Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

B. Sachregister

Seite
A
Abbeizmittel
Technische Regeln; TRGS 619 „Substitution für Produkte aus Aluminiumsilikatwolle; TRGS 612 „Ersatzstoffe, Ersatzverfahren und Verwendungsbeschränkungen für dichlormethanhaltige Abbeizmittel“
454
Abfallwirtschaft
Technische Regeln und Beschlüsse; TRBA 214 „Abfallbehandlungsanlagen einschließlich Sortieranlagen in der Abfallwirtschaft“; Ergänzung der TRBA 250 „Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege“
710
Abkürzungsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis (Stand Juli 2007)
829
Abschlussprüfung
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellter/Verwaltungsfachangestellte – Fachrichtung Bundesverwaltung – vom 12. 1. 2007
286
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter für Bürokommunikation/Fachangestellte für Bürokommunikation vom 12. 1. 2007
291
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in anerkannten Ausbildungsberufen des öffentlichen Dienstes vom 12. 1. 2007
334
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Kartograph/Kartographin vom 12. 1. 2007
339
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter für Medien- und Informationsdienste/Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste vom 12. 1. 2007
343
Altersteilzeit
Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobeträge
71
Änderung Dienstanweisung
22. Bek. von Änderungen der Dienstanweisung für die Standesbeamten und ihre Aufsichtsbehörden – DA – vom 18. 6. 2007 (BAnz. Nr. 131, S. 6979 vom 18. 7. 2007)
818
Änderungen und wesentliche Veränderungen von Aufzugsanlagen
Technische Regeln; TRBS 1121 „Änderungen und wesentliche Veränderungen von Aufzugsanlagen“; TRBS 2111 Teil 3 „Mechanische Gefährdungen –Maßnahmen zum Schutz vor gefährlichen Oberflächen“; TRBS 2121 „Gefährdung von Personen durch Absturz – Allgemeine Anforderungen“; TRBS 2141 „Gefährdungen durch Dampf und Druck – Allgemeine Anforderungen“; TRBS 2181 „Schutz vor Gefährdungen beim Eingeschlossensein in Personenaufnahmemitteln“
310
Antiterrordatei
Bek. über die weiteren Polizeivollzugsbehörden, die nach § 1 Abs. 2 Antiterrordateigesetz Zugriff auf die Antiterrordatei erhalten
614
Arbeitsbefreiung
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD); Arbeitsbefreiung für die Beschäftigten aus besonderen Anlässen
281
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Arbeitsbefreiung für die Beschäftigten des Bundes; Tätigkeiten als Mitglied in einer kommunalen Vertretung und Mandatsträger in einer gesetzgebenden Körperschaft eines Landes
698
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD); Arbeitsbefreiung für ein Studium im Rahmen eines deutsch-französischen Master-Programms zur Vorbereitung auf europäische und internationale Aufgaben
1030
Arbeitsgerichtsgesetz
Veröffentlichung von nach §§ 63 und 97 Abs. 3 des Arbeitsgerichtsgesetzes dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu übersendenden Entscheidungen
530
Arbeitskampf
Hinweise für den Fall eines Arbeitskampfes (Arbeitskampfrichtlinien des Bundes) vom 26. 7. 2007
767
Arbeitsschutz
Seite
Technische Regeln und Beschlüsse; Beschluss 608 „Empfehlung spezieller Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor Infektionen durch hochpathogene aviäre Influenzaviren (Klassische Geflüelpest, Vogelgrippe)“; Beschluss 609 „Arbeitsschutz beim Auftreten von nicht impfpräventabler Influenza unter besonderer Berücksichtigung des Atemschutzes“
402
Ärztlicher Sachverständigenbeirat
Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht; Beschl. des Ärztlichen Sachverständigenbeirats „Versorgungsmedizin“ zur Änderung und Ergänzung der „Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit“
54
Berufskrankheiten-Verordnung; Empfehlungen des Ärztlichen Sachverständigenbeirats „Berufskrankheiten“
474, 974
Atemschutz
Technische Regeln und Beschlüsse; Beschluss 608 „Empfehlungen spezieller Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor Infektionen durch hochpathogene aviäre Influenzaviren (Klassische Geflügelpest, Vogelgrippe)“; Beschluss 609 „Arbeitsschutz beim Auftreten von nicht impfpräventabler Influenza unter besonderer Berücksichtigung des Atemschutzes“
402
ATZ
Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobeträge
71
Aufzugsanlagen
Technische Regeln, TRBS 1121 „Änderungen und wesentliche Veränderungen von Aufzugsanlagen“; TRBS 2111 Teil 3 „Mechanische Gefährdungen – Maßnahmen zum Schutz vor gefährlichen Oberflächen“, TRBS 2121 „Gefährdung von Personen durch Absturz – Allgemeine Anforderungen“; TRBS 2141 „Gefährdungen durch Dampf und Druck – Allgemeine Anforderungen“, TRBS 2181 „Schutz vor Gefährdungen beim Eingeschlossensein in Personenaufnahmemittel“
310
Ausbildungsberuf
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellter/Verwaltungsfachangestellte – Fachrichtung Bundesverwaltung – vom 12. 1. 2007
286
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter für Bürokommunikation/Fachangestellte für Bürokommunikation vom 12. 1. 2007
291
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in anerkannten Ausbildungsberufen des öffentlichen Dienstes vom 12. 1. 2007
334
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Kartograph/Kartographin vom 12. 1. 2007
339
Seite
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter für Medien- und Informationsdienste/Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste vom 12. 1. 2007
343
Auslandsumzugskostenverordnung
Auslandsumzugskostenverordnung (AUV); Beiträge für klimabedingte Kleidung gem. § 11 AUV
694
Ausnahmegenehmigungen nach dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch
Aminosäure
928
Aroma
927
Bambussprossen-Extrakt
541
Carnaubawachs E 903
543
Coenzym Q 10
820
Eiermalfarbe
284, 542, 728
Eierschalenlack
543
Eisen
542
Eisen(III)-diphosphat
729
Eka-Tropfen
1074
Erfrischungsgetränk
540, 541, 727
Erfrischungsgetränk, koffeinhaltig
50, 728, 731, 971, 1070, 1071, 1072, 1073, 1074, 1092
Feldsalat
283
Flufenoxuron
543, 727, 728, 836, 1035
Frühstückscerealien.
542, 729
Glucuronolacton
50, 728, 731, 971, 1070, 1071, 1072, 1073, 1074, 1092
Grundstoff
728, 731, 1070, 1073
Guarana
541
Inosit.
50, 728, 731, 971, 1070, 1071, 1072, 1073, 1074
Koffein
728, 731, 971, 1070, 1071, 1072, 1073, 1074
Kopal
542, 728
L-Arginin
820
L-Carnitin-L-Tartrat
1035
Lotusblüten-Geschmack
541
L-Prolin
927
Lycopin
820
Nahrungsergänzungsmittel
819, 820, 928, 1035, 1073
Omega-3-Fettsäureethylester.
