Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

B. Sachregister

Seite
A
Abschlussprüfung
Verfahrensgrundsätze für die Zulassung zur Abschlussprüfung in den anerkannten Ausbildungsberufen Verwaltungsfachangestellter/ Verwaltungsfachangestellte und Fachangestellter/ Fachangestellte für Bürokommunikation nach § 45 Abs. 2 BBiG („Externenprüfung“)
1123
Altersteilzeit (ATZ)
ATZ für Beamtinnen und Beamte in der Bundesverwaltung; Einschränkung des Blockmodells
442
ATZ für Beamtinnen und Beamte in der Bundesverwaltung; Erg. der Stellenabbaubereiche für Ausnahmen bei der Bewilligungspraxis
902
TV zur Regelung der Altersteilzeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Erg. der Stellenabbaubereiche für Ausnahmen bei der Bewilligungspraxis von Altersteilzeitarbeit
1073
TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Bewilligung von Altersteilzeitarbeitsverhältnissen bei Tarifbeschäftigten des Bundes
442
Überleitung von Beschäftigten in Altersteilzeitarbeit i.S. des TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998 in die veränderte Arbeitszeit des TVöD; Folgerungen für Tarifbeschäftigte des Bundes aus dem Urteil des BAG v. 11. 4. 2006 – 9 AZR 369/05 –
1125
Überleitung von Beschäftigten in ATZ i.S. des TV ATZ in die veränderte Arbeitszeit des TVöD; Geltendmachung von Rückforderungsansprüchen wegen überzahlten Entgelts
595
Amtshilfe
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen v. 31. 5. 1988; Aktualisierung und Erg. der Adresslisten der österreichischen Seite
400
Ausbildungsberuf
Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellter/ Verwaltungsfachangestellte – Fachrichtung Bundesverwaltung v. 30. 3. 2006
626
Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter/ Fachangestellte für Bürokommunikation v. 30. 3. 2006
627
Seite
Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter/ Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste v. 30. 3. 2006
629
Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Kartograph/ Kartographin v. 30. 3. 2006
630
Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen nach § 48 Abs. 1 BBiG in anerkannten Ausbildungsberufen des öffentlichen Dienstes v. 30. 3. 2006
632
Verfahrensgrundsätze für die Zulassung zur Abschlussprüfung in den anerkannten Ausbildungsberufen Verwaltungsfachangestellter/ Verwaltungsfachangestellte und Fachangestellter/ Fachangestellte für Bürokommunikation nach § 45 Abs. 2 BBiG („Externenprüfung“)
1123
Auskünfte
1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland;
2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland; Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
597
Ausland
1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland;
2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland; Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
597
AuslandsumzugskostenV (AUV);
1. Beiträge zum Beschaffen von technischen Geräten gem. § 7 AUV;
2. Beiträge zum Beschaffen klimabedingter Bekleidung gem. § 11 AUV
1234
Auslandszahlungsverkehr
224
Erl. AuslandsumzugskostenV (AUV); Hinweise und Erläuterungen des AA zur AUV
1175
TV zur Regelung der Arbeitsbedingungen der bei Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland beschäftigten deutschen nicht entsandten Beschäftigten (TV Beschäftigte Ausland) v. 1. 11. 2006
1239
Seite
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen v. 31. 5. 1988; Aktualisierung und Erg. der Adresslisten der österreichischen Seite
400
Zuständigkeit für Vereinbarungen zur Versicherungspflicht nach dem Abk. zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über Soziale Sicherheit v. 8. 4. 2005
626
Ausnahmegenehmigungen nach dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch
Ammoniumchloridgehalt
1076, 1077
Eiermalfarben
1078
Eisen
227
Eisen(III)-diphosphat
228
Erfrischungsgetränke
226, 764
Erfrischungsgetränke, diätetische
636, 728, 762
Erfrischungsgetränke, koffeinhaltige
48, 50, 51, 225, 452, 725, 726, 761, 1078
Flüssignahrung
727, 763
Frühstückscerealien
227, 228
Galacto-Oligosaccharide
635
Glucuronolacton
48, 50, 51, 225, 452, 725, 726, 761, 1078
Glycyl-L-Glutamin
48, 763
Grundstoffe für Erfrischungsgetränke
764
Grundstoffe für koffeinhaltige Erfrischungsgetränke
48, 50, 51, 225, 452, 725, 726, 761, 1078
Guarana
725
Haferspelzfaser
637
Histidin
904
Inosit
48, 50, 51, 225, 452, 725, 726, 761, 1078
Joghurtähnliches Erzeugnis
451, 1247
Kaliumfluorid
228, 635, 728, 762
Kartoffelsnack
637
Kopal
1078
Kräcker
636
L-Alanyl-L-Glutamin
48, 763
L-Carnitin-Tartrat
226, 1134
L-Cystin
49
Lebensmittel, diätetische
48, 763
Lycopin
1076
Magnesiumcarbonat
229
Magnesiumchlorid
229
Mineralstoffe
763
Nahrungsergänzungsmittel
226, 228, 765, 904, 1076, 1134
Natriumfluorid
228, 635, 728, 762
Natriumselenat
764
Omega-3-Fettsäureethylester
227, 228, 765, 1076
Pflanzenstanolester
451, 1247
Pulvernahrung
763
Seite
Salzlakritzerzeugnisse
1076, 1077
Sauerstoff
226, 229, 452, 453, 636, 728, 762, 764, 904
Säuglingsnahrung
635, 727, 763
Speisesalz, jodiertes
228, 635, 728, 762
Spurenelemente
763
Streichfette
227
Tafelwasser
229, 452, 453, 764, 904
Taurin
48, 50, 51, 225, 452, 725, 726, 761, 1078, 1134
Tributyrin
48, 763
Trinkgelatine
49
Vitamine
227, 763
Weizenhalmfaser
636
Weizenmischbrot
1134
Zink
904
Auszubildende
TV für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD); Ausbildungsvertragsmuster
918
B
Bauwesen
Einführungserl. zur Dritten Änd.V der VergabeV (VgV) und der Vergabe- und VertragsO für Bauleistungen (VOB), der VerdingungsO für Leistungen (VOL) und der VerdingungsO für Freiberufliche Leistungen (VOF)
