Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

B. Sachregister

Seite
A
Ärzte
Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL nach StrSchV und RöV „Arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen durch ermächtigte Ärzte“
350
Ärztliche Gutachtertätigkeit
Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht; Neuauflage der „Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit“
792
Ärztliche und zahnärztliche Stellen
Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL nach StrSchV und RöV „Ärztliche und zahnärztliche Stellen“
258
Altersteilzeit (ATZ)
TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobetragstabelle 2004
271
TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998
699
TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Nachzahlung bei vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei ATZ im Blockmodell
782
Amtliche Schilder und Drucksachen
Änd. der RL für die Anfertigung von Dienstsiegeln und Verwendung des Bundesadlers auf amtl. Schildern und Drucksachen
1013
Amtliche Überwachung
AVwV über Grundsätze zur Durchführung der amtl. Überwachung lebensmittelrechtlicher und weinrechtlicher Vorschriften (AVV Rahmen-Überwachung – AVV RÜb)
1169
Anhaltspunkte
Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht; Neuauflage der „Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit“
792
Arbeitsmedizinische Vorsorge
Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL nach StrSchV und RöV „Arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen durch ermächtigte Ärzte“
350
Seite
Arbeitsschutz
Erl. zur Änd. des Erl. über die Einrichtung der Zentralstelle für Arbeitsschutz beim BMI
644
Arzneimittel
Beihilferecht; Aufwendungen für Medikamente zur Behandlung der erektilen Dysfunktion (e. D.)
380
Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Inkrafttreten der Regelungen des § 6 Abs. 1 Nr. 2 (Beihilfefähigkeit von Arzneimitteln)
974
Beihilfevorschriften des Bundes; Ausschluss von Lifestyle-Arzneimitteln
1002
Aufbewahrungsbestimmungen
Aufbewahrungsbestimmungen für die Unterlagen für das HKR des Bundes (ABestB-HKR)
334
Aufrechenbarkeit
Erl. Änd. des Vergabehandbuches des Bundes (VHB) zum Verzicht des Bürgen auf die Einrede der Aufrechenbarkeit (§ 770 Abs. 2 BGB)
238
Aufwandsentschädigung
Auslandstrennungsgeld nach der ATGV bzw. Aufwandsentschädigung nach der AER; Änd. der Anl. 9 zum BezugsRdSchr. v. 3. 4. 2000
714
Ausbilder-Eignungsverordnung (AEVO)
Ausschreibung eines Lehrgangs zum Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse nach der Ausbilder-EignungsV (AEVO)
640, 973
Ausbildungsaufstieg
Bek. d. BPersA, VerfahrensO über die Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung in Laufbahnen des höheren Dienstes im Rahmen des Ausbildungsaufstiegs
1029
Auskünfte
1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); 2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
1014
Seite
Ausland
VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfen an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland (SKRB-VwV) v. 16. 7. 2002; Eigenanteil der Eltern bei der Erstattung von Kosten der Betreuung von Kindern in städtischen Kindertagesstätten und in Tagespflege
18
Auslandstrennungsgeld; Änd. der Anl. 8 zum Bezugsrundschreiben v. 3. 4. 2000
542, 1018
Neufassung der Beihilfevorschriften Ausland
548
Personenstandswesen, Ehe- und Familienrecht im Ausland; Namensführung der Ehegatten und der Kinder nach ausländischem Recht
558
AuslandsumzugskostenV; Beiträge zum Beschaffen von technischen Geräten (§ 7 AUV)
634
AuslandsumzugskostenV; Beiträge zum Beschaffen klimabedingter Bekleidung (§ 11 AUV)
636
Auslandstrennungsgeld nach der ATGV bzw. Aufwandsentschädigung nach der AER; Änd. der Anl. 9 zum BezugsRdSchr. v. 3. 4. 2000
714
