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A |
Abfallbehandlungsanlagen |
| Allgemeine Verwaltungsvorschrift Abfallbehandlungsanlagen (ABA-VwV) | 78 |
Altersgeld |
| Gesetz zur Gewährung eines Altersgelds für freiwillig aus dem Bundesdienst ausscheidende Beamte, Richter und Soldaten (AltGG) | 260 |
Alterssicherung der Landwirte |
| Haushalts- und Rechnungswesen der Alterssicherung der Landwirte; Änderung des Kontenrahmens für den Träger der Alterssicherung der Landwirte | 427 |
Altersteilzeit |
| Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte in der Bundesverwaltung nach § 93 Bundesbeamtengesetz (BBG) i. V. m. der Verordnung über die Altersteilzeit von Beamtinnen und Beamten des Bundes (Beamtenaltersteilzeitverordnung – BATZV) | 142 |
Altersversorgung, Beschäftigte des öffentlichen Dienstes |
| Änderungstarifvertrag Nr. 11 vom 10. November 2021 zum Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (Tarifvertrag Altersversorgung – ATV) vom 1. März 2002 | 172 |
Änderungstarifverträge |
| Bekanntgabe von Änderungstarifverträgen; Änderungstarifverträge zum TVöD, TVöD – BT-V und zu weiteren Tarifverträgen | 987 |
Anerkennung von Kursen |
| Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz gemäß StrlSchG und StrlSchV; Vorgehen bei der Anerkennung von Kursen | 1010 |
Arbeitgeberzuschuss |
| Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes; Arbeitgeberzuschuss nach § 1a Absatz 1a Betriebsrentengesetz – BetrAVG | 422 |
Arbeitsbefreiung |
| Arbeitsbefreiung zur Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten nach § 29 Abs. 2 S. 1 TVöD; Hinweise zur Zeitgutschrift bei bestehender Gleitzeitvereinbarung | 822 |
| Bekanntgabe von Änderungstarifverträgen; Änderungstarifverträge zum TVöD, TVöD – BT-V und zu weiteren Tarifverträgen | 987 |
| Regelungen zur Entgeltberechnung bei Freistellung/Arbeitsbefreiung von Tarifbeschäftigten im Zusammenhang mit dem Corona-Virus (COVID 19); Verlängerung der für den Tarifbereich geltenden Entgeltregelungen bis zum 31. Dezember 2022 | 152 |
Arbeitsmedizinische Regeln |
| AMR 3.3 „Ganzheitliche arbeitsmedizinische Vorsorge unter Berücksichtigung aller Arbeitsbedingungen und arbeitsbedingten Gefährdungen“ | 978 |
| AMR 13.2 „Tätigkeiten mit wesentlich erhöhten körperlichen Belastungen mit Gesundheitsgefährdungen für das Muskel-Skelett-System“ | 154 |
Archive |
| Eingruppierung von Beschäftigten in Archiven, Bibliotheken, Museen und anderen wissenschaftlichen Anstalten | 975 |
Ärztliche Überwachung |
| Vollzug des Strahlenschutzgesetzes und der Strahlenschutzverordnung; Richtlinie „Ärztliche Überwachung exponierter Personen durch ermächtigte Ärzte nach Strahlenschutzrecht“ | 748 |
Asylfonds |
| Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds 2021–2027 | 600 |
Auftragsvergaben |
| Änderung der EU-Schwellenwerte zum 1. Januar 2022 | 76 |
Aufwandsentschädigung |
| Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV a. F.) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungsrichtlinie (AER); Neufassung der Prozentsätze der immateriellen Anteile im Auslandszuschlag ab 1.7.2022 | 639 |
| Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV a. F.) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungsrichtlinie (AER); Übersicht der Prozentsätze der immateriellen Anteile im Auslandszuschlag ab 1.7.2021 bzw. 1.2.2022 | 399 |
Ausbildungsberuf Sozialversicherungsfachangestellte |
| Prüfungsordnung zur Durchführung von Zwischenprüfungen für den Ausbildungsberuf Sozialversicherungsfachangestellte vom 9. August 2021 | 272 |
Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellte |
| Prüfungsordnung zur Durchführung von Zwischenprüfungen für den Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellte vom 9. August 2021 | 276 |
Ausbildungsverträge |
| Änderung des Nachweisgesetzes (NachwG) sowie des Berufsbildungsgesetzes (BBiG); Anpassung der Niederschrift nach dem NachwG sowie der Muster für die Ausbildungs- und Studienverträge nach dem BBiG | 774 |
Ausbildungszeiten |
| Bekanntgabe von Änderungstarifverträgen; Änderungstarifverträge zum TVöD, TVöD – BT-V und zu weiteren Tarifverträgen | 987 |
Ausland, Erziehungsurlaub |
| Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 79 BBG a. F. (jetzt § 78) zur Gewährung von Mietzuschuss und Überbrückungshilfe im Zusammenhang mit im Ausland gewährten Erziehungsurlaub für Beamte und Richter im Bundesdienst vom 21. Mai 1986; Übertarifliche Anwendung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift auf Tarifbeschäftigte, die zu Auslandsdienststellen des Bundes entsandt sind | 153 |
Ausland, Mietzuschuss |
| Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 79 BBG a. F. (jetzt § 78) zur Gewährung von Mietzuschuss und Überbrückungshilfe im Zusammenhang mit im Ausland gewährten Erziehungsurlaub für Beamte und Richter im Bundesdienst vom 21. Mai 1986; Übertarifliche Anwendung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift auf Tarifbeschäftigte, die zu Auslandsdienststellen des Bundes entsandt sind | 153 |
Ausland, Tarifbeschäftigte |
| Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 79 BBG a. F. (jetzt § 78) zur Gewährung von Mietzuschuss und Überbrückungshilfe im Zusammenhang mit im Ausland gewährten Erziehungsurlaub für Beamte und Richter im Bundesdienst vom 21. Mai 1986; Übertarifliche Anwendung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift auf Tarifbeschäftigte, die zu Auslandsdienststellen des Bundes entsandt sind | 153 |
Ausland, Überbrückungshilfe |
| Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 79 BBG a. F. (jetzt § 78) zur Gewährung von Mietzuschuss und Überbrückungshilfe im Zusammenhang mit im Ausland gewährten Erziehungsurlaub für Beamte und Richter im Bundesdienst vom 21. Mai 1986; Übertarifliche Anwendung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift auf Tarifbeschäftigte, die zu Auslandsdienststellen des Bundes entsandt sind | 153 |
Auslandsdienstorte |
| Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV a. F.) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungsrichtlinie (AER); Neufassung der Prozentsätze der immateriellen Anteile im Auslandszuschlag ab 1.7.2022 | 639 |
| Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV a. F.) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungsrichtlinie (AER); Übersicht der Prozentsätze der immateriellen Anteile im Auslandszuschlag ab 1.7.2021 bzw. 1.2.2022 | 399 |
Auslandsdienststellen |
| Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 79 BBG a. F. (jetzt § 78) zur Gewährung von Mietzuschuss und Überbrückungshilfe im Zusammenhang mit im Ausland gewährten Erziehungsurlaub für Beamte und Richter im Bundesdienst vom 21. Mai 1986; Übertarifliche Anwendung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift auf Tarifbeschäftigte, die zu Auslandsdienststellen des Bundes entsandt sind | 153 |
Auslandstagegelder |
| Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder vom 13.10.2022 (ARVVwV) | 849 |
Auslandstrennungsgeld |
| Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV a. F.) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungsrichtlinie (AER); Neufassung der Prozentsätze der immateriellen Anteile im Auslandszuschlag ab 1.7.2022 | 639 |
| Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV a. F.) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungsrichtlinie (AER); Übersicht der Prozentsätze der immateriellen Anteile im Auslandszuschlag ab 1.7.2021 bzw. 1.2.2022 | 399 |
Auslandsübernachtungsgelder |
| Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder vom 13.10.2022 (ARVVwV) | 849 |
Auslandsverwendungstarifvertrag |
| Bekanntgabe von Änderungstarifverträgen; Änderungstarifverträge zum TVöD, TVöD – BT-V und zu weiteren Tarifverträgen | 987 |
Auslandszuschlag |
| Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV a. F.) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungsrichtlinie (AER); Neufassung der Prozentsätze der immateriellen Anteile im Auslandszuschlag ab 1.7.2022 | 639 |
| Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV a. F.) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungsrichtlinie (AER); Übersicht der Prozentsätze der immateriellen Anteile im Auslandszuschlag ab 1.7.2021 bzw. 1.2.2022 | 399 |
Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB |
| H-Milch, laktosefrei | 838 |
| Kakao-Milchmischgetränk | 52 |
| Kaliumfluorid | 1010 |
| Margarinen | 416, 435, 436, 437, 438, 717, 926 |
| Milchprotein | 838 |
| Schaleneier | 52, 163, 393, 394, 435, 512, 513, 514, 515, 717, 825, 890 |
| Speisesalz, jodiert | 1010 |
| Strahlen, ultraviolett | 52, 163, 393, 394, 435, 512, 513, 514, 515, 717, 825, 890 |
| Vitamin D | 52, 416, 435, 436, 437, 438, 717, 838, 926 |
Auszubildende |
| Bekanntgabe von Änderungstarifverträgen; Änderungstarifverträge zum TVöD, TVöD – BT-V und zu weiteren Tarifverträgen | 987 |
B |
Baukostenindex |
| Baukostenindex gemäß § 85 Absatz 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und gemäß den Bestimmungen zu den Kontenrahmen der Sozialversicherungsträger | 154 |
Baumaterialien |
| Erlass Lieferengpässe und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine-Kriegs | 541, 1016 |
| Erlass Lieferengpässe und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine-Kriegs; Zeitlich befristete Sonderregelungen für neue Verträge, Hinweise zu bestehenden Verträgen | 358 |
Bauwesen |
| Erlass Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau und STLB-BauZ; STLB-Bau Version 2022-10 und STLB-BauZ Version 2022-07 | 1015 |
| Erlass Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau; STLB-Bau Version 2022-04 | 718 |
| Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau und STLB-Bau; Versionen 2021-10 (STLB-Bau), 2021-07 (STLB-BauZ) | 90 |
Beamte |
| Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder vom 13.10.2022 (ARVVwV) | 849 |
| Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte in der Bundesverwaltung nach § 93 Bundesbeamtengesetz (BBG) i. V. m. der Verordnung über die Altersteilzeit von Beamtinnen und Beamten des Bundes (Beamtenaltersteilzeitverordnung – BATZV) | 142 |
| Arbeitsbefreiung zur Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten nach § 29 Abs. 2 S. 1 TVöD; Hinweise zur Zeitgutschrift bei bestehender Gleitzeitvereinbarung | 822 |
| Bekanntgabe von Änderungstarifverträgen; Änderungstarifverträge zum TVöD, TVöD – BT-V und zu weiteren Tarifverträgen | 987 |
| Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) | 722 |
| Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) – § 45a Absatz 1 BBhV Beihilfefähige Beträge im Rahmen von Organtransplantationen | 398 |
| Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für Insulinanaloga | 466 |
| Bundesbeihilfeverordnung (BBhV), Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für Insulinanaloga; Meldeformular | 779 |
| Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Vorgriffregelung zum 1.7.2022; Anpassung der Höchstbeträge für beihilfefähige Heilmittel für Ergotherapie auf das Niveau der gesetzlichen Krankenversicherung in das Beihilferecht des Bundes | 464 |
| Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Zahlung der Renten- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen sowie Bezieher von Pflegeunterstützungsgeld durch die Festsetzungsstellen | 1005 |
| Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Zahlung der Renten- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen sowie Bezieher von Pflegeunterstützungsgeld durch die Festsetzungsstelle und Kateraktoperationen mittels Femtosekundenlaser | 2 |
| Durchführungshinweise zum Staatsvertrag vom 16. Dezember 2009 und 26. Januar 2010 über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln (VLT-StV) | 376 |
| Festsetzung von Zusätzen zu den Grundamtsbezeichnungen; Rundschreiben zur Bundesbesoldungsordnung B (BBesO B) | 366 |
| Fünfte allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundesreisekostengesetz (BRKGVwV) | 976 |
| Gesetz zur Gewährung eines Altersgelds für freiwillig aus dem Bundesdienst ausscheidende Beamte, Richter und Soldaten (AltGG) | 260 |
| Leistungsbesoldung beim Bund; Verteilung der zentralen 31 Mio. Euro im Jahr 2022 | 450 |
| Neufassung der Anlage 1 der Anlage zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz vom 4. Januar 2011; Verfahrensregelung zur Ermittlung der Teuerungsziffern für den Kaufkraftausgleich vom 4. Januar 2011 | 857 |
| Richtlinien für Kranzspenden und Nachrufe beim Ableben von Bundesbediensteten (Kranzspendenrichtlinien) | 830 |
| Rundschreiben zur Dienstunfähigkeit sowie zur begrenzten Dienstfähigkeit (§§ 44 bis 49 Bundesbeamtengesetz – BBG) | 322 |
| Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV) – Grippeschutzimpfung in Apotheken | 930 |
| Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV); § 14 BBhV – Zahnärztliche Leistungen | 745, 894 |
| Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV); Abrechnungsempfehlung zu telemedizinischen Leistungen in der Psychotherapie und Psychiatrie | 50 |
| Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV); Information über die Tragweite krankenversicherungsrechtlicher Grundsatzentscheidungen | 464 |
| Zweite allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung vom 28. Februar 2022 | 286 |
Beamtenaltersteilzeitverordnung |
| Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte in der Bundesverwaltung nach § 93 Bundesbeamtengesetz (BBG) i. V. m. der Verordnung über die Altersteilzeit von Beamtinnen und Beamten des Bundes (Beamtenaltersteilzeitverordnung – BATZV) | 142 |
Beförderung von sonstigen radioaktiven Stoffen |
| Sicherung von sonstigen radioaktiven Stoffen; Richtlinie für den Schutz gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter beim Umgang mit und bei der Beförderung von sonstigen radioaktiven Stoffen (SEWD-Richtlinie sonstige radioaktive Stoffe – SisoraSt), Revision 2.0 | 828 |
Beirat „Umwelt und Sport“ |
| Erlass über die Errichtung eines Beirates „Umwelt und Sport“ beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz | 417 |
Berufsbildungsgesetz |
| Änderung des Nachweisgesetzes (NachwG) sowie des Berufsbildungsgesetzes (BBiG); Anpassung der Niederschrift nach dem NachwG sowie der Muster für die Ausbildungs- und Studienverträge nach dem BBiG | 774 |
Berufskrankheiten |
| Hinweise zu den Berufskrankheiten Nr. 1315, 2101, 2104, 2108 bis 2110, 4301, 4302,
5101 der Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung
| 380 |
Berufskrankheit |
| Wissenschaftliche Begründung für die Berufskrankheit „Chronische obstruktive Bronchitis einschließlich Emphysem durch Quarzstaubexposition bei Nachweis der Einwirkung einer kumulativen Dosis am Arbeitsplatz von mindestens zwei Quarz-Feinstaubjahren [(mg/ m³) x Jahre] oberhalb der Konzentration von 0,1 mg/m³“ | 803 |
Berufskrankheiten-Verordnung |
| Wissenschaftliche Stellungnahme zu der Berufskrankheit Nr. 2116 der Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung „Koxarthrose durch Lastenhandhabung mit einer kumulativen Dosis von mindestens 9500 Tonnen während des Arbeitslebens gehandhabter Lasten mit einem Lastgewicht von mindestens 20 kg, die mindestens zehnmal pro Tag gehandhabt wurden“; Belastungsabhängige Hüftbeschwerden | 823 |
Beschäftigungsverbote |
| Bekanntgabe von Änderungstarifverträgen; Änderungstarifverträge zum TVöD, TVöD – BT-V und zu weiteren Tarifverträgen | 987 |
Betreuungswerk Post Postbank Telekom |
| Satzung Betreuungswerk Post Postbank Telekom – Stiftung des privaten Rechts – | 166 |
Betriebsrentengesetz |
| Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes; Arbeitgeberzuschuss nach § 1a Absatz 1a Betriebsrentengesetz – BetrAVG | 422 |
Bibliotheken |
| Eingruppierung von Beschäftigten in Archiven, Bibliotheken, Museen und anderen wissenschaftlichen Anstalten | 975 |
Bildungsveranstaltungen, Schulungs- und Kostenerstattung |
| Kostenerstattung für die Teilnahme an Schulungs- und Bildungsveranstaltungen sowie die hierfür notwendigen Freistellungen nach § 54 Absatz 1 Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) | 452 |
Bonus (Corona) |
| Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Gesetz zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen (Pflegebonusgesetz) | 709 |
Bronchitis |
| Wissenschaftliche Begründung für die Berufskrankheit „Chronische obstruktive Bronchitis einschließlich Emphysem durch Quarzstaubexposition bei Nachweis der Einwirkung einer kumulativen Dosis am Arbeitsplatz von mindestens zwei Quarz-Feinstaubjahren [(mg/m³) x Jahre] oberhalb der Konzentration von 0,1 mg/m³“ | 803 |
Brot |
