Direkt zum Inhalt

Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 18/2008

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bundesversicherungsamt
Bek. v. 18. 3. 08, Vollstreckungsbehörde gem. § 31 Abs. 3 Satz 2 SGB IV358
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 17. 3. 08, Tarifverträge Waldarbeiter Bund; 10. ÄndTV zum TVWaB sowie 3. ÄndTV zum TVWab-O vom 7. 2. 2008358
RdSchr. v. 20. 3. 08, Tarifvertrag über das Leistungsentgelt für die Beschäftigten des Bundes (LeistungsTV-Bund); Ergänzende Hinweise zur Auslegung und Anwendung des Tarifvertrages359
V. Verfassung, Staatsrecht und Verwaltung
RdSchr. v. 2. 4. 08, Personenstandswesen, Ehe- und Familienrecht im Ausland; Namensführung der Ehegatten und der Kinder nach ausländischem Recht.361
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
AVwV v. 2. 4. 08; Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Übertragung der Befugnis zur Anordnung und Genehmigung von Nebentätigkeiten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen362
Seite
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 26. 2. 08, Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Lycopin362
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Aufruf v. 11. 3. 08 zu den Bundesjugendspielen 2008/2009364
Bek. v. 11. 3. 08, Bundesjugendspiele 2008/2009 – Ausschreibung365
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 11. 4. 08, Bekanntmachung des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenkassen zum 1. 3. 2008367
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
RdSchr. v. 27. 2. 08, Durchführung der Röntgenordnung; Prüfungen gemäß Abschnitt 3.1.3.3 der Richtlinie zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach den §§ 16 und 17 der Röntgenverordnung (QS-RL)367
metis