Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

A. Zeitliche Übersicht

Seite
Beauftragter der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien
2000
Februar
1.
RL zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsrichtlinien des BKM)222
Juni
6.
Bek. Nachweise über militärische und zivile Dienstzeiten sowie über Staatsangehörigkeit und Einbürgerung aus der Zeit bis Mai 1945434
November
7.
Erl. zur Änd. des Erl. über die Errichtung des Bundesinstituts für ostdeutsche Kultur und Geschichte vom 27. 1. 19891118
Auswärtiges Amt
2000
März
1.
RL des AA für die Vergabe und Abrechnung von Auslandsumzügen (RLAU)450
April
3.
RdSchr. Änd. der nachstehenden Vorschr.:
1. AuslandstrennungsgeldV idF der Bek. vom 22. 1. 1998
2. Erläuterungen und Hinweise d. AA zur Durchführung der AuslandstrennungsgeldV gem. RdSchr. d. AA v. 2. 1. 1998
3. RL über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung an Bundesbeamte in Fällen dienstlich veranlasster doppelter Haushaltsführung bei Versetzungen und Abordnung vom Inland ins Ausland, im Ausland und vom Ausland ins Inland v. 15. 12. 97 (AER) gem. RdSchr. d. AA v. 22. 12. 1997
4. Durchführungshinweise zu Abschn. VI Abs. 1 AER gem. RdSchr. d. AA v. 13. 2. 1998
355
Mai
1.
Bek. Verz. der Staatennamen für den amtlichen Gebrauch in der Bundesrepublik Deutschland338
Seite
August
11.
RdSchr. Auslandstrennungsgeldverordnung802
Bundesministerium des Innern
1999
Juli
30.
RdSchr. Anrechnung von Zeiten einer Tätigkeit in der öffentlichen Verwaltung eines anderen EU-Mitgliedstaats286
Dezember
6.
Bek. KBSt-Empfehlung Nr. 1/99479
7.
RdSchr. Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung ab 1. 1. 2000123
15.
RdSchr. Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes122
17.
RdSchr. Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobetragstabelle 200058
20.
RdSchr. Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ); Aktualisierung der Durchführungshinweise123
22.
RdSchr. Durchführungshinweise und Bek. zum Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 1999 (BBVAnpG 99)3
2000
Januar
4.
RdSchr. Soziale Sicherung der Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)138
13.
RdSchr. Beihilfevorschriften (BhV); Verzeichnis der Gutachter für Psychotherapie122
14.
RdSchr. Trennungsgeldverordnung (TGV) in der seit 1. Juni 1999 geltenden Fassung (BGBl. I S. 1533); Sachbezugswerte ab 1. 1. 2000122
24.
Erste AVwV zur Änd. der AVwV zum G über vermögenswirksame Leistungen für Beamte, Richter, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit (1. VermLGÄndVwV)122
Seite
Februar
3.
RdSchr. Neunzehnte Bek. von Änd. der AVwV zum Personenstandsgesetz (DA für die Standesbeamten und ihre Aufsichtsbehörden – DA –) v. 17. 1. 2000187
17.
Bek. Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in anerkannten Ausbildungsberufen v. 28. 5. 1976 idF v. 31. 1. 2000270
Bek. Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Kartograph/Kartographin v. 31. 1. 2000275
Bek. Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter/Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste v. 31. 1. 2000279
22.
Bek d. BPersA Beschl. Nr. 25/2000286
25.
RdSchr. Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ); Auswirkungen des G zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung ab dem Jahr 2000 (GKV – Gesundheitsreformgesetz 2000) v. 22. 12. 1999 auf den Abschluss von Altersteilzeitvereinbarungen287
März
6.
RdSchr. TV über Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Beschluss des Deutschen Bundestages v. 20. 6. 1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands (UmzugsTV) v. 24. 6. 1996; Durchführungshinweise zu § 6 UmzugsTV401
7.
RdSchr. AVwV über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder v. 1. 3. 2000178
RdSchr. AVwV zum Bundesumzugskostengesetz (BUKGVwV) v. 2. 1. 1991 (GMBl S. 65), zuletzt geändert am 25. 10. 1999306
April
14.
