Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 46/2024

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium des Innern und für Heimat
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 23.10.24, Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder vom 22.10.2024 (ARVVwV)998
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 2.10.24, Bekanntmachung von Technischen Regeln; Änderung der TRBS 1115 „Sicherheitsrelevante Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen”1002
Bek. v. 12.11.24, Bekanntmachung der Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz – ProdSG –; Verzeichnis 2: Nicht harmonisierter Bereich – Teil 1: Nationale Normen1011
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bek. v. 11.10.24, Bekanntmachung der Änderung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 11. Oktober 20241012
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 4.10.24, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von laktosefreien Trinkmahlzeiten mit Zusatz von Vitamin A, Vitamin D, sowie Magnesium, Eisen, Kupfer und Selen1014
Bek. v. 18.10.24, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Inverkehrbringen von laktosefreien Trinkmahlzeiten mit Zusatz von Vitamin A, Vitamin D, sowie Magnesium, Eisen, Kupfer und Selen1015
metis