Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 6/1992

Amtlicher TeilSeite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 28. 1. 92, Verzeichnis der Staatennamen für den amtlichen Gebrauch in der Bundesrepublik Deutschland106
Der Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Bek. v. 5. 2. 91, Erlaß über die Errichtung der Bundesanstalt für Züchtungsforschung an Kulturpflanzen in Quedlingburg112
Der Bundesminister für Gesundheit
Bek. v. 30. 10. 91, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 i.V.m. § 47 LMBG für den Import und das Inverkehrbringen eines Tablettenpresslings mit dem Trennmittel Magnesiumstearat113
Bek. v. 30. 10. 91, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Nuß-Nugat-Creme mit einem Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Polydextrose113
Bek. v. 4. 11. 91, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Grundstoffen mit den Süßstoffen Aspartam und Acesulfam-K sowie der mit diesen Grundstoffen hergestellten Diät-Fruchtnektare114
Bek. v. 6. 11. 91, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrringen eines flüssigen Eierfarbenkonzentrates als Tinte für sogenannte Ostereiermaler mit einem Zusatz von 0,5 % Sorbinsäure114
Bek. v. 25. 11. 91, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines kakaohaltigen Getränkepulvers mit einem Zusatz von Polydextrose als Trägerstoff114
Bek. v. 27. 11. 91, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Fruchtquark unter Verwendung von Fruchtzubereitungen mit Zusatz des Süßstoffes Aspartam115
Bek. v. 27. 11. 91, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Fruchtsaftgetränken sowie darin verwendeter Getränkegrundstoffe mit Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K115
Bek. v. 27. 11. 91, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Fruchtnektaren und Diät-Fruchtsaftgetränken mit Zusatz des Süßstoffes Aspartam116
Bek. v. 27. 11. 91, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von brennwertverminderter Diät-Konfitüre mit Zusatz des Süßstoffes Aspartam116
Bek. v. 27. 11. 91, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Fruchtsaftgetränken sowie darin verwendeter Getränkegrundstoffe mit Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K117
Seite
Bek. v. 29. 11. 91, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fruchtzubereitungen mit dem Süßstoff Aspartam zur Herstellung eines Diät-Fruchtjoghurts in verschiedenen Geschmacksrichtungen118
Bek. v. 29. 11. 91, Änderung der Ausnahmegenehmigung gem. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Fruchtnektaren mit Zusatz des Süßstoffes Acesulfam-K118
Bek. v. 2. 12. 91, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für die Erteilung einer Versuchsgenehmigung für durch Ultrafiltration hergestellten Fruchtsaft aus Konzentrat und von Fruchtkonzentrat118
Bek. v. 6. 12. 91, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fruchtzubereitungen mit Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K zur Herstellung von Diät-Speisequarkzubereitungen118
Bek. v. 13. 12. 91, Änderung der Ausnahmegenehmigung auf Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung gem. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen diätetischer, kalorienreduzierter, alkoholfreier Frucht-Nektare unter Einsatz eines Konzentrates mit den Süßstoffen Aspartam und Acesulfam-K119
Bek. v. 16. 12. 91, Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung gem. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Fruchtnektaren mit einem Zusatz des Süßstoffes Aspartam119
Der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
RdSchr. v. 14. 11. 91, Genehmigungen gem. § 3 StrlSchV zur ortsveränderlichen Verwendung und Lagerung radioaktiver Stoffe i. R. der zerstörungsfreien Materialprüfung120
Der Bundesminister für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau
Entschl. v. 15. 11. 91 der Ministerkonferenz für Raumordnung; „ Flughafenpolitik aus der Sicht der Raumordnung nach der Wiederherstellung der deutschen Einheit“123
Personalnachrichten
Auswärtiges Amt127
Der Bundesminister des Innern127
Der Bundesminister für Gesundheit127
Der Bundesminister für Forschung und Technologie127
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