A. Zeitliche Übersicht

		Seite
Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
2006 Januar
10.
Bek. Nachweise über militärische und zivile Dienstzeiten sowie über Staatsangehörigkeiten und Einbürgerung aus der Zeit bis Mai 1945		238
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
2005 Dezember
2.
Erl. Rechnungswesen und Statistik der gesetzl. Unfallversicherung; Änd. des Meldebogens		19
2006 April
26.
Erl. Rechnungswesen und Statistik der gesetzl. Unfallversicherung; Änd. des Meldebogens		575
28.
Bek. Zuständigkeit für Vereinbarungen zur Versicherungspflicht nach dem Abk. zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über Soziale Sicherheit v. 8. 4. 2005		626
Mai
11.
Bek. d. UK-Bund Erster Nachtrag zur Satzung der UK-Bund v. 23. 11. 2004 mit Auflagen genehmigt am 19. 1. 2006 BVA – II3 – 69750.00 –203/2005		720
29.
Bek. Übersicht über die Entwicklung der Versehrtenleibesübungen bis Ende 2005		718
Juni
14.
Bek. d. UK-Bund AnO über die Ernennung und Entlassung der Beamtinnen und Beamten der UK-Bund		1082
September
22.
Künstlersozialabgabe-V 2007		1082
November
5.
Erl. Rechnungswesen und Statistik der gesetzl. Unfallversicherung; Änd. der Meldebögen		1138

		Seite
Auswärtiges Amt
2006 Juni
14.
RdSchr. Auslandstrennungsgeld; Änd. der Anl. 8 zum BezugsRdSchr. v. 3. 4. 2000		754
Oktober
30.
Erl. AuslandsumzugskostenV (AUV); Hinweise und Erläuterungen des AA zur AUV		1175
November
15.
RdSchr. AuslandsumzugskostenV (AUV); 1. Beiträge zum Beschaffen von technischen Geräten gem. § 7 AUV; 2. Beiträge zum Beschaffen klimabedingter Bekleidung gem. § 11 AUV		1234
Bundesministerium des Innern
2005 Juni
24.
RdSchr. Gewährung von Beihilfe für Zahnersatz an in der GKV versicherte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Beihilfeanspruch; G zur Modernisierung der GKV (GKV-ModernisierungsG) v. 14. 11. 2003, G zur Anpassung der Finanzierung von Zahnersatz v. 15. 12. 2004		74
November
14.
RdSchr. Merkblatt betreffend die Ausdehnung des Anwendungsbereiches der V (EWG) Nr. 1408/71 und Nr. 574/72 auf Beamte, Richter, Soldaten und DO-Angestellte gem. V (EG) 1606/98 sowie Merkblatt für Personen mit Anspruch auf Versorgung und mit Rentenansprüchen in einem Mitgliedstaat der EG/des EWR oder in der Schweiz; Überarbeitung aus Anlass der Organisationsreform der Deutschen Rentenversicherung		40
RdSchr. Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der GKV		222
30.
RdSchr. Zuwendung und Urlaubsgeld für das Jahr 2005; mein RdSchr. v. 11. 4. 2005		75
Dezember
2.
RdSchr. Gewährung von Rechtsschutz für Bundesbedienstete		38