1225, 1243
Erl. Preisbemessungsklausel für Kupfer in Bauverträgen des Bundeshochbaus
1079
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau
230, 766
Erl. Stoffpreisgleitklausel für Stahl in Bauverträgen
233, 566
Erl. VerdingungsO für Leistungen – (VOL), – Neufassung des Teils A –
1244
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – Ausgabe 2002 – elektronische Austauschlieferung Stand Februar 2006
242
Beamte
AnO über die Ernennung und Entlassung der Beamtinnen und Beamten der UK-Bund
1082
ATZ für Beamtinnen und Beamte in der Bundesverwaltung; Erg. der Stellenabbaubereiche für Ausnahmen bei der Bewilligungspraxis
902
AVwV zu § 79 BBG – Ausgleich für Zeiten der Inanspruchnahme durch Rufbereitschaft –
594
Durchführung des BBesG; Konkurrenzregelung bei Teilzeitbeschäftigung nach § 40 Abs. 4 Satz 2 und § 40 Abs. 5 Satz 3 BBesG
594
Seite
Familienzuschlag nach § 40 Abs. 1 Nr. 4 BBesG; Entscheidung des BVerwG – BVerwG 2 C 43.04 –v. 26. 1. 2006
635
Merkblatt betreffend die Ausdehnung des Anwendungsbereiches der V (EWG) Nr. 1408/71 und Nr. 574/72 auf Beamte, Richter, Soldaten und DO-Angestellte gem. V (EG) 1606/98 sowie Merkblatt für Personen mit Anspruch auf Versorgung und mit Rentenansprüchen in einem Mitgliedstaat der EG / des EWR oder in der Schweiz; Überarbeitung aus Anlass der Organisationsreform der Deutschen Rentenversicherung
40
VerfahrensO des BMI zur Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung von Beamtinnen und Beamten in die Laufbahn des höheren Kriminaldienstes im kriminalpolizeilichen Vollzugsdienst des Bundes im Rahmen des Praxisaufstieges
1070
Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS)
Bestimmungen für Frequenzzuteilungen zur Nutzung für das Betreiben von Funkanlagen der BOS – BOS-FunkRL –
695
Bestimmungen für Frequenzzuteilungen zur Nutzung für das Betreiben von digitalen Funkanlagen der BOS im Frequenzbereich 380–385 MHz sowie 390–395 MHz – FunkRL Digitalfunk BOS –
714
Beihilfe
Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes; Hinweise
558, 560
Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)
399
Durchführung der Beihilfevorschriften des Bundes; Beitragszahlung für Pflegepersonen
222
Einführung der elektronischen Gesundheitskarte; öffentlicher Aufruf zur Erfassung aller Beihilfestellen
633
Gewährung von Beihilfe für Zahnersatz an in der GKV versicherte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Beihilfeanspruch; G zur Modernisierung der GKV (GKV-ModernisierungsG) v. 14. 11. 2003, G zur Anpassung der Finanzierung von Zahnersatz v. 15. 12. 2004
74
SteueränderungsG 2007, Reduzierung der Bezugsdauer des Kindergeldes vom 27. auf das 25. Lebensjahr; Auswirkung auf die Berücksichtigungsfähigkeit der studierenden Kinder in der Beihilfe
757, 902
Beitrag
Bek. des Beitragssatzes der GKV nach § 246 SGB V zum 1. 10. 2006
1225
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzl. Krankenkassen zum Stichtag 1. 1. 2006 und des für versicherungspflichtige Studenten und Praktikanten maßgebenden Beitragssatzes
456
Seite
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzl. Krankenkassen zum 1. 3. 2006
608
Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden Zuschlags sowie i. V. m. § 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag
905
Durchführung der Beihilfevorschriften des Bundes; Beitragszahlung für Pflegepersonen
222
Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der GKV
222, 1239
Bemessungswerte
Zuschläge zum Ruhegehalt, §§ 50 a, 50 b, 50 d und 50 e BeamtVG; rentenrechtliche Bemessungswerte
240
Beweise
1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland;
2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland; Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
597
Bundesakademie für öffentliche Verwaltung (BAköV)
Jahresprogramm der BAköV für das Jahr 2007 – Auszug –
1088
Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG)
Verwaltungsvereinbarung zwischen BMI und den Ländern über die Bereitstellung von digitalen geotopographischen und kartographischen Daten der Vermessungsverwaltungen der Länder durch das BKG
1034
Bundesanstalt für Post und Telekommunikation (BAnstPT)
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur Bestellung des Mitglieds des Vorstandes der PBeaKK
1134
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur Übertragung der Funktion des Vorsitzenden des Vorstandes der PBeaKK
725
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 61. Änd. der Satzung PBeaKK
1075
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 62. Änd. der Satzung PBeaKK
1220
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 57. Änd. der Satzung PBeaKK
597
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 58. Änd. der Satzung PBeaKK
610
Seite
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 59. Änd. der Satzung PBeaKK
624
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 60. Änd. der Satzung PBeaKK
759
Bek. der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschl. der Vertreterversammlung
46
Neue Amtsperiode des Verwaltungsrates der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK); Bestellung des Vorstands der PBeaKK
224
Bundesfinanzverwaltung
AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der Bundesfinanzverwaltung (VertrOBFV)
1074
Bundeshaushaltsordnung (BHO)
Änd. der AVwV zur BHO (VV-BHO)
444
Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes (HKR-Verfahren); Neufassung der Vorschuss- und VerwahrungsRL des Bundes § 60 BHO (VO/ VW-RiB)
1218
Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2004 gem. Art. 114 Abs. 1 GG i. V. m. § 114 BHO
1134
Bundesjugendspiele
Aufruf zu den Bundesjugendspielen 2006/2007
729
Bundesjugendspiele 2006/2007 – Ausschreibung der Bundesjugendspiele
730
Bundesregierung
Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2004 gem. Art. 114 Abs. 1 GG i. V. m. § 114 BHO
1134
Bundesverwaltung
ATZ für Beamtinnen und Beamte in der Bundesverwaltung; Einschränkung des Blockmodells
442
ATZ für Beamtinnen und Beamte in der Bundesverwaltung; Erg. der Stellenabbaubereiche für Ausnahmen bei der Bewilligungspraxis
902
Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellter/ Verwaltungsfachangestellte – Fachrichtung Bundesverwaltung – v. 30. 3. 2006
626
Kassenbestimmungen für die Bundesverwaltung (KBestB); Aktualisierung
55
Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bundesverwaltung im Haushaltsjahr 2006
75
Zahlstellenbestimmungen für die Bundesverwaltung (ZBestB); Neufassung (Stand 1. 7. 2006)
938
Bundesverwaltungsamt (BVA)
Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bundesverwaltung im Haushaltsjahr 2006
720
Seite
Bundeszentrale für politische Bildung (BpB)
Erl. über die BpB
1070
D
Datenbank für Verwaltungsvorschriften des Bundes (DB VwV Bund)
Kabinettbeschl. zum Ausbau der DB VwV Bund v. 31. 5. 2006
903
Datensatz
Erl. Rechnungswesen und Statistik der sozialen Pflegeversicherung; Änd. der Erfassungsanleitung für den Einzeldatensatz PG 5
454
Herausgabe der 7. Lieferung zur 2. Auflage des Datensatzes für das Meldewesen – Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld)
758
Datenübermittlung
Verwaltungsvereinbarung zwischen dem BMI und den Ländern über die Bereitstellung von digitalen geotopographischen und kartographischen Daten der Vermessungsverwaltungen der Länder durch das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG)
1034
Dienstwohnung
Erl. Dienstwohnungsvorschriften (DWV); Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV)
84
Dienstzeiten
Nachweise über militärische und zivile Dienstzeiten sowie über Staatsangehörigkeiten und Einbürgerung aus der Zeit bis Mai 1945
238
DO-Angestellte
Merkblatt betreffend die Ausdehnung des Anwendungsbereiches der V (EWG) Nr. 1408/71 und Nr. 574/72 auf Beamte, Richter, Soldaten und DO-Angestellte gem. V (EG) 1606/98 sowie Merkblatt für Personen mit Anspruch auf Versorgung und mit Rentenansprüchen in einem Mitgliedstaat der EG / des EWR oder in der Schweiz; Überarbeitung aus Anlass der Organisationsreform der Deutschen Rentenversicherung
40
Dynamisierungsfaktor
Nachversicherung in der gesetzl. Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2007
1151
Nachversicherung in der gesetzl. Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2006
45
Seite
E
EG/EU
Merkblatt betreffend die Ausdehnung des Anwendungsbereiches der V (EWG) Nr. 1408/71 und Nr. 574/72 auf Beamte, Richter, Soldaten und DO-Angestellte gem. V (EG) 1606/98 sowie Merkblatt für Personen mit Anspruch auf Versorgung und mit Rentenansprüchen in einem Mitgliedstaat der EG / des EWR oder in der Schweiz; Überarbeitung aus Anlass der Organisationsreform der Deutschen Rentenversicherung
40
Zuweisung von Tarifbeschäftigten zu einer Tätigkeit bei einer Einrichtung außerhalb des räumlichen Geltungsbereiches des TVöD nach § 4 Abs. 2 TVöD; Entgelt bei Zuweisung zu Einrichtungen und Projekten der EU
1124
Eignungsnachweis
Erl. Eignungsnachweise durch Präqualifikationen
154, 638
Einbürgerung
Nachweise über militärische und zivile Dienstzeiten sowie über Staatsangehörigkeiten und Einbürgerung aus der Zeit bis Mai 1945
238
Elektronischer Massenzahlungsverkehr (EMZ)
Giroverkehr mit der Deutschen Bundesbank; EMZ
1041
Emissionen
RL zur Emissions- und Immissionsüberwachung kerntechnischer Anlagen
254
Entgelt
§ 24 Abs. 6 TVöD; Pauschalierung von Zeitzuschlägen einschl. des Stundenentgelts für Überstunden
223
Erl. Dienstwohnungsvorschriften (DWV); Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV)
84
Rückforderung zuviel gezahlten Entgelts bei Tarifbeschäftigten; Wegfall der Bereicherung
903
Stufen der Entgelttabelle nach § 16 TVöD (Bund); Stufenzuordnung bei Einstellungen in den Entgeltgruppen 9 bis 15
1071
TV über das Leistungsentgelt für die Beschäftigten des Bundes (LeistungsTV-Bund)
1082
TVöD; Durchführungshinweise zu Abschn. III TVöD (Entgelt) sowie zu § 17 TVÜ-Bund (Eingruppierung) und § 10 und § 18 TVÜ-Bund
86
Überleitung von Beschäftigten in ATZ i.S. des TV ATZ in die veränderte Arbeitszeit des TVöD; Geltendmachung von Rückforderungsansprüchen wegen überzahlten Entgelts
595
Zeitpunkt der Auszahlung des Entgelts (§ 24 Abs. 1 Satz 2 TVöD); Verschiebung des Auszahlungszeitpunktes für Tarifbeschäftigte des Bundes
1151
Seite
Zuweisung von Tarifbeschäftigten zu einer Tätigkeit bei einer Einrichtung außerhalb des räumlichen Geltungsbereiches des TVöD nach § 4 Abs. 2 TVöD; Entgelt bei Zuweisung zu Einrichtungen und Projekten der EU
1124
Entlastung
Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2004 gem. Art. 114 Abs. 1 GG i. V. m. § 114 BHO
1134
Ernennung/ Entlassung
AnO über die Ernennung und Entlassung der Beamtinnen und Beamten der UK-Bund
1082
Europäisches Übereinkommen
1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland;
2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland; Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
597
Externenprüfung
Verfahrensgrundsätze für die Zulassung zur Abschlussprüfung in den anerkannten Ausbildungsberufen Verwaltungsfachangestellter/ Verwaltungsfachangestellte und Fachangestellter/ Fachangestellte für Bürokommunikation nach § 45 Abs. 2 BBiG („Externenprüfung“)