RdSchr. VersorgungsrücklageG (VersRücklG); Mittelzuführung zum Sondervermögen Allgemeine Hinweise zum Verfahren nach § 6 Vers RücklG398
RL für den Einsatz der Informationstechnik in der Bundesverwaltung; Materialien der Koordinierungs- und Beratungsstelle der Bundesregierung für Informationstechnik in der Bundesverwaltung (KBSt)474
25.
RdSchr. Eingruppierung der Absolventen von Berufsakademien; Gleichstellung von Berufsakademie-Abschlüssen mit Fachhochschulabschlüssen402
Seite
Mai
3.
Bek. Auschreibung eines Lehrgangs zum Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse nach der Ausbilder-EignungsV (AEVO)398
9.
Bek. Bestimmungen für Frequenzzuteilungen zur Nutzung für das Betreiben von Funkanlagen der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) – BOS-FunkRL –413
10.
Bek. Verwaltungsvereinbarung zwischen dem BMI und den Ländern über die kontinuierliche Abgabe digitaler geotopographischer Informationen der Landesvermessung zur Nutzung im Bundesbereich410
17.
Bek. Tarifvertrag zur Änd. von Tarifverträgen440
24.
Bek. Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellter/Verwaltungsfachangestellte v. 15. 5. 2000436
Bek. Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter/Fachangestellte für Bürokommunikation v. 15. 5. 2000437
Juni
6.
Bek. Hinweise zu den Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes439
8.
RdSchr. 1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland, 2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland, 3. Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen v. 31. 5. 1988; Bestimmungen der zentralen Anlaufstellen (Behörden)460
21.
Bek. Prüfungsordnung für die Durchführung von Prüfungen zum Nachweis der berufs- und arbeitspädagogischen Qualifikation nach der Ausbilder-EignungsV v. 6. 6. 2000482
Bek. Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellter/Verwaltungsfachangestellte v. 6. 6. 2000498
Bek. Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter/Fachangestellte für Bürokommunikation v. 6. 6. 2000503
23.
Bek. Einrichtung einer Geschäftsstelle des Bündnisses für Demokratie und Toleranz460
Seite
RdSchr. RL über die Zahlung von Fahrkostenzuschüssen für regelmäßige Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte für Bundesbedienstete, die aus dienstlichen Gründen nicht in der Nähe ihrer Dienststätte wohnen können (Fahrkostenzuschuss-RL); Fahrkosteneigenanteil im Beitrittsgebiet ab 1. 8. 2000466
27.
RdSchr. Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes; Aufwendungen für psychotherapeutische Leistungen466
28.
RdSchr. Beihilfekonformer Standardtarif der privaten Krankenversicherungen467
RdSchr. Tarifvertrag zur redaktionellen Änderung und zur Aufhebung von Tarifverträgen v. 29. 5. 2000467
Bek. Geschäftsordnung der Kommission zum Schutz der Zivilbevölkerung beim BMI v. 1. 6. 2000473
AVwV zum Ausländergesetz618
Juli
3.
Erste AVwV zur Änderung der AVwV zur Durchführung des Passgesetzes582
Bek. der Neufassung der AVwV zur Durchführung des Passgesetzes587
18.
AVwV zur Übertragung von Zuständigkeiten im Verfahren bei der Unabkömmlichstellung514
August
3.
RdSchr. Neuregelung der Vergütungen und Löhne für die Arbeitnehmer und Auszubildenden des Bundes; Bekanntgabe der Tarifverträge mit Durchführungshinweisen855
4.
RdSchr. Festsetzung der höchsten Dienstwohnungsvergütung für Angestellte und Arbeiter; Bruttodienstbezug843
9.
Bek. der Neufassung der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO)526
10.
Bek. Veröffentlichung der RL für die Auswahl von Teilnehmern/Teilnehmerinnen an Fortbildungsmaßnahmen zum Verwaltungsfachwirt/zur Verwaltungsfachwirtin beim Bundesverwaltungsamt550
11.