| Bekanntmachung der Änderungen bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 13. September 2022 | 824 |
Bundesakademie für öffentliche Verwaltung, Jahresprogramm |
| Jahresprogramm der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung für das Jahr 2023 | 856 |
Bundesbeamtengesetz |
| Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte in der Bundesverwaltung nach § 93 Bundesbeamtengesetz (BBG) i. V. m. der Verordnung über die Altersteilzeit von Beamtinnen und Beamten des Bundes (Beamtenaltersteilzeitverordnung – BATZV) | 142 |
| Rundschreiben zur Dienstunfähigkeit sowie zur begrenzten Dienstfähigkeit (§§ 44 bis 49 Bundesbeamtengesetz – BBG) | 322 |
Bundesbedienstete |
| Richtlinien für Kranzspenden und Nachrufe beim Ableben von Bundesbediensteten (Kranzspendenrichtlinien) | 830 |
Bundesbeihilfeverordnung |
| Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) | 722 |
| Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) – § 45a Absatz 1 BBhV Beihilfefähige Beträge im Rahmen von Organtransplantationen | 398 |
| Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für Insulinanaloga | 466 |
| Bundesbeihilfeverordnung (BBhV), Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für Insulinanaloga; Meldeformular | 779 |
| Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Vorgriffregelung zum 1.7.2022; Anpassung der Höchstbeträge für beihilfefähige Heilmittel für Ergotherapie auf das Niveau der gesetzlichen Krankenversicherung in das Beihilferecht des Bundes | 464 |
| Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Zahlung der Renten- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen sowie Bezieher von Pflegeunterstützungsgeld durch die Festsetzungsstellen | 1005 |
| Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Zahlung der Renten- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen sowie Bezieher von Pflegeunterstützungsgeld durch die Festsetzungsstelle und Kateraktoperationen mittels Femtosekundenlaser | 2 |
| Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV) – Grippeschutzimpfung in Apotheken | 930 |
| Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV); § 14 BBhV – Zahnärztliche Leistungen | 745, 894 |
| Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV); Abrechnungsempfehlung zu telemedizinischen Leistungen in der Psychotherapie und Psychiatrie | 50 |
| Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV); Information über die Tragweite krankenversicherungsrechtlicher Grundsatzentscheidungen | 464 |
| Zweite allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung vom 28. Februar 2022 | 286 |
Bundesbesoldungsgesetz |
| Neufassung der Anlage 1 der Anlage zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz vom 4. Januar 2011; Verfahrensregelung zur Ermittlung der Teuerungsziffern für den Kaufkraftausgleich vom 4. Januar 2011 | 857 |
Bundesbesoldungsordnung B |
| Festsetzung von Zusätzen zu den Grundamtsbezeichnungen; Rundschreiben zur Bundesbesoldungsordnung – B (BBesO B) | 366 |
Bundesgrenzschutz |
| Zusatzvereinbarung zu der Vereinbarung über die katholische Seelsorge im Bundesgrenzschutz vom 14. September 1965 (GMBl 1965, S. 377) | 802 |
Bundeshaushaltsordnung |
| Arbeitsgruppe Haushaltsrecht der obersten Bundesbehörden; Inkraftsetzung der Änderungen der VV Nr. 3.3 zu § 23 BHO, VV Nr. 3.4 zu § 44 BHO, VV Nr. 8.8 zu § 44 BHO, der VV Nr. 4 zu § 64 BHO sowie der Änderungen der Richtlinie zur Auszahlung von Bundesmitteln an Zuwendungsempfänger und an Bundesmittel verwaltende Stellen außerhalb der Bundesverwaltung im Abrufverfahren (Abrufrichtlinie) | 742 |
| Entlastungsverfahren 2020: Bekanntgabe der Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2020 | 889 |
| Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2022 | 842 |
| Rechnungslegungsrundschreiben 2022; Übersendungsschreiben | 862 |
Bundesjugendspiele |
| Bundesjugendspiele 2021/2022 | 649 |
| Bundesjugendspiele 2022/2023; Ausschreibung für den Zeitraum 1. August 2022–31. Juli 2023 | 650 |
Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung, Satzung |
| Änderung der Satzung der Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung | 858 |
| Satzung der Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung | 361 |
Bundespersonalvertretungsgesetz |
| Kostenerstattung für die Teilnahme an Schulungs-und Bildungsveranstaltungen sowie die hierfür notwendigen Freistellungen nach § 54 Absatz 1 Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) | 452 |
Bundespolizei |
| Verwaltungsvorschrift des Bundesministeriums des Innern und für Heimat über die Zulassung von Distanzelektroimpulsgeräten bei der Bundespolizei vom 12. Juli 2022 | 654 |
Bundespolizei, Erholungsurlaubsverordnung |
| Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 16 Absatz 1 Satz 2 der Erholungsurlaubsverordnung – Zusatzurlaub für die von der Heimaturlaubsverordnung nicht erfassten Einsatzgebiete – | 30 |
Bundespolizei, Zusatzurlaub |
| Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 16 Absatz 1 Satz 2 der Erholungsurlaubsverordnung – Zusatzurlaub für die von der Heimaturlaubsverordnung nicht erfassten Einsatzgebiete – | 30 |
Bundespost |
| Bekanntmachung der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschluss der
Vertreterversammlung
| 822 |
Bundesreisekostengesetz |
| Fünfte allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundesreisekostengesetz (BRKGVwV) | 976 |
C |
Corona-Virus |
| KraftfahrerTV Bund; Verlängerung übertarifliche Zuordnung einer Pauschalgruppe aufgrund Corona-Virus (COVID 19) | 30 |
| Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite | 42 |
| Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 | 830 |
| Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Gesetz zur Verlängerung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes und weiterer Regelungen; Gesetz zur Verlängerung von Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie beim Kurzarbeitergeld und anderer Leistungen | 442 |
| Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Gesetz zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen (Pflegebonusgesetz) | 709 |
| Regelungen zur Entgeltberechnung bei Freistellung/Arbeitsbefreiung von Tarifbeschäftigten im Zusammenhang mit dem Corona-Virus (COVID 19); Verlängerung der für den Tarifbereich geltenden Entgeltregelungen bis zum 31. Dezember 2022 | 152 |
Coronabedingte übertarifliche Maßnahmen |
| KraftfahrerTV Bund; Übergangsregelung zur Beendigung der coronabedingten übertariflichen Maßnahmen | 29 |
COVID 19 |
| Erlass COVID 19 – Pandemie | 282 |
D |
Demokratieförderung |
| Richtlinie zur Förderung von Projekten der Demokratieförderung, der Vielfaltgestaltung und zur Extremismusprävention (Förderrichtlinie Demokratie leben!) vom 5. August 2019 mit Änderungen vom 20. Oktober 2021 und 5. August 2022 | 810 |
Deutsche Bundespost |
| Bekanntmachung der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschluss der
Vertreterversammlung
| 822 |
Deutsches Lebensmittelbuch |
| Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches | 964 |
| Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 5. April 2022 | 470 |
| Bekanntmachung der Änderung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 11. April 2022 | 429 |
| Bekanntmachung der Änderung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 12. April 2022 | 429 |
| Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 14. April 2022 | 657 |
| Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 25. April 2022 | 530 |
| Bekanntmachung der Änderung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 4. Mai 2022 | 506 |
| Bekanntmachung der Änderungen bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 13. September 2022 | 824, 825 |
| Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 14. September 202 | 835 |
| Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 4. November 2021 | 16 |
Dienstfähigkeit, begrenzte |
| Rundschreiben zur Dienstunfähigkeit sowie zur begrenzten Dienstfähigkeit (§§ 44 bis 49 Bundesbeamtengesetz – BBG) | 322 |
Dienstherrenwechsel |
| Durchführungshinweise zum Staatsvertrag vom 16. Dezember 2009 und 26. Januar 2010 über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund-und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln (VLT-StV) | 376 |
Dienstreise |