1123
F
Finanzbauverwaltung
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – Ausgabe 2002 – elektronische Austauschlieferung Stand Februar 2006
242
Finanzbericht
Amtl. Neuerscheinungen „Finanzbericht 2006“
597
Amtl. Neuerscheinungen „Finanzbericht 2007“
1048
Frequenzzuteilung
Bestimmungen für Frequenzzuteilungen zur Nutzung für das Betreiben von Funkanlagen der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) – BOS-FunkRL –
695
Bestimmungen für Frequenzzuteilungen zur Nutzung für das Betreiben von digitalen Funkanlagen der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) im Frequenzbereich 380–385 MHz sowie 390–395 MHz – FunkRL Digitalfunk BOS –
714
Seite
G
Gemeinsamer Ausschuss Elektronik im Bauwesen (GAEB)
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau
230, 766
Geschäftsordnung
Erste Änd. der Gemeinsamen GeschäftsO der Bundesministerien v. 26. 7. 2000
1133
Gesundheitskarte
Einführung der elektronischen Gesundheitskarte; öffentlicher Aufruf zur Erfassung aller Beihilfestellen
633
H
Haushalt
Amtl. Neuerscheinungen „Finanzbericht 2007“
1048
Änd. der AVwV zur BHO (VV-BHO)
444
Auslandszahlungsverkehr
224
Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes (HKR-Verfahren); Neufassung der Vorschuss- und VerwahrungsRL des Bundes § 60 BHO (VO/ VW-RiB)
1218
Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2004 gem. Art. 114 Abs. 1 GG i. V. m. § 114 BHO
1134
Ersatzbeschaffung, Aussonderung und Verwertung von Dienstkraftfahrzeugen und Verwendung der Erlöse
935
Giroverkehr mit der Deutschen Bundesbank; Elektronischer Massenzahlungsverkehr (EMZ)
1041
Haushaltsführung 2006
771
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2006
1098
Kassenbestimmungen für die Bundesverwaltung (KBestB); Aktualisierung
55
Neuorganisation des Kassenwesens des Bundes
223
Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2006
1103
Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bundesverwaltung im Haushaltsjahr 2006
75
Zahlstellenbestimmungen für die Bundesverwaltung (ZBestB); Neufassung (Stand 1. 7. 2006)
938
Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen (HKR)
Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes (HKR-Verfahren); Neufassung der Vorschuss- und VerwahrungsRL des Bundes § 60 BHO (VO/ VW-RiB)
1218
I
Immissionen
RL zur Emissions- und Immissionsüberwachung kerntechnischer Anlagen
254
Seite
J
Jahresabschluss
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2006
1098
Jahresprogramm
Jahresprogramm der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung für das Jahr 2007 – Auszug –
1088
K
Kassenbestimmungen
Kassenbestimmungen für die Bundesverwaltung (KBestB); Aktualisierung
55
Kassenwesen
Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes (HKR-Verfahren); Neufassung der Vorschuss- und VerwahrungsRL des Bundes § 60 BHO (VO/ VW-RiB)
1218
Neuorganisation des Kassenwesens des Bundes
223
Kerntechnische Anlagen
RL zur Emissions- und Immissionsüberwachung kerntechnischer Anlagen
254
Kindergeld
Rückwirkende Zahlung von Orts- oder Sozialzuschlag; Beschl. des BVerfG v. 11. 1. 2005 zum steuerrechtlichen Kindergeld – 2 BvR 167/02
595
SteueränderungsG 2007; Reduzierung der Bezugsdauer des Kindergeldes vom 27. auf das 25. Lebensjahr; Auswirkung auf die Berücksichtigungsfähigkeit der studierenden Kinder in der Beihilfe
757, 902
Kinderlose
Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden Zuschlags sowie i. V. m. § 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag
905
Klagen
AnO zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erl. von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des BMI
70
Klimabedingte Bekleidung
AuslandsumzugskostenV (AUV); 1. Beiträge zum Beschaffen von technischen Geräten gem. § 7 AUV; 2. Beiträge zum Beschaffen klimabedingter Bekleidung gem. § 11 AUV
1234
Kontenrahmen
Erl. Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änd. des Kontenrahmens und der amtl. Statistik
561
Seite
Krankenversicherung
Bek. des Beitragssatzes der GKV nach § 246 SGB V zum 1. 10. 2006
1225
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzl. Krankenkassen zum Stichtag 1. 1. 2006 und des für versicherungspflichtige Studenten und Praktikanten maßgebenden Beitragssatzes
456
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzl. Krankenkassen zum 1. 3. 2006
608
Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden Zuschlags sowie i. V. m. § 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag
905
Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der GKV
222, 1239
Erl. Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änd. des Kontenrahmens und der amtl. Statistik
561
Gewährung von Beihilfe für Zahnersatz an in der GKV versicherte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Beihilfeanspruch; G zur Modernisierung der GKV (GKV-ModernisierungsG) v. 14. 11. 2003, G zur Anpassung der Finanzierung von Zahnersatz v. 15. 12. 2004
74
Kriegsfolgen-Abschlussgesetz
Verwaltungsabk. über die Wahrnehmung der Aufgaben des Freistaats Bayern gem. § 2 Abs. 1 und 2 des Dienstrechtlichen Kriegsfolgen-AbschlussG
1095
Kriminaldienst
VerfahrensO des BMI zur Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung von Beamtinnen und Beamten in die Laufbahn des höheren Kriminaldienstes im kriminalpolizeilichen Vollzugsdienst des Bundes im Rahmen des Praxisaufstieges
1070
Künstlersozialabgabe
Künstlersozialabgabe-V 2007 v. 22. 9. 2006
1082
M
Meldewesen
