Direkt zum Inhalt

Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

B. Sachregister

Seite
A
Abrufrichtlinie
Richtlinie zur Auszahlung von Bundesmitteln an Zuwendungsempfänger und an Bundesmittel verwaltende Stellen außerhalb der Bundesverwaltung im Abrufverfahren (Abrufrichtlinie); Änderung der Abrufrichtlinie mit Anlagen und der Besonderen Nebenbestimmungen für den Abruf von Zuwendungen (BNBest-Abruf)4
Alterssicherung
Haushalts- und Rechnungswesen der Alterssicherung der Landwirte; Änderung des Kontenrahmens für den Träger der Alterssicherung der Landwirte436
Amts- und Katastrophenhilfe
Zentrale Dienstvorschrift A-2110/10; Hilfeleistungen der Bundeswehr im Rahmen des Artikels 35 des Grundgesetzes (Amts- und Katastrophenhilfe) 670
Arbeits- und Tarifrecht
Ausbildungsintegrierte duale Studiengänge32
Beschäftigung von Flüchtlingen; Einstiegsqualifizierung nach § 54a SGB III644
Durchführung des § 257 SGB V3
Schadenshaftung der bei den Bundesbehörden beschäftigten Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer und der Beschäftigten, die zumindest zeitweilig mit der Führung eines Kraftwagens beauftragt sind, im Verhältnis zu ihrem Arbeitgeber53
Arbeitsstättenregeln (ASR)
Bekanntmachung von Erkenntnissen; Definition des Begriffs „Arbeitsplatz“ in ASR475
Arbeitszeitausgleich
Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten sowie der Tarifbeschäftigten des Bundes; Wiedergutschrift des Arbeitszeitausgleiches bei krankheitsbedingter Dienst-/Arbeitsunfähigkeit698
Aufwandsentschädigungsrichtlinie (AER)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Aufhebung der Richtlinie über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung an Bundesbeamte in Fällen dienstlich veranlasster doppelter Haushaltsführung bei Versetzungen und Abordnungen vom Inland ins Ausland, im Ausland und vom Ausland ins Inland629
Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungsrichtlinie (AER)600
Ausland
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Aufhebung der Richtlinie über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung an Bundesbeamte in Fällen dienstlich veranlasster doppelter Haushaltsführung bei Versetzungen und Abordnungen vom Inland ins Ausland, im Ausland und vom Ausland ins Inland629
Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungsrichtlinie (AER)600
AVwV über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder vom 7.11.2018 (ARVVwV)1130
Auslandstrennungsgeld (AGTV)
Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungsrichtlinie (AER)600
Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB Bohnenkraut822
Chitosan958
DEET15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 61, 423, 631, 676, 706, 707, 708, 822, 823, 958, 1127, 1177
Erzeugnis, aus Molke gewonnen10,11,23, 1045, 1127
Fruchtaufstrich195
Getränk, koffeinhaltig10,11,23, 1045, 1127
Glucuronolacton11,1127
Heidelbeeren15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 676
Heidelbeeren, gefriergetrocknet1177
Heidelbeeren, tiefgekühlt1177
Holunderblüten, getrocknet708
Inosit10, 11, 23, 1127
Kaliumflorid657, 696, 1179
Kamille, getrocknet1127
Koffein10,11,23, 1045, 1127
L-Carnitin-Tartrat195
Malvenblüten, blau getrocknet708
Margarine246, 247, 265
Muskatblüte631, 706, 707, 823, 958
Muskatblüte, gemahlen706
Muskatnuss423
Muskatnussöl822
Nahrungsergänzungsmittel516, 958
Natriumflorid696
Natriumhyaluronat516
Nelken1178
Pfifferlinge1127
Pflanzenfettzubereitung, flüssig247
Pinienkerne706
Preiselbeeren, gefriergetrocknet.1178
Preiselbeeren, tiefgekühlt1178
Rosenblüten, getrocknete706
Rosenblütenblätter707
Rosenblütenblätter, getrocknet706, 708
Schaleneier246, 266, 267, 568, 604, 631, 822, 959, 960, 1046, 1178
Silberlindenblüten, getrocknet708
Speisesalz, jodiert657, 696 , 1179
Steinlindenblüten, getrocknet708
Strahlen, ultraviolett246, 266, 267, 568, 604, 631, 822, 959, 960, 1046, 1178
Streichfette246, 265
Taurin10,11,23, 1045, 1127
Vitamin D246, 247, 265
Vitamine A und D247
Zimt61
Auszubildende
Neuregelungen der Entgelte für die Tarifbeschäftigten, Auszubildenden und Praktikantinnen/Praktikanten des Bundes ab dem 1.3.2018; Bekanntgabe der Änderungstarifverträge und des TV Sonderzahlunge 2018, jeweils vom 8.4.2018, sowie Hinweise zur Zahlbarmachung766
B
Baukostenindex
Baukostenindex gem. § 85 Abs. 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IV) und gemäß den Bestimmungen zu den Kontenrahmen der Sozialversicherungsträger86