Bek. d. BPersA, Beschl. Nr. 59/2000606
21.
RdSchr. Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Änderungstarifvertrag Nr. 2 v. 30. 6. 2000 zum TV ATZ942
September
1.
Bek. Einrichtung der Geschäftsstelle „Unabhängige Kommission Zuwanderung (UK ZU)“550
5.
Bek. Versorgungsrechtliche Bewertung von Lehrtätigkeiten an deutschen Schulen im Ausland804
Seite
6.
RdSchr. Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes; § 17 Abs. 1 BhV838
12.
RdSchr. Beihilfevorschriften des Bundes (BhV)843
29.
Bek. Jahresprogramm der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung für das Jahr 2001963
Oktober
9.
RdSchr. Durchführung des § 257 SGB V1175
25.
RL für die Entsendung von Bundesbediensteten in öffentliche zwischenstaatliche oder überstaatliche Organisationen (Entsendungsrichtlinien –EntsR)1094
RL für die Beurlaubung von Bundesbediensteten zur Übernahme von Aufgaben der Entwicklungszusammenarbeit (Beurlaubungsrichtlinien –BeurlR)1112
26.
Bek. IT-Fortbildungsprogramm des Bundes 20011135
November
7.
RdSchr. Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes; Aufwendungen für psychotherapeutische Leistungen1118
RdSchr. TV über Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Beschluss des Deutschen Bundestages v. 20. 6. 1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands (UmzugsTV) v. 24. 6. 1996; ÄndTV Nr. 2 zum UmzugsTV v. 27. 9. 20001187
16.
RdSchr. Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung ab 1. 1. 20011187
Bek. Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahr 20011187
22.
AnO über die Ernennung und Entlassung von Beamten im Geschäftsbereich des BMI1174
24.
RdSchr. Trennungsgeldverordnung (TGV) in der seit 1. 6. 1999 geltenden Fassung (BGBl. I S. 1533); Sachbezugswerte ab 1. 1. 20011174
Dezember
10.
Bek. der Ergänzenden Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen (EVB-IT); KBSt-Empfehlung Nr. 1/20001188
Seite
Bundesministerium der Finanzen
1999
November
12.
RdSchr. Allgem. Kassenanordnung nach Nr. 1.1.2 der Anlage zur Vorl. VV Nr. 2.6 zu § 34 BHO; Neuregelung des Kriterienkatalogs126
25.
RdSchr. Zahlstellenbestimmungen für die Bundesverwaltung (ZBestB); Änd. der Bestimmungen für die Sicherung von Geldtransporten (GeSiBestB)403
Dezember
22.
RdSchr. Haushaltsführung 200039
30.
RdSchr. Verwaltungsvorschriften zur Haushaltssystematik des Bundes (VV-HB)347
2000
Januar
4.
Bek. d. BAnstPT, Bek. der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschluß der Vertreterversammlung55
17.
Bek. d. BAnstPT, Satzung der BKK POST PFLE-GEKASSE, Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG PFLEGEKASSE (DIE BKK POST PFLEGEKASSE)130
Bek. d. BAnstPT, Satzung der BKK POST Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG (DIE BKK POST)139
Bek. d. BAnstPT, Mitglieder des Verwaltungsrates der BKK POST166
19.
Bek. d. BAnstPT, Ausführungsbestimmungen zur Verfassung der Studienstiftung Post, Postbank und Telekom (vormals Heinrichvon-Stephan-Stiftung und Dr.-Karl-Sautter-Stiftung)167
27.
AO zur Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Versorgung und des Versorgungsausgleichs sowie der Entscheidung über Widersprüche und der Vertretung bei Klagen aus den vorgenannten Bereichen (BMF-Zuständigkeitsanordnung – Versorgung –ZustAOVers.)287
AO zur Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Festsetzung von Beihilfen sowie für den Erl. von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis für Versorgungsempfänger des Bundes (BMF-Zuständigkeitsordnung – Beihilfe –ZustAO Beih)314
Seite
März
21.
