Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 26/2011

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium des Innern
V. Staatsrecht; Verfassungsrecht; Verwaltungsrecht
Bek. v. 1.7.11, Bekanntmachung über Änderungen zur Anwendung des Zeichensatzes String.Latin und der Umstellung auf UTF-8 Kodierung im Datensatz für das Meldewesen – Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld)522
B. Angelegenheiten der Bundespolizei
VwV v. 17.6.11, Verwaltungsvorschrift über die Dienstkleidung der Polizeivollzugsbeamten in der Bundespolizei; Anpassung der Verwaltungsvorschrift über die Dienstkleidung der Polizeivollzugsbeamten in der Bundespolizei (VwV)522
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
RdSchr. v. 1.7.11, Buchführungs- und Rechnungslegungsordnung für das Vermögen des Bundes; Feststellung des Rechnungswertes einer Beteiligung an einer Genossenschaft527
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bek. v. 30.6.11, Übersicht über Entwicklung der Versehrtenleibesübungen bis Ende 2010528
Bundesversicherungsamt
Bek. v. 16.6.11, Bekanntmachung der ab 1.1.2011 geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner und der ab 1.1.2011 geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenschiffer sowie der ab 1.1.2011 geltenden monatlichen Durchschnittssätze für Beköstigung in der Seefahrt gem. § 92 Abs. 4 SGB VII530
Bek. v. 16.6.11, Bekanntmachung der ab 1.1.2011 geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Fischerei (Abschnitt G – Kleine Hochsee- und Küstenfischerei der Beitragsübersicht der Fischerei) sowie der ab 1.1.2011 geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner und der ab 1.1.2011 geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenschiffer sowie der ab 1.1.2011 geltenden monatlichen Durchschnittssätze für Beköstigung in der Seefahrt gem. § 92 Abs. 4 SGB VII530
Bek. v. 16.6.11, Bekanntmachung der vom 1.4.2011 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Seefischerei (Abschnitt I 1. und I 2. der Beitragsübersicht)530
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