| Fünfte allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundesreisekostengesetz (BRKGVwV) | 976 |
Dienstunfähigkeit |
| Rundschreiben zur Dienstunfähigkeit sowie zur begrenzten Dienstfähigkeit (§§ 44 bis 49 Bundesbeamtengesetz – BBG) | 322 |
Dienstwohnungsvorschriften |
| Dienstwohnungsvorschriften; Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen gem. § 26 Abs. 3 DWV; Festsetzung für den Zeitraum 2021/2022 | 986 |
Distanzelektroimpulsgeräte |
| Verwaltungsvorschrift des Bundesministeriums des Innern und für Heimat über die Zulassung von Distanzelektroimpulsgeräten bei der Bundespolizei vom 12. Juli 2022 | 654 |
Dosimeter AWST-OSL-TD 01 |
| Vollzug des Strahlenschutzrechts; Verwendung des Dosimeters AWST-OSL-TD 01 als amtliches Teilkörperdosimeter nach Zustimmung des FAS im Umlaufverfahren | 420 |
Dynamisierungsfaktoren |
| Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach § 181 Absatz 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahr 2023 Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin | 977 |
E |
Elektronenbeschleuniger |
| Abnahmeprüfung nach § 115 Absatz 1, 2 und 4 der Strahlenschutzverordnung für medizinische Elektronenbeschleuniger; Mindestanforderungen an Abnahmeprüfungen medizinischer Elektronenlinearbeschleuniger nach Strahlenschutzverordnung | 516 |
Entgeltberechnung |
| Regelungen zur Entgeltberechnung bei Freistellung/Arbeitsbefreiung von Tarifbeschäftigten im Zusammenhang mit dem Corona-Virus (COVID 19); Verlängerung der für den Tarifbereich geltenden Entgeltregelungen bis zum 31. Dezember 2022 | 152 |
Entgeltumwandlung |
| Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes; Arbeitgeberzuschuss nach § 1a Absatz 1a Betriebsrentengesetz – BetrAVG | 422 |
Entlastungsverfahren |
| Entlastungsverfahren 2020: Bekanntgabe der Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2020 | 889 |
Ergotherapie |
| Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Vorgriffregelung zum 1.7.2022; Anpassung der Höchstbeträge für beihilfefähige Heilmittel für Ergotherapie auf das Niveau der gesetzlichen Krankenversicherung in das Beihilferecht des Bundes | 464 |
Erholungsurlaub |
| Erholungsurlaub für Tarifbeschäftigte des Bundes; Übertragung des Anspruchs in das Folgejahr | 398, 468 |
Erholungsurlaubsverordnung, Bundespolizei |
| Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 6 Absatz 1 Satz 2 der Erholungsurlaubsverordnung – Zusatzurlaub für die von der Heimaturlaubsverordnung nicht erfassten Einsatzgebiete – | 30 |
Erstorientierung, Schutzsuchende und Zugewanderte |
| Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Erstorientierung für Schutzsuchende und Zugewanderte in ihrer Fassung der Inkraftsetzung vom 1.1.2023 | 930 |
Extremismusprävention |
| Richtlinie zur Förderung von Projekten der Demokratieförderung, der Vielfaltgestaltung und zur Extremismusprävention (Förderrichtlinie Demokratie leben!) vom 5. August 2019 mit Änderungen vom 20. Oktober 2021 und 5. August 2022 | 810 |
F |
Fachkräfte |
| Maßnahmen zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften; Fachkräftezulage und übertarifliche Stufenzuordnung | 706 |
Fachkräftezulage |
| Maßnahmen zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften; Fachkräftezulage und übertarifliche Stufenzuordnung | 706 |
Feinkostsalate |
| Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches | 964 |
Femtosekundenlaser |
| Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Zahlung der Renten- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen sowie Bezieher von Pflegeunterstützungsgeld durch die Festsetzungsstelle und Kateraktoperationen mittels Femtosekundenlaser | 2 |
Fisch und Fischerzeugnisse |
| Bekanntmachung der Änderung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 4. Mai 2022 | 506 |
Fleisch und Fleischerzeugnisse |
| Bekanntmachung der Änderungen bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 13. September 2022 | 825 |
| Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 14. April 2022 | 657 |
Freistellung |
| Regelungen zur Entgeltberechnung bei Freistellung/Arbeitsbefreiung von Tarifbeschäftigten im Zusammenhang mit dem Corona-Virus (COVID 19); Verlängerung der für den Tarifbereich geltenden Entgeltregelungen bis zum 31. Dezember 2022 | 152 |
Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen |
| Bekanntmachung der Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz – ProdSG –; Verzeichnis 2: Nicht harmonisierter Bereich – Teil 1: Nationale Normen | 31, 428, 984 |
| Bekanntmachung der Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz – ProdSG –; Verzeichnis 2: Nicht harmonisierter Bereich – Teil 2: Nationale technische Spezifikationen | 31 |
G |
Ganzkörperdosimeter |
| Vollzug des Strahlenschutzrechts; Verwendung des Dosimeters „MPA TL-DOS GD 01“ als amtliches Ganzkörperdosimeter | 839 |
Geheimschutz |
| Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum personellen Geheimschutz und zum vorbeugenden personellen Sabotageschutz – SÜG-Ausführungsvorschrift (SÜG-AVV) vom 15. Februar 2018; Zweite Novellierung | 548 |
Gemeinsamer Ausschuss Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau |
| Erlass Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau und STLB-BauZ; STLB-Bau Version 2022-10 und STLB-BauZ Version 2022-07 | 1015 |
| Erlass Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau; STLB-Bau Version 2022-04 | 718 |
| Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau und STLB-Bau; Versionen 2021-10 (STLB-Bau), 2021-07 (STLB-BauZ) | 90 |
Gleitzeitvereinbarung |
| Arbeitsbefreiung zur Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten nach § 29 Abs. 2 S. 1 TVöD; Hinweise zur Zeitgutschrift bei bestehender Gleitzeitvereinbarung | 822 |
Grippeschutzimpfung in Apotheken |
| Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV) – Grippeschutzimpfung in Apotheken | 930 |
Grundamtsbezeichnungen |
| Festsetzung von Zusätzen zu den Grundamtsbezeichnungen; Rundschreiben zur Bundesbesoldungsordnung B (BBesO B) | 366 |
H |
Haushalt |
| Arbeitsgruppe Haushaltsrecht der obersten Bundesbehörden; Inkraftsetzung der Änderungen der VV Nr. 3.3 zu § 23 BHO, VV Nr. 3.4 zu § 44 BHO, VV Nr. 8.8 zu § 44 BHO, der VV Nr. 4 zu § 64 BHO sowie der Änderungen der Richtlinie zur Auszahlung von Bundesmitteln an Zuwendungsempfänger und an Bundesmittel verwaltende Stellen außerhalb der Bundesverwaltung im Abrufverfahren (Abrufrichtlinie) | 742 |
| Entlastungsverfahren 2020: Bekanntgabe der Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2020 | 889 |
| Haushaltssystematik des Bundes; Rundschreiben an die obersten Bundesbehörden zur Änderung des Gruppierungs- und Funktionenplans | 462 |
| Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2022 | 842 |
| Rechnungslegungsrundschreiben 2022; Übersendungsschreiben | 862 |
Haushaltssystematik |
| Haushaltssystematik des Bundes; Rundschreiben an die obersten Bundesbehörden zur Änderung des Gruppierungs- und Funktionenplans | 462 |
Haushaltswesen der Alterssicherung der Landwirte |
| Haushalts- und Rechnungswesen der Alterssicherung der Landwirte; Änderung des Kontenrahmens für den Träger der Alterssicherung der Landwirte | 427 |
Heimarbeit |
| In Heimarbeit Beschäftigte und Auftraggeber/ innen nach Wirtschaftszweigen und Ländern am Jahresende 2021 | 794 |
Heimaturlaubsverordnung |
| Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 16 Absatz 1 Satz 2 der Erholungsurlaubsverordnung – Zusatzurlaub für die von der Heimaturlaubsverordnung nicht erfassten Einsatzgebiete – | 30 |
Heizung |
| Dienstwohnungsvorschriften; Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen gem. § 26 Abs. 3 DWV; Festsetzung für den Zeitraum 2021/2022 | 986 |
Honig |
| Bekanntmachung der Änderung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 12. April 2022 | 429 |
Hüftbeschwerden |
| Wissenschaftliche Stellungnahme zu der Berufskrankheit Nr. 2116 der Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung „Koxarthrose durch Lastenhandhabung mit einer kumulativen Dosis von mindestens 9500 Tonnen während des Arbeitslebens gehandhabter Lasten mit einem Lastgewicht von mindestens 20 kg, die mindestens zehnmal pro Tag gehandhabt wurden“; Belastungsabhängige Hüftbeschwerden | 823 |
I |
Infektionsschutzgesetz |
| Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite | 42 |