Bauwesen
Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau703
Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB); Übersicht STLB-Bau und STLB-BauZLeistungsbereiche62
Beamte
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Beamtenversorgungsgesetz98
Durchführungshinweise zum Staatsvertrag vom 16.12.2009 und 26.1.2010 über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln; Änderung Durchführungshinweise213
Durchführungshinweise zum Staatsvertrag vom 16.12.2009 und 26.1.2010 über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln; Bekanntgabe aktualisierter Durchführungshinweise204
Durchführungshinweise zum Verfahren der Mittelzuweisungen an das Sondervermögen „Versorgungsfonds des Bundes“, Neufassung der bisherigen Regelungen638
Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Versorgung; Erstattung von anteiligen Versorgungslasten nach Maßgabe des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag (VLT-StV) vom 16.12.2009 und 26.1.2010 sowie § 107c des Beamtenversorgungsgesetzes (BeamtVG)198
Beamten- und Laufbahnrecht
Schadenshaftung der bei den Bundesbehörden beschäftigten Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer im Beamtenverhältnis sowie der Beamtinnen und Beamten, die zumindest zeitweilig mit der Führung eines Kraftwagens beauftragt sind, im Verhältnis zu ihrem Dienstherrn26
Verwaltungsvorschrift zur fachtheoretischen Ausbildung nach § 38 Absatz 2 der Bundeslaufbahnverordnung für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes im Rahmen des Aufstiegs durch fachspezifische Qualifizierung (GntDAIVAufstVwV) Verwaltungsvorschrift zur fachtheoretischen Ausbildung nach § 38 Absatz 2 der Bundeslaufbahnverordnung für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes im Rahmen des Aufstiegs durch fachspezifische Qualifizierung (GntDAIVAufstVwV)624
Beihilfe-, Reise-, Umzugskostenrecht
§ 3 Abs. 3 Trennungsgeldverordnung; Sachbezugswerte für das Kalenderjahr 20183,1138
AVwV über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder vom 7.11.2018 (ARVVwV)1130
Änderung des Erlasses über die Einrichtung eines „Beirates für Umwelt und Sport“ beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit708
Erster Änderungserlass des Erlasses über die Einrichtung eines Beirates für Spätaussiedlerfragen66
Berufskrankheiten-Verordnung
Berufskrankheiten-Verordnung; Wissenschaftliche Stellungnahme zur Berufskrankheit Nr. 1302 „Erkrankungen durch Halogenkohlenwasserstoffe“ – Erkrankungen durch Polychlorierte Biphenyle – Allgemeiner Teil223
Berufskrankheiten-Verordnung; Wissenschaftliche Stellungnahme zur Berufskrankheit Nr. 1302 „Erkrankungen durch Halogenkohlenwasserstoffe“ – Erkrankungen durch Polychlorierte Biphenyle – Nicht-maligne Hautveränderungen229
Berufskrankheiten-Verordnung; Wissenschaftliche Stellungnahme zur Berufskrankheit Nr. 1302 „Erkrankungen durch Halogenkohlenwasserstoffe“ – Nierenkrebs durch Trichlorethen220
Besoldung
Neufassung der Anlage 1 der Anlage zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz vom 4.1.2011; Verfahrensregelung zur Ermittlung der Teuerungsziffer für den Kaufkraftausgleich vom 4.1.20112, 1159
Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG)
Bekanntmachung von Formblättern; Anpassung der mit der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Bestimmung der Formblätter nach § 46 Abs. 3 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) vom 13. April 2016 veröffentlichten Formblätter an das ab dem 25. Mai 2018 geltende neue Datenschutzrecht517
Bundesbeihilfeverordnung (BbhV)
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beihilfefähige Beträge im Rahmen der Organtransplantationen86, 699
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Zahlung der Renten- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen sowie Bezieher von Pflegeunterstützungsgeld durch die Festsetzungstellen51
Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV); Achte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung und Hinweise zur Umsetzung der Neuregelung im Bereich Heilmittel und Krankenhausdirektabrechnung701
Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV); § 14 BBhV – Zahnärztliche Leistungen624
Bundeshaushaltsordnung (BHO)
