Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 60/2010

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 16.8.10, Rundschreiben zur Durchführung des § 257 SGB V
1218
RdSchr. v. 18.8.10, Quotelung von Ausbildungs- und Zurechnungszeiten (§ 6 Abs. 1 Satz 4, § 12 Abs. 5 und § 13 Abs. 1 Satz 3 des Beamtenversorgungsgesetzes – BeamtVG); Entscheidung des BVerwG v. 25.3.2010
1218
Bundesministerium für Finanzen
Haushalt
Bek. v. 13.8.10, Amtliche Neuerscheinungen „Finanzbericht 2011”
1219
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 25.8.10, Bekanntmachung von Technischen Regeln gem. § 24 Abs. 5 der Betriebssicherheitsverordnung; TRBS 1112 „Instandhaltung”
1219
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Bek. v. 31.8.10, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Kapselform mit Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen sowie den Aminosäuren L-Methionin und L-Serin
1231
Bek. v. 13.9.10, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 des LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Pfifferlingen, die Rückstände bis zu 1,0 mg/kg DEET enthalten [Herbert Widmann GmbH]
1231
Bek. v. 13.9.10, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 des LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Pfifferlingen, die Rückstände bis zu 1,0 mg/kg DEET enthalten [Meier GmbH]
1232
metis