Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 35-36/2011

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 22.8.11, Zahlung von Familienzuschlägen nach § 40 BBesG; Auswirklung von Teilzeitbeschäftigung bei Konkurrenzen nach § 40 Absatz 5 Satz 3 BBesG678
RdSchr. v. 24.8.11, Anerkennung von Erfahrungszeiten nach §§ 27, 28 BBesG678
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
Bek. v. 12.8.11, Amtliche Neuerscheinungen „Finanzbericht 2012”680
RdSchr. v. 28.9.11, Richtlinie zur Auszahlung von Bundesmitteln an Zuwendungsempfänger und an Bundesmittel verwaltende Stellen außerhalb der Bundesverwaltung im Abrufverfahren (Abrufrichtlinie); Aktualisierung aufgrund der Änderung der VV zu §§ 44 BHO681
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bek. v. 6.9.11, In Heimarbeit Beschäftigte und Auftraggeber/innen nach Wirtschaftszweigen und Ländern am Jahresende 2010711
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 15.9.11, Bekanntmachung von Arbeitsmedizinischen Regeln; AMR Nr. 1 § 5 ArbMedVV „Anforderungen an das Angebot von arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen”712
Bek. v. 15.9.11, Bekanntmachung von Arbeitsmedizinischen Regeln; AMR Nr. 1 § 6 ArbMedVV „Fristen für die Aufbewahrung ärztlicher Unterlagen”714
Unfallkasse des Bundes
Bek. v. 14.9.11, Satzung der Unfallkasse des Bundes; Achter Nachtrag vom 18.11.2010 zur Satzung der Unfallkasse des Bundes vom 22.1./10.12.2003 in der Fassung des Siebten Nachtrags zur Satzung vom 24.3.2010, genehmigt am 6.7./9.9.11 – BVA III – 69750.00 – 3096/2010715
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 15.8.11, Ausnahmegenehmigung gem. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Tablettenform mit Zusatz von L-Glutaminsäure716
Bek. v. 22.8.11, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von L-Carnitin-L-Tartrat716
Bek. v. 22.8.11, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Margarinen mit erhöhtem Zusatz von Vitamin D717
Bek. v. 22.8.11, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 2 VTabakG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Druckfarben mit einem Gehalt an Polyethylenwachs bis zu 3 % zum Bedrucken von Mundstückbelegpapier sowie für das Bedrucken und Inverkehrbringen von Mundstückebelegpapieren unter Verwendung dieser Druckfarben717
Bek. v. 31.8.11, Änderung und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Tafelwasser mit Zusatz von Sauerstoff717
Bek. v. 1.9.11, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von verschiedenen Aminosäuren718
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
RdSchr. v. 12.7.11, Vollzug der Röntgenverordnung; Änderung der Qualitätssicherungs-Richtlinie718
metis