819, 1073
Paprika
543
Salakgeschmack
541
Sauerstoff
80, 540, 541, 727, 836
Schellack E 904
543
Spinosad
543
Streichfett
732
Tafelwasser
80, 836
Seite
Taurin
50, 728, 731, 971, 1070, 1071, 1072, 1073, 1074, 1092
Tomaten
543
Trauben
543
Vitamin
820
Vitamin D
732
Waffel in Milchschokolade
927
Weintrauben, getrocknet
543, 727, 728, 836, 1035
Weizenhalmfaser
730
Würzkruste, ~masse, ~sauce
730
Würzmasse
730
Würzsauce
730
Ausschreibung
Aufruf zu den Bundesjugendspielen 2007/2008
522
Bundesjugendspiele 2007/2008 – Ausschreibung der Bundesjugendspiele
523
Ausschreibungsrichtlinien zum 23. Bundeswettbewerb 2010 „Unser Dorf hat Zukunft“
1066
Auswahlverfahren
RL für das Auswahlverfahren für den mittleren nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (AuswVfRL-mDAIV)
1064
Auszubildende
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst – Besonderer Teil Verwaltung (BT-V), Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst – Besonderer Teil Krankenhäuser (BT-K), Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD); Bekanntgabe der Änderungstarifverträge v. 1. 8. 2006
586
B
Baukostenindex
Baukostenindex gem. § 85 Abs. 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IV) und gem. den Bestimmungen zu den Kontenrahmen der Sozialversicherungsträger
278
Bauwesen
Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau
81
Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau
700
Seite
Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – Ausgabe 2002, Zweites Gesetz zum Abbau bürokratischer Hemmnisse nsbesondere in der mittelständischen Wirtschaft (MEG II)
929
BBDOS
Vorläufige Satzung der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben – Vorläufige Satzung BDBOS
615
Beamte
Schadenshaftung der bei den Bundesbehörden beschäftigten Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer im Beamtenverhältnis sowie der Beamtinnen und Beamten, die zumindest zeitweilig mit der Führung eines Kraftwagens beauftragt sind, im Verhältnis zu ihrem Dienstherrn
721
Zuschläge nach den §§ 50a bis 50e Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG); Rentenrechtliche Bemessungswerte
726
AnO über die Ernennung und Entlassung von Beamtinnen und Beamten im Geschäftsbereich des BMI
766
Begasungen
Technische Regeln; TRGS 517 „Tätigkeiten mit potenziell asbesthaltigen mineralischen Rohstoffen und daraus hergestellten Zubereitungen und Erzeugnissen“; TRGS 512 „Begasungen“
206
Begriffsbestimmungen
Technische Regeln; TRGS 401 „Gefährdung durch Hautkontakt – Ermittlung, Beurteilung, Maßnahmen; TRGS 101 „Begriffsbestimmungen“
890
Beihilfe
Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)
280
Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Gen-Test bei erhöhtem Krebsrisiko
519
Vollzug der Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); § 14 Abs. 4 BhV
519
Beihilfevorschriften des Bundes; Schutzimpfung gegen humane Papillomaviren (HPV)
520
Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Hinweise
582
Beihilfevorschriften des Bundes; Organisations- und Flugkostenpauschalen im Rahmen von Organtransplantationen
614
Beihilfekonformer Standardtarif der privaten Krankenversicherungen
919
Beitrag
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenkassen zum Stichtag 1. Januar 2007 und des für versicherungspflichtige Studenten und Praktikanten maßgebenden Beitragssatzes
431
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenkassen zum 1. 3. 2007
544
Seite
Bemessungssatz
Entgelt für Beschäftigte des Bundes, für die die Regelungen des Tarifgebiets Ost Anwendung finden (Protokollerklärung zu § 15 Abs. TVöD); Anpassung des Bemessungsatzes für Beschäftigte in den Entgeltgruppen 1 bis 9 TVöD zum 1. 1. 2008
1033
Bemessungswerte
Zuschläge zum Ruhegehalt §§ 50a, 50b, 50d und 50e BeamtVG; Rentenrechtliche Bemessungswerte
282
Berichtigung
Technische Regeln; Berichtigung der TRGS 519 „Asbest – Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten“
398
Berichtigung der Prüfungsordnung zur Durchführung von Fortbildungsprüfungen zur Sozialversicherungsfachwirtin und zum Sozialversicherungsfachwirt – Fachrichtungen gesetzliche Renten- und knappschaftliche Sozialversicherung – vom 27. 12. 2006
1023
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund) vom 13. 9. 2005, Berichtigung des Aktenzeichens in Hinweise zur Anwendung der Regelungen über Strukturausgleiche gemäß § 12 TVÜ-Bund
1033
Berufskrankheit
Berufskrankheiten-Verordnung; Empfehlungen des Ärztlichen Sachverständigenbeirats „Berufskrankheiten“
474
Berufskrankheiten-Verordnung; Empfehlung des Ärztlichen Sachverständigenbeirats „Berufskrankheiten“
974
Beschaffung
Gem. Erl. zur Beschaffung von Holzprodukten
67
Erl. zur Beschaffung von Holzprodukten
525
Biologische Arbeitsstoffe
Technische Regeln und Beschlüsse; TRBA 100 „Schutzmaßnahmen für gezielte und nicht gezielte Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in Laboratorien“
434
Technische Regeln und Beschlüsse; TRBA 214 „Abfallbehandlungsanlagen einschließlich Sortieranlagen in der Abfallwirtschaft“; Ergänzung der TRBA 250 „Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege“
710
Blei
Technische Regeln; TRGS 505 „Blei“
254
BpersA
Beschluss Nr. 76/2006
698
Seite
Bundesakademie für öffentliche Verwaltung
Jahresprogramm der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung für das Jahr 2008 – Auszug
920
Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
Vorläufige Satzung der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben – Vorläufige Satzung BDBOS
615
Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz
Durchführungshinweise zum Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz vom 11. 12. 2006 für die Tarifbeschäftigten des Bundes; Ablösung des Bundeserziehungsgeldgesetzes durch das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz vom 11. 12. 2007 (BGBl. 2006 I S. 2748)
743
Bundeshaushaltsordnung
Änd. der AVwV zur Bundeshaushaltsordnung (VV-BHO)
74
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2005 gemäß Art. 114 Abs. 1 Grundgesetz in Verbindung mit § 114 Bundeshaushaltsordnung
1034
Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BIB)
Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BIB)
1100
Bundesjugendspiele
Aufruf zu den Bundesjugendspielen 2007/2008
522
Bundesjugendspiele 2007/2008 – Ausschreibung der Bundesjugendspiele
523
Bundesverwaltung
Zahlstellenbestimmungen für die Bundesverwaltung; Nr. 5.13 der Bestimmungen Behandlung von Zahlungsmitteln (ZMBestB)
79
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellter/Verwaltungsfachangestellte – Fachrichtung Bundesverwaltung – vom 12. 1. 2007
286
Bundeswettbewerb
Ausschreibungsrichtlinien zum 23. Bundeswettbewerb 2010 „Unser Dorf hat Zukunft“
1066
D
Datensatz
Bek. über die Herausgabe der 8. Lieferung zur 2. Auflage des Datensatzes für das Meldewesen –Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld)
614
Deutsch-französisches Masterprogramm
Seite
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD); Arbeitsbefreiung für ein Studium im Rahmen eines deutsch-französischen Master-Programms zur Vorbereitung auf europäische und internationale Aufgaben
1030
Dienstanweisung
22. Bek. von Änderungen der Dienstanweisung für die Standesbeamten und ihre Aufsichtsbehörden – DA – vom 18. 5. 2007 (BAnz. Nr. 131, S. 6979 vom 18. 7. 2007)
818
Dienstfahrzeug
Erstattung von Sachschäden an dienstlich benutzten Fahrzeugen
520
Schadenshaftung der bei den Bundesbehörden beschäftigten Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer im Beamtenverhältnis sowie der Beamtinnen und Beamten, die zumindest zeitweilig mit der Führung eines Kraftwagens beauftragt sind, im Verhältnis zu ihrem Dienstherrn
721
Dienstwohnung
Dienstwohnungsvorschriften (DWV); Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV)
430
Durchführungshinweis
Erstes Gesetz zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes vom 21. 12. 2006 (BGBl. I S. 3288) und Verordnung über die Zuweisung an das Sondervermögen „Versorgungsfonds des Bundes“ (Versorgungsfondszuweisungsverordnung –VfzV) vom 11. 4. 2007 (BGBl. I S. 549); Durchführungshinweise zum Verfahren der Mittelzuweisungen an das Sondervermögen „Versorgungsfonds des Bundes“