Arbeitsgruppe Haushaltsrecht der obersten Bundesbehörden; Inkraftsetzung der Änderungen der VV zu § 55 BHO (neue Nr. 4) der Nr. 3.1 und 3.2 der Anlagen 1 und 2 zur VV Nr. 5.1 zu § 44 BHO (ANBest-I/P), der VV zu § 44 BHO (neue Nr. 5.3.3) sowie der VV zu § 59 BHO (neue Nr. 3.4a)568
Arbeitsgruppe Haushaltsrecht der obersten Bundesbehörden; Inkraftsetzung der Änderungen der Nr. 1.2 und Nr. 13a zu § 44 BHO sowie des Absatzes (2) der Anlage B zur VV Nr. 3 zu § 64 BHO938
Automatisiertes Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKRVerfahren); Aktualisierung der Verfahrensrichtlinie für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiB-MV/TV-HKR)550
Bundesjugendspiele
Bundesjugendspiele 2018/2019; Aufruf633
Bundesjugendspiele 2018/2019; Ausschreibung für den Zeitraum 1. August 2018–31. Juli 2019634
D
Definition
Bekanntmachung von Erkenntnissen; Definition des Begriffs „Arbeitsplatz“ in ASR475
Deutsches Lebensmittelbuch
Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutsche Lebensmittelbuches; Leitsätze für vegane und vegetarische Lebensmittel mit Ähnlichkeit zu Lebensmitteln tierischen Ursprung1173
Dienstwohnungsvorschriften (DWV)
Dienstwohnungsvorschriften; Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen gem. § 26 Abs. 3 Satz 2 DWV; Festsetzung für den Zeitraum 2016/201760
Dynamisierungsfaktor
Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 20191138
E
E-Rechnung
Elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen des Bundes (e-Rechnung); Annahme von e-Rechnungen und Anordnung der Zahlung in der Dialoganwendung HKRweb1142
EmpfBS 1114 „Anpassung an den Stand der Technik bei der Verwendung von Arbeitsmitteln“
Empfehlungen zur Betriebssicherheit; EmpfBS 1114 „Anpassung an den Stand der Technik bei der Verwendung von Arbeitsmitteln“412
Entgeltbestandteile
Besitzstandszulage für kinderbezogene Entgeltbestandteile gem. § 11 TVÜ-Bund; übertarifliche Regelung wegen Änderung des § 66 Abs. 3 EstG ab 1.1.2018599
EU-Schwellenwerte
Änderung der EU-Schwellenwerte zum 1.1.201861
F
Fachwirte für Management und Führung in Krankenkassen
Prüfungsordnung nach § 54 Berufsbildungsgesetz zur Durchführung von Fortbildungsprüfungen zur Fachwirtin für Management und Führung in Krankenkassen und zum Fachwirt für Management und Führung in Krankenkassen vom 14.2.2018509
Förderichtlinie
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen und Leistungen für Aufgaben der Gleichstellung von Frau und Mann (Projektförderung) an Träger von bundesweiter Bedeutung (Förderrichtlinien des Bundes zu gleichstellungspolitischen Vorhaben)87
Fundstellen für Normen und andere Technische Spezifikation
Bekanntmachung der Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz – ProdSG –67
Bekanntmachung der Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz – ProdSG –; Verzeichnis 2: Nicht harmonisierter Bereich – Teil 1: Nationale Normen704
G
Geheimschutz, personell
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum personellen Geheimschutz und zum vorbeugenden personellen Sabotageschutz – SÜG-Ausführungsvorschrift (SÜG-AVV) v. 5.2.2018270
Gemeinsamer Ausschuss Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau
Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau703
Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB); Übersicht STLB-Bau und STLB-BauZLeistungsbereiche62
Geodateninfrastruktur
Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern zum gemeinsamen Ausbau und Betrieb der Geodateininfrastruktur Deutschland (Verwaltungsvereinbarung GDI-DE®)55
Gleichstellung
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen und Leistungen für Aufgaben der Gleichstellung von Frau und Mann (Projektförderung) an Träger von bundesweiter Bedeutung (Förderrichtlinien des Bundes zu gleichstellungspolitischen Vorhaben)87
H
Haushalt
Automatisiertes Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKRVerfahren); Aktualisierung der Verfahrensrichtlinie für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiB-MV/TV-HKR)550
Bekanntgabe der Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2016939
Entlastungsverfahren, Bekanntgabe der Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2015598
Finanzbericht 2019698
Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2018638
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 20181050
Vorläufige Haushaltsführung im Haushaltsjahr 20183