Herausgabe der 7. Lieferung zur 2. Auflage des Datensatzes für das Meldewesen – Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld)
758
Mindestnettobeträge
TV zur Regelung der Alterszeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobeträge 2006
222
Seite
N
Nachversicherung
AVwV zur Übertragung der Befugnis zur AnO und Genehmigung von Nebentätigkeiten im Geschäftsbereich des BMF
1134
Nachversicherung in der gesetzl. Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2007
1151
Nachversicherung in der gesetzl. Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2006
45
Neuorganisation
Neuorganisation des Kassenwesens des Bundes
223
O
Österreich
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen v. 31. 5. 1988; Aktualisierung und Erg. der Adresslisten der österreichischen Seite
400
P
Pauschalierung
§ 24 Abs. 6 TVöD; Pauschalierung von Zeitzuschlägen einschl. des Stundenentgelts für Überstunden
223
Pfändung
AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des BMI sowie über das Verfahren bei der Vertretung und Bestimmungen über das Verfahren nach der Zustellung von Pfändungs- und Überweisungsbeschlüssen oder Pfändungsbenachrichtigungen (VertretungsO BMI)
71
Pflegepersonen
Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)
399
Durchführung der Beihilfevorschriften des Bundes; Beitragszahlung für Pflegepersonen
222
Durchführung der Pflegeversicherung; Erstattung zu Unrecht geleisteter Pflichtbeiträge für Pflegepersonen
1071
Pflegeversicherung
Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden Zuschlags sowie i. V. m. § 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag
905
Seite
Durchführung der Pflegeversicherung; Erstattung zu Unrecht geleisteter Pflichtbeiträge für Pflegepersonen
1071
Erl. Rechnungswesen und Statistik der sozialen Pflegeversicherung; Änd. der Erfassungsanleitung für den Einzeldatensatz PG 5
454
Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK)
Aktuelle Übersicht über die Besetzung der Widerspruchsstelle der PBeaKK
451
Bek. der PBeaKK über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur Bestellung des Mitglieds des Vorstandes der PBeaKK
1134
Bek. der PBeaKK über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur Übertragung der Funktion des Vorsitzenden des Vorstandes der PBeaKK
725
Bek. der PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 61. Änd. der Satzung PBeaKK
1075
Bek. der PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 62. Änd. der Satzung PBeaKK
1220
Bek. der PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 57. Änd. der Satzung PBeaKK
597
Bek. der PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 58. Änd. der Satzung PBeaKK
610
Bek. der PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 59. Änd. der Satzung PBeaKK
624
Bek. der PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 60. Änd. der Satzung PBeaKK
759
Neue Amtsperiode des Verwaltungsrates der PBeaKK; Bestellung des Vorstands der PBeaKK
224
Praktikanten
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzl. Krankenkassen zum Stichtag 1. 1. 2006 und des für versicherungspflichtige Studenten und Praktikanten maßgebenden Beitragssatzes
456
Praxisaufstieg
VerfahrensO des BMI zur Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung von Beamtinnen und Beamten in die Laufbahn des höheren Kriminaldienstes im kriminalpolizeilichen Vollzugsdienst des Bundes im Rahmen des Praxisaufstieges
1070
R
Rechnungslegung
Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2006
1103
Seite
Rechnungswesen
Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes (HKR-Verfahren); Neufassung der Vorschuss- und VerwahrungsRL des Bundes § 60 BHO (VO/ VW-RiB)
1218
Erl. Rechnungswesen und Statistik der gesetzl. Unfallversicherung; Änd. des Meldebogens
19, 575, 1138
Erl. Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änd. des Kontenrahmens und der amtl. Statistik
561
Erl. Rechnungswesen und Statistik der sozialen Pflegeversicherung; Änd. der Erfassungsanleitung für den Einzeldatensatz PG 5
454
Rechtshilfe
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen v. 31. 5. 1988; Aktualisierung und Erg. der Adresslisten der österreichischen Seite
400
Rechtsschutz
Gewährung von Rechtsschutz für Bundesbedienstete
38
Renten
Merkblatt betreffend die Ausdehnung des Anwendungsbereiches der V (EWG) Nr. 1408/71 und Nr. 574/72 auf Beamte, Richter, Soldaten und DO-Angestellte gem. V (EG) 1606/98 sowie Merkblatt für Personen mit Anspruch auf Versorgung und mit Rentenansprüchen in einem Mitgliedstaat der EG / des EWR oder in der Schweiz; Überarbeitung aus Anlass der Organisationsreform der Deutschen Rentenversicherung
40
Nachversicherung in der gesetzl. Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2007
1151
Nachversicherung in der gesetzl. Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2006
45
Zuschläge zum Ruhegehalt, §§ 50 a, 50 b, 50 d und 50 e BeamtVG; Rentenrechtliche Bemessungswerte
240
Richter
Merkblatt betreffend die Ausdehnung des Anwendungsbereiches der V (EWG) Nr. 1408/71 und Nr. 574/72 auf Beamte, Richter, Soldaten und DO-Angestellte gem. V (EG) 1606/98 sowie Merkblatt für Personen mit Anspruch auf Versorgung und mit Rentenansprüchen in einem Mitgliedstaat der EG / des EWR oder in der Schweiz; Überarbeitung aus Anlass der Organisationsreform der Deutschen Rentenversicherung
40
Seite
Röntgenverordnung (RöV)
Durchführung der RöV;
1. RL für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (SV-RL) v. 27. 8. 2003, geänd. durch RdSchr. v. 28. 4. 2004;
