Inhalt Ausgabe Nr. 13/2010
Amtlicher Teil | Seite | |
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Bundesministerium des Innern | ||
Z. Zentralabteilung | ||
AnO v. 8.2.10, Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Beamtinnen und Beamten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern | 258 | |
D. Öffentlicher Dienst | ||
RdSchr. v. 14.1.10, Zuschläge nach den §§ 50a bis 50e Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG) | 259 | |
RdSchr. v. 14.1.10, Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beitragszahlung für Pflegepersonen durch die Beihilfefestsetzungsstellen | 259 | |
M. Migration, Integration; Flüchtlinge; Europäische Harmonisierung | ||
Bek. v. 20.1.10, Förderrichtlinien zur Durchführung einer Migrationsberatung für Erwachsene (MBE); Inkraftsetzung | 260 |
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Bundesministerium des Innern | ||
M. Migration, Integration; Flüchtlinge; Europäische Harmonisierung | ||
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend | ||
Bek. v. 20.1.10, Förderrichtlinie für Maßnahmen zur gesellschaftlichen und sozialen Integration von Zuwanderinnen und Zuwanderern; Gemeinsame Förderrichtlinie von BMI und BMFSFJ | 264 | |
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz | ||
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit | ||
Bek. v. 15.1.10, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Hefevorteiges unter Verwendung von Weizenhalmfaser als Verdickungsmittel, der zur Weiterverarbeitung bestimmt ist | 267 | |
Bek. v. 18.1.10, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eiswaffelhörnchen unter Verwendung von Weizenhalmfaser als Festigungsmittel | 267 |