Insulinanaloga |
| Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für Insulinanaloga | 466 |
| Bundesbeihilfeverordnung (BBhV), Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für Insulinanaloga; Meldeformular | 779 |
Integration, Zugewanderte |
| Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur gesellschaftlichen und sozialen Integration von Zugewanderten im Rahmen des Bundesprogramms „Gesellschaftlicher Zusammenhalt – Vor Ort. Vernetzt. Verbunden.“ in Ihrer Fassung der Inkraftsetzung vom 1.1.2023 | 1006 |
Integrationsfonds |
| Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds 2021-2027 | 600 |
J |
Jahresabschluss |
| Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2022 | 842 |
IT-Sicherheit |
| Sicherung sonstiger radioaktiver Stoffe; Leitfaden für die IT-Sicherheit beim Umgang mit und bei der Beförderung von sonstigen radioaktiven Stoffen | 53 |
Julius Kühn-Insitut, Satzung |
| Änderung der Satzung des Julius Kühn-Instituts, Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen vom 17.12.2007, zuletzt geändert am 19.7.2016 | 430 |
K |
Kateraktoperationen |
| Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Zahlung der Renten- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen sowie Bezieher von Pflegeunterstützungsgeld durch die Festsetzungsstelle und Kateraktoperationen mittels Femtosekundenlaser | 2 |
Katholische Seelsorge, Bundesgrenzschutz |
| Zusatzvereinbarung zu der Vereinbarung über die katholische Seelsorge im Bundesgrenzschutz vom 14. September 1965 (GMBl 1965, S. 377) | 802 |
Kaufkraftausgleich |
| Neufassung der Anlage 1 der Anlage zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz vom 4. Januar 2011; Verfahrensregelung zur Ermittlung der Teuerungsziffern für den Kaufkraftausgleich vom 4. Januar 2011 | 857 |
Kernarbeitszeit |
| Arbeitsbefreiung zur Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten nach § 29 Abs. 2 S. 1 TVöD; Hinweise zur Zeitgutschrift bei bestehender Gleitzeitvereinbarung | 822 |
Kerntechnische Anlagen |
| Bekanntmachung zur „Richtlinie zur Sicherung sonstiger radioaktiver Stoffe in kerntechnischen Anlagen und Einrichtungen gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter“ (SEWD-Richtlinie sonstige radioaktive Stoffe in Kerntechnischen Anlagen – SisoraK) | 937 |
Kleingebäck |
| Bekanntmachung der Änderungen bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 13. September 2022 | 824 |
Konzessionsvergaben |
| Änderung der EU-Schwellenwerte zum 1. Januar 2022 | 76 |
Kostenerstattung, Teilnahme an Schulungs- und Bildungsveranstaltungen |
| Kostenerstattung für die Teilnahme an Schulungs-und Bildungsveranstaltungen sowie die hierfür notwendigen Freistellungen nach § 54 Absatz 1 Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) | 452 |
KraftfahrerTV Bund |
| KraftfahrerTV Bund; Übergangsregelung zur Beendigung der coronabedingten übertariflichen Maßnahmen | 29 |
| KraftfahrerTV Bund; Übergangsweise übertarifliche Zuordnung einer Pauschalgruppe | 459 |
| KraftfahrerTV Bund; Verlängerung übertarifliche Zuordnung einer Pauschalgruppe aufgrund Corona-Virus (COVID 19) | 30 |
Krankenversicherung |
| Erlass Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderungen des Kontenrahmens und der Statistik | 32, 281, 813 |
Krankenversicherungsrechtliche Grundsatzentscheidungen |
| Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV); Information über die Tragweite krankenversicherungsrechtlicher Grundsatzentscheidungen | 464 |
Kranzspendenrichtlinien |
| Richtlinien für Kranzspenden und Nachrufe beim Ableben von Bundesbediensteten (Kranzspendenrichtlinien) | 830 |
Kriegsopfer |
| Statistik der Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen; BVG 50 Teil
I und Teil II, Berichtsjahr 2021
| 781 |
Kurzarbeitergeld |
| Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Gesetz zur Verlängerung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes und weiterer Regelungen; Gesetz zur Verlängerung von Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie beim Kurzarbeitergeld und anderer Leistungen | 442 |
L |
Landwirte, Alterssicherung |
| Haushalts- und Rechnungswesen der Alterssicherung der Landwirte; Änderung des Kontenrahmens für den Träger der Alterssicherung der Landwirte | 427 |
Laseranlagen |
| Vollzug des Strahlenschutzrechts; Anforderungen an die Prüfung von Laseranlagen als Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung | 105 |
| Vollzug des Strahlenschutzrechts; Fachkundeanforderungen für den Betrieb von anzeigebedürftigen Laseranlagen nach § 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 StrlSchG | 628 |
Lastenhandhabung |
| Wissenschaftliche Stellungnahme zu der Berufskrankheit Nr. 2116 der Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung „Koxarthrose durch Lastenhandhabung mit einer kumulativen Dosis von mindestens 9500 Tonnen während des Arbeitslebens gehandhabter Lasten mit einem Lastgewicht von mindestens 20 kg, die mindestens zehnmal pro Tag gehandhabt wurden“; Belastungsabhängige Hüftbeschwerden | 823 |
Lastgewicht |
| Wissenschaftliche Stellungnahme zu der Berufskrankheit Nr. 2116 der Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung „Koxarthrose durch Lastenhandhabung mit einer kumulativen Dosis von mindestens 9500 Tonnen während des Arbeitslebens gehandhabter Lasten mit einem Lastgewicht von mindestens 20 kg, die mindestens zehnmal pro Tag gehandhabt wurden“; Belastungsabhängige Hüftbeschwerden | 823 |
Lebensmittel |
| Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches | 964 |
| Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 5. April 2022 | 470 |
| Bekanntmachung der Änderung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 11. April 2022 | 429 |
| Bekanntmachung der Änderung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 12. April 2022 | 429 |
| Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 14. April 2022 | 657 |
| Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 25. April 2022 | 530 |
| Bekanntmachung der Änderung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 4. Mai 2022 | 506 |
| Bekanntmachung der Änderungen bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 13. September 2022 | 824, 825 |
| Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 14. September 202 | 835 |
| Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 4. November 2021 | 16 |
Leistungsbesoldung |
| Leistungsbesoldung beim Bund; Verteilung der zentralen 31 Mio. Euro im Jahr 2022 | 450 |
Leitsätze |
| Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches | 964 |
| Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 5. April 2022 | 470 |
| Bekanntmachung der Änderung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 11. April 2022 | 429 |
| Bekanntmachung der Änderung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 12. April 2022 | 429 |
| Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 14. April 2022 | 657 |
| Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 25. April 2022 | 530 |
| Bekanntmachung der Änderung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 4. Mai 2022 | 506 |
| Bekanntmachung der Änderungen bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 13. September 2022 | 824, 825 |
| Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 14. September 202 | 835 |
| Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 4. November 2021 | 16 |
Lieferengpässe |
| Erlass Lieferengpässe und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine-Kriegs | 541, 1016 |
| Erlass Lieferengpässe und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine-Kriegs; Zeitlich befristete Sonderregelungen für neue Verträge, Hinweise zu bestehenden Verträgen | 358 |
M |
mammographische Röntgeneinrichtungen |
| Vollzug des Strahlenschutzrechts; Qualitätssicherung von mammographischen Röntgeneinrichtungen mit Tomosynthese-Modus | 94 |
Medizinphysik-Experten |
| Ausreichende Anzahl von Medizinphysik-Experten in der Röntgendiagnostik für die Ausführung der Tätigkeit | 795 |
Migrationsfonds |
| Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds 2021–2027 | 600 |
Militärrabbinat |
| Allgemeine Regelung A-2170/24, Version 3 Vertretungsanordnung BMVg Änderung vom 4. Mai 2022 | 746 |
Mindestlohngesetz |
