Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 28/1996

Amtlicher TeilSeite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 3. u. 4. 6. 96, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland586
Bek. v. 3. 4. u. 5. 6. 96, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland586
Bek. v. 4., 7. u. 10. 6. 96, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland586
Bundesministerium des Innern
O. Verwaltungsorganisation; Protokoll; Kommunalwesen, Statistik, Zivile Verteidigung
Bek. v. 31. 5. 96, Vorschlagwesen in der Bundesverwaltung587
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 23. 4. 96, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer bilanzierten Diät zur ausschließlichen Ernährung als Trinknahrung für Schul- und Kleinkinder bis zu 12 Jahre589
Bek. v. 7. 5. 96, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von instantisierten kohlensäurefreien Mineralstoffgetränkepulvern mit Frucht- oder Teeextrakten mit Zusatz von Magnesiumcitrat und Calciumgluconat589
Bek. v. 14. 5. 96, Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von brennwertvermindertem Speiseeis hier: 1. Änderung hinsichtlich des Süßstoffes Aspartam 2. Verlängerung hinsichtlich des Zusatzes von Polydextrose590
Seite
Bek. v. 22. 5. 96, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für die Verwendung von Farbstoffzubereitungen mit einem Zusatz von Glimmer (Schichtsilikate) zum Färben von Eiern590
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
RdSchr. v. 3. 6. 96, Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen590
RdSchr. v. 4. 6. 96, Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen zur Eignung von Meßeinrichtungen für kontinuierliche Emissionsmessungen oder regelmäßige Prozeßkontrollen gemäß der 2. BImSchV (der Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen Halogenkohlenwasserstoffen v. 10. 12. 1990)595
RdSchr. v. 5. 6. 96, Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen gemäß der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes; Bek. geeigneter Meßgeräte596
Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau
Entschließungen v. 29. 3. 96 der Ministerkonferenz für Raumordnung Grundsätze und Ziele der Raumordnung und Landesplanung zu einem grenzübergreifenden vorbeugenden Hochwasserschutz an Fließgewässern597
Raumordnerische Instrumente zum Schutz und zur Entwicklung von Freiraumfunktionen598
Raumordnerische Anforderungen an die Reform des Energiewirtschaftsrechts des Bundes599
metis