Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 49/2018

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
RdSchr. v. 2.10.18, Arbeitsgruppe Haushaltsrecht der obersten Bundesbehörden; Inkraftsetzung der Änderungen der VV Nr. 1.2 und Nr. 13a.2 zu § 44 BHO sowie des Absatzes (2) der Anlage B zur VV Nr. 3 zu § 64 BHO938
Bek. v. 12.10.18, Bekanntgabe der Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2016939
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 20.9.18, Rundschreiben zur Entgeltanpassung für außertariflich Beschäftigte; Erläuterungen zu den Entgeltanpassungen entsprechend BBVAnpG 2018/2019/2020939
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Erl. v. 10.10.18, Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen des Meldebogens und des Kontenrahmens der gesetzlichen Unfallversicherung940
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 10.10.18, TRBS 3121 „Betrieb von Aufzugsanlagen”942
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 17.9.18, Änderung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Muskatblüte, die Rückstände bis zu 0,5 mg/kg DEET enthält958
Bek. v. 27.9.18, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Chitosan958
Bek. v. 2.10.18, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Behandeln von Schaleneiern durch direkte Einwirkung mit ultravioletten Strahlen und das Inverkehrbringen entsprechend behandelter Eier959, 960
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