Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 17-19/2021

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
RdSchr. v. 17.2.21, Haushaltssystematik des Bundes (VV-HS); Beschlüsse der 14. Sitzung des Gremiums zur Standardisierung des staatlichen Rechnungswesens nach § 49a HGrG350
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 5.2.21, Neuregelung der Entgelte für die Tarifbeschäftigten, Auszubildenden, Studierenden und Praktikantinnen/Praktikanten des Bundes ab 1. April 2021; Bekanntgabe der Tarifvertragsentwürfe zur Tarifeinigung vom 25. Oktober 2020 sowie Hinweise zur Zahlbarmachung383
H. Heimat
Erl. v. 2.12.20, Beschluss der Bundesregierung über die Einrichtung eines Sachverständigenrats für Integration und Migration397
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 2.2.21, Bekanntmachung der Aufhebung einer Erkenntnis des Ausschusses für Betriebssicherheit; BekBS 1113 „Beschaffung von Arbeitsmitteln”398
Bek. v. 17.2.21, Berichtigung von Technischen Regeln; TRGS 720 „Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre – Allgemeines –”:399
Bek. v. 18.2.21, Bekanntmachung von Technischen Regeln; TRGS 722/TRBS 2152 Teil 2 „Vermeidung oder Einschränkung gefährlicher explosionsfähiger Gemische”399
metis