| Hinweise zur Anwendung des Mindestlohngesetzes (MiLoG); Neufassung der Hinweise | 798 |
Museen |
| Eingruppierung von Beschäftigten in Archiven, Bibliotheken, Museen und anderen wissenschaftlichen Anstalten | 975 |
N |
Nachversicherung |
| Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach § 181 Absatz 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahr 2023 Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin | 977 |
Nachweisgesetz |
| Änderung des Nachweisgesetzes (NachwG) sowie des Berufsbildungsgesetzes (BBiG); Anpassung der Niederschrift nach dem NachwG sowie der Muster für die Ausbildungs- und Studienverträge nach dem BBiG | 774 |
O |
Obsterzeugnisse |
| Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 5. April 2022 | 470 |
Ölsamen |
| Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 4. November 2021 | 16 |
Organtransplantationen |
| Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) – § 45a Absatz 1 BBhV Beihilfefähige Beträge im Rahmen von Organtransplantationen | 398 |
P |
Pflege |
| Bekanntgabe von Änderungstarifverträgen; Änderungstarifverträge zum TVöD, TVöD – BT-V und zu weiteren Tarifverträgen | 987 |
Pflegeeinrichtungen |
| Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Gesetz zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen (Pflegebonusgesetz) | 709 |
Pflegekräfte |
| Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Gesetz zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen (Pflegebonusgesetz) | 709 |
Pflegepersonen |
| Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Zahlung der Renten- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen sowie Bezieher von Pflegeunterstützungsgeld durch die Festsetzungsstellen | 1005 |
| Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Zahlung der Renten- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen sowie Bezieher von Pflegeunterstützungsgeld durch die Festsetzungsstelle und Kateraktoperationen mittels Femtosekundenlaser | 2 |
Pflegeunterstützungsgeld |
| Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Zahlung der Renten- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen sowie Bezieher von Pflegeunterstützungsgeld durch die Festsetzungsstellen | 1005 |
| Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Zahlung der Renten- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen sowie Bezieher von Pflegeunterstützungsgeld durch die Festsetzungsstelle und Kateraktoperationen mittels Femtosekundenlaser | 2 |
Pflegeversicherung |
| Änderungen des Kontenrahmens und der Statistikvordrucke der sozialen Pflegeversicherung | 280, 826 |
Postbeamtenkrankenkasse |
| VII. Amtsperiode des Verwaltungsrats der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) | 258, 546 |
| Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 104. Änderung der Satzung PBeaKK | 22 |
| Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 105. Änderung der Satzung PBeaKK | 706 |
| Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 106. Änderung der Satzung PBeaKK | 970 |
Postbeamtenkrankenkasse, Abberufung des Vorstandsvorsitzenden |
| Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschluss zur Abberufung des Vorstandsvorsitzenden | 142 |
Preissteigerungen |
| Erlass Lieferengpässe und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine-Kriegs | 541, 1016 |
| Erlass Lieferengpässe und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine- Kriegs; Zeitlich befristete Sonderregelungen für neue Verträge, Hinweise zu bestehenden Verträgen | 358 |
Produktionssicherheitsgesetz |
| Bekanntmachung der Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz – ProdSG –; Verzeichnis 2: Nicht harmonisierter Bereich – Teil 1: Nationale Normen | 31, 428, 984 |
| Bekanntmachung der Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz – ProdSG –; Verzeichnis 2: Nicht harmonisierter Bereich – Teil 2: Nationale technische Spezifikationen | 31 |
Prüfungsordnung |
| Prüfungsordnung zur Durchführung von Zwischenprüfungen für den Ausbildungsberuf Sozialversicherungsfachangestellte vom 9. August 2021 | 272 |
| Prüfungsordnung zur Durchführung von Zwischenprüfungen für den Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellte vom 9. August 2021 | 276 |
Psychiatrie |
| Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV); Abrechnungsempfehlung zu telemedizinischen Leistungen in der Psychotherapie und Psychiatrie | 50 |
Psychotherapie |
| Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV); Abrechnungsempfehlung zu telemedizinischen Leistungen in der Psychotherapie und Psychiatrie | 50 |
Q |
Quarz-Feinstaubjahre |
| Wissenschaftliche Begründung für die Berufskrankheit “Chronische obstruktive Bronchitis einschließlich Emphysem durch Quarzstaubexposition bei Nachweis der Einwirkung einer kumulativen Dosis am Arbeitsplatz von mindestens zwei Quarz-Feinstaubjahren [(mg/m³) x Jahre] oberhalb der Konzentration von 0,1 mg/m³” | 803 |
R |
Radioaktive Stoffe |
| Bekanntmachung zur „Richtlinie zur Sicherung sonstiger radioaktiver Stoffe in kerntechnischen Anlagen und Einrichtungen gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter“ (SEWD-Richtlinie sonstige radioaktive Stoffe in Kerntechnischen Anlagen – SisoraK) | 937 |
| Sicherung von sonstigen radioaktiven Stoffen; Richtlinie für den Schutz gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter beim Umgang mit und bei der Beförderung von sonstigen radioaktiven Stoffen (SEWD-Richtlinie sonstige radioaktive Stoffe – SisoraSt), Revision 2.0 | 828 |
Radioaktive Stoffe, IT-Sicherheit |
| Sicherung sonstiger radioaktiver Stoffe; Leitfaden für die IT-Sicherheit beim Umgang mit und bei der Beförderung von sonstigen radioaktiven Stoffen | 53 |
Rechnungslegung |
| Rechnungslegungsrundschreiben 2022; Übersendungsschreiben | 862 |
Rechnungswesen |
| Änderungen des Kontenrahmens und der Statistikvordrucke der sozialen Pflegeversicherung | 280, 826 |
| Erlass Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderungen des Kontenrahmens und der Statistik | 32, 281, 813 |
| Erlass Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen des Kontenrahmens der gesetzlichen Unfallversicherung | 510 |
| Haushaltssystematik des Bundes; Rundschreiben an die obersten Bundesbehörden zur Änderung des Gruppierungs- und Funktionenplans | 462 |
Rechnungswesen der Alterssicherung der Landwirte |
| Haushalts- und Rechnungswesen der Alterssicherung der Landwirte; Änderung des Kontenrahmens für den Träger der Alterssicherung der Landwirte | 427 |
Rentenversicherung |
| Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach § 181 Absatz 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahr 2023 Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin | 977 |
Röntgendiagnostik |
| Ausreichende Anzahl von Medizinphysik-Experten in der Röntgendiagnostik für die Ausführung der Tätigkeit | 795 |
S |
Sabotageschutz |
| Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum personellen Geheimschutz und zum vorbeugenden personellen Sabotageschutz – SÜG-Ausführungsvorschrift (SÜG-AVV) vom 15. Februar 2018; Zweite Novellierung | 548 |
Salate |
| Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches | 964 |
Satzung |
| Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 104. Änderung der Satzung PBeaKK | 22 |
| Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 105. Änderung der Satzung PBeaKK | 706 |
| Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 106. Änderung der Satzung PBeaKK | 970 |
| Bekanntmachung der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschluss der
Vertreterversammlung
| 822 |
Satzung, Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung |
| Änderung der Satzung der Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung | 858 |
Schichtarbeit |
| Überstundenzuschläge bei Wechselschicht- und Schichtarbeit nach § 7 Abs. 8 Buchst. c TVöD (insbesondere für Teilzeitkräfte); Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 15. Oktober 2021 – 6 AZR 253/19 | 451 |
Schulungs- und Bildungsveranstaltungen, Kostenerstattung |
| Kostenerstattung für die Teilnahme an Schulungs-und Bildungsveranstaltungen sowie die hierfür notwendigen Freistellungen nach § 54 Absatz 1 Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) | 452 |
Schutz der Bevölkerung, Corona-Virus |
| Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 | 830 |
Schutzsuchende |
| Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Erstorientierung für Schutzsuchende und Zugewanderte in ihrer Fassung der Inkraftsetzung vom 1.1.2023 | 930 |
Schwellenwerte |
| Änderung der EU-Schwellenwerte zum 1. Januar 2022 | 76 |
SEWD-Richtlinie |
| Sicherung von sonstigen radioaktiven Stoffen; Richtlinie für den Schutz gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter beim Umgang mit und bei der Beförderung von sonstigen radioaktiven Stoffen (SEWD-Richtlinie sonstige radioaktive Stoffe – SisoraSt), Revision 2.0 | 828 |
| Bekanntmachung zur „Richtlinie zur Sicherung sonstiger radioaktiver Stoffe in kerntechnischen Anlagen und Einrichtungen gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter“ (SEWD-Richtlinie sonstige radioaktive Stoffe in Kerntechnischen Anlagen – SisoraK) | 937 |
Sozialdienstleister-Einsatzgesetz |
| Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Gesetz zur Verlängerung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes und weiterer Regelungen; Gesetz zur Verlängerung von Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie beim Kurzarbeitergeld und anderer Leistungen | 442 |
Sozialversicherungsfachangestellte |
| Prüfungsordnung zur Durchführung von Zwischenprüfungen für den Ausbildungsberuf Sozialversicherungsfachangestellte vom 9. August 2021 | 272 |
Speiseeis |
| Bekanntmachung der Änderung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 11. April 2022 | 429 |
Sport und Umwelt, Beirat |
| Erlass über die Errichtung eines Beirates “Umwelt und Sport” beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz | 417 |
Standardleistungsbuch |
| Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau und STLB-Bau; Versionen 2021-10 (STLB-Bau), 2021-07 (STLB-BauZ) | 90 |
| Erlass Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau; STLB-Bau Version 2022-04 | 718 |
| Erlass Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau und STLB-BauZ; STLB-Bau Version 2022-10 und STLB-BauZ Version 2022-07 | 1015 |
Statistik |
| Änderungen des Kontenrahmens und der Statistikvordrucke der sozialen Pflegeversicherung | 280, 826 |
| Erlass Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen des Kontenrahmens der gesetzlichen Unfallversicherung | 510 |
| Erlass Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderungen des Kontenrahmens und der Statistik | 32, 281, 813 |
Störmaßnahmen |
| Bekanntmachung zur „Richtlinie zur Sicherung sonstiger radioaktiver Stoffe in kerntechnischen Anlagen und Einrichtungen gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter“ (SEWD-Richtlinie sonstige radioaktive Stoffe in Kerntechnischen Anlagen – SisoraK) | 937 |
| Sicherung von sonstigen radioaktiven Stoffen; Richtlinie für den Schutz gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter beim Umgang mit und bei der Beförderung von sonstigen radioaktiven Stoffen (SEWD-Richtlinie sonstige radioaktive Stoffe – SisoraSt), Revision 2.0 | 828 |
Strahlenschutz |
| Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz gemäß StrlSchG und StrlSchV; Vorgehen bei der Anerkennung von Kursen | 1010 |
| Vollzug des Strahlenschutzrechts; Fachkundeanforderungen für den Betrieb von anzeigebedürftigen Laseranlagen nach § 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 StrlSchG | 628 |
Strahlenschutzgesetz |
| Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz gemäß StrlSchG und StrlSchV; Vorgehen bei der Anerkennung von Kursen | 1010 |
| Vollzug des Strahlenschutzgesetzes und der Strahlenschutzverordnung; Richtlinie „Ärztliche Überwachung exponierter Personen durch ermächtigte Ärzte nach Strahlenschutzrecht“ | 748 |
Strahlenschutzrecht |
| Vollzug des Strahlenschutzrechts; Anforderungen an die Prüfung von Laseranlagen als Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung | 105 |
| Vollzug des Strahlenschutzrechts; Qualitätssicherung von mammographischen Röntgeneinrichtungen mit Tomosynthese-Modus | 94 |
| Vollzug des Strahlenschutzrechts; Verwendung des Dosimeters AWST-OSL-TD 01 als amtliches Teilkörperdosimeter nach Zustimmung des FAS im Umlaufverfahren | 420 |
| Vollzug des Strahlenschutzrechts; Verwendung des Dosimeters „MPA TL-DOS GD 01“ als amtliches Ganzkörperdosimeter | 839 |
Strahlenschutzverordnung |
| Abnahmeprüfung nach § 115 Absatz 1, 2 und 4 der Strahlenschutzverordnung für medizinische Elektronenbeschleuniger; Mindestanforderungen an Abnahmeprüfungen medizinischer Elektronenlinearbeschleuniger nach Strahlenschutzverordnung | 516 |
| Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz gemäß StrlSchG und StrlSchV; Vorgehen bei der Anerkennung von Kursen | 1010 |
| Vollzug des Strahlenschutzgesetzes und der Strahlenschutzverordnung; Richtlinie „Ärztliche Überwachung exponierter Personen durch ermächtigte Ärzte nach Strahlenschutzrecht“ | 748 |
Strahlung |
| Vollzug des Strahlenschutzrechts; Anforderungen an die Prüfung von Laseranlagen als Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung | 105 |
Studienverträge |
| Änderung des Nachweisgesetzes (NachwG) sowie des Berufsbildungsgesetzes (BBiG); Anpassung der Niederschrift nach dem NachwG sowie der Muster für die Ausbildungs- und Studienverträge nach dem BBiG | 774 |
Studierende |
| Bekanntgabe von Änderungstarifverträgen; Änderungstarifverträge zum TVöD, TVöD – BT-V und zu weiteren Tarifverträgen | 987 |
SÜG-Ausführungsvorschrift |
| Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum personellen Geheimschutz und zum vorbeugenden personellen Sabotageschutz – SÜG-Ausführungsvorschrift (SÜG-AVV) vom 15. Februar 2018; Zweite Novellierung | 548 |
Süßwaren |
| Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 4. November 2021 | 16 |
T |
Tarifbeschäftigte |
| Eingruppierung von Beschäftigten in Archiven, Bibliotheken, Museen und anderen wissenschaftlichen Anstalten | 975 |
| Erholungsurlaub für Tarifbeschäftigte des Bundes; Übertragung des Anspruchs in das Folgejahr | 468 |
| Maßnahmen zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften; Fachkräftezulage und übertarifliche Stufenzuordnung | 706 |
| Regelungen zur Entgeltberechnung bei Freistellung/Arbeitsbefreiung von Tarifbeschäftigten im Zusammenhang mit dem Corona-Virus (COVID 19); Verlängerung der für den Tarifbereich geltenden Entgeltregelungen bis zum 31. Dezember 2022 | 152 |
| Überstundenzuschläge bei Wechselschicht- und Schichtarbeit nach § 7 Abs. 8 Buchst. c TVöD (insbesondere für Teilzeitkräfte); Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 15. Oktober 2021 – 6 AZR 253/19 | 451 |
| Vorzimmerkräfte; Verbesserung der Bezahlung | 630 |
Tarifbeschäftigte des Bundes |
| Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes; Arbeitgeberzuschuss nach § 1a Absatz 1a Betriebsrentengesetz – BetrAVG | 422 |
| Erholungsurlaub für Tarifbeschäftigte des Bundes; Übertragung des Anspruchs in das Folgejahr | 398 |
Tarifverträge |
| Bekanntgabe von Änderungstarifverträgen; Änderungstarifverträge zum TVöD, TVöD – BT-V und zu weiteren Tarifverträgen | 987 |
Technische Regeln |
| Änderung der TRBS 1122 „Änderungen von Gasfüllanlagen, Lageranlagen, Füllstellen, Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen – Ermittlung der Prüfpflicht nach Anhang 2 Abschnitt 3 BetrSichV und der Erlaubnispflicht gemäß § 18 BetrSichV“ | 182 |
| Änderung der TRBS 1201 Teil 3 „Instandsetzung an Geräten, Schutzsystemen, Sicherheits-, Kontroll- und Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU“ | 5 |
| Änderung der TRBS 1201 Teil 4 „Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen – Prüfung von Aufzugsanlagen“ | 526 |
| Änderung der TRBS 2141 „Gefährdungen durch Dampf und Druck“ | 610 |
| ASR A1.2 „Raumabmessungen und Bewegungsflächen“ | 241 |
| ASR A1.3 „Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung“ | 242 |
| ASR A1.5 „Fußböden“ | 199 |
| ASR A1.6 „Fenster, Oberlichter, lichtdurchlässige Wände“ | 244 |
| ASR A1.7 „Türen und Tore“ | 244 |
| ASR A1.8 „Verkehrswege“ | 214 |
| ASR A2.1 „Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen, Betreten von Gefahrenbereichen“ | 245 |
| ASR A2.2 „Maßnahmen gegen Brände“ | 247 |
| ASR A2.3 „Fluchtwege und Notausgänge“ | 227 |
| ASR A3.4 „Beleuchtung“ | 248 |
| ASR A3.4/7 „Sicherheitsbeleuchtung, optische Sicherheitsleitsysteme“ | 248 |