AVwV über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder v. 29. 10. 2004
1003
1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); 2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
1014
Ausnahmegenehmigungen nach dem Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz
Barbecue Sauce
706
Benzoesäure
1082
Cucurbitaceen
237, 789
Cyprodinil
8, 789, 791
Diätetische Lebensmittel
705
Diäthalbfettmargarine
790, 1175
Diät-Halsbonbons
553, 1032, 1083
Diät-Hustenbonbons
552
Difenoconazol
237, 789, 790, 791
Eier
1083
Eiermalfarben
255, 1083
Eisen-III-diphosphat
789
Eka-Tropfen
1082
Famoxadone
647
Fisch und Fischereierzeugnisse
8, 555, 980, 1086, 1087
Fleisch und Fleischerzeugnisse
254, 553, 554, 706, 786, 787, 977, 979, 980, 1085, 1087, 1175
Fludioxonil
789, 791
Flüssigrauch
706
Frühstückscerealien
789
Galacto-Oligosacchariden
384
Seite
Gemeinschaftsverpflegung
1032
Getränke auf Milchbasis
1084
Glucuronolacton
236, 705, 790, 977, 981, 982, 1084
Grundstoffe für koffeinhaltige Erfrischungsgetränke
236, 705, 790, 977, 981, 982
Guarana
1084
Gurken
8, 237, 789, 790, 791
Halspastillen
552
Histidin
1082
Inosit
236, 705, 790, 977, 981, 982, 1084
Kaliumfluorid
1032, 1082, 1083
Koffeinhaltige Erfrischungsgetränke
236, 705, 790, 977, 981, 982, 1084
Koffeinhaltige Limonaden
977
Kopal
255, 1083
Kürbis
1082
Nahrungsergänzungsmittel
791, 1082, 1086
Natriumfluorid
1032, 1082, 1083
Obst
1082
Omega-3-Fettsäureethylester
791, 1086
Pflanzenöle
790, 1175
Raucharomen
8, 254, 553, 554, 555, 706, 786, 787, 977, 979, 980, 1085, 1086, 1087, 1175
Rhabarber
1082
Ruprecht-Karl-Universität
1032
Säuglingsfolgenahrungen
384
Sauerstoff
978
Speisesalz, jodiertes
1032, 1082, 1083
Stanolestern
790, 1175
Streichfett, diätetisches
705
Sucralose
552, 553, 1032, 1083, 1084
Tafelwasser
978
Taurin
236, 705, 790, 977, 981, 982, 1084
Tomaten
647
Vitamine
552, 553, 705, 1032, 1083
Western Sauce
706
Western Sauce extra scharf
706
Zinkgluconat
1082
Austausch
Bek. d. BAköV, Vereinbarung zwischen dem BMI der Bundesrepublik Deutschland und dem Bundeskanzleramt der Republik Österreich über den Austausch deutscher und österreichischer öffentlicher Bediensteter
972
Auswärtiger Dienst
Seite
VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfen an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland (SKRB-VwV) v. 16. 7. 2002; Eigenanteil der Eltern bei der Erstattung von Kosten der Betreuung von Kindern in städtischen Kindertagesstätten und in Tagespflege
18
Auswahlverfahren
RL für das Auswahlverfahren für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (AuswVfRL – gehDAIV)
243
Erste Änd. der RL für das Auswahlverfahren für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes
973
B
Bauwesen
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB)
29, 793
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB)
239
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – RLn zu §§ 1 und 2 VOB/B, Leitfaden zur Vergütung bei Nachträgen, EVM Nach – 204, EFB-Nach – 359.1, EFB-Nach – 359.2 –
435
Beamte
Zuschläge zum Ruhegehalt, §§ 50 a, 50 b, 50 d und 50 e BeamtenversorgungsG (BeamtVG); Rentenrechtliche Bemessungswerte
551
AnO über die Ernennung und Entlassung von Beamten im Geschäftsbereich des BMI
698
Befähigung
Bek. d. BPersA, VerfahrensO des BPersA über die Feststellung der Befähigung der anderen als Laufbahnbewerberinnen und Laufbahnbewerber für den Dienst in der Bundesverwaltung
1026
Beförderung
Bek. zu der RL für den Schutz von radioaktiven Stoffen gegen Störmaßnahmen und sonstige Einwirkungen Dritter bei der Beförderung
238
Beihilfe
AVwV zur Änd. der Beihilfevorschriften
227
Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)
378
Beihilfevorschriften des Bundes (BhV)
379, 545, 551, 641, 699
Beihilferecht; Aufwendungen für Medikamente zur Behandlung der erektilen Dysfunktion (e. D.)