Rechnungslegungsrundschreiben für das Haushaltsjahr 20181055
Richtlinie zur Auszahlung von Bundesmitteln an Zuwendungsempfänger und an Bundesmittel verwaltende Stellen außerhalb der Bundesverwaltung im Abrufverfahren (Abrufrichtlinie); Änderung der Abrufrichtlinie mit Anlagen und der Besonderen Nebenbestimmungen für den Abruf von Zuwendungen (BNBest-Abruf)4
Verwaltungsvorschrift zur Haushaltsystematik des Bundes (VV-HS)623
Haushaltrecht
Arbeitsgruppe Haushaltsrecht der obersten Bundesbehörden; Inkraftsetzung der Änderungen der VV zu § 55 BHO (neue Nr. 4) der Nr. 3.1 und 3.2 der Anlagen 1 und 2 zur VV Nr. 5.1 zu § 44 BHO (ANBest-I/P), der VV zu § 44 BHO (neue Nr. 5.3.3) sowie der VV zu § 59 BHO (neue Nr. 3.4a)568
Arbeitsgruppe Haushaltsrecht der obersten Bundesbehörden; Inkraftsetzung der Änderungen der Nr. 1.2 und Nr. 13a zu § 44 BHO sowie des Absatzes (2) der Anlage B zur VV Nr. 3 zu § 64 BHO938
Haushalts- und Rechnungswesen
Haushalts- und Rechnungswesen der Alterssicherung der Landwirte; Änderung des Kontenrahmens für den Träger der Alterssicherung der Landwirte436
Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKR)
Automatisiertes Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKRVerfahren); Aktualisierung der Verfahrensrichtlinie für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiB-MV/TV-HKR)550
Elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen des Bundes (e-Rechnung); Annahme von e-Rechnungen und Anordnung der Zahlung in der Dialoganwendung HKRweb1142
Verfahrensrichtlinie für die Nutzung der elektronischen Schnittstellen zum automatisierten Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiBes-HKR); Änderung der Nrn. 6.3 und 8.3598
Verfahrensrichtlinie für die Nutzung der elektronischen Schnittstellen zum automatisierten Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRi-Bes-HKR); Regelungen zur „BestMa-ID“ (Satzkennung 1 – Feld-Nr. 17)622
Heilmittel
Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV); Achte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung und Hinweise zur Umsetzung der Neuregelung im Bereich Heilmittel und Krankenhausdirektabrechnung701
Heimarbeit
In Heimarbeit Beschäftigte und Auftraggeber/innen nach Wirtschaftszweigen und Ländern am Jahresende 2017570
Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (HS BundGrO)
Grundordnung der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (HS BundGrO)662
J
Jugendfreiwilligendienst
Richtlinie zur Umsetzung des „Internationalen Jugendfreiwilligendienstes“ vom 20.12.2010, geändert am 17.4.2014, zuletzt geändert am 25.5.2018545
K
Kaufkraftausgleich
Neufassung der Anlage 1 der Anlage zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz vom 4.1.2011; Verfahrensregelung zur Ermittlung der Teuerungsziffer für den Kaufkraftausgleich vom 4.1.20112, 1159
Kernbrennstofftransporte
Bekanntmachung zu der „Richtlinie für den Schutz gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter (SEWD) bei der Beförderung von Kernbrennstoffen auf der Straße und der Schiene (SEWD-Richtlinie Beförderung Straße/Schiene)“ und zu den „Lastannahmen zur Auslegung bei der Beförderung von Kernbrennstoffen gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter (Lastannahmen Kernbrennstofftransporte )“437
Richtlinie für das Sicherungspersonal bei der Beförderung von Kernbrennstoffen auf der Straße und der Schiene (Sicherungspersonal-Richtlinie Straße/Schiene)438
Kraftfahrer
Schadenshaftung der bei den Bundesbehörden beschäftigten Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer im Beamtenverhältnis sowie der Beamtinnen und Beamten, die zumindest zeitweilig mit der Führung eines Kraftwagens beauftragt sind, im Verhältnis zu ihrem Dienstherrn26
Schadenshaftung der bei den Bundesbehörden beschäftigten Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer und der Beschäftigten, die zumindest zeitweilig mit der Führung eines Kraftwagens beauftragt sind, im Verhältnis zu ihrem Arbeitgeber53
Krankenhausdirektabrechnung
Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV); Achte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung und Hinweise zur Umsetzung der Neuregelung im Bereich Heilmittel und Krankenhausdirektabrechnung701
Krankenkassenfachwirte
Prüfungsordnung nach § 54 Berufsbildungsgesetz zur Durchführung von Fortbildungsprüfungen zur Krankenkassenfachwirtin und zum Krankenkassenfachwirt in der Fassung vom 16.2.2018504
