Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 25/2003

Amtlicher TeilSeite
Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Gruppe K 4 – Pflege des Geschichtsbewusstseins; Archiv- und Bibliothekswesen; Förderung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa
Bek. v. 19. 5. 03, Änd. der Satzung der Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus522
Auswärtiges Amt
RdSchr. v. 13. 5. 03, Anwendung der „RL über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung doppelter Haushaltsführung aus Anlass von Versetzungen und Abordnungen vom Inland in das Ausland, im Ausland und vom Ausland in das Inland“ (AER) v. 15. 12. 1997 idF der Änd. v. 29. 3. 2000; Durchführungshinweis zu Abschn. VI Abs. 1 AER.522
RdSchr. v. 26. 5. 03, Auslandstrennungsgeld; Änd. der Anl. 8 zum Bezugsrundschreiben522
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 15. 5. 03, Beihilfevorschriften des Bundes (BhV)526
Bundesministerium der Finanzen
AnO v. 7. 5. 03 zur Änd. der BMF-Zuständigkeitsanordnung-Versorgung.527
Bek. d. BAnst PT v. 13. 5. 03, Berichtigung der Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 44. Änd. der Satzung PBeaKK529
Bek. d. BAnst PT v. 19. 5. 03, Ergänzende Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 43. Änd. der Satzung529
Seite
Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. d. BVL v. 10. 1. 03, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für die Verwendung von Wasserstoffperoxid zur Herstellung einer Weizen- und Haferfaser531
Bek. d. BVL v. 29. 1. 03, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von geriebenem und gewürfeltem Hart-, Schnitt- und Weichkäse unter Verwendung von Weizenhalmfaser als Trennmittel531
Bek. d. BVL v. 6. 5. 03, Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für den Import aus den USA und das Inverkehrbringen von Tafelsüßen in Form von Tabletten und Streusüßen, die den Süßstoff Trichlorogalactosucrose („Sucralose“) enthalten532
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Erl. v. 14. 5. 03 über die Errichtung eines „Beirates für Umwelt und Sport“ beim BMU532
Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Erl. v. 30. 4. 03, Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschuss Elektronik im Bauwesen (GAEB)533
Erl. v. 23. 5. 03, Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzverwaltungen (VHB); Vertragsstrafen-Obergrenze536
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