		Seite
6.
Bek. Nachversicherung in der gesetzl. Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2006		45
8.
RdSchr. TVöD; Durchführungshinweise zu Abschn. III TVöD (Entgelt) sowie zu § 17 TVÜ-Bund (Eingruppierung) und § 10 und § 18 TVÜ-Bund		86
21.
RdSchr. TV zur Regelung der Alterszeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobeträge 2006		222
22.
RdSchr. TVöD; Durchführungshinweise zu den Abschn. I und II sowie IV, V und VI TVöD		175
28.
RdSchr. § 24 Abs. 6 TVöD; Pauschalierung von Zeitzuschlägen einschl. des Stundenentgelts für Überstunden		223
29.
AnO zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erl. von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des BMI		70
30.
AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des BMI sowie über das Verfahren bei der Vertretung und Bestimmungen über das Verfahren nach der Zustellung von Pfändungs- und Überweisungsbeschlüssen oder Pfändungsbenachrichtigungen (VertretungsO BMI)		71
2006 Januar
3.
RdSchr. § 3 Abs. 3 TGV; Sachbezugswerte ab 1. 1. 2006		222
6.
RdSchr. Durchführung der Beihilfevorschriften des Bundes; Beitragszahlung für Pflegepersonen		222
19.
RdSchr. Zuschläge zum Ruhegehalt, §§ 50 a, 50 b, 50 d und 50 e BeamtVG; rentenrechtliche Bemessungswerte		240
25.
RdSchr. Erholungsurlaub für Tarifbeschäftigte des Bundes; Übertragung		240
27.
AVwV über die Erfassung der Wehrpflichtigen (WehrerfassungsVwV – WErfVwV –)		131
30.
RdSchr. Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)		399
31.
RdSchr. AVwV d. BMI zur Ausführung des SÜG (SÜG-Ausführungsvorschrift) v. 29. 4. 1994, zuletzt geänd. durch 3. SÜG-Ausführungsvorschrift ÄndVwV v. 30. 5. 2002; Vierte Novellierung		339
Februar
3.
RdSchr. Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen v. 31. 5. 1988; Aktualisierung und Erg. der Adresslisten der österreichischen Seite		400
23.
RdSchr. TVöD und ergänzende TV; Veröffentlichung der TV		459

		Seite
28.
RdSchr. ATZ für Beamtinnen und Beamte in der Bundesverwaltung; Einschränkung des Blockmodells		442
März
7.
Bek. Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen gem. § 5 der V über das Verfahren bei der Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen für andere Spiele i.S. des § 33 d Abs. 1 der GewerbeO (V zur Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen – UnbBeschErtV) i. d. F. der Bek. v. 10. 4. 1995, zuletzt geänd. durch Art. 10 des 9. Euro-EinführungsG v. 10. 11. 2001		443
8.
RdSchr. TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Bewilligung von Altersteilzeitarbeitsverhältnissen bei Tarifbeschäftigten des Bundes		442
10.
RdSchr. Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes; Hinweise		558
22.
RdSchr. Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes; Hinweise		560
28.
RdSchr. Durchführung des BBesG; Konkurrenzregelung bei Teilzeitbeschäftigung nach § 40 Abs. 4 Satz 2 und § 40 Abs. 5 Satz 3 BBesG		594
29.
RdSchr. AVwV des BMI zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen – Verschlusssachenanweisung (VS-Anweisung –VSA); Neufassung		803
31.
RdSchr. Rückwirkende Zahlung von Orts- oder Sozialzuschlag; Beschl. des BVerfG v. 11. 1. 2005 zum steuerrechtlichen Kindergeld – 2 BvR 167/02		595
April
6.
RdSchr. 1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland; 2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland; Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)		597
18.
AVwV zu § 79 BBG – Ausgleich für Zeiten der Inanspruchnahme durch Rufbereitschaft –		594
24.
RdSchr. Familienzuschlag nach § 40 Abs. 1 Nr. 4 BBesG; Entscheidung des BVerwG – 2 C 43.04 –v. 26. 1. 2006		635
25.
RdSchr. Überleitung von Beschäftigten in ATZ i.S. des TV ATZ in die veränderte Arbeitszeit des TVöD; Geltendmachung von Rückforderungsansprüchen wegen überzahlten Entgelts		595
RdSchr. Einführung der elektronischen Gesundheitskarte; öffentlicher Aufruf zur Erfassung aller Beihilfestellen		633
Mai