Krankenversicherung, gesetzlich
Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderung der Kontenrahmen658
Statistik der GKV; ‚Änderung der Statistik708
Kriegsopfer
Statistik und Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen; BVG 50 Teil I und Teil II, Berichtsjahr 2017 684
L
Landwirte
Haushalts- und Rechnungswesen der Alterssicherung der Landwirte; Änderung des Kontenrahmens für den Träger der Alterssicherung der Landwirte436
Lebensmittel
Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutsche Lebensmittelbuches; Leitsätze für vegane und vegetarische Lebensmittel mit Ähnlichkeit zu Lebensmitteln tierischen Ursprung1173
Leitsätze
Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutsche Lebensmittelbuches; Leitsätze für vegane und vegetarische Lebensmittel mit Ähnlichkeit zu Lebensmitteln tierischen Ursprung1173
M
Masterstudiengang
Richtlinie des Bundes für duale Studiengänge und Masterstudiengänge vom 1.9.20181102
Max Rubner-Institut
Änderung der Satzung des Max Rubner-Instituts, Bundesforschungsinstitut für Ernährung und Lebensmittel vom 17.12.2007818
Musterarbeitsvertrag
Musterarbeitsverträge für außertariflich Beschäftigte B 9/B 11; Aktualisierung der Musterarbeitsverträge für außertariflich Beschäftigte B 9/B 11 innen und außen238
Mutterschutzrecht
Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts vom 23.5.20171137
N
Nebentätigkeit
Nebentätigkeiten von Beschäftigten im öffentlichen Dienst (§ 3 Abs. 3 TVöD)628
O
Organtransplantation
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beihilfefähige Beträge im Rahmen der Organtransplantationen86, 699
P
Personendosimeter
Vollzug der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung; Verwendung des Dosimeters „LPS-OSL-GD 01“ als amtliches Personendosimeter96
Vollzug der Strahlenschutzverordnung; Verwendung des Dosimeters „LPS-TLD-TD 08“ als amtliches Personendosimeter1179
Pflege
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Zahlung der Renten- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen sowie Bezieher von Pflegeunterstützungsgeld durch die Festsetzungstellen51
Jahressonderzahlungen ab 2016 nach § 20 (Bund) TVöD, § 14 TVAöD – Besonderer Teil BBiG –, § 14 TVAöD – Besonderer Teil Pflege – und § 14 TVPöD; Durchführungsrundschreiben606
Pflegeversicherung
Änderungen des Kontenrahmens und der Statistikvordrucke der sozialen Pflegeversicherung243
Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK)
3./VI. Amtsperiode des Verwaltungsrats der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK)906
Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschluss zur 94./95. Änderung der Satzung PBeaKK434
Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 95. Änderung der Satzung PBeaKK26
Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschluss zur 96. Änderung der Satzung PBeaKK434
Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 98. Änderung der Satzung PBeaKK1149
Neue Amtsperiode des Verwaltungsrats der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK)434
Praktikanten
Neuregelungen der Entgelte für die Tarifbeschäftigten, Auszubildenden und Praktikantinnen/Praktikanten des Bundes ab dem 1.3.2018; Bekanntgabe der Änderungstarifverträge und des TV Sonderzahlunge 2018, jeweils vom 8.4.2018, sowie Hinweise zur Zahlbarmachung766
Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)
Bekanntmachung der Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz – ProdSG –67
Bekanntmachung der Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz – ProdSG –; Verzeichnis 2: Nicht harmonisierter Bereich - Teil 1: Nationale Normen704
Bekanntmachung von zugelassenen Überwachungsstellen nach § 37 Abs. 5 S. 1 des Produktsicherheitsgesetzs (ProdSG)14, 630
Prüfungsordnung
Prüfungsordnung nach § 54 Berufsbildungsgesetz zur Durchführung von Fortbildungsprüfungen zur Fachwirtin für Management und Führung in Krankenkassen und zum Fachwirt für Management und Führung in Krankenkassen vom 14.2.2018509
Prüfungsordnung nach § 54 Berufsbildungsgesetz zur Durchführung von Fortbildungsprüfungen zur Krankenkassenfachwirtin und zum Krankenkassenfachwirt in der Fassung vom 16.2.2018504
Q
Qualifizierung, fachspezifisch
Verwaltungsvorschrift zur fachtheoretischen Ausbildung nach § 38 Absatz 2 der Bundeslaufbahnverordnung für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes im Rahmen des Aufstiegs durch fachspezifische Qualifizierung (GntDAIVAufstVwV)624
