Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 43/1994

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 5. 10. 94, Durchführung des Bundeserziehungsgeldgesetzes (BErzGG)1206
RdSchr. v. 24. 8. 94, Mindestversorgungsbezüge und Mindestkürzungsgrenzen n. d. Stand v. 1. Oktober 19941212
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 6. 9. 94, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Russisch-Brot mit einem Zusatz von Magnesiumoxid (E 530)1214
Bek. v. 6. 9. 94, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Salzlakritzerzeugnisses mit einem Ammoniumchloridgehalt von bis zu 5,5%1214
Bek. v. 6. 9. 94, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für den Import und das Inverkehrbringen von Paranüssen, deren äußere Schale mit Carnaubawachs (E 903) behandelt worden ist1214
Bek. v. 8. 9. 94, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen der Klebstofftypen C 695/93 FX und C 695/105 als Belagklebstoffe für Zigaretten unter Mitverwendung von Borsäure1215
Bek. v. 8. 9. 94, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von halbrohen geschnittenen Bratkartoffeln mit einem Zusatz von bis zu 2 g/kg Sorbinsäure und von bis zu 100 mg/kg Schwefeldioxid; Erweiterung auf das Erzeugnis „ Kartoffel-Gemüse-Pfanne“1215
Nichtamtlicher TeilSeite
Bek. v. 9. 9. 94, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von gefüllten Hartkaramellen ohne Zuckerzusatz mit einem Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Lactit1215
Bek. v. 14. 9. 94, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG auf Zulassung von aus Äpfeln gewonnenem Süßungsmittel bei der Herstellung von Fruchtsirupen1216
Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau
Erl. v. 9. 9. 94, Bauunterhaltungsarbeiten im Zeitvertrag; DV-gestützte Bearbeitung1216
Personalnachrichten
Auswärtiges Amt1219
Bundesministerium des Innern1219
Bundesministerium für Gesundheit1219
Buchbesprechung
Wappen und Flaggen der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Länder1220
metis