Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 17-18/2017

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
RdSchr. v. 29.3.17, Automatisiertes Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKR-Verfahren); Aktualisierung der Verfahrensrichtlinie für Mittelverteiler und Titelverwalter für das automatisierte Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes(VerfRiB-MV/TV-HKR)310
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 27.3.17, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von getrockneten Rosenblüten und Rosenblütenblättern, die Rückstände bis zu 0,1 mg/kg DEET enthalten346
Bek. v. 31.3.17, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und Nr. 1 LFGB für die Herstellung und das Inverkehrbringen einer Schmelzkäsezubereitung unter Anreicherung mit Vitamin D in Form von Cholecalciferol346
Bek. v. 31.3.17, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und Nr. 1 LFGB für die Herstellung und das Inverkehrbringen einer lactosefreien Frischkäsezubereitung unter Anreicherung mit Vitamin D in Form von Cholecalciferol346
Bek. v. 5.4.17, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Vogelbeeren-Extrakt und Ginseng-Extrakt347
metis