Erl. RL über die Fürsorge für Schwerbehinderte im Geschäftsbereich des BMF Fürsorgerichtlinien322
27.
Bek. d. BAnstPT, 1. Nachtrag z. Satzung der BKK POST v. 1. 1. 2000 der BKK POST Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG (DIE BKK POST)403
Mai
9.
Bek. d. BAnstPT, Bek. der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP), Beschluss der Vertreterversammlung404
Bek. d. BAnstPT, Bek. der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP), Beschluss der Vertreterversammlung405
29.
Bek. d. BAnstPT, Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Vorstand der PBeaKK in der Sitzung Nr. 2/2000 v. 3. 5. bis 4. 5. 2000 beschlossenen Ausführungsbestimmung zum Beschluss 3.1, Leistungen in besonderen Fällen441
Juni
14.
Bek. d. BAnstPT, Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die von der Vertreterversammlung der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 34. Änd. der Satzung PBeaKK486
Juli
6.
RdSchr. Zahlstellenbestimmungen für die Bundesverwaltung (ZBestB); Übergabe der Zahlstellengeschäfte1190
20.
RdSchr. VwV zur Bundeshaushaltsordnung; G zur Beschleunigung fälliger Zahlungen (BGBl. 2000 I S. 330), Abwicklung von Haushaltseinnahmen im Zahlungsüberwachungsverfahren, Erhebung und Buchung von Mahnkosten508
24.
Bek. d. BAnstPT, Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die von der Vertreterversammlung der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 35. Änd. der Satzung PBeaKK553
25.
RdSchr. Verlagerung der Bundeshauptkasse an das Bundesamt für Finanzen553
Bek. d. BAnstPT, Bek. der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschluss der Vertreterversammlung566
August
Seite
15.
Bek. d. BAnstPT, Satzung der BKK POST PFLE-GEKASSE, Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG PFLEGEKASSE (DIE BKK POST PFLEGEKASSE)606
16.
Bek. d. BAnstPT, Erholungswerk Post Postbank Telekom e.V.; Satzung des Erholungswerks Post Postbank Telekom e.V.609
Bek. d. BAnstPT, Übersicht über die Besetzung der Mitgliederversammlung und des Vorstands des Erholungswerks Post Postbank Telekom e.V.613
Bek. d. BAnstPT, Erholungswerk Post Postbank Telekom e.V.; Herausgabe und Auslieferung des Katalogs 2001 mit Beiheft; Zurückziehung des Katalogs 2000 mit Beiheft614
September
14.
Bek. Amtliche Neuerscheinungen „Finanzbericht 2001“844
19.
Bek. d. BAnstPT, Übersicht über die Besetzung des Verwaltungsrates, des Vorstandes und der Widerspruchstelle der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) Stand: Juli 2000844
Oktober
9.
RdSchr. Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2000821
11.
Erl. Dienstwohnungsvorschriften (DWV); Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV)844
13.
RdSchr. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2000818
November
3.
Bek. d. BAnstPT, Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 36. Änd. der Satzung PBeaKK1119
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
2000
November
10.
Bek. Mitteilung Nationale Vorbereitung der Weltfunkkonferenz 2003 (WRC-03)1190
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
2000
Januar
18.
Aufruf zu den Bundesjugendspielen 2000/2001238
Bek. Bundesjugendspiele 2000/2001 – Ausschreibung der Bundesjugendspiele –239
Seite
März
1.
Erl. Kinder- und Jugendplan des Bundes (KJP); RL des BMFJ v. 20. 12. 1993 (GMBl 1994, S. 43ff.) idF der Bek. v. 17. 3. 1998 (GMBl 1998, S. 305f.); Neufassung der Anlage 2317
November
14.
Gemeins. RdSchr. Zahlung von Kindergeld nach dem Bundeskindergeldgesetz an Angehörige des öffentlichen Dienstes1120
Bundesministerium für Gesundheit
1999
Oktober
25.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von ergänzenden bilanzierten Diäten mit Zusatz von Natriumselenit133
27.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von bilanzierten Diäten zur ausschließlichen oder ergänzenden Ernährung mit Selenzusatz als Sondennahrung für Heranwachsende und Erwachsene134
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Klebstoffen für die Zigarettenherstellung unter Mitverwendung von Borsäure; 1. Verlängerung134
November
10.
