Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 1/2012

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 29.11.11, Durchführung des § 257 SGB V2
RdSchr. v. 5.12.11, Entgeltumwandlung fü die Beschäftigten des Bundes und der Länder; Ergänzende Hinweise zum Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung fü die Beschäftigten des Bundes und der Länder; neues Muster2
RdSchr. v. 8.12.11, § 3 Abs. 3 Trennungsgeldverordnung5
Bundesministerium fü Arbeit und Soziales
Bundesversicherungsamt
Bek. v. 1.12.11, Bekanntmachung der vom 1. Juli 2011 an geltenden Durchschnittsheuern fü Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A.1–A .15 Kennzahlen 0011–4250, Abschnitt G Kennzahlen 6400–6420 sowie Abschnitt L Kennzahlen 8190–8210 der Beitragsübersicht der Kauffahrtei)5
Bundesanstalt fü Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 30.11.11, Bekanntmachung von Technischen Regeln; ASR A1.6 „ Fenster, Oberlichter, lichtdurchlässige Wände”5
Bek. v. 1.12.11, Bekanntmachung von Technischen Regeln; TRGS 710„ Biomonitoring” TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte”10
Bundesministerium fü Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
RdSchr. v. 12.12.11, Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Feuerungsanlagen gemä§ der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (VO über kleine und mittlere Feuerungsanlagen – 1. BImSchV); Aktualisierung der Richtlinien über die Mindestanforderungen an die Messgeräte bei der Eignungsprüfung durch VDI-Richtlinien11
metis