| ASR A3.5 „Raumtemperatur“ | 198 |
| ASR A4.1 „Sanitärräume“ | 212 |
| ASR A4.2 „Pausen- und Bereitschaftsräume“ | 251 |
| ASR A4.3 „Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe“ | 252 |
| ASR A4.4 „Unterkünfte“ | 212 |
| ASR A5.2 „Anforderungen an Arbeitsplätze und Verkehrswege auf Baustellen im Grenzbereich zum Straßenverkehr – Straßenbaustellen“ | 252 |
| ASR V3a.2 „Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten“ | 240 |
| Berichtigung der TRBS 1201 Teil 1 „Prüfung von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen” | 4, 530 |
| Berichtigung der TRBS 1203 „Zur Prüfung befähigte Personen“ | 16 |
| Gemeinsame Bekanntmachung der Neufassung, Änderung und Aufhebung von ASR zum Themenkomplex Flucht- und Verkehrswege | 213 |
| TRBA 200 „Anforderungen an die Fachkunde nach Biostoffverordnung“ | 380 |
| TRBS 3151/TRGS 751 „Vermeidung von Brand-, Explosions- und Druckgefährdungen an Tankstellen und Gasfüllanlagen zur Befüllung von Landfahrzeugen“ | 183 |
| TRGS 220 „Nationale Aspekte beim Erstellen von Sicherheitsdatenblättern“ | 173 |
| TRGS 401 „Gefährdung durch Hautkontakt Ermittlung – Beurteilung – Maßnahmen“ | 895 |
| TRGS 410 „Expositionsverzeichnis bei Gefährdung gegenüber krebserzeugenden oder keimzellmutagenen Gefahrstoffen der Kategorien 1A oder 1B“ | 51 |
| TRGS 505 „Blei“ | 512 |
| TRGS 509 „Lagern von flüssigen und festen Gefahrstoffen in ortsfesten Behältern sowie Füll-und Entleerstellen für ortsbewegliche Behälter“ | 608 |
| TRGS 519 „Asbest: Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten“ | 269 |
| TRGS 553 „Holzstaub“ | 950 |
| TRGS 602 Ersatzstoffe und Verwendungsbeschränkungen – Zinkchromate und Strontiumchromat als Pigmente für Korrosionsschutz – Beschichtungsstoffe | 468 |
| TRGS 609 „Ersatzstoffe, Ersatzverfahren und Verwendungsbeschränkungen für Methyl- und Ethylglykol sowie deren Acetate“ | 468 |
| TRGS 618 „Ersatzstoffe und Verwendungsbeschränkungen für Chrom(VI)-haltige Holzschutzmittel“ | 469 |
| TRGS 722 „Vermeidung oder Einschränkung gefährlicher explosionsfähiger Gemische“ | 196 |
| TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte“ | 161, 469 |
| TRGS 903 „Biologische Grenzwerte (BGW)“ | 162 |
| TRGS 910 „Risikobezogenes Maßnahmenkonzept für Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen“ | 162, 512 |
Tee, Kräuter- und Früchtetee sowie deren Extrakte und Zubereitungen |
| Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 25.4.2022 | 530 |
Teigwaren |
| Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 14. September 202 | 835 |
Teilkörperdosimeter |
| Vollzug des Strahlenschutzrechts; Verwendung des Dosimeters AWST-OSL-TD 01 als amtliches Teilkörperdosimeter nach Zustimmung des FAS im Umlaufverfahren | 420 |
Teilzeitkräfte |
| Überstundenzuschläge bei Wechselschicht- und Schichtarbeit nach § 7 Abs. 8 Buchst. c TVöD (insbesondere für Teilzeitkräfte); Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 15. Oktober 2021 – 6 AZR 253/19 | 451 |
Teuerungsziffern |
| Neufassung der Anlage 1 der Anlage zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz vom 4. Januar 2011; Verfahrensregelung zur Ermittlung der Teuerungsziffern für den Kaufkraftausgleich vom 4. Januar 2011 | 857 |
Tomosynthese-Modus |
| Vollzug des Strahlenschutzrechts; Qualitätssicherung von mammographischen Röntgeneinrichtungen mit Tomosynthese-Modus | 94 |
U |
Überstundenzuschläge |
| Überstundenzuschläge bei Wechselschicht- und Schichtarbeit nach § 7 Abs. 8 Buchst. c TVöD (insbesondere für Teilzeitkräfte); Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 15. Oktober 2021 – 6 AZR 253/19 | 451 |
Ukraine-Krieg |
| Erlass Lieferengpässe und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine-Kriegs | 541, 1016 |
| Erlass Lieferengpässe und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine- Kriegs; Zeitlich befristete Sonderregelungen für neue Verträge, Hinweise zu bestehenden Verträgen | 358 |
Umgruppierung |
| Bekanntgabe von Änderungstarifverträgen; Änderungstarifverträge zum TVöD, TVöD – BT-V und zu weiteren Tarifverträgen | 987 |
Umwelt und Sport, Beirat |
| Erlass über die Errichtung eines Beirates „Umwelt und Sport” beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz | 417 |
Unfallversicherung |
| Erlass Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen des Kontenrahmens der gesetzlichen Unfallversicherung | 510 |
Unterlassungszwang |
| Hinweise zu den Berufskrankheiten Nr. 1315, 2101, 2104, 2108 bis 2110, 4301, 4302,
5101 der Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung
| 380 |
V |
Versorgung, Kriegsopfer |
| Statistik der Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen; BVG 50 Teil
I und Teil II, Berichtsjahr 2021
| 781 |
Versorgungslasten |
| Durchführungshinweise zum Staatsvertrag vom 16. Dezember 2009 und 26. Januar 2010 über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund-und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln (VLT-StV) | 376 |
Vertreterversammlung |
| Bekanntmachung der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschluss der
Vertreterversammlung
| 822 |
Vertretungsanordnung |
| Allgemeine Regelung A-2170/24, Version 3 Vertretungsanordnung BMVg Änderung vom 4. Mai 2022 | 746 |
Verwaltungsfachangestellte |
| Prüfungsordnung zur Durchführung von Zwischenprüfungen für den Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellte vom 9. August 2021 | 276 |
Verwaltungsrat, Besetzung |
| VII. Amtsperiode des Verwaltungsrats der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) | 258, 546 |
Vielfaltgestaltung |
| Richtlinie zur Förderung von Projekten der Demokratieförderung, der Vielfaltgestaltung und zur Extremismusprävention (Förderrichtlinie Demokratie leben!) vom 5. August 2019 mit Änderungen vom 20. Oktober 2021 und 5. August 2022 | 810 |
Vollzeitschäftigung |
| Bekanntgabe von Änderungstarifverträgen; Änderungstarifverträge zum TVöD, TVöD – BT-V und zu weiteren Tarifverträgen | 987 |
Vorzimmerkräfte |
| Vorzimmerkräfte; Verbesserung der Bezahlung | 630 |
Vulnerable Personengruppen, Corona-Virus |
| Regelungen anlässlich aktueller Entwicklungen in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19); Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 | 830 |
W |
Wechselschicht |
| Überstundenzuschläge bei Wechselschicht- und Schichtarbeit nach § 7 Abs. 8 Buchst. c TVöD (insbesondere für Teilzeitkräfte); Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 15. Oktober 2021 – 6 AZR 253/19 | 451 |
Wissenschaftliche Anstalten |
| Eingruppierung von Beschäftigten in Archiven, Bibliotheken, Museen und anderen wissenschaftlichen Anstalten | 975 |
Z |
Zahnärztliche Leistungen |
| Verordnung über die Gewährung von Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung – BBhV); § 14 BBhV – Zahnärztliche Leistungen | 745, 894 |
Zugewanderte |
| Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Erstorientierung für Schutzsuchende und Zugewanderte in ihrer Fassung der Inkraftsetzung vom 1.1.2023 | 930 |
Zugewanderte, gesellschaftliche und soziale Integration |
| Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur gesellschaftlichen und sozialen Integration von Zugewanderten im Rahmen des Bundesprogramms „Gesellschaftlicher Zusammenhalt – Vor Ort. Vernetzt. Verbunden.“ in Ihrer Fassung der Inkraftsetzung vom 1.1.2023 | 1006 |
Zusatzurlaub, Bundespolizei |
| Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 16 Absatz 1 Satz 2 der Erholungsurlaubsverordnung – Zusatzurlaub für die von der Heimaturlaubsverordnung nicht erfassten Einsatzgebiete – | 30 |
Zuwendungsempfänger |
| Arbeitsgruppe Haushaltsrecht der obersten Bundesbehörden; Inkraftsetzung der Änderungen der VV Nr. 3.3 zu § 23 BHO, VV Nr. 3.4 zu § 44 BHO, VV Nr. 8.8 zu § 44 BHO, der VV Nr. 4 zu § 64 BHO sowie der Änderungen der Richtlinie zur Auszahlung von Bundesmitteln an Zuwendungsempfänger und an Bundesmittel verwaltende Stellen außerhalb der Bundesverwaltung im Abrufverfahren (Abrufrichtlinie) | 742 |
Zwischenprüfungen |
| Prüfungsordnung zur Durchführung von Zwischenprüfungen für den Ausbildungsberuf Sozialversicherungsfachangestellte vom 9. August 2021 | 272 |
| Prüfungsordnung zur Durchführung von Zwischenprüfungen für den Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellte vom 9. August 2021 | 276 |