v. 30. 4. 98, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Nahrungsergänzungsmitteln mit einem Zusatz von Vitaminen, Spurenelementen und Mineralstoffen351
Bek. v. 30. 4. 98, Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von mit Vitamin A und D angereichertem Speiseöl als vitaminisiertes Lebensmittel351
Buchbesprechung
Deutsche Orden und Ehrenzeichen352
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