1024
Durchschnittsheuer
Bek. der vom 1. 1. 2007 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A 11, Abschnitt A 14 sowie Abschnitt G Kennzahlen 6400-6420 der Beitragsübersicht der Kauffahrtei) und der Durchschnittssätze für Beköstigung für versicherte Seeleute in der Seefahrt gem. § 92 Abs. 4 SGB VII sowie der vom 1. 1. 2007 an geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenschiffer (ohne Beitrittsgebiet gem. § 215 Abs. 4 SGB VII § 1152 Abs. 6 RVO)
531
Bek. der vom 1. 9. 2007 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A1 bis A10, A12 bis A13 sowie Abschnitt L der Beitragsübersicht der Kauffahrtei) gem. § 92 Abs. 4 SGB VII
1023
Durchschnittssatz
Seite
Bek. der vom 1. 1. 2007 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A 11, Abschnitt A 14 sowie Abschnitt G Kennzahlen 6400-6420 der Beitragsübersicht der Kauffahrtei) und der Durchschnittssätze für Beköstigung für versicherte Seeleute in der Seefahrt gem. § 92 Abs. 4 SGB VII sowie der vom 1. 1. 2007 an geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenschiffer (ohne Beitrittsgebiet gem. § 215 Abs. 4 SGB VII § 1152 Abs. 6 RVO)
531
Dynamisierungsfaktor
Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahr 2008
1101
E
Eingruppierung
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) und Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Eingruppierung der Beschäftigten im Fremdsprachendienst (Teil III Abschnitt A Unterabschnitte I, II und V der Anlage 1a zum BAT/BAT-O) ab dem 1. 10. 2005
303
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Behandlung von Hochschulabschlüssen aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union im Rahmen der Eingruppierung von Beschäftigten gemäß § 17 TVÜ-Bund i. V. m. § 22 BAT/BAT-O und der Vergütungsordnung
964
Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen
Technische Regeln; TRGS 200 „Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen“
371
Elektrische Gefährdungen
Technische Regeln gem. § 24 Abs. 5 der Betriebssicherheitsverordnung; TRBS 2131 „Elektrische Gefährdungen
1015
Empfehlung spezieller Maßnahmen zum Schutz der
Beschäftigten vor Infektionen durch hochpathogene aviäre Influenzaviren (Klassische Geflügelpest, Vogelgrippe)
Technische Regeln und Beschlüsse; Beschluss 608 „Empfehlung spezieller Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor Infektionen durch hochpathogene aviäre Influenzaviren (Klassische Geflügelpest, Vogelgrippe)“; Beschluss 609 „Arbeitsschutz beim Auftreten von nicht impfpräventabler Influenza unter besonderer Berücksichtigung des Atemschutzes“
402
Entgelt
Seite
Stufen der Entgelttabelle nach § 16 TVöD (Bund); Maßnahmen zur Gewinnung besonders qualifizierter Fachkräfte für Forschungseinrichtungen des Bundes
55
Tarifvertrag über das Leistungsentgelt für die Beschäftigten des Bundes (LeistungsTV-Bund); Bekanntgabe des Tarifvertrages mit Durchführungshinweisen
166
Dienstwohnungsvorschriften (DWV); Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV)
430
Bek. der vom 1. 1. 2007 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A 11, Abschnitt A 14 sowie Abschnitt G Kennzahlen 6400-6420 der Beitragsübersicht der Kauffahrtei) und der Durchschnittssätze für Beköstigung für versicherte Seeleute in der Seefahrt gem. § 92 Abs. 4 SGB VII sowie der vom 1. 1. 2007 an geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenschiffer (ohne Beitrittsgebiet gem. § 215 Abs. 4 SGB VII § 1152 Abs. 6 RVO)
531
Bek. des vom 1. 1. 2007 an geltenden monatlichen Durchschnitts des baren Entgelts (Abschnitt I der Beitragsübersicht der Fischerei (Fahrzeuge der Großen Hochseefischerei)) gem. § 92 Abs. 4 SGB VII
694
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ- Bund); Stufenaufstieg und Höhergruppierungen übergeleiteter ehemaliger Angestellter mit hälftigem Verheiratetenzuschlag im Vergleichsentgelt
1031
Entgelt für Beschäftigte des Bundes, für die die Regelungen des Tarifgebiets Ost Anwendung finden (Protokollerklärung zu § 15 Abs. TVöD); Anpassung des Bemessungsatzes für Beschäftigte in den Entgeltgruppen 1 bis 9 TVöD zum 1. 1. 2008
1033
Entlastung
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2005 gemäß Art. 114 Abs. 1 Grundgesetz in Verbindung mit § 114 Bundeshaushaltsordnung
1034
Entschädigungsrecht
Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht
918
Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht; Beschl. der Ärztlichen Sachverständigenbeirats „Versorgungsmedizin“ zur Änderung und Ergänzung der „Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit“
54
Entscheidungen
Veröffentlichung von nach §§ 63 und 97 Abs. 3 des Arbeitsgerichtsgesetzes dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu übersendenden Entscheidungen
530
Seite
Ernennung und Entlassung
AnO über die Ernennung und Entlassung von Beamtinnen und Beamten im Geschäftsbereich des BMI
766
Ersatzstoffe, Ersatzverfahren und Verwendungsbeschränkungen für dichlormethanhaltige Abbeizmittel
Technische Regeln; TRGS 619 „Substitution für Produkte aus Aluminiumsilikatwolle“; TRGS 612 „Ersatzstoffe, Ersatzverfahren und Verwendungsbeschränkungen für dichlormethanhaltige Abbeizmittel“
454
Erstattung
Erstattung von Sachschäden an dienstlich benutzten Fahrzeugen
520
Europäische Union
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Behandlung von Hochschulabschlüssen aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union im Rahmen der Eingruppierung von Beschäftigten gemäß § 17 TVÜ-Bund i. V. m. § 22 BAT/BAT-O und der Vergütungsordnung
964
F
Fachangestellte für Bürokommunikation
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter für Bürokommunikation/Fachangestellte für Bürokommunikation vom 12. 1. 2007
291
Grundsätze zur Durchführung von Zwischenprüfungen für Fachangestellte für Bürokommunikation
822
Fachkraft
Stufen der Entgelttabelle nach § 16 TVöD (Bund); Maßnahmen zur Gewinnung besonders qualifizierter Fachkräfte für Forschungseinrichtungen des Bundes
55
Filmproduktion
RL „Anreiz zur Stärkung der Filmproduktion in Deutschland“
418
Finanzbericht
Amtliche Neuerscheinungen „Finanzbericht 2008“
900
Fischerei
Seite
Bek. der vom 1. 1. 2007 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A 11, Abschnitt A 14 sowie Abschnitt G Kennzahlen 6400-6420 der Beitragsübersicht der Kauffahrtei) und der Durchschnittssätze für Beköstigung für versicherte Seeleute in der Seefahrt gem. § 92 Abs. 4 SGB VII sowie der vom 1. 1. 2007 an geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenschiffer (ohne Beitrittsgebiet gem. § 215 Abs. 4 SGB VII § 1152 Abs. 6 RVO)
531
Fluchtwege und Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan
Technische Regeln; ASR A2.3 „Fluchtwege und Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan“
902
Fortbildungsprüfung
Prüfungsordnung für die Durchführung von Fortbildungsprüfungen nach § 54 des Berufsbildungsgesetzes zur Verwaltungsfachwirtin oder zum Verwaltungsfachwirt vom 22. 1. 2007
296
Prüfungsordnung zur Durchführung von Fortbildungsprüfungen zur Sozialversicherungsfachwirtin und zum Sozialversicherungsfachwirt – Fachrichtungen gesetzliche Renten- und knappschaftliche Sozialversicherung – v. 27. 12. 2006
608
Prüfungsordnung nach § 54 Berufsbildungsgesetz zur Durchführung von Fortbildungsprüfungen zur Krankenkassenfachwirtin und zum Krankenkassenfachwirt vom 10. 2. 2007
823
Friseurhandwerk
Technische Regeln; TRGS 530 „Friseurhandwerk“; TRGS 517 „Tätigkeiten mit potenziell asbesthaltigen mineralische Rohstoffen und daraus hergestellten Zubereitungen und Erzeugnissen“; TRGS 900 „Luftgrenzwerte“; TRGS 906 „Verzeichnis krebserzeugender Tätigkeiten oder Verfahren nach § 3 Abs. 2 Nr. 3 GefStoffV“
499
G
Gefährdung
Technische Regeln; TRBS 1121 „Änderungen und wesentliche Veränderungen von Aufzugsanlagen“; TRBS 2111 Teil 3 „Mechanische Gefährdungen –Maßnahmen zum Schutz vor gefährlichen Oberflächen“; TRBS 2121 „Gefährdung von Personen durch Absturz – Allgemeine Anforderungen“; TRBS 2141„Gefährdungen durch Dampf und Druck – Allgemeine Anforderungen“; TRBS 2181 „Schutz vor Gefährdungen beim Eingeschlossensein in Personenaufnahmemitteln“
310