R
Rechnungswesen
Änderungen des Kontenrahmens und der Statistikvordrucke der sozialen Pflegeversicherung243
Rechnungswesen und Statistik; Änderung der Kontenrahmen und Statistik93
Rechnungswesen in der gesetzlichen Rentenversicherung; Änderung des Kontenrahmens und seiner Bestimmungen630
Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderung der Kontenrahmen658
Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen des Meldebogens und des Kontenrahmens der gesetzlichen Unfallversicherung940
Rentenversicherung, gesetzliche Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 20191138
Rechnungswesen in der gesetzlichen Rentenversicherung; Änderung des Kontenrahmens und seiner Bestimmungen630
Röntgenverordnung
Vollzug der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung; Verwendung des Dosimeters „MPA-ALBEDO GD 02“ als amtliches Personendosimeter935
S
Sabotageschutz
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum personellen Geheimschutz und zum vorbeugenden personellen Sabotageschutz – SÜG-Ausführungsvorschrift (SÜG-AVV) v. 5.2.2018270
Satzung
Änderung der Satzung des Max Rubner-Instituts, Bundesforschungsinstitut für Ernährung und Lebensmittel vom 17.12.2007818
Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschluss zur 94./95. Änderung der Satzung PBeaKK434
Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 95. Änderung der Satzung PBeaKK426
Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschluss zur 96. Änderung der Satzung PBeaKK434
Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 98. Änderung der Satzung PBeaKK1149
Neue Amtsperiode des Verwaltungsrats der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK)434
SEWD-Richtlinie
Bekanntmachung zu der „Richtlinie für den Schutz gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter (SEWD) bei der Beförderung von Kernbrennstoffen auf der Straße und der Schiene (SEWD-Richtlinie Beförderung Straße/Schiene)“ und zu den „Lastannahmen zur Auslegung bei der Beförderung von Kernbrennstoffen gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter (Lastannahmen Kernbrennstofftransporte )“437
Sicherungspersonal-Richtlinie Straße/Schiene
Richtlinie für das Sicherungspersonal bei der Beförderung von Kernbrennstoffen auf der Straße und der Schiene (Sicherungspersonal-Richtlinie Straße/Schiene)438
Spätaussiedler
Erster Änderungserlass des Erlasses über die Einrichtung eines Beirates für Spätaussiedlerfragen66
Standardleistungsbuch
Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau703
Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB); Übersicht STLB-Bau und STLB-BauZLeistungsbereiche62
Statistik
Rechnungswesen und Statistik; Änderung der Kontenrahmen und Statistik93
Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderung der Kontenrahmen658
Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen des Meldebogens und des Kontenrahmens der gesetzlichen Unfallversicherung940
Statistik der GKV; Änderung der Statistik708
Statistik und Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen; BVG 50 Teil I und Teil II, Berichtsjahr 2017 684
Strahlenschutzverordnung
Vollzug der Strahlenschutzverordnung; Verwendung des Dosimeters „LPS-TLD-TD 08“ als amtliches Personendosimeter1179
Vollzug der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung; Verwendung des Dosimeters „MPA-ALBEDO GD 02“ als amtliches Personendosimeter935
Vollzug der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung; Verwendung des Dosimeters „LPS-OSL-GD 01“ als amtliches Personendosimeter96
Studiengang, dual
Richtlinie des Bundes für duale Studiengänge und Masterstudiengänge vom 1.9.20181102
Studiengänge, dual
Ausbildungsintegrierte duale Studiengänge32
T
Tarifvertrag
Änderungstarifvertrag Nr. 14 zum TVöD vom 7.2.2017 und Änderungstarifvertrag Nr. 12 zum TVü-Bund vom 7.2.2017; Bekanntgabe Änderungstarifverträge und Hinweise zu Anwendung215
Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten sowie der Tarifbeschäftigten des Bundes; Wiedergutschrift des Arbeitszeitausgleiches bei krankheitsbedingter Dienst-/Arbeitsunfähigkeit698
Ausgleichszulage bei Wegfall der Ministerialzulage außertarifliche Anwendung des § 13 Abs. 1 BBesG für Tarifbeschäftigte627