2. RL zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach den §§ 16 und 17 der RöV (QS-RL) v. 20. 11. 2003, geänd. durch RdSchr. v. 28. 4. 2004;
3. 54. Sitzung des Länderausschusses RöV, Oktober 2005, TOP C 5 und C 6
3
Durchführung der RöV; RL Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz bei dem Betrieb von Röntgeneinrichtungen in der Medizin oder Zahnmedizin v. 22. 12. 2005
414
RL zu Aufzeichnungspflichten nach den §§ 18, 27, 28 und 36 der RöV und Bek. zum Röntgenpass; 56. Sitzung des Länderausschusses RöV, 19. 6. 2006, TOP C 9
1051
Rückforderung
Rückforderung zuviel gezahlten Entgelts bei Tarifbeschäftigten; Wegfall der Bereicherung
903
Überleitung von Beschäftigten in Altersteilzeit i.S. des TV ATZ in die veränderte Arbeitszeit des TVöD; Geltendmachung von Rückforderungsansprüchen wegen überzahlten Entgelts
595
Ruhegehalt
Zuschläge zum Ruhegehalt, §§ 50 a, 50 b, 50 d und 50 e BeamtVG; Rentenrechtliche Bemessungswerte
240
Rumänien
Zuständigkeit für Vereinbarungen zur Versicherungspflicht nach dem Abk. zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über Soziale Sicherheit v. 8. 4. 2005
626
S
Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG)
AVwV des BMI zur Ausführung des SÜG (SÜG-Ausführungsvorschrift) v. 29. 4. 1994, zuletzt geänd. durch 3. SÜG-Ausführungsvorschrift ÄndVwV v. 30. 5. 2002; Vierte Novellierung
339
Soldaten
Merkblatt betreffend die Ausdehnung des Anwendungsbereiches der V (EWG) Nr. 1408/71 und Nr. 574/72 auf Beamte, Richter, Soldaten und DO-Angestellte gem. V (EG) 1606/98 sowie Merkblatt für Personen mit Anspruch auf Versorgung und mit Rentenansprüchen in einem Mitgliedstaat der EG/des EWR oder in der Schweiz; Überarbeitung aus Anlass der Organisationsreform der Deutschen Rentenversicherung
40
Seite
Soziale Sicherheit
Zuständigkeit für Vereinbarungen zur Versicherungspflicht nach dem Abk. zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über Soziale Sicherheit v. 8. 4. 2005
626
Sozialgesetzbuch (SGB)
Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)
399
Bek. des Beitragssatzes der GKV nach § 246 SGB V zum 1. 10. 2006
1225
Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden Zuschlags sowie i. V. m. § 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag
905
Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der GKV
222, 1239
Nachversicherung in der gesetzl. Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2007
1151
Nachversicherung in der gesetzl. Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2006
45
St
Staatsangehörigkeit
Nachweise über militärische und zivile Dienstzeiten sowie über Staatsangehörigkeiten und Einbürgerung aus der Zeit bis Mai 1945
238
Stahl
Erl. Stoffpreisgleitklausel für Stahl in Bauverträgen
233, 566
Standardleistungsbuch für das Bauwesen (STLB-Bau)
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau
230, 766
Statistik
Erl. Rechnungswesen und Statistik der gesetzl. Unfallversicherung; Änd. des Meldebogens
19, 575, 1138
Erl. Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änd. des Kontenrahmens und der amtl. Statistik
561
Erl. Rechnungswesen und Statistik der sozialen Pflegeversicherung; Änd. der Erfassungsanleitung für den Einzeldatensatz PG 5
454
Stoffpreisgleitklausel
Erl. Stoffpreisgleitklausel für Stahl in Bauverträgen
233, 566
Seite
Strahlenschutz
Durchführung der RöV; RL Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz bei dem Betrieb von Röntgeneinrichtungen in der Medizin oder Zahnmedizin v. 22. 12. 2005
414
Durchführung der StrlSchV, Muster zur Anzeige von Arbeiten nach § 95 Abs. 2 StrlSchV
747
Durchführung der StrlSchV, RL über die im Strahlenschutz erforderliche Fachkunde (Fachkunde-RL Technik nach StrlSchV)
735
RL für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (SV-RL), geänd. durch RdSchr. v. 28. 4. 2004
3
Studenten
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzl. Krankenkassen zum Stichtag 1. 1. 2006 und des für versicherungspflichtige Studenten und Praktikanten maßgebenden Beitragssatzes
456
T
Tarifvertrag (TV)
§ 24 Abs. 6 TVöD; Pauschalierung von Zeitzuschlägen einschl. des Stundenentgelts für Überstunden
223
ATZ für Beamtinnen und Beamte in der Bundesverwaltung; Einschränkung des Blockmodells
442
Erl. Durchführung des TVöD und des TV zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund) im Geschäftsbereich des BMF
1041
Jahressonderzahlung 2006 § 20 TVÜ-Bund, Anl. 1 (Bund) zu § 14 Abs. 5 TVAöD; DurchführungsRdSchr
1141
Stufen der Entgelttabelle nach § 16 TVöD (Bund); Stufenzuordnung bei Einstellungen in den Entgeltgruppen 9 bis 15
1071
TV für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD); Ausbildungsvertragsmuster
918
TV über das Leistungsentgelt für die Beschäftigten des Bundes (LeistungsTV-Bund)
1082
TV zur Regelung der Altersteilzeit (TV ATZ) v. 5.5.1998; Erg. der Stellenabbaubereiche für Ausnahmen bei der Bewilligungspraxis von Altersteilzeitarbeit
1073
TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Bewilligung von Altersteilzeitarbeitsverhältnissen bei Tarifbeschäftigten des Bundes
442
TV zur Regelung der Alterszeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobeträge 2006
222
Seite
TV zur Regelung der Arbeitsbedingungen der bei Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland beschäftigten deutschen nicht entsandten Beschäftigten (TV Beschäftigte Ausland) v. 1. 11. 2006
1239
TV zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Zahlung einer Besitzstandszulage nach § 11 TVÜ-Bund
757
TVöD und ergänzende TV; Veröffentlichung der Tarifverträge
459