Technische Regeln; TRGS 401 „Gefährdung durch Hautkontakt – Ermittlung, Beurteilung, Maßnahmen; TRGS 101 „Begriffsbestimmungen“
890
Technische Regeln gem. § 24 Abs. 5 der Betriebssicherheitsverordnung; TRBS 1151 „Gefährdung an der Schnittstelle Mensch – Arbeitsmittel –Ergonomische und menschliche Faktoren“
934
Seite
Gefahrstoffe
Bek. zu Gefahrstoffen; Bekanntmachung 220 „Sicherheitsdatenblatt“
943
Geflügelpest
Technische Regeln und Beschlüsse; Beschluss 608 „Empfehlungen spezieller Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor Infektionen durch hochpathogene aviäre Influenzaviren (Klassische Geflügelpest, Vogelgrippe)“; Beschluss 609 „Arbeitsschutz beim Auftreten von nicht impfpräventabler Influenza unter besonderer Berücksichtigung des Atemschutzes“
402
Geheimschutzbetreuung
Schutzbedürftige Baumaßnahmen des Bundes, Nachweis der Geheimschutzbetreuung von Unternehmen
929
Gemeinsamer Ausschuss Elektronik im Bauwesen (GAEB)
Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau
81
Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau
700
Gentest
Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Gen-Test bei erhöhtem Krebsrisiko
519
Gräbergesetz
AVwV zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zum Gräbergesetz
912
Neufassung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Gräbergesetz
913
H
Haushalt
Einsatz automatisierter Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes; Änd. der Bestimmungen über die Mindestanforderungen für den Einsatz automatisierter Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (BestMaVB-HKR)
56
Einsatz automatisierter Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes; Neufassung der Verfahrensrichtlinie für den Einsatz von Druckbildern als elektronische Schnittstelle für das automatisierte Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiBes-HKR)
65
Änd. der AVwV zur Bundeshaushaltsordnung (VV-BHO)
74
Zahlstellenbestimmungen für die Bundesverwaltung; Nr. 5.13 der Bestimmungen über die Behandlung von Zahlungsmitteln (ZMBestB)
79
Seite
Haushaltsführung 2007
87
Feststellungen des Bundesrechnungshofes zur Haushalts- und Vermögensrechnung für das Haushaltsjahr 2006
835
Verfahrensrichtlinien für Mittelverteiler und Titelverwalter für das automatisierte Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiB-MV/TV-HKR)
835
Amtliche Neuerscheinungen „Finanzbericht 2008“
900
Vorschuss- und Verwahrungsrichtlinien des Bundes § 60 BHO (VO/VW-RiB); Überzahlte Kassenzeichen und Weiterleitung von Verwahrungen durch die Bundeskassen
1034
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2005 gemäß Art. 114 Abs. 1 Grundgesetz in Verbindung mit § 114 Bundeshaushaltsordnung 1034 Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2007
1039
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2007
1056
Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen (HKR)
Einsatz automatisierter Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes; Änd. der Bestimmungen über die Mindestanforderungen für den Einsatz automatisierter Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (BestMaVB-HKR)
56
Einsatz automatisierter Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes; Neufassung der Verfahrensrichtlinie für den Einsatz von Druckbildern als elektronische Schnittstelle für das automatisierte Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiBes-HKR)
65
Verfahrensrichtlinien für Mittelverteiler und Titelverwalter für das automatisierte Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiB-MV/TV-HKR)
835
Haushaltsführung
Haushaltsführung 2007
87
Heimarbeit
In Heimarbeit Beschäftigte und Auftragegeber/ innen nach Wirtschaftszweigen und Ländern am Jahresende 2006
1081
Höhergruppierung
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit (§ 14 TVöD, §§ 10 und 18 TVÜ-Bund); Höhergruppierungen und Stufenaufstieg in demselben Monat
968
Seite
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Stufenaufstieg und Höhergruppierungen übergeleiteter ehemaliger Angestellter mit hälftigem Verheiratetenzuschlag im Vergleichsentgelt
1031
Influenza
Technische Regeln und Beschlüsse; Beschluss 608 „Empfehlungen spezieller Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor Infektionen durch hochpathogene aviäre Influenzaviren (Klassische Geflügelpest, Vogelgrippe)“; Beschluss 609 „Arbeitsschutz beim Auftreten von nicht impfpräventabler Influenza unter besonderer Berücksichtigung des Atemschutzes“
402
J
Jahresabschluss
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2007
1056
Jahresprogramm
Jahresprogramm der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung für das Jahr 2008 – Auszug
920
K
Kartograph
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Kartograph/Kartographin vom 12. 1. 2007
339
Kauffahrtei
Bek. der vom 1. 1. 2007 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A 11, Abschnitt A 14 sowie Abschnitt G Kennzahlen 6400-6420 der Beitragsübersicht der Kauffahrtei) und der Durchschnittssätze für Beköstigung für versicherte Seeleute in der Seefahrt gem. § 92 Abs. 4 SGB VII sowie der vom 1. 1. 2007 an geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenschiffer (ohne Beitrittsgebiet gem. § 215 Abs. 4 SGB VII § 1152 Abs. 6 RVO)
531
Bek. der vom 1. 9. 2007 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A1 bis A10, A12 bis A13 sowie Abschnitt L der Beitragsübersicht der Kauffahrtei) gem. § 92 Abs. 4 SGB VII
1023
Kennzeichnung
Technische Regeln; TRGS 200 „Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen“
371
Kinderlose
Seite
Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu rhebenden Zuschlags sowie i. V. m. § 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag
900
Kleidung, klimabedingt
Auslandsumzugskostenverordnung (AUV); Beiträge für klimabedingte Kleidung gem. § 11 AUV
694
Kommission zur wissenschaftlichen Beratung der amtlichen Statistik
Erl. über die Einrichtung der Kommission zur wissenschaftlichen Beratung der amtlichen Statistik und der Bundesregierung zum Zensus 2011 (Zensuskommission)
890
Kontenrahmen
Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen des Kontenrahmens
2
Rechnungswesen bei den Trägern der landwirtschaftlichen Alterssicherung; Änd. des Kontenrahmens
278
Rechnungswesen in der gesetzlichen Rentenversicherung; Änderung des Kontenrahmens und seiner Bestimmungen
918
Krankenkasse
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenkassen zum Stichtag 1. Januar 2007 und des für versicherungspflichtige Studenten und Praktikanten maßgebenden Beitragssatzes
431
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenkassen zum 1. 3. 2007
544
Krankenkassenfachwirt
Prüfungsordnung nach § 54 Berufsbildungsgesetz zur Durchführung von Fortbildungsprüfungen zur Krankenkassenfachwirtin und zum Krankenkassenfachwirt vom 10. 2. 2007
823
Krankenversicherung
Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderungen des Kontenrahmens und der amtlichen Statistik
732
Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags sowie i. V. m. § 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag
900
Beihilfekonformer Standardtarif der privaten Krankenversicherungen
919
Bek. des Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung nach § 246 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) zum 1. 10. 2007
1075
Bek. des Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung nach § 246 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) zum 1. 10. 2007
1075
Seite
Kranzspende
RL für Kranzspenden und Nachrufe beim Ableben von Bundesbediensteten; Änd. Nr. 3: Erhöhung der Kosten für die Kranzspende
519
Krebserzeugende Tätigkeiten
Technische Regeln; TRGS 530 „Friseurhandwerk“; TRGS 517 „Tätigkeiten mit potenziell asbesthaltigen mineralischen Rohstoffen und daraus hergestellten Zubereitungen und Erzeugnissen“, TRGS 900 „Luftgrenzwerte“; TRGS 906 „Verzeichnis krebserzeugender Tätigkeiten oder Verfahren nach § 3 Abs. 2 Nr. 3 GefStoffV“
499
Künstlersozialabgabenverordnung
KünstlersozialabgabeV 2008
1015
Kurzarbeitergeld
V über die pauschalierten Nettoentgelte für das Kurzarbeitergeld für das Jahr 2007
270
V über Bezugsfrist für das Kurzarbeitergeld
270
Küstenschiffer