380
Neufassung der Beihilfevorschriften Ausland
548
Seite
Beihilfevorschriften des Bundes; Organisations- und Flugkostenpauschalen im Rahmen von Organtransplantationen
720
Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Inkrafttreten der Regelungen des § 6 Abs. 1 Nr. 2 (Beihilfefähigkeit von Arzneimitteln)
974
Beihilfevorschriften des Bundes; Ausschluss von Lifestyle-Arzneimitteln
1002
Beitragssatz
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. 7. und zum 1. 9. 2004
1088
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. 10. 2004
1176
Belohnungen
Annahme von Belohnungen und Geschenken durch Bundesbedienstete; RdSchr. zum Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken in der Bundesverwaltung
1074
Bemessungswerte
Zuschläge zum Ruhegehalt, §§ 50 a, 50 b, 50 d und 50 e BeamtenversorgungsG (BeamtVG); Rentenrechtliche Bemessungswerte
551
Beschaffungsamt
Erl. über das Beschaffungsamt des BMI
1002
Bestrahlungsvorrichtungen
Durchführung der StrahlenschutzV (StrlSchV); Prüfungen nach § 66 Abs. 2 StrlSchV an Anlagen und Bestrahlungsvorrichtungen gem. Nr. 3.3 und 4.1 der RahmenRL zur Überprüfung nach § 66 Abs. 2 StrlSchV v. 11. 6. 2002
1091
Betreuungswerk Post Postbank Telekom (BeW)
Beschl. des Stiftungsrates
1162
Beweise
1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); 2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
1014
Bindungswirkung
Durchführung des BundesbesoldungsG (BBesG); Bindungswirkung einer Kindergeldentscheidung für den kinderbezogenen Anteil im Familienzuschlag
782
Bindungswirkung einer Kindergeldentscheidung für den kinderbezogenen Anteil im Ortszuschlag nach § 29 BAT/BAT-O und im Sozialzuschlag nach § 41 MT Arb/MT Arb-O
974
Seite
Bodenschutz
Erl. zur Aufhebung des Erl. über die Errichtung eines Wissenschaftlichen Beirates „Bodenschutz“ beim BMU v. 22. 7. 1998
556
Bundesadler
Änd. der RL für die Anfertigung von Dienstsiegeln und Verwendung des Bundesadlers auf amtl. Schildern und Drucksachen
1013
Bundesakademie für öffentliche Verwaltung (BAköV)
Bek. d. BAköV, Vereinbarung zwischen dem BMI der Bundesrepublik Deutschland und dem Bundeskanzleramt der Republik Österreich über den Austausch deutscher und österreichischer öffentlicher Bediensteter
972
Jahresprogramm der BAköV für das Jahr 2005 – Auszug –
1021
Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl)
Erl. über das BAFl
380
Erl. über das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl) – ab 1. 1. 2005 Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) –
1015
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)
Erl. über das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl) – ab 1. 1. 2005 Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) –
1015
Bundesanstalt für Post und Telekommunikation (BAnstPT)
Bek. über die Anpassung der Beiträge der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) in der Grundversicherung im Rahmen des § 26 III BAPostG durch aufsichtsrechtliche Ersatzvornahme v. 24. 11. 2003 – 47. Satzungsänd
3
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 48. Änd. der Satzung PBeaKK
391
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 49. Änd. der Satzung PBeaKK
645
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 50. Änd. der Satzung PBeaKK
783
Bek. der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP) Beschl. der Vertreterversammlung
785
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 51. Änd. der Satzung PBeaKK
975
Bek. des Betreuungswerks Post Postbank Telekom (BeW) Beschl. des Stiftungsrates
1162
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 52. Änd. der Satzung PBeaKK
1163
Seite
Bundesarbeitsgericht
Ortszuschlag nach § 29 Abschn. B Abs. 2 BAT/ BAT-O; Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum Ortszuschlag bei Eingetragener Lebenspartnerschaft v. 29. 4. 2004 – 6 AZR 101/03
1077
Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)
AVwV zur Bestimmung der Formblätter nach § 46 Abs. 3 des BundesausbildungsförderungsG (BAföG-FormblattVwV 2004)
671
Bundesbedienstete
Annahme von Belohnungen und Geschenken durch Bundesbedienstete; RdSchr. zum Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken in der Bundesverwaltung
1074
Bundesbesoldungsgesetz (BBesG)
Durchführung des BundesbesoldungsG (BBesG); Bindungswirkung einer Kindergeldentscheidung für den kinderbezogenen Anteil im Familienzuschlag
782
Bundeserziehungsgeld
Änd. des BundeserziehungsgeldG; Hinweise zu den ab dem 1. 1. 2004 arbeitsrechtlich wichtigen Neuregelungen
703
Bundesforschungsanstalt
Erl. über die Errichtung der Bundesforschungsanstalt für Ernährung und Lebensmittel
382
Bundesjugendspiele