TVöD; Durchführungshinweise zu Abschn. III TVöD (Entgelt) sowie zu § 17 TVÜ-Bund (Eingruppierung) und § 10 und § 18 TVÜ-Bund
86
TVöD; Durchführungshinweise zu den Abschn. I und II sowie IV, V und VI TVöD
175
Überleitung von Beschäftigten in ATZ i.S. des TV ATZ in die veränderte Arbeitszeit des TVöD; Geltendmachung von Rückforderungsansprüchen wegen überzahlten Entgelts
595
Überleitung von Beschäftigten in ATZ i.S. des TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998 in die veränderte Arbeitszeit des TVöD; Folgerungen für Tarifbeschäftigte des Bundes aus dem Urteil des BAG v. 11. 4. 2006 – 9 AZR 369/ 05 –
1125
Zeitpunkt der Auszahlung des Entgelts (§ 24 Abs. 1 Satz 2 TVöD); Verschiebung des Auszahlungszeitpunktes für Tarifbeschäftigte des Bundes
1041
Zuweisung von Tarifbeschäftigten zu einer Tätigkeit bei einer Einrichtung außerhalb des räumlichen Geltungsbereiches des TVöD nach § 4 Abs. 2 TVöD; Entgelt bei Zuweisung zu Einrichtungen und Projekten der EU
1124
Trennungsgeld
§ 3 Abs. 3 TGV; Sachbezugswerte ab 1. 1. 2006
222
Auslandstrennungsgeld; Änd. der Anl. 8 zum BezugsRdSchr. v. 3. 4. 2000
754
U
Überwachung
AVwV über den bundesweiten Überwachungsplan für das Jahr 2006 (AVV Bundesweiter Überwachungsplan 2006 – AVV BÜp 2006)
642
RL zur Emissions- und Immissionsüberwachung kerntechnischer Anlagen
254
Überweisung
AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des BMI sowie über das Verfahren bei der Vertretung und Bestimmungen über das Verfahren nach der Zustellung von Pfändungs- und Überweisungsbeschlüssen oder Pfändungsbenachrichtigungen (VertretungsO BMI)
71
Umzug
Seite
AuslandsumzugskostenV (AUV);
1. Beiträge zum Beschaffen von technischen Geräten gem. § 7 AUV;
2. Beiträge zum Beschaffen klimabedingter Bekleidung gem. § 11 AUV
1234
Umzug
Erl. AuslandsumzugskostenV (AUV); Hinweise und Erläuterungen des AA zur AUV
1175
Unbedenklichkeitsbescheinigung
Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen gem. § 5 der V über das Verfahren bei der Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen für andere Spiele i.S. des § 33 d Abs. 1 der GewerbeO (V zur Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen – UnbBeschErtV) i. d. F. der Bek. v. 10. 4. 1995, zuletzt geänd. durch Art. 10 des 9. Euro-EinführungsG v. 10. 11. 2001
443
Unfall
AnO über die Ernennung und Entlassung der Beamtinnen und Beamten der UK-Bund
1082
Erl. Rechnungswesen und Statistik der gesetzl. Unfallversicherung; Änd. des Meldebogens
19, 575, 1138
Erster Nachtrag zur Satzung der UK-Bund v. 23.11.2004 mit Auflagen genehmigt am 19. 1. 2006 BVA – II3 – 69750.00 – 203/2005
720
Urlaub
AVwV zu § 16 Abs. 1 Satz 2 der ErholungsurlaubsV
1239
Erholungsurlaub für Tarifbeschäftigte des Bundes; Übertragung
240
Zuwendung und Urlaubsgeld für das Jahr 2005
75
V
Vergabe
Einführungserl. zur Dritten Änd.V der VergabeV (VgV) und der Vergabe- und VertragsO für Bauleistungen (VOB), der VerdingungsO für Leistungen (VOL) und der VerdingungsO für Freiberufliche Leistungen (VOF)
1225, 1243
Erl. VerdingungsO für Leistungen – (VOL), – Neufassung des Teils A –
1244
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – Ausgabe 2002 – elektronische Austauschlieferung Stand Februar 2006
242
Verkehrsleistungsgesetz
Erl. VerkehrsleistungsG – VwV –VerkLGVV zum G zur Sicherung von Verkehrsleistungen
905
Vermessungsverwaltung
Seite
Verwaltungsvereinbarung zwischen dem BMI und den Ländern über die Bereitstellung von digitalen geotopographischen und kartographischen Daten der Vermessungsverwaltungen der Länder durch das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG)
1034
Verschlusssachen
AVwV des BMI zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen – Verschlusssachenanweisung (VS-Anweisung – VSA); Neufassung
803
Versehrtenleibesübungen
Übersicht über die Entwicklung der Versehrtenleibesübungen bis Ende 2005
718
Versicherungspflicht
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzl. Krankenkassen zum Stichtag 1. 1. 2006 und des für versicherungspflichtige Studenten und Praktikanten maßgebenden Beitragssatzes
456
Zuständigkeit für Vereinbarungen zur Versicherungspflicht nach dem Abk. zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über Soziale Sicherheit v. 8. 4. 2005
626
Versorgung
AnO zur Änd. der BMF-ZuständigkeitsAnO –Versorgung (in der berichtigten Fassung v. 15. 9. 2006)
1155
Merkblatt betreffend die Ausdehnung des Anwendungsbereiches der V (EWG) Nr. 1408/71 und Nr. 574/72 auf Beamte, Richter, Soldaten und DO-Angestellte gem. V (EG) 1606/98 sowie Merkblatt für Personen mit Anspruch auf Versorgung und mit Rentenansprüchen in einem Mitgliedstaat der EG / des EWR oder in der Schweiz; Überarbeitung aus Anlass der Organisationsreform der Deutschen Rentenversicherung
40
VersorgungsrücklageG (VersRücklG); Bankverbindung des Sondervermögens „Versorgungsrücklage des Bundes“ und Institutionen nach § 1 Abs. 1 VersRücklG
722
Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP)
Bek. der VAP; Beschl. der Vertreterversammlung
46
Vertretung
AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der Bundesfinanzverwaltung (VertrOBFV)
1074
AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des BMI sowie über das Verfahren bei der Vertretung und Bestimmungen über das Verfahren nach der Zustellung von Pfändungs- und Überweisungsbeschlüssen oder Pfändungsbenachrichtigungen (VertretungsO BMI)
71
AnO zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erl. von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des BMI
70
Seite