		Seite
2.
Bek. Bestimmungen für Frequenzzuteilungen zur Nutzung für das Betreiben von Funkanlagen der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) – BOS-FunkRL –		695
3.
Bek. Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellter/ Verwaltungsfachangestellte – Fachrichtung Bundesverwaltung – v. 30. 3. 2006		626
Bek. Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter/ Fachangestellte für Bürokommunikation v. 30. 3. 2006		627
Bek. Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter/ Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste v. 30. 3. 2006		629
Bek. Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Kartograph/ Kartographin v. 30. 3. 2006		630
Bek. Grundsätze für die Durchführung von Zwischenprüfungen nach § 48 Abs. 1 BBiG in anerkannten Ausbildungsberufen des öffentlichen Dienstes v. 30. 3. 2006		632
23.
RdSchr. TV zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Zahlung einer Besitzstandszulage nach § 11 TVÜ-Bund		757
24.
RdSchr. VersorgungsrücklageG (VersRücklG); Bankverbindung des Sondervermögens „Versorgungsrücklage des Bundes“ und Institutionen nach § 1 Abs. 1 VersRücklG		722
Juni
2.
Bek. Herausgabe der 7. Lieferung zur 2. Auflage des Datensatzes für das Meldewesen – Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld)		758
15.
Bek. Bestimmungen für Frequenzzuteilungen zur Nutzung für das Betreiben von digitalen Funkanlagen der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) im Frequenzbereich 380–385 MHz sowie 390–395 MHz – FunkRL Digitalfunk BOS –		714
19.
RdSchr. SteueränderungsG 2007, Reduzierung der Bezugsdauer des Kindergeldes vom 27. auf das 25. Lebensjahr; Auswirkung auf die Berücksichtigungsfähigkeit der studierenden Kinder in der Beihilfe		757
27.
AVwV zur Übertragung von Zuständigkeiten im Verfahren bei der Unabkömmlichstellung		902
Juli
7.
RdSchr. Jahressonderzahlung 2006 § 20 TVÜ-Bund, Anl. 1 (Bund) zu § 14 Abs. 5 TVAöD; DurchführungsRdSchr		1141

		Seite
14.
RdSchr. SteueränderungsG 2007, Reduzierung der Bezugsdauer des Kindergeldes vom 27. auf das 25. Lebensjahr; Auswirkung auf die Berücksichtigungsfähigkeit der studierenden Kinder in der Beihilfe		902
27.
RdSchr. Rückforderung zuviel gezahlten Entgelts bei Tarifbeschäftigten; Wegfall der Bereicherung		903
28.
RdSchr. ATZ für Beamtinnen und Beamte in der Bundesverwaltung; Erg. der Stellenabbaubereiche für Ausnahmen bei der Bewilligungspraxis		902
31.
RdSchr. TV für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD); Ausbildungsvertragsmuster		918
August
15.
RdSchr. Zeitpunkt der Auszahlung des Entgelts (§ 24 Abs. 1 Satz 2 TVöD); Verschiebung des Auszahlungszeitpunktes für Tarifbeschäftigte des Bundes		1151
18.
Bek. Kabinettbeschl. zum Ausbau der Datenbank für VwV des Bundes (DB VwV Bund) v. 31. 5. 2006		903
September
1.
Bek. Verwaltungsvereinbarung zwischen dem BMI und den Ländern über die Bereitstellung von digitalen geotopographischen und kartographischen Daten der Vermessungsverwaltungen der Länder durch das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG)		1034
Erl. über die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB)		1070
Bek. VerfahrensO des BMI zur Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung von Beamtinnen und Beamten in die Laufbahn des höheren Kriminaldienstes im kriminalpolizeilichen Vollzugsdienst des Bundes im Rahmen des Praxisaufstieges		1070
6.
RdSchr. Stufen der Entgelttabelle nach § 16 TVöD (Bund); Stufenzuordnung bei Einstellungen in den Entgeltgruppen 9 bis 15		1071
RdSchr. TV zur Regelung der Altersteilzeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Erg. der Stellenabbaubereiche für Ausnahmen bei der Bewilligungspraxis von Altersteilzeitarbeit		1073
18.
RdSchr. Durchführung der Pflegeversicherung; Erstattung zu Unrecht geleisteter Pflichtbeiträge für Pflegepersonen		1071
29.
Bek. TV über das Leistungsentgelt für die Beschäftigten des Bundes (LeistungsTV-Bund)		1082
Oktober
2.
RdSchr. Verschiebung des Auszahlungszeitpunktes für Tarifbeschäftigte des Bundes; Zahltag (Wertstellung des Entgelts)		1124
10.
Bek. der BAköV Jahresprogramm der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung für das Jahr 2007 – Auszug –		1088