Aufruf zu den Bundesjugendspielen 2004/2005
385
Bundesjugendspiele 2004/2005 – Ausschreibung der Bundesjugendspiele
386
Bundeskriminalamt (BKA)
Bestimmungen über die Dienstkleidung der Angehörigen des Haussicherungsdienstes des BKA
719
Bundespersonalausschuss (BPersA)
Bek. der Geschäftsstelle des BPersA
698
Bek. d. BPersA, VerfahrensO des BPersA über die Feststellung der Befähigung der anderen als Laufbahnbewerberinnen und Laufbahnbewerber für den Dienst in der Bundesverwaltung
1026
Bek. d. BPersA, VerfahrensO über die Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung in die Aufgaben der höheren Laufbahn im Rahmen des Praxisaufstiegs
1028
Bek. d. BPersA, VerfahrensO über die Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung in Laufbahnen des höheren Dienstes im Rahmen des Ausbildungsaufstiegs
1029
Seite
Bundesregierung
Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2002 gem. Art. 114 Abs. 1 GG iVm § 114 BHO
1016
Bundessonderzahlungsgesetz (BSZG)
BundessonderzahlungsG; Durchführungshinweise
642
Leistungsbezahlung beim Bund in 2004; BundessonderzahlungsG
720
BundessonderzahlungsG (BSZG); Durchführungshinweise zu § 4 BSZG
1012
BundessonderzahlungsG (BSZG); Durchführungshinweise zu § 4 a BSZG
1079
Bundesumzugskostengesetz (BUKG)
Sechste VwV zur Änd. der AVwV zum BundesumzugskostenG (BUKGVwV)
1076
Bundesvertriebenengesetz (BVFG)
AVwV zum BundesvertriebenenG (BVFG-VwV)
1059
Bundesverwaltung
RL zur Förderung der Arbeit der Sozialwerke der Bundesverwaltungen
2
RL für das Auswahlverfahren für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (AuswVfRL – gehDAIV)
243
Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bundesverwaltung im Haushaltsjahr 2004
245
Aufhebung der Rahmengrundsätze für die gleitende Arbeitszeit in der Bundesverwaltung
704
Annahme und Einsatz von Kartenzahlungen in der Bundesverwaltung
704, 1015
Erste Änd. der RL für das Auswahlverfahren für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes
973
Bek. d. BPersA, VerfahrensO des BPersA über die Feststellung der Befähigung der anderen als Laufbahnbewerberinnen und Laufbahnbewerber für den Dienst in der Bundesverwaltung
1026
Annahme von Belohnungen und Geschenken durch Bundesbedienstete; RdSchr. zum Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken in der Bundesverwaltung
1074
D
Deutsches Archäologisches Institut
Satzung des Deutschen Archäologischen Instituts
970
Dichtheitsprüfung
Durchführung der StrahlenschutzV; RL über Dichtheitsprüfungen an umschlossenen radioaktiven Stoffen
530
Seite
Dienstkleidung
Bestimmungen über die Dienstkleidung der Angehörigen des Haussicherungsdienstes des BKA
719
Dienstreisen
Fahrkostenerstattung bei Dienstreisen mit der Bahn (§ 5 Abs. 1 BundesreisekostenG); Erstattung bei ICE-Benutzung
379
Dienstsiegel
Änd. der RL für die Anfertigung von Dienstsiegeln und Verwendung des Bundesadlers auf amtl. Schildern und Drucksachen
1013
Dienstwohnungsvorschriften (DWV)
Erl. Dienstwohnungsvorschr. (DWV); Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV)
1081
Dynamisierungsfaktor
Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2004
2
E
Eigenanteil
VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfen an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland (SKRB-VwV) v. 16. 7. 2002; Eigenanteil der Eltern bei der Erstattung von Kosten der Betreuung von Kindern in städtischen Kindertagesstätten und in Tagespflege
18
Eingetragene Lebenspartnerschaft
Inhalt von Personalakten; Aufnahme der Angaben zu eingetragenen Lebenspartnerschaften
975
Ortszuschlag nach § 29 Abschn. B Abs. 2 BAT/ BAT-O; Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum Ortszuschlag bei Eingetragener Lebenspartnerschaft v. 29. 4. 2004 – 6 AZR 101/03
1077
Einzugsermächtigung
Einzugsermächtigung zu Lasten von Girokonten des Bundes (passives Lastschrifteinzugsverfahren)
1016
Giroverkehr mit der Deutschen Bundesbank; Einzugsermächtigung zu Gunsten von Girokonten des Bundes (aktives Lastschrifteinzugsverfahren)
1162
Entlassung/ Ernennung
AnO über die Ernennung und Entlassung von Beamten im Geschäftsbereich des BMI
698
Entlastung
Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2002 gem. Art. 114 Abs. 1 GG iVm § 114 BHO
1016
Seite
Entschädigung
Erl. Neufassung d. Erl. über die Errichtung eines rechtlich selbständigen Sondervermögens „Entschädigungsfonds“
645
Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht; Neuauflage der „Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit“
792
Ernährung
Erl. über die Errichtung der Bundesforschungsanstalt für Ernährung und Lebensmittel
382
Europäisches Übereinkommen
1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); 2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