Bek. der vom 1. 1. 2007 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A 11, Abschnitt A 14 sowie Abschnitt G Kennzahlen 6400-6420 der Beitragsübersicht der Kauffahrtei) und der Durchschnittssätze für Beköstigung für versicherte Seeleute in der Seefahrt gem. § 92 Abs. 4 SGB VII sowie der vom 1. 1. 2007 an geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenschiffer (ohne Beitrittsgebiet gem. § 215 Abs. 4 SGB VII § 1152 Abs. 6 RVO)
531
L
Laboratorien
Technische Regeln und Beschlüsse; TRBA 100 „Schutzmaßnahmen für gezielte und nicht gezielte Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in Laboratorien“
434
Luftgrenzwerte
Technische Regeln; TRGS 530 „Friseurhandwerk“; TRGS 517 „Tätigkeiten mit potenziell asbesthaltigen mineralische Rohstoffen und daraus hergestellten Zubereitungen und Erzeugnissen“; TRGS 900 „Luftgrenzwerte“; TRGS 906 „Verzeichnis krebserzeugender Tätigkeiten oder Verfahren nach § 3 Abs. 2 Nr. 3 GefStoffV“
499
Technische Regeln; TRGS 900 „Luftgrenzwerte“; TRGS 220 „Sicherheitsdatenblatt“
1094
Seite
M
Maßnahmen
Technische Regeln; TRBS 1121 „Änderungen und wesentliche Veränderungen von Aufzugsanlagen“; TRBS 2111 Teil 3 „Mechanische Gefährdungen –Maßnahmen zum Schutz vor gefährlichen Oberflächen“, TRBS 2121 „Gefährdung von Personen durch Absturz – Allgemeine Anforderungen“; TRBS 2141 „Gefährdungen durch Dampf und Druck – Allgemeine Anforderungen“, TRBS 2181 „Schutz vor Gefährdungen beim Eingeschlossensein in Personenaufnahmemittel“
310
Technische Regeln und Beschlüsse; Beschluss 608 „Empfehlungen spezieller Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor Infektionen durch hochpathogene aviäre Influenzaviren (Klassische Geflügelpest, Vogelgrippe)“; Beschluss 609 „Arbeitsschutz beim Auftreten von nicht impfpräventabler Influenza unter besonderer Berücksichtigung des Atemschutzes“
402
Technische Regeln; TRGS 401 „Gefährdungen durch Hautkontakt – Ermittlung, Beurteilung, Maßnahmen, TRGS 101 „Begriffsbestimmungen“ 890 Technische Regeln gemäß § 24 Abs. 5 der Betriebssicherheitsverordnung; TRBS 2111, Teil 4 „Mechanische Gefährdungen – Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen durch mobile Arbeitsmittel“
906
Mechanische Gefährdungen
Technische Regeln; TRBS 1121 „Änderungen und wesentliche Veränderungen von Aufzugsanlagen“; TRBS 2111 Teil 3 „Mechanische Gefährdungen –Maßnahmen zum Schutz vor gefährlichen Oberflächen“; TRBS 2121 „Gefährdung von Personen durch Absturz – Allgemeine Anforderungen“; TRBS 2141„Gefährdungen durch Dampf und Druck – Allgemeine Anforderungen“; TRBS 2181 „Schutz vor Gefährdungen beim Eingeschlossensein in Personenaufnahmemitteln“
310
Technische Regeln gemäß § 24 Abs. 5 der Betriebssicherheitsverordnung; TRBS 2111, Teil 4 „Mechanische Gefährdungen – Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen durch mobile Arbeitsmittel“
906
Meldebögen
Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen der Meldebögen 3 Meldewesen Bek. über die Herausgabe der 8. Lieferung zur 2. Auflage des Datensatzes für das Meldewesen –Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld)
614
Mindestanforderung
Seite
Einsatz automatisierter Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes; Änd. der Bestimmungen über die Mindestanforderungen für den Einsatz automatisierter Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (BestMaVB-HKR)
56
Einsatz automatisierter Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes; Neufassung der Verfahrensrichtlinie für den Einsatz von Druckbildern als elektronische Schnittstelle für das automatisierte Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiBes-HKR)
65
Mindestnettobeträge
Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobeträge
71
Mittelzuweisung
Erstes Gesetz zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes vom 21. 12. 2006 (BGBl. I S. 3288) und Verordnung über die Zuweisung an das Sondervermögen „Versorgungsfonds des Bundes“ (Versorgungsfondszuweisungsverordnung –VfzV) vom 11. 4. 2007 (BGBl. I S. 549); Durchführungshinweise zum Verfahren der Mittelzuweisungen an das Sondervermögen „Versorgungsfonds des Bundes“
1024
Mittlerer nichttechnischer Dienst
RL für das Auswahlverfahren für den mittleren nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (AuswVfRL-mDAIV)
1064
N
Nachdiplomierungsordnung
Nachdiplomierungsordnung des Bundes (NachdiplO – Bd)
698
Nachruf
RL für Kranzspenden und Nachrufe beim Ableben von Bundesbediensteten; Änd. Nr. 3: Erhöhung der Kosten für die Kranzspende
519
Nachversicherung
Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahr 2008
1101
Namensführung
Personenstandswesen, Ehe- und Familienrecht im Ausland; Namensführung der Ehegatten und der Kinder nach ausländischem Recht
305
Nebentätigkeit
Nebentätigkeiten von Tarifbeschäftigten des öffentlichen Dienstes (§ 3 Abs. 3 TVöD)
532
Seite
Nettoentgelte, pauschalierte
V über die pauschalierten Nettoentgelte für das Kurzarbeitergeld für das Jahr 2007
270
N-Nitrosamine
Technische Regeln; TRGS 552 „N-Nitrosamine“; TRGS 611 „Verwendungsbeschränkungen für wassermischbare bzw. wassergemischte Kühlschmierstoffe, bei deren Einsatz N-Nitrosamine auftreten können“; TRGS 615 „Verwendungsbeschränkungen für Korrossionsschutzmittel, bei deren Einsatz N-Nitrosamine auftreten können“
546
O
Organtransplantation
Beihilfevorschriften des Bundes; Organisations- und Flugkostenpauschalen im Rahmen von Organtransplantationen
614
P
Personenstandswesen
Personenstandswesen, Ehe- und Familienrecht im Ausland; Namensführung der Ehegatten und der Kinder nach ausländischem Recht
305
Pfändung
AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des/der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien sowie über das Verfahren nach der Zustellung von Pfändungs- und Überweisungsbeschlüssen oder Pfändungsbenachrichtigungen (Vertretungsordnung BKM)
1078
Pflegepersonen
Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)
280
Pflegeversicherung
Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags sowie i. V. m. § 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag
900
Polizeivollzugsbehörden
Bek. über die weiteren Polizeivollzugsbehörden, die nach § 1 Abs. 2 Antiterrordateigesetz Zugriff auf die Antiterrordatei erhalten
614
Postbeamtenkrankenkasse (PbeaKK)
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 63. Änderung der Satzung PBeaKK
430
Seite
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 64. Änderung der Satzung PBeaKK
699
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zu 65. Änderung der Satzung PBeaKK
835
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 66. Änderung der Satzung PBeaKK
1089
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 67. Änderung der Satzung PBeaKK
1102
Praktikanten
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenkassen zum Stichtag 1. Januar 2007 und des für versicherungspflichtige Studenten und Praktikanten maßgebenden Beitragssatzes
431
Prüfungsordnung
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellter/Verwaltungsfachangestellte – Fachrichtung Bundesverwaltung – vom 12. 1. 2007
286
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter für Bürokommunikation/Fachangestellte für Bürokommunikation vom 12. 1. 2007
291
Prüfungsordnung für die Durchführung von Fortbildungsprüfungen nach § 54 des Berufsbildungsgesetzes zur Verwaltungsfachwirtin oder zum Verwaltungsfachwirt vom 22. 1. 2007
296
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in anerkannten Ausbildungsberufen des öffentlichen Dienstes vom 12. 1. 2007 334 Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Kartograph/Kartographin vom 12. 1. 2007
339
Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter für Medien- und Informationsdienste/Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste vom 12. 1. 2007
343
Prüfungsordnung zur Durchführung von Fortbildungsprüfungen zur Sozialversicherungsfachwirtin und zum Sozialversicherungsfachwirt – Fachrichtungen gesetzliche Renten- und knappschaftliche Sozialversicherung – v. 27. 12. 2006
608
Prüfungsordnung nach § 54 Berufsbildungsgesetz zur Durchführung von Fortbildungsprüfungen zur Krankenkassenfachwirtin und zum Krankenkassenfachwirt vom 10. 2. 2007
823
Seite
