Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 58-59/2018

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
RdSchr. v. 4.12.18, Elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen des Bundes (e-Rechnung); Annahme von e-Rechnungen und Anordnung der Zahlung in der Dialoganwendung HKRweb1142
Bek. v. 26.11.18, Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 98. Änderung der Satzung PBeaKK1149
Auswärtiges Amt
Erl. v. 23.11.18, Neufassung der Anlage 1 der Anlage zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz vom 4.1.2011; Verfahrensregelung zur Ermittlung der Teuerungsziffern für den Kaufkraftausgleich vom 4.1.20111159
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 28.11.18, Bekanntmachung von Technischen Regeln; ASR A5.2 „Anforderungen an Arbeitsplätze und Verkehrswege auf Baustellen im Grenzbereich zum Straßenverkehr – Straßenbaustellen1160
Bek. v. 11.12.18, Bekanntmachung der Aufhebung von Technischen Regeln; TRBA 212 „Thermische Abfallbehandlung”1170
Bek. v. 11.12.18, Bekanntmachung von Technischen Regeln; TRBS 2121 Teil 2 „Gefährdung von Beschäftigten bei der Verwendung von Leitern”1171
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bek. v. 4.12.18, Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutsche Lebensmittelbuches; Leitsätze für vegane und vegetarische Lebensmittel mit Ähnlichkeit zu Lebensmitteln tierischen Ursprung1173
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 19.10.18, Verlängerung und Änderung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr von tiefgekühlten Heidelbeeren und das Inverkehrbringen von gefriergetrockneten Heidelbeeren, die Rückstände bis zu 0,4 mg DEET/kg enthalten1177
Bek. v. 19.10.18; Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr von tiefgekühlten Preiselbeeren und das Inverkehrbringen von gefriergetrockneten Preiselbeeren, die Rückstände bis zu 0,1 mg/kg DEET enthalten1178
Bek. v. 5.11.18, Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Schaleneiern durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelter Eier1178
Bek. v. 5.11.18; Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Nelken, die Rückstände von bis zu 0,3 mg/kg DEET enthalten1178
Bek. v. 22.11.18, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumflorid1179
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
RdSchr. v. 28.11.18, Vollzug der Strahlenschutzverordnung; Verwendung des Dosimeters „LPS-TLD-TD 08” als amtliches Personendosimeter1179
metis