Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 31/2005

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 27. 1. 05, Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Nachweis einer chronischen Krankheit646
Bundesministerium der Finanzen
Bek. d. BAnst PT v. 31. 1. 05, Übersicht über die Besetzung des Verwaltungsrates, des Vorstandes und der Widerspruchsstelle der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK), Stand: Januar 2005646
Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
Bek. v. 28. 2. 05, Ausschreibung Bundeswettbewerb 2007 „Unser Dorf hat Zukunft“648
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. d. BVL v. 3. 1. 05, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränks mit Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk652
Seite
Bek. d. BVL v. 10. 1. 05, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Nahrungen für Säuglinge mit niedrigem Geburtsgewicht (Frühgeborene) (z. Z. nur als Flüssignahrungen, verzehrsfertig, vertrieben, ausschließlich für den klinischen Einsatz)653
Bek. d. BVL v. 25. 1. 05, Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fisch und Fischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden653
Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung
Erl. v. 2. 2. 05, Statistiken der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung; Anleitung für die Unfallversicherungsträger zur Erstellung der Geschäfts- und Rechnungsergebnisse653
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Erl. v. 1. 3. 05 über die Einrichtung eines Sachverständigenrates für Umweltfragen bei dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit662
Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Einführungserl. v. 1. 2. 05 zur Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil C – Ergänzungsband 2005 zur Gesamtausgabe VOB 2002664
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