Bekanntgabe von Änderungstarifverträgen zum TVöD, TVöD – BT-V und TVAöD – Besonderer Teil Pflege, jeweils v. 17.7.2017 („Paket zur Entgeltordnung VKA“)644
Besitzstandszulage für kinderbezogene Entgeltbestandteile gem. § 11 TVÜ-Bund; übertarifliche Regelung wegen Änderung des § 66 Abs. 3 EstG ab 1.1.2018599
Eingruppierung und Zulagenzahlung bei Vorzimmerkräften; Neuregelung250
Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts vom 23.5.20171137
Jahressonderzahlungen ab 2016 nach § 20 (Bund) TVöD, §14 TVAöD – Besonderer Teil BBiG –, § 14 TVAöD – Besonderer Teil Pflege – und § 14 TVPöD; Durchführungsrundschreiben606
Musterarbeitsverträge für außertariflich Beschäftigte B 9/B 11; Aktualisierung der Musterarbeitsverträge für außertariflich Beschäftigte B 9/B 11 innen und außen238
Nebentätigkeiten von Beschäftigten im öffentlichen Dienst (§ 3 Abs. 3 TVöD)628
Neuregelungen der Entgelte für die Tarifbeschäftigten, Auszubildenden und Praktikantinnen/Praktikanten des Bundes ab dem 1.3.2018; Bekanntgabe der Änderungstarifverträge und des TV Sonderzahlunge 2018, jeweils vom 8.4.2018, sowie Hinweise zur Zahlbarmachung766
Pfändbarkeit von Zeitzuschlägen sowie Zulagen für Wechselschicht- und Schichtarbeit; Hinweise zur Berücksichtigung des Urteils des Bundesarbeitsgerichts vom 23.8.2017 – 10 AZR 859/16241
Rundschreiben zur Entgeltanpassung für außertariflich Beschäftigte; Erläuterungen zu den Entgeltanpassungen entsprechend BBVAnpG 2018/2019/2020939
Tarifvertrag Altersversorgung (ATV); Bekanntgabe des 10. Änderungsvertrages213
Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und kommunalen Arbeitgebern; Tarifeinigung478
Tarifvertrag über Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Beschluss des Deutschen Bundestages vom 20.6.1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands (UmzugsTV) v. 24.6.1996; Änderungstarifvertrag Nr. 11 v. 5.12.2017 zum UmzugsTV32
Verbot mehrmaliger sachgrundloser Befristungen von Arbeitsverträgen; Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BverfG) vom 6.6.2018701
Technische Regeln
ASR A1.2 „Raumabmessungen und Bewegungsflächen“471
ASR A1.5/1,2 „Fußböden“471
ASR A1.6 „Fenster, Oberlichter, lichtdurchlässige Wände“472
ASR A1.7 „Türen und Tore“472
ASR A1.8 „Verkehrswege“473
ASR A2.1 „Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen, Betreten von Gefahrenbereichen“473
ASR A2.2 „Maßnahmen gegen Brände“446
ASR A3.5 „Raumtemperatur“474
ASR A3.6 „Lüftung“474
ASR A3.7 „Lärm“456
ASR A4.2 „Pausen- und Bereitschaftsräume“474
ASR A4.3 „Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe“475
ASR A5.2 „Anforderungen an Arbeitsplätze und Verkehrswege auf Baustellen im Grenzbereich zum Straßenverkehr – Straßenbaustellen1160
ASR V3a.2 „Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten“469
TRBA 100 „Schutzmaßnahmen für Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in Laboratorien“259
TRBA 212 „Thermische Abfallbehandlung“1170
TRBA 214 „Anlagen zur Behandlung und Verwertung von Abfällen“574
TRBA 260 „Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in der Veterinärmedizin und bei vergleichbaren Tätigkeiten“1126
TRBA 400 „Handlungsanleitung zur Gefährdungsbeurteilung und für die Unterrichtung der Beschäftigten bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen“574
TRBA 462 „Einstufung von Viren in Risikogruppen“259, 574
TRBS 1001 „Struktur und Anwendung der Technischen Regeln für Betriebssicherheit“398
TRBS 1111 „Gefährdungsbeurteilung“401
TRBS 1122 „Änderungen von Gasfüllanlagen, Lageranlagen, Füllstellen, Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen – Ermittlung der Prüfpflicht nach Anhang 2 Abschnitt 3 BetrSichV und der Erlaubnispflicht gemäß § 18 BetrSichV“722
TRBS 1123 „Prüfpflichtige Änderungen von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen – Ermittlung der Prüfnotwendigkeit gemäß § 15 Absatz 1 BetrSichV“735
TRBS 1201 Teil 2 „Prüfungen und Kontrollen bei Gefährdungen durch Dampf und Druck“743
TRBS 1201 Teil 3 „Instandsetzung an Geräten, Schutzsystemen, Sicherheits-, Kontroll- und Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU“67
TRBS 2121 „Gefährdung von Beschäftigten durch Absturz – Allgemeine Anforderungen“741
TRBS 2121 Teil 2 „Gefährdung von Beschäftigten bei der Verwendung von Leitern“1171
TRBS 3121 „Betrieb von Aufzugsanlagen“942
TRGS 201 „Einstufung und Kennzeichnung bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen“234