Bek. Widerruf einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG134
22.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden134
25.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Brausetabletten mit Calcium, Vitamin C und D zur Nahrungsergänzung (Biovit)135
29.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Trinkampullen zur Nahrungsergänzung mit einem Zusatz von Magnesiumcitrat135
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von bilanzierten Diäten (Sonana) als Sonden- und Trinknahrung zur ausschließlichen und ergänzenden Ernährung von Klein- und Schulkindern, Heranwachsenden und Erwachsenen sowie von Schwangeren und Stillenden mit einem Zusatz von Selen in Form von Natriumselenat135
Seite
30.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden134
Dezember
1.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden134
3.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für den Import und das Inverkehrbringen von Multivitaminkapseln zur Nahrungsergänzung189
6.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Multivitamin- und Multivitaminmineralstoffpräparates mit einem Zusatz von Kupferoxid in Form von Filmtabletten189
7.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Form von Capletten mit Zusatz von verschiedenen Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen190
8.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden190
10.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden190
14.
Bek. Ausnahmegenehmigungen n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fischereierzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden191
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung vom 12. Mai 1998 n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen verschiedener Nahrungsergänzungsmittel Stress Fit, Junior Fit und Schwanger und Fit231
15.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von diätetischen Vitaminkapseln mit einem Zusatz von Kaliumjodid und Vitamin D für Schwangere191
28.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von ACE plus D-Vitamin Kapseln und Multivitamin Kapseln zur Nahrungsergänzung192
30.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden190
Seite
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Vitamin-Mineral-Brausetabletten mit Zusätzen von Vitamin D, Jod und Zink sowie unter Verwendung von Magnesiumcitrat und Eisen231
2000
Januar
5.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit bestimmten Zusatzstoffen zu ernährungsphysiologischen Zwecken in Granulatform232
7.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden319
10.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Brausetabletten zur Nahrungsergänzung mit einem Zusatz von Zink232
17.
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Multivitamin- und Multivitaminmineralstoffpräparates mit einem Zusatz von Kupferoxid in Form von Filmtabletten vom 8. Dezember 1999233
Bek. Ausnahmegenehmigungen n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden233
18.
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Multivitamin-Brausetabletten mit einem Zusatz von Kaliumjodid319
Februar
2.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Kapselform mit Zusatz von Vitamin D320
3.
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Multivitamin-Gelees mit Zusatz von Kaliumjodid zur Nahrungsergänzung v. 27. 9. 1999320
8.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fischereierzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden336
10.
AVwV über den Monitoringplan für das Jahr 2000 (AVV Lebensmittel-Monitoringplan 2000 –AVV LMP 2000)106
Seite
15.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von lakritzhaltigen Zuckerwaren mit einem Ammoniumchloridgehalt von mehr als 2 % bis zu 7,99 %406
16.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden319
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fischereierzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden336
22.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden319
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fischereierzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden336
25.