1014
F
Fachkunde
Durchführung der StrahlenschutzV; RL über die im Strahlenschutz erforderliche Fachkunde (Fachkunde-RL Technik nach StrahlenschutzV)
799
Fahrkosten
Fahrkostenerstattung bei Dienstreisen mit der Bahn (§ 5 Abs. 1 BundesreisekostenG); Erstattung bei ICE-Benutzung
379
Familienkassen
AnO zur Übertragung der Aufgaben der Familienkassen im Geschäftsbereich des BMU
648
Familienzuschlag
Durchführung des BundesbesoldungsG (BBesG); Bindungswirkung einer Kindergeldentscheidung für den kinderbezogenen Anteil im Familienzuschlag
782
Feststellungsvermerk
Feststellungsvermerk der rechnerischen oder sachlichen Richtigkeit; Verbindung mit der AnO
1031
Finanzbauverwaltungen
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB)
239
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – RLn zu §§ 1 und 2 VOB/B, Leitfaden zur Vergütung bei Nachträgen, EVM Nach – 204, EFB-Nach –359.1, EFB-Nach – 359.2 –
435
Seite
Finanzbericht
Amtliche Neuerscheinungen „Finanzbericht 2005“
975
Flugkostenpauschalen
Beihilfevorschriften des Bundes; Organisations- und Flugkostenpauschalen im Rahmen von Organtransplantationen
720
Förderung
RL zur Förderung der Arbeit der Sozialwerke der Bundesverwaltungen
2
Fundstellenliste
Fundstellenliste der für Lebensmittel zu technologischen Zwecken zugelassenen Zusatzstoffe; Fundstellenliste nach E-Nrn. (Anl. 1); Fundstellenliste nach Stoffnamen (Anl.2)
651
G
Gemeinsamer Ausschuss Elektronik (GAEB)
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB)
29, 793
Geschenke
Annahme von Belohnungen und Geschenken durch Bundesbedienstete; RdSchr. zum Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken in der Bundesverwaltung
1074
Girokonten des Bundes
Einzugsermächtigung zu Lasten von Girokonten des Bundes (passives Lastschrifteinzugsverfahren)
1016
Giroverkehr mit der Deutschen Bundesbank; Einzugsermächtigung zu Gunsten von Girokonten des Bundes (aktives Lastschrifteinzugsverfahren)
1162
Gleitende Arbeitszeit
Aufhebung der Rahmengrundsätze für die gleitende Arbeitszeit in der Bundesverwaltung
704
H
Haushalt
Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bundesverwaltung im Haushaltsjahr 2004
245
Haushaltsführung 2004
503
Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2002 gem. Art. 114 Abs. 1 GG iVm § 114 BHO
1016
Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2004
1039
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2004
1034
Seite
Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen (HKR)
Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes; VerfahrensRL für Mittelverteiler/ Titelverwalter (VerfRiB – MV/TV – HKR)
34
Aufbewahrungsbestimmungen für die Unterlagen für das HKR des Bundes (ABestB-HKR)
334
Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes; Bestimmungen über die Mindestanforderungen für den Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes (BestMaVB-HKR) – ehemals Merkblatt –
607
Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes; VerfahrensRL für den Einsatz von Druckbildern als elektronische Schnittstelle für das automatisierte Verfahren für das HKR des Bundes (VerfRiBeS – HKR)
842
Haussicherungsdienst
Bestimmungen über die Dienstkleidung der Angehörigen des Haussicherungsdienstes des BKA
719
Heizung
Erl. Dienstwohnungsvorschr. (DWV); Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV)
1081
I
Ionisierende Strahlen
Durchführung der StrahlenschutzV (StrlSchV) Merkposten zu Antragsunterlagen in den Genehmigungsverfahren für Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen nach § 11 Abs. 1 und 2 StrlSchV
9
J
Jahresabschluss
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2004
1034
Jahresprogramm
Jahresprogramm der BAköV für das Jahr 2005 – Auszug –
1021
K
Kartenzahlungen
Annahme und Einsatz von Kartenzahlungen in der Bundesverwaltung
704, 1015
Kassenwesen
Neuorganisation des Kassenwesens des Bundes; Zweite Stufe der Neuorganisation
1081
Kindergeldentscheidung
Seite
Durchführung des BundesbesoldungsG (BBesG); Bindungswirkung einer Kindergeldentscheidung für den kinderbezogenen Anteil im Familienzuschlag
782
Bindungswirkung einer Kindergeldentscheidung für den kinderbezogenen Anteil im Ortszuschlag nach § 29 BAT/BAT-O und im Sozialzuschlag nach § 41 MT Arb/MT Arb-O
974
Klimabedingte Bekleidung
AuslandsumzugskostenV; Beiträge zum Beschaffen klimabedingter Bekleidung (§ 11 AUV)
636
Krankenversicherung
Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags zum Krankenversicherungsbeitrag
792
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. 7. und zum 1. 9. 2004
1088
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. 10. 2004