Berichtigung der Prüfungsordnung zur Durchführung von Fortbildungsprüfungen zur Sozialversicherungsfachwirtin und zum Sozialversicherungsfachwirt – Fachrichtung gesetzliche Renten- und knappschaftliche Sozialversicherung – vom 27. 12. 2007
1023
Prüfungsordnung zur Durchführung von Abschlussprüfungen für Fachangestellte für Bürokommunikation
1083
R
Rechnungslegung
Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2007
1039
Rechnungswesen
Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen des Kontenrahmens 2 Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen der Meldebögen 3 Rechnungswesen bei den Trägern der landwirtschaftlichen Alterssicherung; Änd. des Kontenrahmens
278
Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderungen des Kontenrahmens und der amtlichen Statistik
732
Rechnungswesen in der gesetzlichen Rentenversicherung; Änderung des Kontenrahmens und seiner Bestimmungen
918
Rente
Zuschläge nach den §§ 50a bis 50e Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG); Rentenrechtliche Bemessungswerte
726
Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahr 2008
1101
Risikostrukturausgleich
182. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) im Bereich West und im Bereich Ost
55
183. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) im Bereich West und im Bereich Ost
278
184. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) im Bereich West und im Bereich Ost
279
185. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) im Bereich West und im Bereich Ost
518
186. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) im Bereich West und im Bereich Ost
518
187. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) im Bereich West und im Bereich Ost
530
188. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) im Bereich West und im Bereich Ost
530
189. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) im Bereich West und im Bereich Ost
613
Seite
190. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) im Bereich West und im Bereich Ost
694
191. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) im Bereich West und im Bereich Ost
829
192. Bekanntmachung zum Risikostrukturausgleich (RSA) im Bereich West und im Bereich Ost
890
193. Bekanntmachung zum Risikostrukturausgleich (RSA) im Bereich West und im Bereich Ost
839
194. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) im Bereich West und im Bereich Ost
919
195. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) einheitlich für das gesamte Bundesgebiet
1023
196. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) einheitlich für das gesamte Bundesgebiet
1063
200. Bek. zum Risikostrukturausgleich (RSA) einheitlich für das gesamte Bundesgebiet
1099
Röntgenverordnung
Durchführung der Röntgenverordnung; Richtlinie für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (SV-RL); Richtlinie zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach den §§ 16 und 17 der Röntgenverordnung (QS-RL)
703
Durchführung der Röntgenverordnung; Richtlinie zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach den §§ 16 und 17 der Röntgenverordnung (QS-RL); Berichtigung der Richtlinie zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach den§§ 16 und 17 der Röntgenverordnung (QS-RL)
931
Ruhegehalt
Zuschläge zum Ruhegehalt §§ 50a, 50b, 50d und 50e BeamtVG; Rentenrechtliche Bemessungswerte
282
S
Sachschaden
Erstattung von Sachschäden an dienstlich benutzten Fahrzeugen
520
Schadenshaftung
Schadenshaftung der bei den Bundesbehörden beschäftigten Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer im Beamtenverhältnis sowie der Beamtinnen und Beamten, die zumindest zeitweilig mit der Führung eines Kraftwagens beauftragt sind, im Verhältnis zu ihrem Dienstherrn
721
Seite
Schnittstelle
Einsatz automatisierter Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes; Neufassung der Verfahrensrichtlinie für den Einsatz von Druckbildern als elektronische Schnittstelle für das automatisierte Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiBes-HKR)
65
Schutz vor Gefährdungen beim Eingeschlossensein in Personenaufnahmemitteln
Technische Regeln; TRBS 1121 „Änderungen und wesentliche Veränderungen von Aufzugsanlagen“; TRBS 2111 Teil 3 „Mechanische Gefährdungen –Maßnahmen zum Schutz vor gefährlichen Oberflächen“; TRBS 2121 „Gefährdung von Personen durch Absturz – Allgemeine Anforderungen“; TRBS 2141 „Gefährdungen durch Dampf und Druck – Allgemeine Anforderungen“; TRBS 2181 „Schutz vor Gefährdungen beim Eingeschlossensein in Personenaufnahmemitteln“
310
Schutzimpfung
Beihilfevorschriften des Bundes; Schutzimpfung gegen humane Papillomaviren (HPV)
520
Schutzmaßnahmen für gezielte und nicht gezielte Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in Laboratorien
Technische Regeln und Beschlüsse; TRBA 100 „Schutzmaßnahmen für gezielte und nicht gezielte Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in Laboratorien“
434
Schwerbehindertenrecht
Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht; Beschl. der Ärztlichen Sachverständigenbeirats „Versorgungsmedizin“ zur Änderung und Ergänzung der „Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit“
54
Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht
918
Seefischerei
Bek. der vom 1. 1. 2007 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A 11, Abschnitt A 14 sowie Abschnitt G Kennzahlen 6400-6420 der Beitragsübersicht der Kauffahrtei) und der Durchschnittssätze für Beköstigung für versicherte Seeleute in der Seefahrt gem. § 92 Abs. 4 SGB VII sowie der vom 1. 1. 2007 an geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenschiffer (ohne Beitrittsgebiet gem. § 215 Abs. 4 SGB VII § 1152 Abs. 6 RVO)
531
Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung
Technische Regeln; ASR A1.3 „Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung
674
Seite
Sicherheitsdatenblatt
Bek. zu Gefahrstoffen; Bekanntmachung 220 „Sicherheitsdatenblatt“
943
Technische Regeln; TRGS 900 „Luftgrenzwerte“; TRGS 220 „Sicherheitsdatenblatt“
1094
Sozialgesetzbuch
Baukostenindex gem. § 85 Abs. 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IV) und gem. den Bestimmungen zu den Kontenrahmen der Sozialversicherungsträger
278
Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags sowie i. V. m. § 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag
900
Bek. des Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung nach § 246 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) zum 1. 10. 2007
1075
Sozialversicherung
Rechengrößen der Sozialversicherung für 2007
27
Sozialversicherungsfachwirt
Prüfungsordnung zur Durchführung von Fortbildungsprüfungen zur Sozialversicherungsfachwirtin und zum Sozialversicherungsfachwirt – Fachrichtungen gesetzliche Renten- und knappschaftliche Sozialversicherung – v. 27. 12. 2006
608
Standesbeamte
22. Bek. von Änderungen der Dienstanweisung für die Standesbeamten und ihre Aufsichtsbehörden – DA – vom 18. 6. 2007 (BAnz. Nr. 131, S. 6979 vom 18. 7. 2007)
818
Statistik
Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen des Kontenrahmens
2
Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen der Meldebögen
3
Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderungen des Kontenrahmens und der amtlichen Statistik
732
Statistik der Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen; BVG 50 Teil I und Teil II, Berichtsjahr 2006
806
Erl. über die Einrichtung der Kommission zur wissenschaftlichen Beratung der amtlichen Statistik und der Bundesregierung zum Zensus 2011 (Zensuskommission)
890
Strahlenschutzverordnung
Seite
Durchführung der Strahlenschutzverordnung; Richtlinie für die physikalische Strahlenschutzkontrolle zur Ermittlung der Körperdosen, Teil 2: „Ermittlung der Körperdosis bei innerer Strahlenexposition (Inkorporationsüberwachung) (§§ 40, 41 und 42 StrlSchV)
623
Strukturausgleich
Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund) vom 13. September 2005; Hinweise zur Anwendung der Regelungen über Strukturausgleiche gemäß § 12 TVÜ-Bund
892
Studenten
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenkassen zum Stichtag 1. Januar 2007 und des für versicherungspflichtige Studenten und Praktikanten maßgebenden Beitragssatzes
