Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 57/2015

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 28.7.15, Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes gem. § 46 BBesG; Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts1138
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 27.8.15, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von L-Histidin1139
Bek. v. 28.8.15, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von L-Leucin, L-Alanin und L-Valin1140
Bek. v. 28.8.15, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von L-Leucin, L-Isoleucin und L-Valin1140
Bundesministerium für Gesundheit
Erl. v. 2.9.15, Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderungen des Kontenrahmens und der Statistik1141
Erl. v. 9.9.15, Rechnungswesen und Statistik der SPV; Änderungen des Kontenrahmens und der Statistikvordrucke und der Ausfüllanleitungen der sozialen Pflegeversicherung1147
metis