Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 35/2009

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
RdSchr. v. 23. 4. 09, Versorgung mit Hilfsmitteln im sozialen Entschädigungsrecht (Kriegsopferversorgung u. a.); Änderungen der Neugestaltung der Versorgung mit Beinprothesen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG); Berichtigung719
Bek. v. 25. 6. 09, Statistik der Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen; orthopädisch Versorgte719
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 15. 5. 09, Bekanntmachung von Technischen Regeln gem. § 24 Abs. 5 der Betriebssicherheitsverordnung; TRBS 2141, Teil 2 „Gefährdung durch Dampf und Druck – Schädigung der drucktragenden Wandung“731
metis