Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 48/2013

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 17.7.13, Gewährung von Sonderurlaub unter Fortzahlung der Dienstbezüge für eine Teilnahme an Studiengängen außerhalb der Hochschulen des Bundes im Rahmen des Aufstiegs in eine Laufbahn des gehobenen oder höheren Dienstes954
RdSchr. v. 25.7.13, Schul- und Kinderreisebeihilfe an Bundesbedienstete im Ausland954
RdSchr. v. 31.7.13, Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) und TVöD – Besonderer Teil Verwaltung (BT-V); Bekanntgabe des Änderungstarifvertrages Nr. 8 zum TVöD vom 26.2.2013; Bekanntgabe des Änderungstarifvertrages Nr. 15 zum TVöD – Besonderer Teil Verwaltung (BT-V) vom 26.2.2013955
RdSchr. v. 13.8.13, Maßnahmen zur Gewinnung von Fachkräften auf dem Gebiet der Informationstechnik; Erneute Gewährung einer IT-Fachkräftezulage956
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
Erl. v. 24.7.13, Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2011 gemäß Artikel 114 Absatz 1 Grundgesetz in Verbindung mit § 114 Absatz 1 Satz 1 Bundeshaushaltsordnung957
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bek. v. 13.8.13, Statistik der Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen; orthopädisch Versorgte; Tätigkeiten der orthopädischen Aufgabengebiete957
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 29.8.13, Bekanntmachung von Technischen Regeln gemäß § 24 Absatz 5; TRBS 1201 „Prüfung von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen”; Korrektur970
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Bek. v. 6.9.13, 25. Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft” – Ausschreibung 2014–2016971
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Erl. v. 23.7.13, Stoffpreisgleitklauseln in Bauverträgen975
metis