		Seite
11.
RdSchr. Zuweisung von Tarifbeschäftigten zu einer Tätigkeit bei einer Einrichtung außerhalb des räumlichen Geltungsbereiches des TVöD nach § 4 Abs. 2 TVöD; Entgelt bei Zuweisung zu Einrichtungen und Projekten der EU		1124
13.
RdSchr. Überleitung von Beschäftigten in Altersteilzeitarbeit i.S. des TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998 in die veränderte Arbeitszeit des TVöD; Folgerungen für Tarifbeschäftigte des Bundes aus dem Urteil des BAG v. 11. 4. 2006 – 9 AZR 369/05 –		1125
16.
Bek. Verfahrensgrundsätze für die Zulassung zur Abschlussprüfung in den anerkannten Ausbildungsberufen Verwaltungsfachangestellter/ Verwaltungsfachangestellte und Fachangestellter/ Fachangestellte für Bürokommunikation nach § 45 Abs. 2 BBiG („Externenprüfung“)		1123
November
3.
Bek. Nachversicherung in der gesetzl. Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2007		1151
13.
Bek. Erste Änd. der Gemeinsamen GeschäftsO der Bundesministerien v. 26. 7. 2000		1133
22.
RdSchr. Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der gesetzl. Krankenkassen		1239
28.
Bek. TV zur Regelung der Arbeitsbedingungen der bei Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland beschäftigten deutschen nicht entsandten Beschäftigten (TV Beschäftigte Ausland) v. 1. 11. 2006		1239
29.
AVwV zu § 16 Abs. 1 Satz 2 der ErholungsurlaubsV		1239
Bundesministerium der Finanzen
2005 Dezember
1.
Erl. Dienstwohnungsvorschriften (DWV); Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV)		84
5.
Bek. d. BAnstPT Bek. der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschl. der Vertreterversammlung		46
9.
RdSchr. Kassenbestimmungen für die Bundesverwaltung (KBestB); Aktualisierung		55
14.
RdSchr. Neuorganisation des Kassenwesens des Bundes		223
20.
RdSchr. Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bundesverwaltung im Haushaltsjahr 2006		75

		Seite
21.
Bek. d. BAnstPT Neue Amtsperiode des Verwaltungsrates der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK); Bestellung des Vorstands der PBeaKK		224
22.
RdSchr. Auslandszahlungsverkehr		224
2006 März
6.
Bek. d. BAnstPT Aktuelle Übersicht über die Besetzung der Widerspruchsstelle der PBeaKK		451
14.
RdSchr. Änd. der AVwV zur BHO (VV-BHO)		444
April
18.
Bek. Amtl. Neuerscheinungen „Finanzbericht 2006“		597
26.
Bek. d. BAnstPT Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 57. Änd. der Satzung PBeaKK		597
Bek. d. BAnstPT Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 58. Änd. der Satzung PBeaKK		610
Bek. d. BAnstPT Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 59. Änd. der Satzung PBeaKK		624
Mai
24.
Erl. Durchführung des TVöD und des TV zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund) im Geschäftsbereich des BMF		1041
30.
Bek. d. BAnstPT Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur Übertragung der Funktion des Vorsitzenden des Vorstandes der PBeaKK		725
Juni
12.
Bek. d. BAnstPT Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 60. Änd. der Satzung PBeaKK		759
22.
RdSchr. Zahlstellenbestimmungen für die Bundesverwaltung (ZBestB); Neufassung (Stand 1. 7. 2006)		938
Juli
10.
RdSchr. Ersatzbeschaffung, Aussonderung und Verwertung von Dienstkraftfahrzeugen und Verwendung der Erlöse		935
12.
RdSchr. Haushaltsführung 2006		771