TV zur Regelung der Arbeitsbedingungen der bei Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland beschäftigten deutschen nicht entsandten Beschäftigten (TV Beschäftigte Ausland) v. 1. 11. 2006
1239
Verwaltungssachen
1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland;
2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland; Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
597
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen v. 31. 5. 1988; Aktualisierung und Erg. der Adresslisten der österreichischen Seite
400
Vorschuss- und Verwahrungsrichtlinie
Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes (HKR-Verfahren); Neufassung der Vorschuss- und VerwahrungsRL des Bundes § 60 BHO (VO/ VW-RiB)
1218
W
Wehrpflichtige
AVwV über die Erfassung der Wehrpflichtigen (WehrerfassungsVwV – WErfVwV –)
131
Widerspruch
Aktuelle Übersicht über die Besetzung der Widerspruchsstelle der PBeaKK
451
AnO zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erl. von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des BMI
70
Z
Zahlstellen
Zahlstellenbestimmungen für die Bundesverwaltung (ZBestB); Neufassung (Stand 1. 7. 2006)
938
Zahlungen
Auslandszahlungsverkehr
224
Durchführung der Beihilfevorschriften des Bundes; Beitragszahlung für Pflegepersonen
222
Giroverkehr mit der Deutschen Bundesbank; Elektronischer Massenzahlungsverkehr (EMZ)
1041
Jahressonderzahlung 2006 § 20 TVÜ-Bund, Anl. 1 (Bund) zu § 14 Abs. 5 TVAöD; DurchführungsRdSchr
1141
Rückwirkende Zahlung von Orts- oder Sozialzuschlag; Beschl. des BVerfG v. 11. 1. 2005 zum steuerrechtlichen Kindergeld – 2 BvR 167/02
595
Seite
TV zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Zahlung einer Besitzstandszulage nach § 11 TVÜ-Bund
757
Verschiebung des Auszahlungszeitpunktes für Tarifbeschäftigte des Bundes; Zahltag (Wertstellung des Entgelts)
1124
Zeitpunkt der Auszahlung des Entgelts (§ 24 Abs. 1 Satz 2 TVöD); Verschiebung des Auszahlungszeitpunktes für Tarifbeschäftigte des Bundes
1151
Zahn
Durchführung der RöV; RL Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz bei dem Betrieb von Röntgeneinrichtungen in der Medizin oder Zahnmedizin v. 22. 12. 2005
414
Gewährung von Beihilfe für Zahnersatz an in der GKV versicherte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Beihilfeanspruch; G zur Modernisierung der GKV (GKV-ModernisierungsG) v. 14. 11. 2003, G zur Anpassung der Finanzierung von Zahnersatz v. 15. 12. 2004
74
Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen von Speisen unter Verwendung von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumfluorid oder Natriumfluorid, die zur Abgabe an Verpflegungsteilnehmer in der Einrichtung zur Gemeinschaftsverpflegung der Kassenzahnärztlichen Vereinigung und der Zahnärztekammer Westfalen-Lippe in Münster bestimmt sind
228
Zentrale Anlaufstellen
1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland;
2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland; Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
597
Zulagen
TV zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Zahlung einer Besitzstandszulage nach § 11 TVÜ-Bund
757
Zuschlag
§ 24 Abs. 6 TVöD; Pauschalierung von Zeitzuschlägen einschl. des Stundenentgelts für Überstunden
223
Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden Zuschlags sowie i. V. m. § 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag
905
Familienzuschlag nach § 40 Abs. 1 Nr. 4 BBesG; Entscheidung des BVerwG – BVerwG 2 C 43.04 –v. 26. 1. 2006
635
Seite
Rückwirkende Zahlung von Orts- oder Sozialzuschlag; Beschl. des BVerfG v. 11. 1. 2005 zum steuerrechtlichen Kindergeld – 2 BvR 167/02
595
Zuschläge zum Ruhegehalt, §§ 50 a, 50 b, 50 d und 50 e BeamtVG; Rentenrechtliche Bemessungswerte
240
Zuständigkeit
AnO zur Änd. der BMF-ZuständigkeitsAnO –Versorgung (in der berichtigten Fassung v. 15. 9. 2006)
1155
AnO zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erl. von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des BMI
70
AVwV zur Übertragung von Zuständigkeiten im Verfahren bei der Unabkömmlichstellung
902
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – Ausgabe 2002 – elektronische Austauschlieferung Stand Februar 2006
242
Zuständigkeit für Vereinbarungen zur Versicherungspflicht nach dem Abk. zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über Soziale Sicherheit v. 8. 4. 2005
626
Zustellung
Seite
1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland;
2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland; Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
597
AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des BMI sowie über das Verfahren bei der Vertretung und Bestimmungen über das Verfahren nach der Zustellung von Pfändungs- und Überweisungsbeschlüssen oder Pfändungsbenachrichtigungen (VertretungsO BMI)
71
Zuwendung
Zuwendung und Urlaubsgeld für das Jahr 2005
75
Zwischenprüfung
Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellter/ Verwaltungsfachangestellte – Fachrichtung Bundesverwaltung v. 30. 3. 2006
626
Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter/ Fachangestellte für Bürokommunikation v. 30. 3. 2006
627
Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter/ Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste v. 30. 3. 2006
629
Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Kartograph/ Kartographin v. 30. 3. 2006
630
Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen nach § 48 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes in anerkannten Ausbildungsberufen des öffentlichen Dienstes v. 30. 3. 2006
632
metis