Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 34/2005

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium des Innern
Z. Zentralabteilung
Erl. v. 22. 12. 04 zur Auflösung des Sachverständigenrates für Zuwanderung und Integration730
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 14. 3. 05, Unterstützungsgrundsätze; Ersatzlose Aufhebung der Unterstützungsgrundsätze730
RdSchr. v. 17. 3. 05, Tarifvertrag über Einmalzahlungen für die Jahre 2005, 2006 und 2007 für den Bereich des Bundes; Durchführungsrundschreiben730
IT-Stab
Bek. v. 1. 12. 04, Herausgabe der Standards OSCI-XMeld und OSCI-Transport732
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
RdSchr. v. 3. 3. 05, Neuorganisation des Kassenwesens des Bundes; 2. Stufe der Neuorganisation732
Bek. d. BAnst PT v. 15. 2. 05, Beschlüsse des Verwaltungsrats der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK); 53. Änd. der Satzung PBeaKK733
Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. d. BVL v. 25. 1. 05, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für die Verwendung von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumfluorid und Natriumfluorid in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung734
Seite
Bek. d. BVL v. 25. 1. 05, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen des natürlichen Mineralwassers „Pfälzer Silberbrunnen“ mit erhöhtem Gehalt an Barium734
Bek. d. BVL v. 25. 1. 05, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter innerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden735
Bek. d. BVL v. 25. u. 27. 1. 05, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fisch und Fischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden735
Bek. d. BVL v. 27. 1. 05, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden737
Bek. d. BVL v. 27. 1. 05, Verlängerung von Ausnahmegenehmigungen n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden738
Bek. d. BVL v. 27. 1. u. 9. 2. 05, Änd. und Verlängerung von Ausnahmegenehmigungen nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden739
Bek. d. BVL v. 27. 1. 05, Änd. einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden739
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Aufruf v. 11. 1. 05 zu den Bundesjugendspielen 2005/2006740
Bek. v. 11. 1. 05, Bundesjugendspiele 2005/2006 – Ausschreibung der Bundesjugendspiele741
Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung
Erl. v. 22. 12. 04, Rechnungswesen und Statistik der sozialen Pflegeversicherung; Änd. des Kontenrahmens und der Statistik der sozialen Pflegeversicherung743
metis