1176
Kriegsfolgengesetz (AKG)
Bek. der für die Anmeldung nach § 27 Abs. 1 Nr. 1 des G zur allgemeinen Regelung durch den Krieg und den Zusammenbruch des Deutschen Reiches entstandener Schäden (Allgemeines KriegsfolgenG – AKG) sowie der nach § 17 des G zur Regelung der Verbindlichkeiten nationalsozialistischer Einrichtungen und der Rechtsverhältnisse an deren Vermögen zuständigen Behörden
235
Kündigung
Kündigung der UrlaubsTV; Zahlung von Urlaubsgeld im Jahre 2004
644
L
Lastschrifteinzugsverfahren
Einzugsermächtigung zu Lasten von Girokonten des Bundes (passives Lastschrifteinzugsverfahren)
1016
Giroverkehr mit der Deutschen Bundesbank; Einzugsermächtigung zu Gunsten von Girokonten des Bundes (aktives Lastschrifteinzugsverfahren)
1162
Laufbahn
RL für das Auswahlverfahren für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (AuswVfRL – gehDAIV)
243
Erste Änd. der RL für das Auswahlverfahren für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes
973
Seite
Bek. d. BPersA, VerfahrensO des BPersA über die Feststellung der Befähigung der anderen als Laufbahnbewerberinnen und Laufbahnbewerber für den Dienst in der Bundesverwaltung
1026
Bek. d. BPersA, VerfahrensO über die Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung in die Aufgaben der höheren Laufbahn im Rahmen des Praxisaufstiegs
1028
Bek. d. BPersA, VerfahrensO über die Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung in Laufbahnen des höheren Dienstes im Rahmen des Ausbildungsaufstiegs
1029
Lebensmittel
Erl. über die Errichtung der Bundesforschungsanstalt für Ernährung und Lebensmittel
382
AVwV über den Monitoringplan für das Jahr 2004 (AVV-Lebensmittel-Monitoringplan 2004 – AVV-LMP 2004)
462
Fundstellenliste der für Lebensmittel zu technologischen Zwecken zugelassenen Zusatzstoffe; Fundstellenliste nach E-Nrn. (Anl. 1); Fundstellenliste nach Stoffnamen (Anl. 2)
651
AVwV über Grundsätze zur Durchführung der amtl. Überwachung lebensmittelrechtlicher und weinrechtlicher Vorschriften (AVV Rahmen-Überwachung – AVV RÜb)
1169
Lehrgang
Ausschreibung eines Lehrgangs zum Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse nach der Ausbilder-EignungsV (AEVO)
640, 973
Leistungsbezahlung
Leistungsbezahlung beim Bund in 2004; BundessonderzahlungsG
720
M
Mindestanforderung
Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes; Bestimmungen über die Mindestanforderungen für den Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes (BestMaVB-HKR) – ehemals Merkblatt –
607
Mindestnettobetragstabelle
TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobetragstabelle 2004
271
Mittelverteiler
Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes; VerfahrensRL für Mittelverteiler/ Titelverwalter (VerfRiB – MV/TV – HKR)
34
Monitoringplan
AVwV über den Monitoringplan für das Jahr 2004 (AVV-Lebensmittel-Monitoringplan 2004 – AVV-LMP 2004)
462
Seite
N
Nachversicherung
Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2004
2
Nachzahlung
TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Nachzahlung bei vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei ATZ im Blockmodell
782
Namensführung
Personenstandswesen, Ehe- und Familienrecht im Ausland; Namensführung der Ehegatten und der Kinder nach ausländischem Recht
558
Neuorganisation
Neuorganisation des Kassenwesens des Bundes; Zweite Stufe der Neuorganisation
1081
O
Österreich
Bek. d. BAköV, Vereinbarung zwischen dem BMI der Bundesrepublik Deutschland und dem Bundeskanzleramt der Republik Österreich über den Austausch deutscher und österreichischer öffentlicher Bediensteter
972
Organisationspauschalen/ Organtransplantationen
Beihilfevorschriften des Bundes; Organisations- und Flugkostenpauschalen im Rahmen von Organtransplantationen
720
Ortszuschlag
Bindungswirkung einer Kindergeldentscheidung für den kinderbezogenen Anteil im Ortszuschlag nach § 29 BAT/BAT-O und im Sozialzuschlag nach § 41 MT Arb/MT Arb-O
974
Ortszuschlag nach § 29 Abschn. B Abs. 2 BAT/ BAT-O; Urteil des Bundesarbeitsgericht zum Ortszuschlag bei Eingetragener Lebenspartnerschaft v. 29. 4. 2004 – 6 AZR 101/03
1077
P
Personalakten
Inhalt von Personalakten; Aufnahme der Angaben zu eingetragenen Lebenspartnerschaften
975
Personenstandswesen
Personenstandswesen, Ehe- und Familienrecht im Ausland; Namensführung der Ehegatten und der Kinder nach ausländischem Recht
558
Seite
Pflegepersonen
Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)
378
Pflegeversicherung
Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags zum Krankenversicherungsbeitrag
792
Physikalische Strahlenschutzkontrolle
Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL für die physikalische Strahlenschutzkontrolle zur Ermittlung der Körperdosen, Teil 1: „Ermittlung der Körperdosis bei äußerer Strahlenexposition (§§ 40, 41, 42 StrlSchV; § 36 RöV)
410
Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK)
Bek. über die Anpassung der Beiträge der PBeaKK in der Grundversicherung im Rahmen des § 26 III BAPostG durch aufsichtsrechtliche Ersatzvornahme v. 24. 11. 2003 – 47. Satzungsänd
3
Bek. d. PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 48. Änd. der Satzung PBeaKK
391
Bek. d. PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 49. Änd. der Satzung PBeaKK
645
Bek. d. PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 50. Änd. der Satzung PBeaKK
783
Bek. d. PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 51. Änd. der Satzung PBeaKK
975
Bek. d. PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 52. Änd. der Satzung PBeaKK
1163
Praxisaufstieg
Bek. d. BPersA, VerfahrensO über die Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung in die Aufgaben der höheren Laufbahn im Rahmen des Praxisaufstiegs
1028
Q
Qualitätssicherung
RL zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach den §§ 16 und 17 der RöntgenV (Qualitätssicherungs-RL – QS-RL)
731
R
Radioaktive Stoffe
Bek. zu der RL für den Schutz von radioaktiven Stoffen gegen Störmaßnahmen und sonstige Einwirkungen Dritter bei der Beförderung
238
Seite
Durchführung der StrahlenschutzV; RL über Dichtheitsprüfungen an umschlossenen radioaktiven Stoffen
530
Rahmenrichtlinie
Durchführung der StrahlenschutzV (StrlSchV); Prüfungen nach § 66 Abs. 2 StrlSchV an Anlagen und Bestrahlungsvorrichtungen gem. Nr. 3.3 und 4.1 der RahmenRL zur Überprüfung nach § 66 Abs. 2 StrlSchV v. 11. 6. 2002
1091
Rechnungslegung
Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2004
1039
Reisebeihilfen
VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfen an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland (SKRB-VwV) v. 16. 7. 2002; Eigenanteil der Eltern bei der Erstattung von Kosten der Betreuung von Kindern in städtischen Kindertagesstätten und in Tagespflege
18
Renten
Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2004
2
Zuschläge zum Ruhegehalt, §§ 50 a, 50 b, 50 d und 50 e BeamtenversorgungsG (BeamtVG); Rentenrechtliche Bemessungswerte
551
Röntgenverordnung (RöV)
Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL nach StrSchV und RöV „Ärztliche und zahnärztliche Stellen“
258
Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL nach StrSchV und RöV „Arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen durch ermächtigte Ärzte“
350
Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL für die physikalische Strahlenschutzkontrolle zur Ermittlung der Körperdosen, Teil 1: „Ermittlung der Körperdosis bei äußerer Strahlenexposition“ (§§ 40, 41, 42 StrlSchV; § 36 RöV)
410
RL für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (SV-RL); Berichtigung
726
RL zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach den §§ 16 und 17 der RöntgenV (Qualitätssicherungs-RL – QS-RL)
731
Ruhegehalt
Zuschläge zum Ruhegehalt, §§ 50 a, 50 b, 50 d und 50 e BeamtenversorgungsG (BeamtVG); Rentenrechtliche Bemessungswerte
551
Seite
S
Sachbezugswerte
§ 3 Abs. 3 TrennungsgeldV; Sachbezugswerte ab 1. 1. 2005
1076
Sachverständigen-Prüfrichtlinie – SV-RL
RL für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (SV-RL); Berichtigung
726
Sondervermögen
Erl. Neufassung d. Erl. über die Errichtung eines rechtlich selbständigen Sondervermögens „Entschädigungsfonds“
645
Soziales Entschädigungsrecht
Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht; Neuauflage der „Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit“
792
Soziale Sicherung
Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)
378
Sozialgesetzbuch (SGB)
Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)
378
Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags zum Krankenversicherungsbeitrag
792
Sozialwerke
RL zur Förderung der Arbeit der Sozialwerke der Bundesverwaltungen
2
Sozialzuschlag
Bindungswirkung einer Kindergeldentscheidung für den kinderbezogenen Anteil im Ortszuschlag nach § 29 BAT/BAT-O und im Sozialzuschlag nach § 41 MT Arb/MT Arb-O
974
St
Stahl
Erl. Stoffpreisgleitklausel für Stahl – Auswirkungen der Unsicherheit auf dem Stahlpreismarkt
707
Standardleistungsbuch für das Bauwesen
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB)
29, 793
Störmaßnahmen
Bek. zu der RL für den Schutz von radioaktiven Stoffen gegen Störmaßnahmen und sonstige Einwirkungen Dritter bei der Beförderung
238
Seite
Störstrahler
RL für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (SV-RL); Berichtigung
