Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 21/2020

Amtlicher TeilSeite
Auswärtiges Amt
RdSchr. v. 30.6.20, Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV a. F.) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungsrichtlinie (AER); Neufassung der Prozentsätze der immateriellen Anteile im Auslandszuschlag ab 1.7.2020398
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 24.6.20, Bekanntmachung von Technischen Regeln; TRGS 600 „Substitution”405
Bek. v. 26.6.20, Bekanntmachung von Technischen Regeln; TRGS 720 „Gefährliche explosionsfähige Gemische – Allgemeines”419
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 11.5.20, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von frischen und tiefgekühlten Pfifferlingen, die Rückstände bis zu 1,0 mg/kg DEET enthalten426
Bek. v. 11.5.20, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von weiterverarbeiteten Pfifferlingen, die Rückstände bis zu 1,0 mg/kg DEET enthalten, ausgenommen getrocknete Pfifferlinge427
Bek. v. 18.5.20, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Aromen mit Muskatnussöl und Macisöl, die Rückstände bis zu 0,1 mg/kg DEET enthalten427
metis