Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 26/1993

Amtlicher TeilSeite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 14. u. 18. 6. 93, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland450
Bek. v. 15. 6. 93, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland450
Bek. v. 16. u. 24. 6. 93, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland450
RdSchr. v. 5. 5. 93, Erste Verordnung zur Änderung der Auslandstrennungsgeldverordnung; Erläuterungen und Hinweise450
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
Bek. v. 9. 6. 93, Neuregelung der Vergütungen und Löhne für die Arbeitnehmer des Bundes vom 1. Januar 1993 an; Berichtigung453
Bek. v. 25. 6. 93, TV v. 30. 9. 1992 zur Änderung der Anlage 1 a zum BAT (Rettungssanitäter, Rettungsassistenten) sowie Folgeverträge453
Vt. Vertriebene, Aussiedler, Ostdeutsche Kulturarbeit
Bek. v. 29. 6. 93, Änderung der Richtlinie des Bundesministeriums des Innern für die Zahlung einer einmaligen Überbrükkungshilfe der Bundesregierung459
V. Verfassung, Staatsrecht und Verwaltung
RdSchr. v. 24. 6. 93, Beschaffung von Personenstandsurkunden aus der Tschechischen und aus der Slowakischen Republik459
P. Polizeiangelegenheiten
Erl. v. 12. 7. 93, Organisation des BGS; Änderung der Bezeichnungen von Grenzschutzstellen464
Seite
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 7. 6. 93, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Speiseeis mit einem erhöhten Zusatz von Mono- und Diglyceriden der Speisefettsäuren bis zu 0,5 %464
Bek. v. 18. 6. 93, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines diätetischen Lebensmittels (Cocos Riegel mit Fondant) mit Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Isomalt464
Bek. v. 24. 6. 93, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen eines diätetischen Lebensmittels in Pulverform mit einem Zusatz von Kaliumjodat (Multimineralpulver Super HT Plus)465
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
RdSchr. v. 31. 5. 93, Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen; R über die Bewertung der Ergebnisse der Rußzahlmessung bei Heizöl-EL-Feuerungen nach TA Luft466
RdSchr. v. 1. 6. 93, Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen; Ergänzungen und Berichtigungen466
RdSchr. v. 1. 6. 93, Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen; Bek. geeigneter Meßgeräte467
RdSchr. v. 2. 6. 93, Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen467
Personalnachrichten
Bundesministerium des Innern472
Bundesministerium für Familie und Senioren472
Bundesministerium für Frauen und Jugend472
metis