726
Stoffpreisgleitklausel
Erl. Stoffpreisgleitklausel für Stahl – Auswirkungen der Unsicherheit auf dem Stahlpreismarkt
707
Strahlenschutz
Durchführung der StrahlenschutzV (StrlSchV) Merkposten zu Antragsunterlagen in den Genehmigungsverfahren für Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen nach § 11 Abs. 1 und 2 StrlSchV
9
Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL nach StrSchV und RöV „Ärztliche und zahnärztliche Stellen“
258
Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL nach StrSchV und RöV „Arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen durch ermächtigte Ärzte“
350
Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL für die physikalische Strahlenschutzkontrolle zur Ermittlung der Körperdosen, Teil 1: „Ermittlung der Körperdosis bei äußerer Strahlenexposition“ (§§ 40, 41, 42 StrlSchV; § 36 RöV)
410
Durchführung der StrahlenschutzV; RL für die Überwachung der Strahlenexposition bei Arbeiten nach Teil 3 Kapitel 2 StrahlenschutzV
418
Durchführung der StrahlenschutzV; RL über Dichtheitsprüfungen an umschlossenen radioaktiven Stoffen
530
Durchführung der StrahlenschutzV; RL über die im Strahlenschutz erforderliche Fachkunde (Fachkunde-RL Technik nach StrahlenschutzV)
799
Durchführung der StrahlenschutzV (StrlSchV); Prüfungen nach § 66 Abs. 2 StrlSchV an Anlagen und Bestrahlungsvorrichtungen gem. Nr. 3.3 und 4.1 der RahmenRL zur Überprüfung nach § 66 Abs. 2 StrlSchV v. 11. 6. 2002
1091
T
Tankkarten
Annahme und Einsatz von Kartenzahlungen in der Bundesverwaltung; Tankkarten
1015
Tarifvertrag (TV)
TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobetragstabelle 2004
271
Kündigung der UrlaubsTV; Zahlung von Urlaubsgeld im Jahre 2004
644
TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998
699
TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Nachzahlung bei vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei ATZ im Blockmodell
782
Seite
Technische Geräte
AuslandsumzugskostenV; Beiträge zum Beschaffen von technischen Geräten (§ 7 AUV)
634
Titelverwalter
Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes; VerfahrensRL für Mittelverteiler/ Titelverwalter (VerfRiB – MV/TV – HKR)
34
Trennungsgeld
Auslandstrennungsgeld nach der ATGV bzw. Aufwandsentschädigung nach der AER; Änd. der Anl. 9 zum BezugsRdSchr. v. 3. 4. 2000
714
Auslandstrennungsgeld; Änd. der Anlage 8 zum Bezugsrundschreiben v. 3. 4. 2000
542, 1018
§ 3 Abs. 3 TrennungsgeldV; Sachbezugswerte ab 1. 1. 2005
1076
U
Überwachung
Durchführung der StrahlenschutzV; RL für die Überwachung der Strahlenexposition bei Arbeiten nach Teil 3 Kapitel 2 StrahlenschutzV
418
Umzug
AuslandsumzugskostenV; Beiträge zum Beschaffen von technischen Geräten (§ 7 AUV)
634
AuslandsumzugskostenV; Beiträge zum Beschaffen klimabedingter Bekleidung (§ 11 AUV)
636
Urlaubsgeld
Kündigung der UrlaubsTV; Zahlung von Urlaubsgeld im Jahre 2004
644
V
Vergabe
Erl. Änd. des Vergabehandbuches des Bundes (VHB) zum Verzicht des Bürgen auf die Einrede der Aufrechenbarkeit (§ 770 Abs. 2 BGB)
238
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB)
239
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – RLn zu §§ 1 und 2 VOB/B, Leitfaden zur Vergütung bei Nachträgen, EVM Nach – 204, EFB-Nach – 359.1, EFB-Nach – 359.2 -
435
Versehrtenleibesübungen
Übersicht über die Entwicklung der Versehrtenleibesübungen bis Ende 2003
724
Versorgung
AnO zur Änd. der BMF-ZuständigkeitsAnO –Versorgung
987
Seite
VersorgungrücklageG (VersRücklG); Ergänzung RdSchr
1078
Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP)
Bek. d. VAP; Beschl. der Vertreterversammlung
785
Versorgungsleitungen
Erl. Dienstwohnungsvorschr. (DWV); Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV)
1081
W
Weinrechtliche Vorschriften
AVwV über Grundsätze zur Durchführung der amtl. Überwachung lebensmittelrechtlicher und weinrechtlicher Vorschriften (AVV Rahmen-Überwachung – AVV RÜb)
1169
Wissenschaftlicher Beirat
Erl. zur Aufhebung des Erl. über die Errichtung eines Wissenschaftlichen Beirates „Bodenschutz“ beim BMU v. 22. 7. 1998
556
Z
Zentrale Anlaufstellen
1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); 2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
1014
Zentralstelle
Erl. zur Änd. des Erl. über die Einrichtung der Zentralstelle für Arbeitsschutz beim BMI
644
Zuschlag
Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags zum Krankenversicherungsbeitrag
792
Zuständigkeit
AnO zur Änd. der BMF-ZuständigkeitsAnO –Versorgung
987
Zustellung von Schriftstücken
1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533);
2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
1014
metis