		Seite
August
2.
RdSchr. Giroverkehr mit der Deutschen Bundesbank; Elektronischer Massenzahlungsverkehr (EMZ)		1041
15.
AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der Bundesfinanzverwaltung (VertrOBFV)		1074
AnO zur Änd. der BMF-ZuständigkeitsAnO –Versorgung (in der berichtigten Fassung v. 15. 9. 2006)		1155
28.
AVwV zur Übertragung der Befugnis zur AnO und Genehmigung von Nebentätigkeiten im Geschäftsbereich des BMF		1134
30.
Bek. Amtl. Neuerscheinungen „Finanzbericht 2007“		1048
September
11.
Bek. d. BAnstPT Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 61. Änd. der Satzung PBeaKK		1075
Oktober
4.
Bek. d. BAnstPT Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur Bestellung des Mitglieds des Vorstandes der PBeaKK		1134
11.
Verwaltungsabk. über die Wahrnehmung der Aufgaben des Freistaats Bayern gem. § 2 Abs. 1 und 2 des Dienstrechtlichen Kriegsfolgen-AbschlussG		1095
16.
RdSchr. Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2006		1103
20.
RdSchr. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2006		1098
23.
Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2004 gem. Art. 114 Abs. 1 GG i. V. m. § 114 BHO		1134
November
1.
RdSchr. Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes (HKR-Verfahren); Neufassung der Vorschuss- und VerwahrungsRL des Bundes § 60 BHO (VO/VW-RiB)		1218
21.
Bek. d. BAnstPT Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 62. Änd. der Satzung PBeaKK		1220

		Seite
Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
2005 Oktober
11.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines diätetischen Lebensmittels für besondere medizinische Zwecke (bilanzierte Diät) mit einem Zusatz von Tributyrin, L-Alanyl-L-Glutamin und Glycyl-L-Glutamin		48
24.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk		48
27.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Trinkgelatine mit Zusatz von L-Cystin		49
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Taurin und Glucuronolacton		50
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk		50
November
3.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk		51
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
2005 November
24.
Bek. d. BVL Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk		225

		Seite
Dezember
15.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Sauerstoff in verschiedenen Geschmacksrichtungen		226
22.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit dem Zusatz von L-Carnitintartrat		226
Bek. d. BVL Änd. und Verlängerung der Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Omega-3-Fettsäureethylester als Lebensmittelzusatzstoff zu ernährungsphysiologischen Zwecken		227
Bek. d. BVL Erweiterung der Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Streichfetten mit erhöhtem Zusatz von Vitamin D		227
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Frühstückscerealien mit Zusatz von Eisen		227
23.
Bek. d. BVL Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Omega-3-Fettsäureethylester		228
28.
Bek. d. BVL Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Frühstückscerealien mit Zusatz von Eisen(III)-diphosphat als angereichertes Lebensmittel		228
29.
Bek. d. BVL Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen von Speisen unter Verwendung von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumfluorid oder Natriumfluorid, die zur Abgabe an Verpflegungsteilnehmer in der Einrichtung zur Gemeinschaftsverpflegung der Kassenzahnärztlichen Vereinigung und der Zahnärztekammer Westfalen-Lippe in Münster bestimmt sind		228
2006 Januar
5.
Bek. d. BVL Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Tafelwasser unter Zusatz von Magnesiumchlorid anstelle von Magnesiumcarbonat		229
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Tafelwassers, dem Sauerstoff zugeführt wurde		229