431
Stufenaufstieg
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit (§ 14 TVöD, §§ 10 und 18 TVÜ-Bund); Höhergruppierungen und Stufenaufstieg in demselben Monat
968
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Stufenaufstieg und Höhergruppierungen übergeleiteter ehemaliger Angestellter mit hälftigem Verheiratetenzuschlag im Vergleichsentgelt
1031
Substitution für Produkte aus Aluminiumsilikatwolle
Technische Regeln; TRGS 619 „Substitution für Produkte aus Aluminiumsilikatwolle“; TRGS 612 „Ersatzstoffe, Ersatzverfahren und Verwendungsbeschränkungen für dichlormethanhaltige Abbeizmittel“
454
T
Tarifvertrag – TVöD
Stufen der Entgelttabelle nach § 16 TVöD (Bund); Maßnahmen zur Gewinnung besonders qualifizierter Fachkräfte für Forschungseinrichtungen des Bundes
55
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) und Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Maßnahmen zur Gewinnung von Schreibkräften für den Vorzimmerdienst; Fortzahlung der persönlichen Besitzstandszulage für die bisherige Leistungszulage für Schreibkräfte
71
Tarifvertrag über Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Beschluss des Deutschen Bundestages v. 20. 6. 1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands (UmzugsTV) v. 24. 6. 1996; 5. ÄndTV zum UmzugsTV v. 12. 12. 2006
72
Seite
Tarifvertrag über das Leistungsentgelt für die Beschäftigten des Bundes (LeistungsTV-Bund); Bekanntgabe des Tarifvertrages mit Durchführungshinweisen
166
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD); Arbeitsbefreiung für die Beschäftigten aus besonderen Anlässen
281
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) und Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Eingruppierung der Beschäftigten im Fremdsprachendienst (Teil III Abschnitt A Unterabschnitte I, II und V der Anlage 1a zum BAT/BAT-O) ab dem 1. 10. 2005
303
Nebentätigkeiten von Tarifbeschäftigten des öffentlichen Dienstes (§ 3 Abs. 3 TVöD)
532
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst – Besonderer Teil Verwaltung (BT-V), Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst – Besonderer Teil Krankenhäuser (BT-K), Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD); Bekanntgabe der Änderungstarifverträge v. 1. 8. 2006
586
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Arbeitsbefreiung für die Beschäftigten des Bundes; Tätigkeiten als Mitglied in einer kommunalen Vertretung und Mandatsträger in einer gesetzgebenden Körperschaft eines Landes
698
Durchführungshinweise zum Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz vom 11. 12. 2006 für die Tarifbeschäftigten des Bundes; Ablösung des Bundeserziehungsgeldgesetzes durch das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz vom 11. 12. 2007 (BGBl. 2006 I S. 2748)
743
Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund) vom 13. September 2005; Hinweise zur Anwendung der Regelungen über Strukturausgleiche gemäß § 12 TVÜ-Bund
892
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Behandlung von Hochschulabschlüssen aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union im Rahmen der Eingruppierung von Beschäftigten gemäß § 17 TVÜ-Bund i. V. m. § 22 BAT/BAT-O und der Vergütungsordnung
964
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Anwendung des § 1 Abs. 1 TVÜ-Bund (Geltungsbereich) ab dem 1. 10. 2007
965
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit (§ 14 TVöD, §§ 10 und 18 TVÜ-Bund); Höhergruppierungen und Stufenaufstieg in demselben Monat
968
Seite
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD); Arbeitsbefreiung für ein Studium im Rahmen eines deutsch-französischen Master-Programms zur Vorbereitung auf europäische und internationale Aufgaben
1030
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Stufenaufstieg und Höhergruppierungen übergeleiteter ehemaliger Angestellter mit hälftigem Verheiratetenzuschlag im Vergleichsentgelt
1031
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund) vom 13. 9. 2005, Berichtigung des Aktenzeichens in Hinweise zur Anwendung der Regelungen über Strukturausgleiche gemäß § 12 TVÜ-Bund
1033
Entgelt für Beschäftigte des Bundes, für die die Regelungen des Tarifgebiets Ost Anwendung finden (Protokollerklärung zu § 15 Abs. TVöD); Anpassung des Bemessungsatzes für Beschäftigte in den Entgeltgruppen 1 bis 9 TVöD zum 1. 1. 2008
1033
Tätigkeiten mit potenziell asbesthaltigen mineralischen Rohstoffen und daraus hergestellten Zubereitungen und Erzeugnissen
Technische Regeln; TRGS 517 „Tätigkeiten mit potenziell asbesthaltigen mineralischen Rohstoffen und daraus hergestellten Zubereitungen und Erzeugnissen“; TRGS 512 „Begasungen“
206
Technische Regeln
TRGS 519 „Asbest – Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten“
122
TRGS 517 „Tätigkeiten mit potenziell asbesthaltigen mineralischen Rohstoffen und daraus hergestellten Zubereitungen und Erzeugnissen“; TRGS 512 „Begasungen“
206
TRGS 505 „Blei“
254
TRBS 1121 „Änderungen und wesentliche Veränderungen von Aufzugsanlagen“; TRBS 2111 Teil 3 „Mechanische Gefährdungen – Maßnahmen zum Schutz vor gefährlichen Oberflächen“; TRBS 2121 „Gefährdung von Personen durch Absturz – Allgemeine Anforderungen“; TRBS 2141„Gefährdungen durch Dampf und Druck – Allgemeine Anforderungen“; TRBS 2181 „Schutz vor Gefährdungen beim Eingeschlossensein in Personenaufnahmemitteln“
310
TRGS 200 „Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen“
371
Berichtigung der TRGS 519 „Asbest – Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten“
398
Seite
Beschluss 608 „Empfehlung spezieller Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor Infektionen durch hochpathogene aviäre Influenzaviren (Klassische Geflügelpest, Vogelgrippe)“; Beschluss 609 „Arbeitsschutz beim Auftreten von nicht impfpräventabler Influenza unter besonderer Berücksichtigung des Atemschutzes“
402
TRBA 100 „Schutzmaßnahmen für gezielte und nicht gezielte Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in Laboratorien“
434
TRGS 619 „Substitution für Produkte aus Aluminiumsilikatwolle“; TRGS 612 „Ersatzstoffe, Ersatzverfahren und Verwendungsbeschränkungen für dichlormethanhaltige Abbeizmittel“
454
TRGS 530 „Friseurhandwerk“; TRGS 517 „Tätigkeiten mit potenziell asbesthaltigen mineralische Rohstoffen und daraus hergestellten Zubereitungen und Erzeugnissen“; TRGS 900 „Luftgrenzwerte“; TRGS 906„Verzeichnis krebserzeugender Tätigkeiten oder Verfahren nach § 3 Abs. 2 Nr. 3 GefStoffV“
499
TRGS 552 „N-Nitrosamine“; TRGS 611 „Verwendungsbeschränkungen für wassermischbare bzw. wassergemischte Kühlschmierstoffe, bei deren Einsatz N-Nitrosamine auftreten können“; TRGS 615„Verwendungsbeschränkungen für Korrossionsschutzmittel, bei deren Einsatz N-Nitrosamine auftreten können“
546
ASR A1.3 „Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung“
674
TRBA 214 „Abfallbehandlungsanlagen einschließlich Sortieranlagen in der Abfallwirtschaft“; Ergänzung der TRBA 250 „Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege“
710
TRGS 401 „Gefährdung durch Hautkontakt –Ermittlung, Beurteilung, Maßnahmen; TRGS 101 „Begriffsbestimmungen“
890
ASR A2.3 „Fluchtwege und Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan“
902
TRBS 2111, Teil 4 „Mechanische Gefährdungen –Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen durch mobile Arbeitsmittel“
906
TRBS 1151 „Gefährdung an der Schnittstelle Mensch – Arbeitsmittel – Ergonomische und menschliche Faktoren“
934
TRBS 2131 „Elektrische Gefährdungen“
1015
TRGS 900 „Luftgrenzwerte“; TRGS 220 „Sicherheitsdatenblatt“
1094
Trennungsgeld
§ 3 Abs. 3 Trennungsgeldverordnung (TGV); Sachbezugswerte ab 1. 1. 2007
281
U
Übergangsrecht (TVÜ-Bund)
Seite
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) und Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Maßnahmen zur Gewinnung von Schreibkräften für den Vorzimmerdienst; Fortzahlung der persönlichen Besitzstandszulage für die bisherige Leistungszulage für Schreibkräfte
71
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) und Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Eingruppierung der Beschäftigten im Fremdsprachendienst (Teil III Abschnitt A Unterabschnitte I, II und V der Anlage 1a zum BAT/BAT-O) ab dem 1. 10. 2005