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von bilanzierten Diäten mit Zusatz von Selen zur ausschließlichen Ernährung als Trink- und Sondennahrung für Heranwachsende und Erwachsene336
28.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Zigaretten mit Mundstücksbelagpapier, das unter Verwendung von Druckfarben mit einem Gehalt an Di-2-ethylhexyladipat (DOA)/Adipinsäure-di-2-ethylhexylester von bis zu 5 % hergestellt worden ist406
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Zigaretten unter Verwendung von Mundstücksbelagpapier mit einem Gehalt an Di-2-ethylhexyladipat (DOA)/Adipinsäure-di-2-ethylhexylester von bis zu 5 %407
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Zigaretten und Filterzigarillos mit Mundstücksbelagpapier, das unter Verwendung von Druckfarben mit einem Gehalt an Di-2-ethylhexyladipat (DOA)/Adipinsäure-di-2-ethylhexylester von bis zu 5 % hergestellt worden ist407
29.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Mineral-Getränkepulvers mit einem Zusatz von Vitamin D3408
März
Seite
14.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Zigaretten mit Mundstücksbelagpapier, das unter Verwendung von Druckfarben mit einem Gehalt an Di-2-ethylhexyladipat (DOA)/Adipinsäuredi-2-ethylhexylester von bis zu 5 % hergestellt worden ist; Änd.441
15.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit dem Zusatz von Zink zu ernährungsphysiologischen Zwecken441
16.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Zigaretten mit Mundstücksbelagpapier, das unter Verwendung von Druckfarben mit einem Gehalt an Di-2-ethylhexyladipat (DOA)/Adipinsäuredi-2-ethylhexylester von bis zu 5 % hergestellt worden ist442
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden442
28.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden442
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit verschiedenen Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen „All in one Capletten“442
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG im Rahmen einer klinischen Studie für die Verwendung von Eisenpyrophosphat in Milchgetränken an Frauen mit niedrigem Eisenstatus461
April
7.
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen der Produkte Peak Amino Power Paks, Power Fuel High Performance und Power Bombs mit Zusätzen der freien Aminosäuren Arginin und Ornithin als Lebensmittel für intensive Muskelanstrengungen, vor allem für Sportler461
12.
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit einem Zusatz von Magnesiumcitrat und Zinksulfat (Multivitamin-Mineralstoff-Brausetabletten)462
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit einem Zusatz von Calcium und Vitamin D in Form einer Lutschtablette462
Seite
18.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Kapselform mit Zusatz von Zink, Eisen, Kupfer, Mangan, Jod, Molybdän, Chrom und Selen462
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Magnesiumoxid in Form einer Lutschtablette463
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer bilanzierten Diät zur ausschließlichen Ernährung als Trink- und Sondennahrung für Schul- und Kleinkinder bis zu 12 Jahren mit einem Zusatz von Selen463
20.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen Hartgelatine-Kapseln mit 225 mg Vitamin C und 5 mg Zink als Nahrungsergänzungsmittel464
25.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen als Filmtabletten479
26.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Spurenelementen als Vitamin-Mineral-Tabletten479
27.
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer bilanzierten Diät zur ausschließlichen Ernährung i. S. des § 14 b Abs. 1 der Diätverordnung mit Zusatz von Natriumselenit vom 9. 11. 1998489
28.
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von diätetischen Vitaminkapseln mit einem Zusatz von Kaliumjodid und Vitamin D für Schwangere489
Mai
9.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Multivitamin-Mineralstoff-Spurenelement-Brausetablette mit einem Zusatz von Chrom, Eisen,Mangan, Zink, Kupfer, Molybdän, Jod und Selen489
10.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Vitamin-Mineral-Tabletten mit Zusatz von Spurenelementen zur Nahrungsergänzung510
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Multivitamin- und Mineralstofftrunks als Nahrungsergänzungsmittel510
Seite
11.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Zesti-Soße mit einem Zusatz von Raucharoma (Flüssigrauch)511
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden511
16.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden511
17.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für den Einsatz des UVOX®-Verfahrens zur Aufbereitung von Trinkwasser und für das Inverkehrbringen des so behandelten Trinkwassers556
26.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Kochpökelwaren, die mit Raucharomen hergestellt werden557
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden557
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fischereierzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden558
Juni
7.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Kochpökelwaren, die mit Raucharomen hergestellt werden557
8.
Bek. Erweiterung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Multivitamin-Mineral-Brausetablette, -Filmtablette und -Kapsel mit einem Zusatz von Chrom, Eisen, Mangan, Zink, Kupfer, Molybdän, Jod, Selen und Vitamin K846
27.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden557
28.