		Seite
25.
Bek. d. BVL Änd. und Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr in die Bundesrepublik Deutschland und das Inverkehrbringen eines sonstigen aus Milch hergestellten, trinkfertigen, joghurtähnlichen Erzeugnisses i.S. des § 2 Nr. 7 Buchstabe e) der MilchV mit Zusatz von Pflanzenstanolestern in verschiedenen Geschmacksrichtungen		451
30.
Bek. d. BVL Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Tafelwasser mit Zusatz von Sauerstoff		452
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit mehr als 250 mg/L Koffein und Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk		452
Februar
15.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen von Tafelwasser mit Zusatz von Sauerstoff in entsprechenden Geräten und das Inverkehrbringen durch lose Abgabe des so zubereiteten Tafelwassers		453
Bek. d. BVL Erweiterung, Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumfluorid oder Natriumfluorid		635
Bek. d. BVL Verlängerung, Änd. und Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Säuglingsfolgenahrungen mit Zusatz von Galacto-Oligosacchariden		635
17.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines vitaminisierten, diätetischen Erfrischungsgetränkes in verschiedenen Geschmacksrichtungen mit Zusatz von Sauerstoff		636
24.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Kräckern unter Verwendung von Weizenhalmfaser als Stabilisator		636
27.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Kartoffelsnacks unter Verwendung von Haferspelzfaser als Stabilisator		637
März
2.
Bek. d. BVL Änd. und Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Guarana, Taurin, Glucuronolacton und Inosit		725

		Seite
8.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit mehr als 250mg/l Koffein und mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk		725
April
13.
Bek. d. BVL Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Nahrungen für Säuglinge mit niedrigem Geburtsgewicht (Frühgeborene) (z. Z. nur als Flüssignahrung, verzehrsfertig, vertrieben, ausschließlich für den klinischen Einsatz)		727
Bek. d. BVL Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumfluorid oder Natriumfluorid		728
19.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit mehr als 250mg/l Koffein und mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk		726
Mai
3.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit mehr als 250 mg/l Koffein und mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk		761
12.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines vitaminisierten, diätetischen Erfrischungsgetränkes ohne geschmacksgebende Rezepturkomponenten mit Zusatz von Sauerstoff		762
15.
Bek. d. BVL Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines vitaminisierten, diätetischen Erfrischungsgetränkes in verschiedenen Geschmacksrichtungen mit Zusatz von Sauerstoff		728
16.
Bek. d. BVL Erweiterung, Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumfluorid oder Natriumfluorid		762

		Seite
17.
Bek. d. BVL Änd. einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines diätetischen Lebensmittels für besondere medizinische Zwecke (bilanzierte Diät) mit einem Zusatz von Tributyrin, L-Alanyl-L-Glutamin und Glycyl-L-Glutamin		763
Bek. d. BVL Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Nahrung für Säuglinge mit niedrigem Geburtsgewicht (Frühgeborene) als Pulver- und Flüssignahrung (Flüssignahrung ausschließlich für den klinischen Einsatz) mit verschiedenen Mineralstoffen, Spurenelementen und Vitaminen		763
22.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Tafelwassers, dem Sauerstoff zugeführt wurde		764
30.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Natriumselenat sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen von Getränkegrundstoffen zur Herstellung dieses Erfrischungsgetränkes		764
Juni
9.
AVwV über den bundesweiten Überwachungsplan für das Jahr 2006 (AVV Bundesweiter Überwachungsplan 2006 – AVV BÜp 2006)		642
Bek. d. BVL Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Omega-3-Fettsäureethylester		765
12.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Tafelwassers, dem Sauerstoff zugeführt wurde		904
15.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit dem Zusatz von Zink und Histidin		904
August
15.
Bek. d. BVL Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Omega-3-Fettsäureethylester		1076
22.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Lycopin		1076
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Salzlakritzerzeugnisses mit einem Ammoniumchloridgehalt von mehr als 2 %		1076

		Seite
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines zuckerfreien Salzlakritzerzeugnisses mit einem Ammoniumchloridgehalt von mehr als 2 %		1077
31.
Bek. d. BVL Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eiermalfarben, die unter Verwendung von Kopal hergestellt werden		1078
Bek. d. BVL Änd. von Ausnahmegenehmigungen n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit mehr als 250 mg/l Koffein und mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eine Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk		1078
September
19.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Weizenmischbrot mit dem Zusatz von Taurin		1135
Oktober
2.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von L-Carnitin-L-Tartrat		1135
November
23.
Bek. d. BVL Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr in die Bundesrepublik Deutschland und das Inverkehrbringen eines sonstigen aus Milch hergestellten, trinkfertigen, joghurtähnlichen Erzeugnisses i.S. des § 2 Nr. 7 Buchstabe e) der MilchV mit Zusatz von Pflanzenstanolestern in verschiedenen Geschmacksrichtungen		1247
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
2006 Mai
22.
Aufruf zu den Bundesjugendspielen 2006/2007		729
Bek. Bundesjugendspiele 2006/2007 – Ausschreibung der Bundesjugendspiele		730
Bundesministerium für Gesundheit
2006 Februar
8.
Erl. Rechnungswesen und Statistik der sozialen Pflegeversicherung; Änd. der Erfassungsanleitung für den Einzeldatensatz PG 5		454