303
Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund) vom 13. September 2005; Hinweise zur Anwendung der Regelungen über Strukturausgleiche gemäß § 12 TVÜ-Bund
892
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Behandlung von Hochschulabschlüssen aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union im Rahmen der Eingruppierung von Beschäftigten gemäß § 17 TVÜ-Bund i. V. m. § 22 BAT/BAT-O und der Vergütungsordnung
964
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Anwendung des § 1 Abs. 1 TVÜ-Bund (Geltungsbereich) ab dem 1. 10. 2007
965
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit (§ 14 TVöD, §§ 10 und 18 TVÜ-Bund); Höhergruppierungen und Stufenaufstieg in demselben Monat
968
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ- Bund);Stufenaufstieg und Höhergruppierungen übergeleiteter ehemaliger Angestellter mit hälftigem Verheiratetenzuschlag im Vergleichsentgelt
1031
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund) vom 13. 9. 2005, Berichtigung des Aktenzeichens in Hinweise zur Anwendung der Regelungen über Strukturausgleiche gemäß § 12 TVÜ-Bund
1033
Überwachung
Erste AVwV zur Änd. der AVV Rahmen-Überwachung
351
Überweisung
Seite
AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des/der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien sowie über das Verfahren nach der Zustellung von Pfändungs- und Überweisungsbeschlüssen oder Pfändungsbenachrichtigungen (Vertretungsordnung BKM)
1078
Umzug
Tarifvertrag über Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Beschluss des Deutschen Bundestages v. 20. 6. 1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands (UmzugsTV) v. 24. 6. 1996; 5. ÄndTV zum UmzugsTV v. 12. 12. 2006
72
Auslandsumzugskostenverordnung (AUV); Beiträge für klimabedingte Kleidung gem. § 11 AUV
694
Unfall
Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen des Kontenrahmens
2
Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen der Meldebögen 3 Zweiter Nachtrag zur Satzung der Unfallkasse des Bundes vom 26. 8. 2005 mit Ausnahme des Art. I Nr. 6 genehmigt am 12. 1. 2007
279
Satzung der Unfallkasse des Bundes; Dritter Nachtrag zur Satzung der Unfallkasse des Bundes vom 22.1./10. 12. 2003 in der Fassung des Ersten Nachtrags zur Satzung vom 23. 11. 2004 genehmigt am 4. 4. 2007 – BVA III 3–69750.00–334/ 2006
531
Satzung der Unfallkasse des Bundes; Vierter Nachtrag vom 24. 8. 2006 zu Satzung der Unfallkasse des Bundes vom 22.1./10. 12. 2003 in der Fassung des Dritten Nachtrags zur Satzung vom 14. 3. 2006 mit Maßgaben genehmigt am 9. 8. 2007 – BVA III 3–69750.00–2073/2006
902
Satzung der Unfallkasse des Bundes; Fünfter Nachtrag vom 15. 3. 2007 zur Satzung der Unfallkasse des Bundes vom 22.1./10. 12. 2003 in der Fassung des Vierten Nachtrags zur Satzung vom 24. 8. 2006, genehmigt am 11. 10. 2007 – BVA III 3–69750.00 – 472/2007
1063
Urlaub
AVwV zu § 16 Abs. 1 Satz 2 der Erholungsurlaubsverordnung
303
V
Verfahrensrichtlinien
Einsatz automatisierter Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes; Neufassung der Verfahrensrichtlinie für den Einsatz von Druckbildern als elektronische Schnittstelle für das automatisierte Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiBes-HKR)
65
Verfahrensrichtlinien für Mittelverteiler und Titelverwalter für das automatisierte Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiB-MV/TV-HKR)
835
Seite
Vergabe
Einführungserlass zur Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) – Ausgabe 2006
31
Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – Ausgabe 2002, Zweites Gesetz zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere in der mittelständischen Wirtschaft (MEG II)
929
Verheiratetenzuschlag
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Stufenaufstieg und Höhergruppierungen übergeleiteter ehemaliger Angestellter mit hälftigem Verheiratetenzuschlag im Vergleichsentgelt
1031
Versehrtenleibesübung
Übersicht über die Entwicklung der Versehrtenleibesübungen bis Ende 2006
606
Versorgung
Versorgungsrücklagegesetz (VersRücklG)
73
Versorgung von Kriegsopfern
Statistik der Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen; BVG 50 Teil I und Teil II, Berichtsjahr 2006
806
Versorgungsrücklagegesetz
Erstes Gesetz zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes vom 21. 12. 2006 (BGBl. I S. 3288) und Verordnung über die Zuweisung an das Sondervermögen „Versorgungsfonds des Bundes“ (Versorgungsfondszuweisungsverordnung –VfzV) vom 11. 4. 2007 (BGBl. I S. 549); Durchführungshinweise zum Verfahren der Mittelzuweisungen an das Sondervermögen „Versorgungsfonds des Bundes“
1024
Vertretung
AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des/der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien sowie über das Verfahren nach der Zustellung von Pfändungs- und Überweisungsbeschlüssen oder Pfändungsbenachrichtigungen (Vertretungsordnung BKM)
1078
Verwaltung
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst – Besonderer Teil Verwaltung (BT-V), Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst – Besonderer Teil Krankenhäuser (BT-K), Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD); Bekanntgabe der Änderungstarifverträge v. 1. 8. 2006
586
Seite
RL für das Auswahlverfahren für den mittleren nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (AuswVfRL-mDAIV)
1064
Verwaltungsfachwirt
Prüfungsordnung für die Durchführung von Fortbildungsprüfungen nach § 54 des Berufsbildungsgesetzes zur Verwaltungsfachwirtin oder zum Verwaltungsfachwirt vom 22. 1. 2007
296
Verwendungsbeschränkungen für wassermischbare bzw. wassergemischte Kühlschmierstoffe, bei deren Einsatz N-Nitrosamine auftreten können
Technische Regeln; TRGS 552 „N-Nitrosamine“; TRGS 611 „Verwendungsbeschränkungen für wassermischbare bzw. wassergemischte Kühlschmierstoffe, bei deren Einsatz N-Nitrosamine auftreten können“; TRGS 615 „Verwendungsbeschränkungen für Korrossionsschutzmittel, bei deren Einsatz N-Nitrosamine auftreten können“
546
Verzeichnis krebserzeugender Tätigkeiten oder Verfahren nach § 3 Abs. 2 Nr. 3 GefStoffV
Technische Regeln; TRGS 530 „Friseurhandwerk“; TRGS 517 „Tätigkeiten mit potenziell asbesthaltigen mineralische Rohstoffen und daraus hergestellten Zubereitungen und Erzeugnissen“; TRGS 900 „Luftgrenzwerte“; TRGS 906 „Verzeichnis krebserzeugender Tätigkeiten oder Verfahren nach § 3 Abs. 2 Nr. 3 GefStoffV“
499
Vogelgrippe
Technische Regeln und Beschlüsse; Beschluss 608 „Empfehlungen spezieller Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor Infektionen durch hochpathogene aviäre Influenzaviren (Klassische Geflügelpest, Vogelgrippe)“; Beschluss 609 „Arbeitsschutz beim Auftreten von nicht impfpräventabler Influenza unter besonderer Berücksichtigung des Atemschutzes“
402
Vorschuss- und Verwahrungsrichtlinien
Vorschuss- und Verwahrungsrichtlinien des Bundes § 60 BHO (VO/VW-RiB); Überzahlte Kassenzeichen und Weiterleitung von Verwahrungen durch die Bundeskassen
1034
Z
Zahlstelle
Zahlstellenbestimmungen für die Bundesverwaltung; Nr. 5.13 der Bestimmungen über die Behandlung von Zahlungsmitteln (ZMBestB)
79
Zahlung
Jahressonderzahlung ab 2007 (§ 20 TVöD); Durchführungsrundschreiben
532
Seite
Zulage
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) und Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Maßnahmen zur Gewinnung von Schreibkräften für den Vorzimmerdienst; Fortzahlung der persönlichen Besitzstandszulage für die bisherige Leistungszulage für Schreibkräfte
71
Zuschlag
Zuschläge zum Ruhegehalt §§ 50a, 50b, 50d und 50e BeamtVG; Rentenrechtliche Bemessungswerte
282
Zuschläge nach den §§ 50a bis 50e Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG); Rentenrechtliche Bemessungswerte
726
Seite
Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags sowie i. V. m. § 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag
900
Zuwendung
Richtlinien über die Gewährung einer einmaligen Zuwendung an Inhaber des Diploms einer Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie
891
Zwischenprüfung
Grundsätze zur Durchführung von Zwischenprüfungen für Fachangestellte für Bürokommunikation
822
metis