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Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 34/1990

Amtlicher TeilSeite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 2. u. 6. 11. 90, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland854
Bek. v. 2. 11. 90, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland854
Bek. v. 17. 11. 90, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland854
Bek. v. 5. 11. 90, Honorarkonsuln der Bundesrepublik Deutschland im Ausland854
Der Bundesminister des Innern
Z. Zentralabteilung
Erl. v. 12. 11. 90, Regelung der Anwärterbezüge; 1. Zuständigkeit für die Durchführung der §§ 59 Abs. 5, 63 Abs. 2 und 66 BBesG 2. Durchführungshinweise854
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 23. 11. 90, Beginn und Ende einer Dienstreise für Dienstkraftwagenfahrer858
Der Bundesminister für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit
Bek. v. 26. 10. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für die Mitverwendung der Produkte „Purity Gum 40“ und „Hi-Flo“ als Basisrohstoffe für Klebstoffe für die Zigarettenlängsnaht und Filtertippingbeleimung858
Bek. v. 30. 10. 90, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für die Mitverwendung von Frischkäse bei der Herstellung von Speiseeis859
Nichtamtlicher TeilSeite
Bek. v. 5. 11. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Süßwaren mit dem Zuckeraustauschstoff Palatinit® und dem Süßstoff Aspartam859
Bek. v. 5. 11. 90, Änderung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Milchschokoladeprodukten mit Zusatz der Süßstoffe Aspartam-K und mit Isomalt859
Bek. v. 8. 11. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für die Herstellung und das Inverkehrbringen eines Milchmischerzeugnisses unter Verwendung von E 415 Xanthan und E 471 Monoglyzeride von Speisefettsäuren sowie n. § 8 des Milch- und Margarinegesetzes unter Verwendung von enzymatisch hydrolysiertem Weizenprotein859
Der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
RdSchr. v. 7. 11. 90, Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen860
Personalnachrichten
Auswärtiges Amt862
Der Bundesminister des Innern862
Der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit862
Buchbesprechungen
Das Kooperationsprinzip im Umweltrecht862
Das Normbestätigungsverfahren863
Bevölkerungsschutzpolitik863
metis