		Seite
März
22.
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzl. Krankenkassen zum Stichtag 1. 1. 2006 und des für versicherungspflichtige Studenten und Praktikanten maßgebenden Beitragssatzes		456
29.
Erl. Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änd. des Kontenrahmens und der amtl. Statistik		561
April
26.
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzl. Krankenkassen zum 1. 3. 2006		608
Juni
22.
Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden Zuschlags sowie i. V. m. § 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag		905
November
10.
Bek. des Beitragssatzes der GKV nach § 246 SGB V zum 1. 10. 2006		1225
Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
2005 November
22.
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau		230
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
2005 Dezember
21.
Erl. Stoffpreisgleitklausel für Stahl in Bauverträgen		233
2006 Januar
16.
Erl. Eignungsnachweise durch Präqualifikationen		154
31.
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – Ausgabe 2002 – elektronische Austauschlieferung Stand Februar 2006		242
März
23.
Erl. Stoffpreisgleitklausel für Stahl in Bauverträgen		566

		Seite
April
25.
Erl. Eignungsnachweise durch Präqualifikationen		638
Mai
17.
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau		766
Juli
4.
Erl. VerkehrsleistungsG – VwV – VerkLGVV zum G zur Sicherung von Verkehrsleistungen		905
September
1.
Erl. Preisbemessungsklausel für Kupfer in Bauverträgen des Bundeshochbaus		1079
Oktober
30.
	Einführungserl. zur Dritten Änd.V der VergabeV (VgV) und der Vergabe- und VertragsO für Bauleistungen (VOB), der VerdingungsO für Leistungen (VOL) und der VerdingungsO für Freiberufliche Leistungen (VOF) 1225, 1243
November
6.
Erl. VerdingungsO für Leistungen – (VOL) –Neufassung des Teils A –		1244
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
2005 November

		Seite
14.
RdSchr. Durchführung der RöV; 1. RL für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (SV-RL) v. 27. 8. 2003, geänd. durch RdSchr. v. 28. 4. 2004; 2. RL zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach den §§ 16 und 17 der RöV (QS-RL) v. 20. 11. 2003, geänd. durch RdSchr. v. 28. 4. 2004; 3. 54. Sitzung des Länderausschusses RöV, Oktober 2005, TOP C 5 und C 6		3
Dezember
7.
RdSchr. RL zur Emissions- und Immissionsüberwachung kerntechnischer Anlagen		254
22.
RdSchr. Durchführung der RöV; RL Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz bei dem Betrieb von Röntgeneinrichtungen in der Medizin oder Zahnmedizin v. 22. 12. 2005		414
2006 Januar
26.
Bek. Aufhebung von Bek		252
April
19.
RdSchr. Durchführung der StrlSchV; RL über die im Strahlenschutz erforderliche Fachkunde (Fachkunde-RL Technik nach StrlSchV)		735
20.
RdSchr. Durchführung der StrlSchV; Muster zur Anzeige von Arbeiten nach § 95 Abs. 2 StrlSchV		747
Juli
31.
RdSchr. RL zu Aufzeichnungspflichten nach den §§ 18, 27, 28 und 36 der RöV und Bek. zum Röntgenpass; 56. Sitzung des Länderausschusses RöV, 19. 6. 2006, TOP C 9		1051

Gemeinsames Ministerialblatt

Zeitraum

Fundstellensuche

A. Zeitliche Übersicht