TRGS 220 „Nationale Aspekte beim Erstellen von Sicherheitsdatenblätter“257
TRGS 250 „Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege“259
TRGS 420 „Verfahrens- und stoffspezifische Kriterien (VSK) für die Ermittlung und Beurteilung der inhalativen Exposition“194
TRGS 460 „Vorgehensweise zur Ermittlung des Standes der Technik“908
TRGS 552 „Krebserzeugende N-Niotrosamine der Kat 1A und 1B913
TRGS 725 „Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre - Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen im Rahmen von Explosionsschutzmaßnahmen“194
TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte“9, 258
TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte“ Berichtigung542
TRGS 903 „Biologische Grenzwerte (BGW)“ Berichtigung9, 542
TRGS 905 „Verzeichnis krebserzeugender, keimzellenmutagener oder reproduktionstoxischer Stoffe“259
TRGS 910 „Risikobezogenes Maßnahmenkonzept für Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen“242
TRGS 910 „Risikobezogenes Maßnahmenkonzept für Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen“ Berichtigung545
TROS Laserstrahlung Teil „Allgemeines“962
TROS Laserstrahlung Teil 1 „Beurteilung der Gefährdung durch Laserstrahlung“982
TROS Laserstrahlung Teil 2 „Messungen und Berechnungen von Expositionen gegenüber Laserstrahlung“1000
TROS Laserstrahlung Teil 3 „Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen durch Laserstrahlung“1030
Trennungsgeldverordnung
§ 3 Abs. 3 Trennungsgeldverordnung; Sachbezugswerte für das Kalenderjahr 20183,1138
U
Überwachungsstellen
Bekanntmachung von zugelassenen Überwachungsstellen nach § 37 Abs. 5 Satz 1 des Produktsicherheitsgesetzs (ProdSG)14, 630
Unfallversicherung, gesetzliche
Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen des Meldebogens und des Kontenrahmens der gesetzlichen Unfallversicherung940
V
Verschlusssachenanweisung (VSA)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum materiellen Geheimschutz (Verschlusssachenanweisung – VSA)826
Versorgung
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Beamtenversorgungsgesetz98
Durchführungshinweise zum Staatsvertrag vom 16.12.2009 und 26.1.2010 über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln; Änderung Durchführungshinweise213
Durchführungshinweise zum Staatsvertrag vom 16.12.2009 und 26.1.2010 über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln; Bekanntgabe aktualisierter Durchführungshinweise204
Durchführungshinweise zum Verfahren der Mittelzuweisungen an das Sondervermögen „Versorgungsfonds des Bundes“, Neufassung der bisherigen Regelungen638
Statistik und Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen; BVG 50 Teil I und Teil II, Berichtsjahr 2017 684
Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Versorgung; Erstattung von anteiligen Versorgungslasten nach Maßgabe des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag (VLT-StV) vom 16.12.2009 und 26.1.2010 sowie § 107c des Beamtenversorgungsgesetzes (BeamtVG)198
Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP)
Bekanntmachung der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschluss der Vertreterversammlung 678
Vertretungsanordnung
Zentrale Dienstvorschrift A-2170/24; Übertragung der Vertretungsbefugnis der Bundesrepublik Deutschland auf ressorteigene Behörden in gerichtlichen Prozessen und anderen Verfahren (Vertretungsanordnung BMVg)1139
Verwaltungsverfahrensrecht
Belehrung über Rechtsbehelfe nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); Muster600
Vorzimmerkraft
Eingruppierung und Zulagenzahlung bei Vorzimmerkräften; Neuregelung250
Z
Zahnärztliche Leistung
Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung - BBhV); § 14 BBhV – Zahnärztliche Leistungen624
Zeitzuschläge
Pfändbarkeit von Zeitzuschlägen sowie Zulagen für Wechselschicht- und Schichtarbeit; Hinweise zur Berücksichtigung des Urteils des Bundesarbeitsgerichts vom 23.8.2017 - 10 AZR 859/16241
Zentrale Dienstvorschrift
Zentrale Dienstvorschrift A-2110/10; Hilfeleistungen der Bundeswehr im Rahmen des Artikels 35 des Grundgesetzes (Amts- und Katastrophenhilfe) 670
Zentrale Dienstvorschrift A-2170/24; Übertragung der Vertretungsbefugnis der Bundesrepublik Deutschland auf ressorteigene Behörden in gerichtlichen Prozessen und anderen Verfahren (Vertretungsanordnung BMVg)1139
metis