AVwV zur Durchführung der Überwachung von Lebensmitteln nach der V (Euratom) Nr. 3954/87 des Rates vom 22. 12. 1987 zur Festlegung von Höchstwerten an Radioaktivität in Nahrungsmitteln und Futtermitteln im Falle eines nuklearen Unfalls oder einer anderen radiologischen Notstandssituation (AVV-Strahlenschutzvorsorge-Lebensmittelüberwachung – AVV-StrahLe)490
30.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden557
Seite
Bek. Widerruf der Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von koffeinhaltigen Limonaden mit mehr als 250 mg/l Koffein sowie mit Zusatz von Taurin, Inosit und Glucuronolacton558
Juli
3.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Zigaretten mit Mundstücksbelagpapier, das unter Verwendung von Druckfarben mit einem Gehalt an Di-2-ethylhexyladipat (DOA)/Adipinsäure-di-2-ethylhexylester von bis zu 5 % hergestellt worden ist558
5.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden557
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fischereierzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden558
13.
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von bilanzierten Diäten für Klein- und Schulkinder, Heranwachsende und Erwachsene unter Verwendung von Kaliumfluorid nach § 14 b Diät-Verordnung846
24.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden557
25.
Bek. Widerruf einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG846
26.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für die Zulassung von elektrolytisch erzeugtem Aluminiumhydroxid als Zusatzstoff für Trinkwasser578
31.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden557
August
2.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit verschiedenen Vitaminen und Mineralstoffen579
4.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit einem Zusatz von Zinkoxyd zu ernährungsphysiologischen Zwecken579
Seite
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Mineral-Brausetablette mit einem Zusatz von Vitamin D3 und Calcium580
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Calcium-Brausetablette mit Vita- min D3847
8.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden557
11.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von mit Vitamin A + D angereichertem Speiseöl als vitaminisiertes Lebensmittel848
14.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden557
15.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Schläuchen aus Kunststoff, der unter Verwendung von Vinyltrimethoxysilan (VTMS) hergestellt ist, für Maschinen und Anlagen für die Lebensmittelherstellung848
17.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden848
22.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden848
September
1.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Speiseöl-Raffinats aus Rapsöl mit Zusatz der Vitamine A und D849
13.
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit einem Zusatz von Zinkoxyd zu ernährungsphysiologischen Zwecken850
21.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Eisen (II)-gluconat850
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Mineral-Brausetabletten mit Zusatz von Vitamin D3851
22.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit dem Zusatz von Eisen und Vitamin C851
Seite
Oktober
4.
Bek. Widerruf einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG846
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden848
5.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines flüssigen Überkochverhinderers aus Trinkwasser mit Zusätzen von – 1,5 Gramm Dimethylpolysiloxan (E 900), – 30 Gramm Polyoxyethylensorbitanmonooleat (Polysorbat 80) (E 433), – 2 Gramm Ascorbinsäure (E 300) sowie – 3 Gramm Natriumbenzoat (E 211) je Kilogramm Erzeugnis852
6.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Vitamin A und D und Folsäure und Selen in Kapselform1191
27.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden1191
November
6.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden1191
7.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden1191
8.
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen des aus Lachssperma („Fischmilch“) hergestellten Proteins „Protamin“1192
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
2000
Januar
27.
RdSchr. Durchführung der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)194
April
14.
RdSchr. Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen443
Seite
17.
RdSchr. Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen445
Mai
8.
Erl. über die Errichtung eines „Beirates für Umwelt und Sport“ beim BMU446
September
25.
Bek. Ergänzung der Erklärung zur Reduzierung der Gewässerbelastung der EDTA v. 31. 7. 1991836
Oktober
11.
RdSchr. Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen1192
Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
2000
Januar
19.
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB)348
28.
Erl. Öffentliches Auftragswesen in der EU234
April
17.
RdSchr. Durchführung des WohngeldG (WoGG); Wohngeldtabellen für sechs bis acht Familienmitglieder496
Juni
20.
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB)559
Juli
18.
Bek. Handlungsempfehlungen der Ministerkonferenz für Raumordnung zum vorbeugenden Hochwasserschutz v. 14. 6. 2000514
August
10.
Erl. Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen v. 30. März 2000, BGBl. I S. 330; Vereinbarkeit der Regelungen der VOB/B mit den durch das Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen geänderten Vorschriften des BGB614
metis